Landgericht

Beiträge zum Thema Landgericht

Lokales
Die Gestaltung der „Gegenwind“-Banner ist urheberrechtlich geschützt. Das hat das zuständige Landgericht Bochum festgestellt.  Foto: privat

Bündnis 90/Die Grünen dürfen Grafikdesigns von „Gegenwind“ nicht verbreiten
Landgericht erlässt einstweilige Verfügung

sz Kreisgebiet. Auf Antrag von „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ hat das Landgericht Bochum eine einstweilige Verfügung gegen den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen erlassen. Der Ortsverband hat zur Vermeidung eines Strafgeldes in Höhe bis zu 250 000 Euro zu unterlassen, die auf den Bannern des Vereins „Gegenwind“ verwendeten Grafikdesigns ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen und zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu...

  • Stadt Olpe
  • 20.09.20
  • 526× gelesen
LokalesSZ-Plus
Vor dem Landgericht Siegen wird seit Donnerstag ein Tötungsdelikt verhandelt.

Tötungsdelikt in Flüchtlingsunterkunft wird vor dem Landgericht verhandelt
War es Totschlag oder Notwehr?

soph Attendorn/Siegen. Vor der 1. Großen Strafkammer am Landgericht in Siegen hat am Donnerstag der Auftakt zu einem Schwurgerichtsprozess wegen eines Totschlags stattgefunden. Staatsanwalt Rainer Hoppmann warf dem Angeklagten folgende Tat vor: Am frühen Morgen des 9. September 2019 soll der 35-Jährige in der Flüchtlingsunterkunft in der Donnerwenge in Attendorn einen Mitbewohner mit einem Küchenmesser attackiert und dabei so stark verletzt haben, dass er im Laufe des Vormittags in einem...

  • Stadt Olpe
  • 05.03.20
  • 305× gelesen
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