OVG Münster

Beiträge zum Thema OVG Münster

Lokales
Symbolfoto.

OVG Münster weist Eilantrag ab
Testpflicht an Schulen ist rechtskonform

juka Siegen/Münster. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat einen Eilantrag gegen die Testpflicht an Schulen abgelehnt. Auch aus Siegen-Wittgenstein liegt ein Antrag gegen diese Vorschrift vor, erklärte das OVG gegenüber der SZ. Antragsteller ist ein Junge aus Bad Laasphe. Eine Entscheidung darüber steht aber noch aus. Allerdings ist davon auszugehen, dass auch dieser abgewiesen wird. Derzeit dürfen nur Personen am Präsenzunterricht in Schulen teilnehmen, die bei einem von der Schule...

  • Siegen
  • 22.04.21
  • 915× gelesen
Lokales
So sollt es einmal aussehen, wenn die Südumgehung gekommen wäre. Doch dieses Szenario ist nun erst einmal in weite Ferne gerückt.

Entsetzen bei IHK-Vize-Präsident
OVG-Urteil "herber Rückschlag für Route 57"

sz Siegen. „Das Urteil ist ein herber Rückschlag - nicht nur für die Stadt Kreuztal. Das für die Menschen in der Region wichtige Aufbruchssignal ist ausgeblieben. Mit der Südumgehung müssen sie nun auch auf den baulichen Einstieg in die Ortsumgehungskette Route 57 weiter warten. Abermals zeigt sich eindrucksvoll, wie wichtige Infrastrukturprojekte sich immer wieder verzögern. Absurdistan lässt grüßen!“ Christian F. Kocherscheidt, Vize-Präsident der IHK Siegen, bedauert den Beschluss des...

  • Kreuztal
  • 05.02.21
  • 936× gelesen
Lokales
Sowohl an den Adventssontagen als auch am 3. Januar bleiben die Geschäfte geschlossen. Die Gewerkschaft Verdi hat sich mit Erfolg gegen die Sonntagsöffnung gewehrt.

Entzerrung in Corona-Zeiten nicht erwartet
Keine verkaufsoffenen Sonntage im Advent

sz Siegen/Olpe. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat am Dienstag einem sogenannten Normenkontrolleilantrag der Gewerkschaft Verdi gegen die Genehmigung von fünf verkaufsoffenen Sonntagen an den Adventssonntagen sowie am 3. Januar 2021 in der aktuellen Coronaschutzverordnung stattgegeben. Das Gericht folgte der Argumentation der Gewerkschaft, dass verkaufsoffene Sonntage keinen Beitrag zum Infektionsschutz leisten und nicht zur Entzerrung von Kundenströmen...

  • Siegen
  • 24.11.20
  • 702× gelesen
Lokales

Bau der Südumgehung Kreuztal
"Verzögerung inakzeptabel"

sz Buschhütten/Ferndorf. Für den Vorsitzenden des Vereins Route 57 sind die immer neuen Verzögerungen für das Straßenbauprojekt „Südumgehung Kreuztal“ völlig inakzeptabel: „Das Drama um das Planfeststellungsverfahren für diese eine Maßnahme dauert schon viel zu lange. Die Planfeststellung für das zweieinhalb Kilometer lange Straßenstück wurde im Herbst 2010 eingeleitet, kann also bald Zehnjähriges feiern,“ so Christian Kocherscheidt in einer Pressemitteilung. Hier zeige sich, was es heiße, wenn...

  • Siegen
  • 01.04.20
  • 208× gelesen
Lokales
Die vorbereitenden Arbeiten für den Bau der Südumgehung haben schon begonnen.

Neue Untersuchung zur Südumgehung
Nochmals Trinkwasser im Blick

nja Ferndorf/Buschhütten. Was hat es mit dem ergänzenden Verfahren im Rahmen der Planfeststellung für den Bau der Kreuztaler Südumgehung auf sich? Wie berichtet, hat die Bezirksregierung in Arnsberg ein solches nun mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU in Auftrag gegeben. Daher werde der Gerichtstermin vor dem Oberverwaltungsgericht in Arnsberg, der für den 28. Mai terminiert war, nicht stattfinden, hatte das OVG am Montag mitgeteilt. Dort geht es also erst später um die Klage...

  • Siegen
  • 31.03.20
  • 1.221× gelesen
LokalesSZ
Die mündliche Verhandlung zum geplanten Bau der Kreuztaler  Südumgehung findet nun doch nicht Ende Mai statt. Arnsberg lässt nun zunächst ein ergänzendes Verfahren durchführen, mit dem der Planfeststellungsbeschluss mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU ergänzt werden soll.

Klage gegen Südumgehung
Gerichtstermin nicht wasserdicht

nja Buschhütten/Ferndorf. Das Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Arnsberg zum geplanten Bau der Südumgehung Kreuztal von Buschhütten nach Ferndorf findet nun doch nicht am 28. Mai statt. Wie ausführlich berichtet, hat 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Bauprojekt eingereicht. Der Verein, an dessen Hubensgut die neue Trasse einmal vorbeiführen soll, sieht damit seine Existenz bedroht. Arnsberg möchte ergänzendes VerfahrenDer Mai-Termin zur...

  • Siegen
  • 30.03.20
  • 442× gelesen
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