Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
„Wir lehnen es ab, eine Partei zu unterstützen, aus deren ideologischem Umfeld antisemitischer Hass gesät wird“
Wolfgang Hesse CDU-Fraktionschef.

CDU will keinen AfD-Antrag unterstützen
Hissen der israelischen Flagge

sz Olpe. Einen ausdrücklichen Gegenantrag zu einer Initiative der AfD-Kreistagsfraktion hat die CDU am Dienstag vorgelegt. Die AfD hatte beantragt, dass der Kreis am jüdischen Feiertag Jom Kippur oder einem anderen historisch relevanten Datum die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität mit Israel hissen möge (die SZ berichtete). Israelischen Flagge als Symbol für Solidarität Das will die CDU nicht unterstützen: „Für die CDU-Fraktion im Kreistag, und ich darf vermuten, für alle...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.21
  • 155× gelesen
LokalesSZ
Am Übergang vom Weidenauer EKZ zum Busbahnhof soll der Erinnerungsort für den Mord an Bruno Kappi entstehen.

Ort der Erinnerung im Weidenauer Einkaufszentrum
Kappi bleibt im Gedächtnis

mir Weidenau. Es war der 15. Dezember 1992, da erschütterte ein feiger Mord die Siegerländer Öffentlichkeit. Der stark sehbehinderte Bruno Kappi wurde am Rand des Weidenauer Einkaufszentrum (EKZ), wo der Übergang über die Sieg zur Weidenauer Straße ist, mutmaßlich von jungen Skinheads getreten, geschlagen und geschunden, bis er starb. Aufgrund von Widersprüchen bei den Zeugenausssagen konnte die Täterschaft nicht zweifelsfrei geklärt werden. Seit vielen Jahren mühen sich das Siegener Bündnis...

  • Siegen
  • 22.06.21
  • 306× gelesen
Lokales
Symbolbild.
4 Bilder

Heimische Bundestagsabgebordnete zufrieden
Lob für Wahlprogramm der CDU

tip Siegen/Altenkirchen/Olpe. Im von CDU und CSU vorgestellten Programm zur Bundestagswahl hält der Siegen-Wittgensteiner CDU-MdB Volkmar Klein vor allem den „Dreiklang aus Stabilität, Arbeit und Klimaschutz“ für prägend. Bei Letzterem sieht Klein positive Ansätze für die Region: „Nur über das Klima reden und Wünschenswertes formulieren, reicht nicht. Der Weg dahin muss wirtschaftlich auch gangbar sein.“ Zum Beispiel in Form von Stahlwerken für „grünen Stahl“. „Das können wir vor Ort umsetzen“,...

  • Siegen
  • 21.06.21
  • 108× gelesen
Lokales
SZ-Redakteurin Irene Hermann-Sobotka.

AUFGESPIESST
Maskerade

Die Kommunalpolitik läuft wieder auf Hochtouren. Eine Sitzung jagt die andere. Niemand spricht mehr von Zeitlimits, die Beratungen ziehen sich hin. Aber Corona-konform sollen sie sein. Das klappt mal mehr, mal weniger gut. In Hilchenbach zum Beispiel tagen Rat und Ausschüsse im Spiegelkabinett. Glasscheiben trennen die Sitzplätze im engen Ratssaal. Die meisten Politiker lassen die Masken fallen, sobald sie in das Mini-Aquarium tauchen. Wer sich aber zurücklehnt, kommt seinem Sitznachbarn...

  • Siegen
  • 18.06.21
  • 81× gelesen
Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
  • 54× gelesen
Lokales
Ekkard Büdenbender ist Direktkandidat der Linken für die Bundestagswahl.

Direktkandidat für die Bundestagswahl
Büdenbender für Die Linke nominiert

sz Netphen. Angesichts der zahlreichen und vielfältigen Herausforderungen der Gegenwart wird sich die Linkspartei für einen grundlegenden Politikwechsel einsetzen. Ein Schritt in diese Richtung ist die Nominierung des Netphener Ekkard Büdenbender als Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl im Herbst. „Wir brauchen eine Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt rückt und sie nicht gegeneinander ausspielt“, sagt Büdenbender, der sich gegen drei Mitbewerber erfolgreich durchsetzen...

