Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
Anna Neuhof und Ulli Gondorf (r.) bewerben sich für die Bündnisgrünen im nächsten Jahr um ein Ticket nach Mainz; mit im Bild Kreisvorstandssprecher Kevin Lenz. Foto: Partei

Kandidatenkür der Grünen
Neuhof und Gondorf wollen in den Landtag

sz Kreis Altenkirchen. Mit Anna Neuhof und Ulli Gondorf als Spitzenkandidaten ziehen die Grünen im Kreis Altenkirchen in den Landtagswahlkampf 2021. Die Nominierung erfolgte im Rahmen der ersten Mitgliederversammlung seit der Coronapandemie im Kulturwerk Wissen. Kevin Lenz, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, zog ein kurzes Resümee der vergangenen Monate. „Die Coronapandemie hat uns alle betroffen und in unterschiedlicher Weise ausgebremst“, wird er im Pressebericht der Partei zitiert....

  • Betzdorf
  • 06.07.20
  • 183× gelesen
Lokales
Die Talstraße in Grünebach gehört zu den Straßen, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden sollen.

Straßenausbau: Landtag hat Gesetz verabschiedet
Wiederkehrende Beiträge beschlossen

dpa Mainz/Kreis Altenkirchen. Die Änderung des Systems der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Der Landtag in Mainz beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen ein Gesetz für dafür nötige Änderungen im Kommunalabgaben- und Landesfinanzausgleichsgesetz. Damit dürfen Kommunen von 2024 an Anwohner nicht mehr mit einmaligen Ausbaubeiträgen am Ausbau von Straßen beteiligen. Möglich sind dann nur noch wiederkehrende Beiträge...

  • Betzdorf
  • 29.04.20
  • 478× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsausschuss mit Michael Wäschenbach (oben, l.)samt Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (unten, l.) und dem dazugehörigen Chat.
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Erste Ausschusssitzung per Internet überhaupt
„Landtag live“ aus Betzdorf

dach Betzdorf. „Hedi, kannst du mich sehen?“ Michael Wäschenbach fuchtelt mit der rechten Hand vor seinem aufgeklappten Notebook herum. „Ich seh’ dich gut“, antwortet Hedi, die – ebenfalls vor einem Rechner – im Mainzer Landtagsgebäude sitzt. Beide CDU-Politiker sind per Video-Schalte miteinander verbunden. Und das hat, wie es auch Hedi Thelen sagt, historische Dimensionen. Zum ersten Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz tagt ein Gremium der Gesetzgebung rein digital. Es ist der...

  • Betzdorf
  • 07.04.20
  • 338× gelesen
Lokales
Die Kreuztaler FDP hatte  den Landtagsabgeordneten Jörn Freynick zur Diskussion über das  Kinderbildungsgesetz eingeladen.

FDP Kreuztal
Bessere Qualität für Kinderbetreuung

sz Kreuztal. Die Kreuztaler FDP setzte jüngst die vor zwei Jahren begonnene Diskussionsrunde zum Thema Kinderbildungsgesetz fort. Gast war Jörn Freynick, Mitglied im Familienausschuss des Landtages und Abgeordneter der FDP Fraktion. „Nach langen Verhandlungen der Landesregierung mit den Trägern und kommunalen Spitzenverbänden ist es gelungen, das Gesetz so anzupassen, dass die Qualität der Kinderbetreuung besser gewährleistet werden kann, als es in der Vergangenheit der Fall war“, teilte die...

  • Siegen
  • 20.02.20
  • 143× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Baustelle am Feudinger Hainberg hat in der Siegener Zeitung für einige Schlagzeilen gesorgt. Am Ende landete das Thema sogar im NRW-Landtag in Düsseldorf.  Archivfoto: Holger Weber

Probleme am Hainberg
Die Feudinger Baustelle landete im Landtag

howe Feudingen. Womit sich der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf befasst? Natürlich mit den großen Fragen und Problemen des Landes. So hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Tagen das Bedürfnis gehabt, den Landtag mit einigen wirklich wichtigen Fragen zu konfrontieren: wieviel Braunkohle im Tagebau Inden ungenutzt bleibe, was die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern tue oder in welchen Tagebauen die Landesregierung eine neue...

