NRW-Landesregierung

Beiträge zum Thema NRW-Landesregierung

LokalesSZ
Die Forderung bleibt bestehen – und die Gegner der Straßenbaubeiträge vertreten sie weiterhin mit aller Vehemenz. Sie wollen das KAG stoppen.

Straßenbaubeiträge: Brief an Armin Laschet
KAG-Gegner erneuern ihre Forderung in Corona-Krise

tika Wittgenstein. Mit jedem Tag, den die Kommunalwahlen näher rücken, erhöhen die Gegner der Straßenbaubeiträge den Druck auf die NRW-Landesregierung. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Schluss mit Strabs!“ hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Armin Laschet erneut die Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) – rückwirkend bis ins Jahr 2015 – gefordert. Zudem appellierte der Zusammenschluss der Bürgerinitiativen, dem die jüngst in Erndtebrück gegründete Interessengemeinschaft...

  • Erndtebrück
  • 09.06.20
LokalesSZ
Die AWo-Kindertagesstätte in Oberndorf hat ein Absperrband über das Außenareal gezogen. Auf diese Weise wollen die Verantwortlichen eine Durchmischung der Gruppen auch  außerhalb des Gebäudes verhindern.

Viele Fragen sind offen
Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas startet

tika Wittgenstein. Wenn es darum geht, Lockerungen in der Corona-Krise zu verordnen, dann lässt die NRW-Landesregierung nicht lange auf sich warten. Ministerpräsident Armin Laschet hatte durch dieses Vorgehen in den vergangenen Monaten immer wieder von sich reden gemacht, stand es doch im krassen Kontrast zur durch Bundeskanzlerin Angela Merkel verordneten Marschroute – die beiden Christdemokraten waren sich offenkundig uneins. Die nächste krasse Lockerung tritt nun am kommenden Montag, 8....

  • Bad Berleburg
  • 05.06.20
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