  • Netphen
  • 07.06.21
  • 124× gelesen
LokalesSZ
Ulrich Merzhäuser (r.) als 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde gratulierte Andreas Hundhausen zum Wahlsieg – als Mudersbacher standesgemäß mit einem flüssigen Gruß aus Niederschelderhütte.

Verbandsgemeinde Kirchen
Andreas Hundhausen neuer Bürgermeister

dach Kirchen. Am Ende war es ein deutliches Ergebnis: Mit 61,3 Prozent der Stimmen zieht Andreas Hundhausen ins Kirchener Rathaus ein. Dabei ist der Weg für den Sozialdemokraten erdenklich kurz: von der Villa Kraemer, seinem jetzigen Dienstsitz als Kirchener Stadtbürgermeister, in das Hauptgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung gleich nebenan. Andreas Hundhausen wird zum hauptberuflichen PolitikerDamit wird der SPD-Kreisvorsitzende zum hauptberuflichen Politiker. Diesen Weg hätte auch Michael...

  • Kirchen
  • 06.06.21
  • 379× gelesen
LokalesSZ
„Überwältigt“ zeigte sich Christian Peter vom Wahlergebnis. Zu den ersten Gratulanten gehörte Ehefrau Kathrin.

Ortsgemeinde Mudersbach
Christian Peter deutlich zum Ortsbürgermeister gewählt

nb Mudersbach. Beim Blick aufs Handy fiel dann irgendwann das Wort: „Krass.“ 92,8 Prozent hat Christian Peter „eingefahren“ und war am Sonntagabend von diesem Ergebnis merklich überwältigt. Prinzipiell konnte der 42-jährige Sozialdemokrat den Wahltag gelassen angehen – zum einen war er einziger Bewerber um das Amt des Mudersbacher Ortsbürgermeisters, zum anderen mischt er schon lange im Rat mit und seine einstimmige Nominierung hatte schnell für viel positive Resonanz gesorgt. Nicht nur in...

  • Kirchen
  • 06.06.21
  • 984× gelesen
Lokales
Andreas Hundhausen (SPD) ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchen.

Verbandsgemeinde Kirchen
Andreas Hundhausen ist der Neue

sz Kirchen. Andreas Hundhausen (SPD) ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchen. Er setzte sich am Sonntagabend mit 61,3 Prozent gegen den einzigen Mitbewerber Michael Conrad (CDU/38,7 Prozent) durch. Die Wahl war nötig geworden, nachdem Maik Köhler (CDU) unerwartet verstorben war. Ortsbürgermeister in Mudersbach wird ebenfalls ein SPD-Mann: Christian Peter folgt hier ebenfalls auf Maik Köhler. Der einzige Bewerber vereinte 92,8 Prozent Ja-Stimmen auf sich.

  • Kirchen
  • 06.06.21
  • 1.232× gelesen
Lokales
Auch die Olper Feuerwehr war mit ihrem Spezialgerät im Einsatz, um in Ottfingen große Mengen des Hochwassers abzupumpen. Trotz des schnellen und schlagkräftigen Einsatzes der Helferinnen und Helfer sind die entstandenen Schäden enorm.
2 Bilder

Hochwasser in Gemeinde Wenden
Politik will helfen

win Wenden. Noch können viele Betroffene nicht wirklich absehen, welcher Schaden bei ihnen nach dem Hochwasser von Freitagabend entstanden ist. Wie berichtet, hatte Starkregen in Teilen der Gemeinde Wenden mit Schwerpunkt in Ottfingen für Überflutungen gesorgt. Manche Keller waren bis zur Decke vollgelaufen. Das hat die Kommunalpolitik zu einem ungewöhnlichen Schritt geführt: In einem gemeinsamen Antrag der CDU-, der UWG-, der SPD- und der Grünen-Fraktion wenden sich die Fraktionsvorsitzenden...

