Ministerpräsidentenkonferenz

Beiträge zum Thema Ministerpräsidentenkonferenz

Lokales
Rund 100 Teilnehmer schlossen sich der Demonstration am vergangenen Samstag in Kirchen an.

Rund 100 Teilnehmer in Kirchen
Scharfe Töne bei Corona-Demo

rai Kirchen. Sie sind lauter geworden, die Demonstranten, die in Kirchen gegen die Impf- und Corona-Politik protestieren. Mit Trillerpfeifen, Tröten, Hupen, Kochlöffeln und Töpfen, aber auch mit Pfui- und Buh-Rufen bekräftigten die Protestler, was Versammlungsleiter Andreas Ziegenrücker in seiner Rede äußerte. Knapp 100 Teilnehmer kamen am vergangenen Samstag. „Fastnacht ohne Maske, Grundrechte wahrnehmen mit Maske“: Das müsse man wirken lassen, meinte Ziegenrücker. Die Verkürzung des...

  • Kirchen
  • 20.02.22
Lokales
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben sich am Mittwoch auf umfangreiche Lockerungen geeinigt.

Stufenplan für den Corona-Exit
Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

RND Siegen. In einem Dreischritt wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen in Deutschland weitgehend aufheben. Innerhalb von etwa vier Wochen könnten demnach nahezu alle Maßnahmen wegfallen. Erleichterungen soll es zunächst für private Treffen geben, an denen nur Geimpfte und Genesene teilnehmen. Außerdem soll die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt werden, wo sie nicht bereits von Gerichten außer Kraft gesetzt wurden. Ein Überblick über die beschlossenen Maßnahmen. Überblick: Corona-Maßnahmen...

  • Siegen
  • 16.02.22
Lokales
In vielen Bereichen werden Lockerungen erwartet, die Maskenpflicht aber soll bleiben.

Die Debatte vor der MPK
Wirbel um Impfpflicht und Genesenenstatus

RND Berlin. Pünktlich zu den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch, bei denen ein Lockerungsplan beschlossen werden soll, hat Deutschland nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Höchstwert der Omikron-Zahlen erreicht. „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte“, sagte der SPD-Politiker laut Medienberichten am Dienstag. Daher seien „maßvolle Lockerungen“ von Corona-Beschränkungen nun...

  • Siegen
  • 16.02.22
Lokales
Auch in Sachen Discos könnte sich in naher Zukunft etwas ändern.

MPK am Mittwoch
Massive Lockerungen der Corona-Regeln geplant

RND Berlin. Die Bundesregierung will am Mittwoch massive Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschließen. Das geht aus einem Beschlussvorschlag von Sonntag (Stand: 23.30 Uhr) hervor, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach soll die 2-G-plus-Regel in der Gastronomie ab 4. März wegfallen und durch eine 3-G-Regel ersetzt werden, die Ungeimpften mit tagesaktuellem Test den Besuch eines Restaurants ermöglicht. Auch Übernachtungsangebote sollen von Geimpften, Genesenen und...

  • Siegen
  • 14.02.22
Lokales
Am 16. Februar soll die 2-G-Regel im Einzelhandel aufgehoben werden.

Zugangsbeschränkung soll in NRW aufgehoben werden
Kein 2G im Einzelhandel mehr

dpa Düsseldorf. Die Zugangsbeschränkung nur für Geimpfte und Genesene (2G) im Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen soll nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar aufgehoben werden. Das stellte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch am Rande eines Termins in Köln in Aussicht. "Wir werden gemeinsam in der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einen schrittweisen Plan für mehr Perspektiven beraten, der die Öffnungen verantwortungsvoll mit einem Basisschutz...

  • Siegen
  • 09.02.22
Lokales
Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht zu Beginn der digitalen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit seinen Amtskollegen.

PCR-Tests, Quarantäne, Kontakte
Das sind die Ergebnisse des Corona-Gipfels

RND Berlin. Auf eine Änderung der Corona-Maßnahmen haben sich am Montag die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz verständigt. Hintergrund ist die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante. Im Fokus der Beratungen stand unter anderem die Frage, wie die PCR-Tests angesichts begrenzter Kapazitäten in Zukunft priorisiert werden sollen. Einigkeit herrschte bereits vor den Gesprächen darüber, dass nicht mehr alle vermuteten Corona-Fälle künftig mittels...