  • Bad Laasphe
  • 13.02.20
  • 315× gelesen
Lokales SZ-Plus
Gymnasiasten und Realschüler der St.-Franziskus-Schule aus den neunten Klassen befassten sich am Montag mit Struktur, Organisation und Aufgaben des Landtags NRW.  Fotos: yve
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Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth eröffnete Wanderausstellung in St.-Franziskus-Schule / Bildungsfahrt nach Düsseldorf folgt
Landtag im Kleinformat

yve ■ Wo werden die Gesetze gemacht, die für alle Bürger in Nordrhein-Westfalen gelten? Welche weiteren Funktionen hat der Landtag und wie sieht die Arbeit der Abgeordneten aus? Wie funktionieren die Wahlen zum Landtag und welche Möglichkeiten haben Menschen, sich politisch einzubringen? Das sind einige Fragen, auf die Schülerinnen und Schüler von weiterführenden Bildungseinrichtungen bei einem Rundgang durch die Wanderausstellung „Landtag macht Schule“ des Landesparlaments in Kooperation...

  • Stadt Olpe
  • 29.01.20
  • 129× gelesen
Lokales SZ-Plus
Im Düsseldorfer Landtag hat Susanne Linde (2. v. l.) von der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg Protestlieder gesungen. Jetzt reagiert sie auf ein Antwortschreiben von Ministerpräsident Armin Laschet und lädt diesen nach Feudingen ein.  Archivfoto: Björn Weyand

Laschet-Antwort auf den KAG-Brief
Die Hemden sind angekommen

howe Feudingen/Düsseldorf. „Ich bitte Sie, auch Ihre Mitstreiter aus Burbach, Netphen und Bad Laasphe, die mir ebenfalls ein Hemd und eine Stellungnahme zugesendet haben, über mein Schreiben in Kenntnis zu setzen.“ Das schreibt der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, der Feudinger Sprecherin der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg, Susanne Linde. Jedoch ist die überhaupt nicht mit der Antwort zufrieden. Immerhin: Der Ministerpräsident hat die Sorgen der...

  • Bad Laasphe
  • 27.01.20
  • 423× gelesen
Lokales SZ-Plus
Da geht’s lang in Sachen Landespolitik: Anke Fuchs-Dreisbach (r.) mit ihren beiden Mitarbeiterinnen im Wahlkreisbüro, Melanie Birkelbach-Bürger (m.) und Annelie Manche.  Foto: Martin Völkel

Anke Fuchs-Dreisbach zog Bilanz
„Als Gesellschaft eine klare Linie ziehen“

vö Bad Berleburg. Anke Fuchs-Dreisbach ist viel unterwegs – zwischen ihrem Heimatort Sassenhausen, dem Wahlkreisbüro in Bad Berleburg und der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Sitz des Landtages. Hinzu kommen zahlreiche Termine im Wahlkreis vor der Haustür und im ganzen Land. Ihr sei es ein wichtiges Anliegen, die Themen vor Ort nach Düsseldorf zu transportieren und dort um politische Entscheidungen zu ringen, sagte die 41-Jährige am Freitagnachmittag. Die Landtagsabgeordnete wurde im Mai...

  • Bad Berleburg
  • 11.01.20
  • 361× gelesen
Lokales
Angehörige des Luftwaffenstandorts Erndtebrück besuchten jetzt den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

Luftwaffe zu Besuch im Landtag
Abläufe einer Demokratie kennengelernt

sz Düsseldorf/Erndtebrück. Ein interessanter Tag für die Angehörigen des Erndtebrücker Luftwaffenstandorts: Auf Einladung der Abgeordneten und Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages, Angela Freimuth (FDP), besichtigte eine Delegation aus der Hachenberg-Kaserne die Arbeit des Landesparlaments. Bei der Bundeswehr ist politische Bildung integraler Bestandteil der „Inneren Führung“. Sie dient dem Zweck, Zusammenhänge im politischen Geschehen zu erkennen und folgt so dem Leitbild...

