Oberverwaltungsgericht Münster

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht Münster

LokalesSZ
Das Ehrenmal im Weierhohl: Linke Demonstranten haben die Treppe mit Regenbogenfarben besprüht. Die Sprüche auf dem Rad- und Fußweg wurden auf Weisung der Polizei mit Sand bedeckt, um Provokationen zu vermeiden. Die Tatsache, dass weder Zaun noch Tor den Zugang zum Ehrenmal beschränken, hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Auflagen der Polizei vom Gericht gekippt wurden.

Ratsbeschluss für "voraussichtlich rechtswidrig"
Gericht erlaubt Aufmarsch am Ehrenmal

win Olpe. Die Stadt Olpe hat vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster indirekt eine Niederlage erlitten. Der Beschluss, vom Rat am 10. Februar verabschiedet, dass das Ehrenmal im Weierhohl den Charakter einer „öffentlichen Einrichtung“ haben soll, wurde hinsichtlich der Einschränkungen der Nutzung am Freitagabend für nichtig erklärt. Die Folge wurde bereits am Sonntagabend spürbar: Im Fackelschein marschierten Mitglieder einer rechtsextremen Kleinpartei mit Fahnen die Stufen zum Ehrenmal...

  • Stadt Olpe
  • 30.03.21
  • 316× gelesen
Lokales
Die Maskenpflicht für Grundschüler wurde jetzt vom Oberverwaltungsgericht bestätigt.

Eilanträge abgelehnt
Gericht bestätigt Maskenpflicht an Grundschulen

sz Siegen/Bad Berleburg/Münster. Das Oberverwaltungsgericht hat mit am Dienstag bekanntgegebenen Beschlüssen vom 8. März zwei Eilanträge gegen die Maskenpflicht an Grundschulen abgelehnt. Nach der aktuellen nordrhein-westfälischen Corona-Betreuungsverordnung müssen alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2- bzw. damit vergleichbare Maske) tragen. Soweit Schüler bis zur...

  • Siegen
  • 09.03.21
  • 1.111× gelesen
Lokales
Der Reit- und Fahrverein bekommt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster in Teilen recht. Im Bild von 
 links:  Gutachter  Wulf Hahn, Rechtsanwalt  Dr. Frank Niederstadt und  Vereinssprecher  Dr. Gert Bültermann.
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Gericht gibt Kreuztaler Reitverein recht
Südumgehung darf vorerst nicht gebaut werden

nja Kreuztal/Münster.   Die Bagger können erst einmal im Depot bleiben, die jetzt schon lange Geschichte rund um die Planung der Kreuztaler Südumgehung von Buschhütten nach Ferndorf wird um ein weiteres Kapitel epischer: Vorerst wird die 2,5 Kilometer lange Trasse nicht gebaut. Das Oberverwaltungsgericht Münster hält den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg für „rechtswidrig und nicht vollziehbar“. Bei den Ausgleichsflächen muss nun nachgebessert werden. Das ist ein...

  • Kreuztal
  • 05.02.21
  • 2.882× gelesen
Lokales
Der Reit- und Fahrverein Kindelsberg sieht sich von der Planung der Kreuztaler Südumgehung in der Existenz bedroht. Am Freitag, 5. Februar, wird seine Klage vor dem OVG verhandelt.

Reit- und Fahrverein Kindelsberg wehrt sich
Gericht verhandelt Klage gegen Südumgehung

nja Buschhütten/Ferndorf. Das lange Warten scheint ein Ende zu haben: Für Freitag kommender Woche, 5. Februar, ist vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die mündliche Verhandlung in Sachen „Südumgehung Kreuztal“ terminiert. Wie berichtet, hat der Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Großprojekt des Landesbetriebs Straßenbau NRW eingereicht. Sein Hubensgut liegt unmittelbar am geplanten Trassenverlauf von Buschhütten nach Ferndorf, oberhalb des Buschhüttener Freibads. Der Verein...

  • Kreuztal
  • 28.01.21
  • 1.186× gelesen
LokalesSZ
Nahe an der Halle des Hubensguts soll die Südumgehung einmal vorbei führen: Der Reit- und Fahrverein Kindelsberg erachtet die Planung aus mehreren Gründen als existenzgefährdend – und hat Klage eingereicht.
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Reitverein klagt gegen Südumgehung
„Es geht ums Überleben“

nja Buschhütten.  Während im Ferndorftal schon die Vorarbeiten für den Damm der Kreuztaler Südumgehung laufen, die einmal von Buschhütten nach Ferndorf führen und so die Stadtmitte und die Ferndorfer Ortsdurchfahrt vom Verkehr entlasten soll, laufen auf dem Hubensgut am Dörnberg die letzten Vorbereitungen für den juristischen Versuch, das Großbauprojekt in der geplanten Form doch noch zu stoppen. Der 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg hat, wie berichtet, Klage eingereicht....

  • Kreuztal
  • 04.03.20
  • 2.310× gelesen
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