  • Siegen
  • 24.01.22
Lokales
Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht zu Beginn der digitalen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit seinen Amtskollegen, darunter Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, die auf einem Bildschirm zu sehen ist. Den Vorsitz der MPK hat derzeit NRW. Die Bund-Länder-Gespräche finden per Videokonferenz statt.
2 Bilder

Corona-Beratungen von Bund und Ländern (Update)
Keine generellen Lockerungen in Sicht

+++ Update 17.03 Uhr +++ dpa Berlin. Angesichts immer höherer Infektionszahlen sind vorerst keine generellen Lockerungen von Corona-Auflagen in Sicht. Bei Beratungen von Bund und Ländern am Montag zeichnete sich vielmehr ab, dass die seit Monaten geltenden Zugangsbeschränkungen unter anderem am Arbeitsplatz, in Bussen, Bahnen, Gaststätten und Geschäften bleiben sollen. Zum Umgang mit noch deutlich mehr Infizierten mit der ansteckenderen Virusvariante Omikron sollten zudem praktische Fragen...

  • Siegen
  • 24.01.22
Lokales
Nach der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz kurz vor Weihnachten verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, SPD) zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (links, CDU) und der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde.

2G plus, Quarantäne, Kontakte
Das sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am Freitag neue Corona-Regeln beschlossen. Ziel der neuen Regelungen ist es, die Ausbreitung der Omikron-Variante zu dämpfen. Doch was heißt das konkret? Wir haben die Infos. +++ Update, 7. Januar, 17.08 Uhr +++ dpa Siegen/Berlin. Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. "Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind",...

  • Siegen
  • 07.01.22
Lokales
Eine Möglichkeit, Kontakte weiter zu reduzieren, ist die Ausweitung des Homeoffice.

Vor dem Bund-Länder-Treffen am Freitag
Ruf nach weiteren Kontaktbeschränkungen wird lauter

sz/RND Berlin/Siegen. Vor den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Lage wird angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante der Ruf nach weiteren Kontaktbeschränkungen lauter. „Wir werden wahrscheinlich noch einmal zulegen müssen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Mittwochabend. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann rief dazu auf, berufliche Kontakte einzuschränken und Homeoffice auszuweiten. Auch die Kommunen erwarten verschärfte Kontaktbeschränkungen....

  • Siegen
  • 06.01.22
Lokales
Das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Gesundheitsministerium haben neue Quarantäne- und Isolationsregelungen erarbeitet. Ein entsprechender Entwurf liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Demnach sollen sich Kontaktpersonen bereits nach fünf Tagen freitesten können, Infizierte nach sieben Tagen.

Neue Corona-Quarantäne-Pläne
Kontaktpersonen können sich nach fünf Tagen freitesten

RND Siegen/Berlin. Bevor am Freitag Bund und Länder zu einem weiteren Corona-Gipfel zusammenkommen, haben das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Bundesgesundheitsministerium neue Quarantäne- und Isolationsregelungen erarbeitet. Der Entwurf liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Das RKI hat darin vorgeschlagen, die Quarantäne für Infizierte auf sieben Tage und für Kontaktpersonen auf fünf Tage zu verkürzen. Anschließend könnten sich die Personen freitesten. Für die...

  • Siegen
  • 05.01.22
Lokales
Bund und Länder haben sich am Dienstag auf weitere Corona-Beschränkungen verständigt - auch für Geimpfte.

Corona: Das haben Bund und Länder beschlossen
Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene

RND Berlin/Siegen. Angesichts der drohenden fünften Corona-Welle haben sich Bund und Länder am Dienstag auf schärfere Corona-Maßnahmen verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte nach dem Corona-Gipfel die Änderungen vor und warb bei den Bürgerinnen und Bürgern um Verständnis: „Diese Pandemie strengt uns alle an. Wir alle sind mürbe und der Pandemie müde. Das hilft aber nichts. Wir müssen abermals zusammenstehen und auch in vielen Fällen eben Distanz halten.“ Weiter sagte er: „Corona macht...

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  • 21.12.21
Lokales
Bund und Länder haben am Donnerstag über verschärfte Corona-Regeln beraten. Die neuen Maßnahmen sehen Kontaktbeschränkungen vor, die auch gemeinsame Feiern an Weihnachten betreffen. Nicht nur Ungeimpfte müssen laut den Beschlüssen mit Einschränkungen rechnen.

Neue Corona-Regeln
Was ist an Weihnachten jetzt noch möglich?

RND Siegen/Berlin. Erneut steht das Weihnachtsfest unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Am Donnerstag haben die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gemeinsam mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über schärfere Corona-Maßnahmen diskutiert. Die beschlossenen Regeln bedeuten für Millionen Menschen Einschränkungen zu Weihnachten. Konkret wurden die Regeln für Ungeimpfte und zum Teil auch für die Familien mit...