  • Wenden
  • 06.06.21
  • 699× gelesen
LokalesSZ
Waldeslust anstatt Waldesfrust“ – unter diesem Motto trafen sich 180 Rinsdorfer Bürger in der Gemarkung „Auf’m Esel“ am Sportplatz.

Waldbegehung
Rinsdorfer gegen Gewerbeflächen "Auf'm Esel"

roh Rinsdorf. 12,4 Hektar groß ist die Fläche „Auf’m Esel“ oberhalb von Rinsdorf, die nach dem neuen Entwurf des Regionalplans zum Industriegebiet werden soll. Sehr zum Missfallen der Rinsdorfer Waldgenossenschaft und zahlreicher Bürger, die am Wochenende bei einer Waldbegehung ihrem Unmut Luft machten. 2019 hatte der Wilnsdorfer Rat die Gewerbefläche „Auf’m Esel“ ad acta gelegt – nun taucht sie im Planentwurf wieder auf. „Man reitet in Arnsberg auf einem toten Pferd“, sagte Ortsvorsteher...

  • Wilnsdorf
  • 24.05.21
  • 257× gelesen
Lokales
Johannes Vogel.

"Thematisch diverser" werden
Johannes Vogel zum Vize der Bundes-FDP gewählt

sz Olpe. Der Olper FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Johannes Vogel ist am vergangenen Wochenende auf dem FDP-Bundesparteitag, der in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie mit 662 Delegierten digital stattfand, zu einem von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt worden. Das teilt der Kreisverband Olpe mit. Vogel, der auch NRW-Generalsekretär ist, wurde mit 79 Prozent der Stimmen neu als stellvertretender Vorsitzender gewählt. „Ich freue mich riesig über das Vertrauen,...

  • Kreis Olpe
  • 17.05.21
  • 39× gelesen
Lokales
Während die einen noch in der Warteschlange auf den Einlass zur AfD-Landeswahlversammlung warten, demonstrieren die anderen gegenüber der Siegerlandhalle schon.
11 Bilder

AfD-Treff in Siegen (Update)
Feststellungsklage beim Landesschiedsgericht

ch Siegen. Während die einen noch in der Warteschlange auf den Einlass zur AfD-Landeswahlversammlung warten, demonstrieren die anderen gegenüber der Siegerlandhalle schon: Mehr als 500 NRW-Delegierte der "Alternative für Deutschland" kommen an diesem und am nächsten Wochenende in Siegen zusammen, um die Kandidaten für die kommende Bundestagswahl im Herbst aufzustellen. Gegen die Zusammenkunft protestieren am Samstagvormittag rund 250 Menschen, darunter das Siegener "Bündnis gegen Rechts". Die...

  • Siegen
  • 16.05.21
  • 8.599× gelesen
Lokales
Mehr finanzschwache Familien, und vor allem die Kinder, sollen von einer neuen Karte profitieren

"Deine Karte SiWi"
Karte für finanzschwache Familien

ihm Siegen/Bad Berleburg. Rund 2 Millionen Euro gibt der Kreis Siegen-Wittgenstein jedes Jahr aus, um Kindern aus finanzschwachen Familien unter die Arme zu greifen. Damit werden Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bezahlt: > Klassenfahrten, > Nachhilfe, > Schulbedarfspaket, > Mittagessen in Schule und Kita, > Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (Musikschule, Sportverein usw.). Nur wenig Kinder bekommen HilfeErhebungen haben nur geringe Abrufquoten für die Leistungen zur...

  • Siegen
  • 18.04.21
  • 539× gelesen
Lokales
Andreas Weigel, Guido Müller und Peter Hanke (v.l.n.r.) freuen sich über gelungene "Rochade".