  • Erndtebrück
  • 18.12.19
  • 369× gelesen
Lokales SZ-Plus
Zahlreiche Bürgerinitiativen in Nordrhein-Westfalen fordern die Abschaffung des KAG. Auch die Anwohner der Weiherstraße in Erndtebrück haben sich klar positioniert.

Landtag stimmt über Entwurf ab
Wegweisende KAG-Entscheidung steht an

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Die letzten Worte wechseln die Mitglieder zweier Landesausschüsse, danach steht eine Entscheidung bevor: Der NRW-Landtag stimmt in der kommenden Woche über das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ab. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte den Gesetzesentwurf eingebracht, der weithin auf massive Kritik gestoßen war. Zuletzt hatte eine Sachverständigenanhörung zu diesem Thema für eine Rekordkulisse auf den Zuschauerrängen im Landttag in...

  • Erndtebrück
  • 12.12.19
  • 235× gelesen
Lokales
Anke Fuchs-Dreisbach (2. v. l.) hörte sich die Anregungen und die Kritik der Schüler an. Auch Schulleiterin Yvonne Fromm (l.) gab der Landtagsabgeordneten einiges mit auf den Weg. Foto: Sarah Panthel

MdL Anke Fuchs-Dreisbach besuchte Schüler aus dem Pflegebereich
Kritik am neuen Gesetz: Die Falschen angehört

sp Oberdielfen. Die Erneuerung des Pflegeberufgesetzes, das 2020 in Kraft tritt, wird nicht überall begeistert angenommen. So wie bei den Schülern des Auditoriums Südwestfalen in Oberdielfen, die eine Ausbildung als Altenpflegerin oder Altenpfleger absolvieren. Rund 30 Auszubildende des 1. und 2. Lehrjahres äußerten gestern gegenüber der Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach (CDU) Kritik an den Reformen, stellten Fragen und sprachen über ihre Ängste. Der Besuch fand im Rahmen der „Tage...

  • Wilnsdorf
  • 05.11.19
  • 206× gelesen
Lokales
Ursprünglich sollte die Anhörung der Sachverständigen im Düsseldorfer Landtag am Freitag bis maximal 16 Uhr dauern, am Ende <jleftright>dauerte es bis 17.15 Uhr. Zur Zufriedenheit aller beantwortet wurden die Fragen allerdings nicht.
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Anhörung im Landtag in Düsseldorf
KAG-Positionen bleiben wohl unvereinbar

bw Düsseldorf. Einen Zeitrahmen bis 15.30 Uhr, maximal 16 Uhr hatte der Landtag NRW für die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen am Freitag vor Pfingsten angesetzt. Am Ende dauerte es bis 17.15 Uhr, ehe die letzten Fragen beantwortet waren – zur Zufriedenheit aller wohl eher nicht. Kommunal-Abgaben-Gesetz erhitzt die GemüterVielmehr ging es den Fraktionen im Landtag eher darum, ihre unterschiedlichen Positionen von den Fachleuten bestätigen zu...

  • Erndtebrück
  • 08.06.19
  • 791× gelesen
Lokales
Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufe 9 der Gesamtschule Wenden haben sich kürzlich auf den Weg nach Düsseldorf gemacht. Ziel der Exkursion war der Landtag des Landes NRW.

Über Abläufe und Arbeitsweise informiert
Gesamtschüler besuchten den Landtag

sz Wenden. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufe 9 der Gesamtschule Wenden haben sich kürzlich mit drei von der Gemeinde Wenden gesponserten Bussen auf den Weg nach Düsseldorf gemacht. Ziel der Exkursion war der Landtag des Landes NRW. Zunächst wurden die Schülergruppen in einem kurzen und kurzweiligen Vortrag in die Abläufe und die Arbeitsweise der Landtagsabgeordneten eingeführt. Anschließend hatten sie die Gelegenheit, für eine Stunde den Rednern der verschiedenen Parteien in der...

  • Wenden
  • 29.05.19
  • 54× gelesen
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