Oberverwaltungsgericht Münster

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht Münster

LokalesSZ
Die Alternative für Deutschland darf die Siegerlandhalle an den beiden kommenden Wochenenden nutzen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwochvormittag

Stadt Siegen scheitert vor OVG
AfD darf Siegerlandhalle nutzen

juka Münster/Siegen. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) darf die Siegerlandhalle an den beiden kommenden Wochenenden nutzen, um seine Kandidaten für die nächste Bundestagswahl aufzustellen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Mittwochvormittag und bestätigte damit das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Die Stadt Siegen hatte dagegen Beschwerde eingelegt, ist nun aber endgültig gescheitert. Insbesondere erkannte das OVG,...

  • Siegen
  • 12.05.21
  • 837× gelesen
Lokales
Die Ausgangssperre im Kreis Siegen-Wittgenstein ist rechtsmäßig.

Beschluss ist nicht anfechtbar
OVG: Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein ist rechtmäßig

sz Siegen/Münster. Das Oberverwaltungsgericht hat am Donnerstag den Eilantrag eines Siegener Bürgers gegen die vom Kreis Siegen-Wittgenstein erlassenen Ausgangsbeschränkungen abgelehnt. Die Beschwerde des Kreises gegen die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 14. April 2021 hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Allgemeinverfügung des Landrats des Kreises Siegen-Wittgenstein vom 9. April 2021 sieht vor, dass in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des...

  • Siegen
  • 22.04.21
  • 4.788× gelesen
Lokales
Der Kreis Siegen-Wittgenstein hat wie angekündigt bereits Ende der vergangenen Woche Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg eingelegt, das die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr beanstandet hatte.

Anträge gegen Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
Kreis legt Beschwerde ein

juka Siegen. Der Kreis Siegen-Wittgenstein hat wie angekündigt bereits Ende der vergangenen Woche Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg eingelegt, das die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr beanstandet hatte. Das bestätigten das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster, das in zweiter Instanz nun über die Ausgangssperre entscheiden muss, unisono. Die Beschwerde sei am Freitagabend eingegangen. Wann eine Entscheidung darüber...

  • Siegen
  • 19.04.21
  • 4.152× gelesen
LokalesSZ
Das Ehrenmal im Weierhohl: Linke Demonstranten haben die Treppe mit Regenbogenfarben besprüht. Die Sprüche auf dem Rad- und Fußweg wurden auf Weisung der Polizei mit Sand bedeckt, um Provokationen zu vermeiden. Die Tatsache, dass weder Zaun noch Tor den Zugang zum Ehrenmal beschränken, hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Auflagen der Polizei vom Gericht gekippt wurden.

Ratsbeschluss für "voraussichtlich rechtswidrig"
Gericht erlaubt Aufmarsch am Ehrenmal

win Olpe. Die Stadt Olpe hat vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster indirekt eine Niederlage erlitten. Der Beschluss, vom Rat am 10. Februar verabschiedet, dass das Ehrenmal im Weierhohl den Charakter einer „öffentlichen Einrichtung“ haben soll, wurde hinsichtlich der Einschränkungen der Nutzung am Freitagabend für nichtig erklärt. Die Folge wurde bereits am Sonntagabend spürbar: Im Fackelschein marschierten Mitglieder einer rechtsextremen Kleinpartei mit Fahnen die Stufen zum Ehrenmal...

  • Stadt Olpe
  • 30.03.21
  • 318× gelesen
Lokales
Die Maskenpflicht für Grundschüler wurde jetzt vom Oberverwaltungsgericht bestätigt.

Eilanträge abgelehnt
Gericht bestätigt Maskenpflicht an Grundschulen

sz Siegen/Bad Berleburg/Münster. Das Oberverwaltungsgericht hat mit am Dienstag bekanntgegebenen Beschlüssen vom 8. März zwei Eilanträge gegen die Maskenpflicht an Grundschulen abgelehnt. Nach der aktuellen nordrhein-westfälischen Corona-Betreuungsverordnung müssen alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2- bzw. damit vergleichbare Maske) tragen. Soweit Schüler bis zur...

  • Siegen
  • 09.03.21
  • 1.130× gelesen
Lokales
Der Reit- und Fahrverein bekommt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster in Teilen recht. Im Bild von 
 links:  Gutachter  Wulf Hahn, Rechtsanwalt  Dr. Frank Niederstadt und  Vereinssprecher  Dr. Gert Bültermann.
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Gericht gibt Kreuztaler Reitverein recht
Südumgehung darf vorerst nicht gebaut werden

nja Kreuztal/Münster.   Die Bagger können erst einmal im Depot bleiben, die jetzt schon lange Geschichte rund um die Planung der Kreuztaler Südumgehung von Buschhütten nach Ferndorf wird um ein weiteres Kapitel epischer: Vorerst wird die 2,5 Kilometer lange Trasse nicht gebaut. Das Oberverwaltungsgericht Münster hält den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg für „rechtswidrig und nicht vollziehbar“. Bei den Ausgleichsflächen muss nun nachgebessert werden. Das ist ein...

  • Kreuztal
  • 05.02.21
  • 2.946× gelesen
Lokales
Der Reit- und Fahrverein Kindelsberg sieht sich von der Planung der Kreuztaler Südumgehung in der Existenz bedroht. Am Freitag, 5. Februar, wird seine Klage vor dem OVG verhandelt.

Reit- und Fahrverein Kindelsberg wehrt sich
Gericht verhandelt Klage gegen Südumgehung

nja Buschhütten/Ferndorf. Das lange Warten scheint ein Ende zu haben: Für Freitag kommender Woche, 5. Februar, ist vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die mündliche Verhandlung in Sachen „Südumgehung Kreuztal“ terminiert. Wie berichtet, hat der Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Großprojekt des Landesbetriebs Straßenbau NRW eingereicht. Sein Hubensgut liegt unmittelbar am geplanten Trassenverlauf von Buschhütten nach Ferndorf, oberhalb des Buschhüttener Freibads. Der Verein...

  • Kreuztal
  • 28.01.21
  • 1.202× gelesen
LokalesSZ
Nahe an der Halle des Hubensguts soll die Südumgehung einmal vorbei führen: Der Reit- und Fahrverein Kindelsberg erachtet die Planung aus mehreren Gründen als existenzgefährdend – und hat Klage eingereicht.
2 Bilder

Reitverein klagt gegen Südumgehung
„Es geht ums Überleben“

nja Buschhütten.  Während im Ferndorftal schon die Vorarbeiten für den Damm der Kreuztaler Südumgehung laufen, die einmal von Buschhütten nach Ferndorf führen und so die Stadtmitte und die Ferndorfer Ortsdurchfahrt vom Verkehr entlasten soll, laufen auf dem Hubensgut am Dörnberg die letzten Vorbereitungen für den juristischen Versuch, das Großbauprojekt in der geplanten Form doch noch zu stoppen. Der 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg hat, wie berichtet, Klage eingereicht....

  • Kreuztal
  • 04.03.20
  • 2.317× gelesen
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