Moratorium

Beiträge zum Thema Moratorium

LokalesSZ
In Bad Laasphe ruht der Straßenausbau weiter, weil der Rat das Moratorium bis März 2023 verlängert. Bis dahin hat die neue Landesregierung Zeit, das KAG-Gesetz zu kippen.

Bad Laasphe wartet auf die neue Landesregierung
Rat verlängert das Straßenbau-Moratorium

howe Bad Laasphe. Michael Ermert stand die Freude am Donnerstagabend in der Bad Laaspher Ratssitzung ins Gesicht geschrieben. Soeben hatten die Stadtverordneten seinen Kompromiss-Vorschlag in Sachen „Straßenbau-Moratorium“ mit 19 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen. In Bad Laasphe werden vorerst keine Straßen gebaut bzw. im Vollausbau ertüchtigt. KAG-Gesetz könnte gekippt werdenDer Rat beschloss, das Moratorium bis zum 31. März 2023 auszusetzen. Bis dahin hat die...

  • Bad Laasphe
  • 18.02.22
LokalesSZ
Um den Straßenausbau − im Bild der bereits fertiggestellte Sasselberg − geht es am Mittwoch in der Sitzung des Bad Laaspher Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses. Hier wird auch ein Vorschlag von Ratsmitglied Michael Ermert beraten.
2 Bilder

Laaspher Dauerthema nimmt weiter kein Ende
Bürger sollen Ausbauzeitpunkt bestimmen

howe Bad Laasphe. Michael Ermert (FDP) ist bekannt für seine kommunalpolitische Linie. Zuletzt war er gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen gegen den Strom geschwommen, als Haushalt und Stellenplan verabschiedet wurden. Jetzt geht er einen eigenen Weg in Sachen "Straßenbau-Moratorium". Seit Jahren liegen Straßenbau und Straßeninstandsetzung auf Eis, zuletzt hatten die großen Fraktionen aber signalisiert, das Moratorium zu beenden. Anwohner-Austausch mit VerwaltungNicht so Michael Ermert. Der...

  • Bad Laasphe
  • 07.02.22
Lokales
Der Thüringer Weg zwischen dem Abzweig Am Feldberg und dem Abzweig Am Birkenstrauch ist in diesem Jahr für den Ausbau vorgesehen.

Bauausschuss Bad Laasphe
Wird das Straßenausbau-Moratorium beendet?

sz Bad Laasphe. Wird das seit über drei Jahren bestehende Straßenausbau-Moratorium in Bad Laasphe bald beendet? Darüber entscheidet in einem ersten Schritt der Umwelt-, Bau- und Denkmalausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch, 9. Februar (Beginn: 18 Uhr im Rathaus). Für viele Straßen wird es höchste Zeit Die Aussetzung von Straßenausbaumaßnahmen hatte die Bad Laaspher Politik im Dezember 2018 vor dem Hintergrund der Diskussion um die KAG-Beiträge einstimmig für sechs Monate beschlossen und...

  • Bad Laasphe
  • 27.01.22
Lokales
Mit einer Verlängerung des Moratoriums würden die Straßen nicht besser – sagt die Stadt Bad Laasphe.

Straßenbau in Laasphe seid drei Jahren auf Eis
Kein weiteres Moratorium

howe Bad Laasphe. Die Diskussion erhitzt die Gemüter: Das Kommunale Abgabengesetz belastet die Bürger, vornehmlich Senioren fühlen sich durch die hohen Kosten für neu ausgebaute Wohnstraßen belastet. Siehe Sasselberg. Seit drei Jahren hat die Stadt Bad Laasphe nun den Straßenbau auf Eis gelegt, angeordnet durch die Mehrheit im Rat. Und so hofft man an der Lahn zwar auf eine Regelung auf Landesebene, endlich eine bessere Lösung in Sachen „KAG“ herbeizuführen. Die scheint es allerdings noch nicht...

  • Bad Laasphe
  • 27.05.21
LokalesSZ
Sei drei Jahren liegen die Baumaßnahmen an den Anliegerstraßen auf Eis – wegen der Unsicherheiten in Sachen „KAG“. Soll das Moratorium nun verlängert werden? Die SZ fragte bei den Fraktionen nach.

CDU und Grüne gegen einen Straßenbau-Aufschub
Zwei wollen das Ende des Moratoriums

howe Bad Laasphe. Würde es im Raum Bad Laasphe gekürt, das Unwort des Jahres, würde es sicher „Moratorium“ lauten. „Seit drei Jahren läuft das schon“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Wagner. Drei Jahre, in denen keine der maroden Straßen in irgendeiner Form ertüchtigt wurde. Alles wartet darauf, dass das Kommunale Abgabengesetz (KAG) doch noch zugunsten der Anlieger möglichst abgeschafft wird. In dieser Zeit des Abwartens liegen die Maßnahmen brach. Es tut sich in Sachen Straßenausbau...

  • Bad Laasphe
  • 26.05.21
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