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  • 02.12.21
Lokales
Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) haben am Donnerstag mit Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen verschärft. Sie sehen vor allem für Ungeimpfte deutliche Einschnitte vor. Für sie gelten unter anderem strenge Kontaktbeschränkungen – auch im privaten Bereich.

Beschlüsse von Bund und Ländern
Diese Corona-Regeln gelten jetzt

RND Siegen/Berlin. Bund und Länder haben sich am Donnerstag zu einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) getroffen, um über schärfere Corona-Maßnahmen im Kampf gegen die vierte Welle zu beraten. Anders als beim Treffen am Dienstag wurden diesmal auch konkrete Beschlüsse gefasst. Sie sehen vor allem für Ungeimpfte deutliche Verschärfungen vor – auch im privaten Bereich. „Die Belastung in den Krankenhäusern gerät teilweise an ihre Belastungsgrenze“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel...

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  • 02.12.21
Lokales
Am Donnerstag treffen sich die Ministerpräsidenten wieder zu Beratungen, diesmal sollen auch Beschlüsse gefasst werden. Eine Diskussionsgrundlage gibt es bereits. In dem Papier enthalten sind unter anderem eine 2G-Pflicht im Einzelhandel und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte.

Ministerpräsidentenkonferenz
Um diese zehn Maßnahmen geht es heute beim Corona-Gipfel

RND Siegen/Berlin. Bund und Länder treffen sich am Donnerstag um 11 Uhr zu einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), um darüber zu beraten, wie sich die vierte Corona-Welle in Deutschland brechen lässt. Den Vorsitz hat der Regierungschef von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU). Anders als beim Treffen am Dienstag sollen diesmal auch konkrete Beschlüsse gefasst werden. Aus einem gemeinsamen Entwurf für die Beschlussvorlage vom 1. Dezember (14 Uhr), der dem Redaktionsnetzwerk...

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  • 02.12.21
Lokales
Bund und Länder haben sich bei einer Krisenberatung zur Corona-Lage auf neue Eckpunkte verständigt. Die 2G-Regel könnte demnach auf den Einzelhandel ausgeweitet werden; eine Impfung soll künftig auch in Apotheken, bei Zahn- oder Tierärzten möglich sein. Konkrete Beschlüsse soll es aber erst am Donnerstag geben.

Eckpunkte für neue Corona-Maßnahmen
Was Bund und Länder jetzt planen

RND Siegen/Berlin. Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie härtere Maßnahmen wie zusätzliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Details sollen bis Donnerstag, bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz, ausgearbeitet werden. Dann sollen die am Dienstag besprochenen gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern gefasst werden. Die Eckpunkte im Überblick: Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte Am Donnerstag könnten bereits strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte...

  • Siegen
  • 30.11.21
Lokales
In verschiedenen Punkten ist man sich bereits einig, über die Impfpflicht wird noch gestritten.

Corona - das planen Bund und Länder
Einigung bei 2G, 3G und Sonderzahlungen

RND/sz Siegen/Berlin. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass es zu einer flächendeckenden Einführung von 2G kommen soll, wenn eine bestimmte Hospitalisierungsrate überschritten wird. Diese 2-G-Regel soll greifen, wenn die Zahl der Krankenhauseinweisungen von Corona-Infizierten den Schwellenwert von 3 der Klinikeinweisungen von Infizierten pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern binnen sieben Tagen überschreitet. Das legt das neue Infektionsschutzgesetz fest, das SPD, Grüne und FDP...

  • Siegen
  • 18.11.21
Lokales
Nach dem Entwurf für den Beschlussvorschlag soll es auch eine tägliche Testpflicht in Altenheimen und die 3-G-Regel am Arbeitsplatz geben. Über die Voraussetzungen für eine flächendeckende Einführung der 2-G-Regel wird noch gestritten.

Vorgespräche zur Ministerpräsidentenkonferenz
Bund und Länder bereits in mehreren Punkten einig

RND/sz Siegen/Berlin. In Vorgesprächen zur Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstagmittag hat es Einigungen auf mehrere Punkte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gegeben. Das geht aus einem Papier hervor, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Danach soll es auch eine tägliche Testpflicht in Altenheimen und die 3-G-Regel am Arbeitsplatz geben. Über die Voraussetzungen für eine flächendeckende Einführung der 2-G-Regel wird noch gestritten. Impfangebote werden ausgeweitetNach...

