Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
Die Talstraße in Grünebach gehört zu den Straßen, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden sollen.

Straßenausbau: Landtag hat Gesetz verabschiedet
Wiederkehrende Beiträge beschlossen

dpa Mainz/Kreis Altenkirchen. Die Änderung des Systems der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Der Landtag in Mainz beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen ein Gesetz für dafür nötige Änderungen im Kommunalabgaben- und Landesfinanzausgleichsgesetz. Damit dürfen Kommunen von 2024 an Anwohner nicht mehr mit einmaligen Ausbaubeiträgen am Ausbau von Straßen beteiligen. Möglich sind dann nur noch wiederkehrende Beiträge...

  • Betzdorf
  • 29.04.20
  • 460× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsausschuss mit Michael Wäschenbach (oben, l.)samt Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (unten, l.) und dem dazugehörigen Chat.
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Erste Ausschusssitzung per Internet überhaupt
„Landtag live“ aus Betzdorf

dach Betzdorf. „Hedi, kannst du mich sehen?“ Michael Wäschenbach fuchtelt mit der rechten Hand vor seinem aufgeklappten Notebook herum. „Ich seh’ dich gut“, antwortet Hedi, die – ebenfalls vor einem Rechner – im Mainzer Landtagsgebäude sitzt. Beide CDU-Politiker sind per Video-Schalte miteinander verbunden. Und das hat, wie es auch Hedi Thelen sagt, historische Dimensionen. Zum ersten Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz tagt ein Gremium der Gesetzgebung rein digital. Es ist der...

  • Betzdorf
  • 07.04.20
  • 296× gelesen
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