Landtag Düsseldorf

Beiträge zum Thema Landtag Düsseldorf

LokalesSZ
Der CDU-Kreisverband Siegen-Wittgenstein nominiert am Samstag die Kandidaten für die Landtwagswahl. Die jetzigen Abgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth stellen sich zur Wiederwahl.

CDU-Kreisverband Siegen-Wittgenstein stimmt ab
Kür für Landtagskandidaten

mir Siegen. Noch vor der Wahl ist die nächste Wahl: Kommenden Samstag, 3. Juli, nominiert der CDU-Kreisverband Siegen-Wittgenstein in der Weißtalhalle seine beiden Kandidaten für die Landtagswahl 2022. Alles wie immer geordnet, möchte man meinen: Die jetzigen Abgeordneten Jens Kamieth (Siegen) und Anke Fuchs-Dreisbach (Bad Berleburg) stellen sich zur Wiederwahl, Gegenkandidaten sind bis jetzt nicht aufgetaucht. Spannung pur sieht anders aus, Kreisvorsitzender Volkmar Klein (MdB) ist deshalb...

  • Siegen
  • 28.06.21
Lokales
Adhemar Molzberger soll für die SPD in den Landtag einziehen.

Landtagswahl
SPD Siegen will Adhemar Molzberger ins Rennen schicken

sz Siegen. In der Sitzung des Vorstandes des SPD-Stadtverbands Siegen haben die Vorstandsmitglieder laut Pressemitteilung einstimmig den Stadtverbandsvorsitzenden Adhemar Molzberger als Kandidaten für den Wahlkreis 126 (Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen) bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2022 nominiert. „Adhemar Molzberger ist als Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrats- und Kreistagsmitglied ein in der lokalen Politik sehr gut vernetzter Sozialpolitiker“, wird Ingmar Schiltz als...

  • Siegen
  • 12.05.21
LokalesSZ
Armin Laschet oder Markus Söder, wer soll der Kanzlerkandidat der Union werden?
9 Bilder

Armin Laschet vs. Markus Söder
Heimische CDU-Abgeordnete haben klaren Favoriten

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

  • Siegen
  • 13.04.21
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
LokalesSZ
Milliarden stellt das Land, abgesegnet vom Landtag in Düsseldorf (Foto), in Corona-Zeiten zur Verfügung. NRW ist zum Beispiel das erste Bundesland, das seine rund 160 000 Lehrer flächendeckend mit Laptops oder Computern versorgen will.

CDU-Landtagsabgeordnete im SZ-Gespräch
"Düsseldorf hat die Kinder im Fokus"

ch Siegen/Bad Berleburg. Wir sind noch immer mitten in der Pandemie, die zweite Corona-Welle droht auch den Kreis Siegen-Wittgenstein zu überrollen. Klar dass sich da der SZ-Talk zur politischen Sommerpause in NRW mit den beiden heimischen Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth vor allem um eines dreht: um das Virus und die Covid-19-Folgen im Alltag. Dabei geht es natürlich auch um die Maskenpflicht und das Beachten von Hygiene- und Abstandsregeln, deren künftige Einhaltung...

  • Siegen
  • 19.08.20
Lokales
Der Landtag NRW in Düsseldorf stimmte am Mittwoch für das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.

Abstimmung im Landtag NRW
Abgeordnete stimmen für KAG-Novellierung

tika Düsseldorf. Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist beschlossene Sache. Der Landtag NRW stimmte am Mittwoch mehrheitlich für die Novellierung des Gesetzes zu den Straßenbaubeiträgen und damit letztlich zumindest indirekt für eine Beibehaltung derselben. Damit tritt das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft. Für das Gesetz - gegen die Volksinitiative 100 Ja-Stimmen standen 96 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegenüber - eine knappe Mehrheit für das Gesetz von CDU...

  • Siegen
  • 18.12.19
LokalesSZ
Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
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