Landtag Düsseldorf

Beiträge zum Thema Landtag Düsseldorf

LokalesSZ
Die Impfung ist für Anke Fuchs-Dreisbach der Schlüssel, um den Weg aus der Pandemie zu finden.
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SZ-Interview mit Anke Fuchs-Dreisbach
Corona: Appell für Sanktionen bei Verstößen

vö Sassenhausen. In „normalen“ Zeiten erreicht man Anke Fuchs-Dreisbach oft über das Mobiltelefon oder die Nummer ihres Düsseldorfer Büros. Aktuell ist es so, dass das Interview mit der heimischen Landtagsabgeordneten auch bestens über den Anschluss mit der Bad Berleburger Vorwahl funktioniert. Ganz klar, in diesen Wochen und Monaten wird der Plenarsaal des Landtages ganz oft vom Bildschirm im Homeoffice abgelöst. Im SZ-Interview macht die Sassenhäuser Ortsvorsteherin deutlich, dass alle...

  • Bad Berleburg
  • 13.04.21
  • 168× gelesen
LokalesSZ
Armin Laschet oder Markus Söder, wer soll der Kanzlerkandidat der Union werden?
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Armin Laschet vs. Markus Söder
Heimische CDU-Abgeordnete haben klaren Favoriten

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 1.054× gelesen
LokalesSZ
Die Schäden an der Ortsdurchfahrt der L553 in Berghausen sind offensichtlich. Die Sanierung wird aber noch eine Weile auf sich warten lassen.

Trotz Ankündigung von Angela Freimuth (FDP)
Ortsdurchfahrt Berghausen von Sanierung weit entfernt

bw Berghausen. Als die Siegener Zeitung kürzlich die Liste an Straßenbauprojekten für Wittgenstein in diesem Jahr veröffentlichte, da rieben sich einige Bürger aus Berghausen etwas verwundert die Augen. Denn für das Jahr 2021 hatte die FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth im April 2020 doch eine Sanierung der Ortsdurchfahrt Berghausen angekündigt. Diese Maßnahme sei für 2021 fest eingeplant, kündigte die Freidemokratin per Pressemitteilung an. Aber diese Maßnahme fehlte jetzt in der...

  • Bad Berleburg
  • 20.01.21
  • 281× gelesen
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 1.822× gelesen
LokalesSZ
Milliarden stellt das Land, abgesegnet vom Landtag in Düsseldorf (Foto), in Corona-Zeiten zur Verfügung. NRW ist zum Beispiel das erste Bundesland, das seine rund 160 000 Lehrer flächendeckend mit Laptops oder Computern versorgen will.

CDU-Landtagsabgeordnete im SZ-Gespräch
"Düsseldorf hat die Kinder im Fokus"

ch Siegen/Bad Berleburg. Wir sind noch immer mitten in der Pandemie, die zweite Corona-Welle droht auch den Kreis Siegen-Wittgenstein zu überrollen. Klar dass sich da der SZ-Talk zur politischen Sommerpause in NRW mit den beiden heimischen Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth vor allem um eines dreht: um das Virus und die Covid-19-Folgen im Alltag. Dabei geht es natürlich auch um die Maskenpflicht und das Beachten von Hygiene- und Abstandsregeln, deren künftige Einhaltung...

  • Siegen
  • 19.08.20
  • 325× gelesen
LokalesSZ
IG-Sprecherin Diana Borawski (vorne, l.) und die Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, Susanne Linde (vorne, r.), diskutierten mit den Bad Laaspher Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Christdemokrat Günter Wagner (vorne, Bildmitte).

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG-Gegner diskutieren mit Politikern

tika Feudingen. Ein wenig Hoffnung keimte bei den Anwohnern vom Sasselberg. Die Stadtverwaltung von Bad Laasphe prüft, ob es für die Grundstücksbesitzer aus Feudingen doch noch möglich ist, zumindest von der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW zu profitieren. „Ich habe mit der Verwaltungsspitze Kontakt aufgenommen – das Ganze liegt vor und wird geprüft“, bestätigte Christel Rother am Dienstagabend in Feudingen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende nahm – ebenso wie ihre Pendants von CDU,...

  • Bad Laasphe
  • 05.08.20
  • 254× gelesen
Lokales
Der Landtag NRW in Düsseldorf stimmte am Mittwoch für das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.

Abstimmung im Landtag NRW
Abgeordnete stimmen für KAG-Novellierung

tika Düsseldorf. Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist beschlossene Sache. Der Landtag NRW stimmte am Mittwoch mehrheitlich für die Novellierung des Gesetzes zu den Straßenbaubeiträgen und damit letztlich zumindest indirekt für eine Beibehaltung derselben. Damit tritt das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft. Für das Gesetz - gegen die Volksinitiative 100 Ja-Stimmen standen 96 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegenüber - eine knappe Mehrheit für das Gesetz von CDU...

  • Siegen
  • 18.12.19
  • 3.749× gelesen
Lokales
Die Schüler der Klassen 10 a und 10 b der Realschule Erndtebrück besuchten jetzt den NRW-Landtag in Düsseldorf.

Realschule Erndtebrück im Landtag
Landespolitik hautnah erlebt

sz Erndtebrück. Die Klassen 10a und 10b der Realschule Erndtebrück besuchten jetzt den Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Die Schülerinnen und Schüler wurden begleitet von ihren Lehrern Tina Kreuz, Siegfried Schneider und Felix Hagemann. Nach dem Sicherheitscheck und einem Frühstück durften sie im Plenarsaal des Landtagsgebäudes Platz nehmen. Bei einer Einführung erfuhren sie den Aufbau des Landtags sowie den Ablauf einer Plenarsitzung. Anschließend durften die Schülerinnen und Schüler...

  • Erndtebrück
  • 16.12.19
  • 222× gelesen
LokalesSZ
Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
  • 177× gelesen
LokalesSZ
Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
  • 745× gelesen
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