  • Siegen
  • 18.11.21
Lokales
Die Corona-Infektionszahlen steigen, deshalb sollte es bald wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz zum Umgang mit der Pandemie geben. Das hat NRW-Regierungschef Hendrik Wüst, aktueller MPK-Vorsitzender, gefordert.

Steigende Corona-Zahlen
Hendrik Wüst fordert Bund-Länder-Runde schon nächste Woche

RND Siegen/Berlin. NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat sich als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz angesichts steigender Corona-Zahlen für eine rasche Bund-Länder-Runde ausgesprochen. „Ein Treffen in der kommenden Woche erscheint sachgerecht was Tempo und Gründlichkeit der Vorbereitung betrifft“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Der starke Anstieg der Infektionen erfordert konzentrierte Wachsamkeit und entschlossenes Handeln aller bei der Impf-Strategie“,...

  • Siegen
  • 02.11.21
Lokales
Im Oktober werden Corona-Schnelltests für Ungeimpfte kostenpflichtig. Auch für Aktivitäten in Innenräumen müssen sie Einschränkungen hinnehmen.

Testpflicht, Inzidenz und 3G-Regel
Corona-Gipfel: Die Beschlüsse im Überblick

sz Siegen/Berlin. Das Ende der kostenlosen Corona-Tests ist von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossen worden. Ab dem 11. Oktober müssen diese bezahlt werden. Das Bundesgesundheitsministerium hatte den Schritt für Mitte Oktober vorgeschlagen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Vorsitzender der MPK hatte im ZDF als sehr wahrscheinliches Datum den 10. oder 11. Oktober genannt. Nun ist der 11. Oktober beschlossen. Der Bund übernimmt seit Anfang März die Kosten...

  • Siegen
  • 10.08.21
Lokales
Bund und Länder ziehen erste Lehren aus der Flutkatastrophe vor knapp vier Wochen. Bei den Beratungen am Dienstag wollen sie eine Verbesserung des Katastrophenschutzes beschließen. Dazu gehöre das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden.

Pläne von Bund und Ländern
Flutkatastrophe: Kanzlerin Angela Merkel will Millionen für Sirenen ausgeben

sz Siegen/Berlin. Nach den verheerenden Überschwemmungen in NRW und Rheinland-Pfalz sind die bestehenden Warnsysteme für solche Fälle in die Kritik geraten. Es steht die Frage im Raum, ob Menschenleben gerettet werden hätten können, wäre die Bevölkerung früher und besser über die drohende Gefahr informiert worden. Nach der Flutkatastrophe wollen Bund und Länder die dezentrale Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall verbessern. Das geht laut Medienberichten aus einem ersten Beschlussentwurf...

  • Siegen
  • 10.08.21
Lokales
Die bislang kostenlosen Bürgertests, wie hier an der Siegerlandhalle, werden bis auf wenige Ausnahmen nicht länger bezuschusst. Darauf einigten sich Bund und Länder am Dienstag.
5 Bilder

+++ LIVE-TICKER ZUR MINISTERPRÄSIDENTENKONFERENZ +++
Ende der kostenlosen Corona-Tests ab 11. Oktober

Wie werden Bund und Länder dem näherrückenden Herbst angesichts der grassierenden Delta-Variante begegnen? Am Dienstag schalten sie sich zu einem Corona-Gipfel zusammen. Wir berichten über die aktuellen Entwicklungen in unserem Live-Ticker - dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert. +++ Update 17.42 Uhr +++ Corona-Gipfel: Hier alle Ergebnisse zur Testpflicht, Inzidenz und 3G-Regel im Überblick: Corona-Gipfel: Die Beschlüsse im Überblick +++ Update 15.37 Uhr +++ Auch die Testpflicht ab einer...

  • Siegen
  • 10.08.21
Lokales
Mit kostenlosen Corona-Test, wie hier an der Siegerlandhalle, könnte es bald vorbei sein.

Vor Bund-Länder-Treffen
Ruf nach Ende der Gratis-Corona-Tests wird lauter

sz Siegen/Berlin. Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel an diesem Dienstag gibt es starke Stimmen für eine Ende des Gratisangebots an Corona-Schnelltests. Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Baden-Württemberg, Stephan Weil (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne), sprachen sich beide dafür aus. Auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz plädierte am Sonntagabend erneut dafür. Ein Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums sieht für das Ende der Gratis-Tests Mitte...

  • Siegen
  • 09.08.21
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