Landtag NRW

sz Siegen. In der Sitzung des Vorstandes des SPD-Stadtverbands Siegen haben die Vorstandsmitglieder laut Pressemitteilung einstimmig den Stadtverbandsvorsitzenden Adhemar Molzberger als Kandidaten für den Wahlkreis 126 (Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen) bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2022 nominiert. „Adhemar Molzberger ist als Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrats- und Kreistagsmitglied ein in der lokalen Politik sehr gut vernetzter Sozialpolitiker“, wird Ingmar Schiltz als...

vö Sassenhausen. In „normalen“ Zeiten erreicht man Anke Fuchs-Dreisbach oft über das Mobiltelefon oder die Nummer ihres Düsseldorfer Büros. Aktuell ist es so, dass das Interview mit der heimischen Landtagsabgeordneten auch bestens über den Anschluss mit der Bad Berleburger Vorwahl funktioniert. Ganz klar, in diesen Wochen und Monaten wird der Plenarsaal des Landtages ganz oft vom Bildschirm im Homeoffice abgelöst. Im SZ-Interview macht die Sassenhäuser Ortsvorsteherin deutlich, dass alle...

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

bw Berghausen. Als die Siegener Zeitung kürzlich die Liste an Straßenbauprojekten für Wittgenstein in diesem Jahr veröffentlichte, da rieben sich einige Bürger aus Berghausen etwas verwundert die Augen. Denn für das Jahr 2021 hatte die FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth im April 2020 doch eine Sanierung der Ortsdurchfahrt Berghausen angekündigt. Diese Maßnahme sei für 2021 fest eingeplant, kündigte die Freidemokratin per Pressemitteilung an. Aber diese Maßnahme fehlte jetzt in der...

sz Gosenbach/Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landtag zeigt bis zum 21. Januar die Ausstellung „NRW-Pressefoto 2020“. Unter den 35 präsentierten Motiven ist eine Aufnahme aus der Krönchenstadt dabei. Der Gosenbacher René Traut, der auch für Bilder in der Siegener Zeitung verantwortlich zeichnet, fotografierte am 21. März die leere Hüttentalstraße. Zum dritten Mal in Folge hat der Landtag das „NRW-Pressefoto des Jahres“ ausgeschrieben. 107 Fotografen reichten 446 Bilder ein. Davon bewarben...

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

ch Siegen/Bad Berleburg. Wir sind noch immer mitten in der Pandemie, die zweite Corona-Welle droht auch den Kreis Siegen-Wittgenstein zu überrollen. Klar dass sich da der SZ-Talk zur politischen Sommerpause in NRW mit den beiden heimischen Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth vor allem um eines dreht: um das Virus und die Covid-19-Folgen im Alltag. Dabei geht es natürlich auch um die Maskenpflicht und das Beachten von Hygiene- und Abstandsregeln, deren künftige Einhaltung...

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

tika Erndtebrück. Erstmals in dieser Deutlichkeit hat Johannes Remmel in der Sache Partei ergriffen. Der ehemalige NRW-Umweltminister und Grünen-Landtagsabgeordnete aus dem Siegerland hat sich klar und deutlich auf die Seite der Gegner des Kommunalabgabengesetzes (KAG) geschlagen – und damit im Vorfeld der Sachverständigenanhörung zur Modernisierung des Gesetzes am kommenden Montag, 18. November, im Düsseldorfer Landtag ein klares Zeichen gesetzt. In einem Schriftwechsel, der der Redaktion der...

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

sz Erndtebrück. Der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau wird am Freitag im Düsseldorfer Landtag als Sachverständiger die Gelegenheit haben, zum Gesetzentwurf der SPD zur „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“ Stellung zu beziehen. Die KAG-Diskussion wurde maßgeblich von Erndtebrück aus landesweit angestoßen – zudem ist in Düsseldorf nicht verborgen geblieben, dass an der Eder ein Schulterschluss zwischen engagierten Bürgern, der Politik und Bürgermeister besteht. Die Anhörung findet in...

Städte- und Gemeindebund NRW bezieht Position