Bundestagswahl: Müller statt Weigel
Rochade bei den Liberalen

ch/sz Siegen/Bad Berleburg. Überraschung bei der Siegen-Wittgensteiner FDP: Der Kreisverband wechselt den Bundestagskandidaten aus. Eigentlich sollte Andreas Weigel aus Wilnsdorf im Herbst in den Ring steigen, nun soll es wieder einmal der Siegener Guido Müller richten. Weigel soll im Mai 2022 ranDer Grund für Rochade der Liberalen: Seit immerhin vier Jahren arbeiten sie daran, auf der Reserveliste für den Landtag einen aussichtsreichen Kandidaten zu platzieren. Jetzt ist es ihnen gelungen:...

  • Siegen
  • 14.04.21
  • 896× gelesen
LokalesSZ
Armin Laschet oder Markus Söder, wer soll der Kanzlerkandidat der Union werden?
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Armin Laschet vs. Markus Söder
Heimische CDU-Abgeordnete haben klaren Favoriten

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 1.054× gelesen
KulturSZ
Seinen Blog versteht Sandro Abbate als Plattform für die Themen Buch, Kultur und Politik. Er ist ein Knoten im Netzwerk der Szene, bloggt seit 2017 offiziell zum Deutschen Buchpreis und aktuell zum Deutschen Sachbuchpreis 2021.
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Sandro Abbate aus Kreuztal bloggt zum Deutschen Sachbuchpreis 2021
"Eine andere Form von Literaturkritik"

zel Kreuztal/Frankfurt. „Och nö“ war Sandro Abbates erste Reaktion auf das Buch „Freiheitsgrade. Elemente einer liberalen politischen Mechanik“ von Christoph Möllers, das ihm das Los beschert hat, um darüber zu bloggen. Nach einem ersten Blick in die Fahnen hat der Kreuztaler Buchblogger jedoch gemerkt, dass er was mit dem Thema Liberalismus anfangen kann – gerade in dieser Corona-Zeit. „Absolute Freiheit gibt es nicht“, sagt der 41-Jährige, „Freiheit konstituiert sich aus der Gesellschaft und...

  • Kreuztal
  • 12.04.21
  • 586× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Thorsten Stahl.

BIS AUF WEITERES
Es ist wohl besser, jetzt zu gehen...

Ein bisschen Nostalgie muss erlaubt sein: Es ist der 30. März 2019, 17.25 Uhr. 45 000 Düsseldorfer verabschieden nach einem glorreichen 3:1-Sieg der Fortuna 10 000 Gladbacher mit folgenden Zeilen: „...die Zeit mit euch war wunderschön, es ist wohl besser, jetzt zu gehen, wir wollen keine Tränen sehen, schönen Gruß und auf Wiedersehen.“ Ich gebe zu: In diesen Genuss werde ich vorerst nicht mehr kommen. Die Gladbacher hätten an diesem Tag schon nach fünf Minuten wieder abreisen müssen, um einen...

  • Siegen
  • 03.04.21
  • 342× gelesen
Lokales
Wie die SZ berichtete, baut der Kreis die neue Rettungswache in Bad Berleburg oberhalb des Berufskollegs mit Anbindung an den Espeweg.

Rettungswache Bad Berleburg
Nicht alle erfreut über neuen Standort

bw Bad Berleburg. Die Katze ist schon aus dem Sack: Wie die SZ berichtete, baut der Kreis die neue Rettungswache in Bad Berleburg oberhalb des Berufskollegs Wittgenstein. Der Kreis hat kürzlich den Bauantrag für diesen Neubau auf dem Grundstück südöstlich des BKW mit einer Anbindung an den Espeweg gestellt. Dabei handelt es sich um ein Grundstück, das bereits im Eigentum des Kreises steht. Die Berleburger CDU-Fraktion hatte eine Anfrage zum Standort der Rettungswache für die Sitzung des Haupt-...

  • Bad Berleburg
  • 16.03.21
  • 319× gelesen
Lokales
An der Wahlurne hat die CDU am Sonntag in gleich zwei Bundesländern einen Denkzettel bekommen.

Heimische CDU nach der Wahl
Warnsignal von der Wahlurne

js Siegen. Dieser Wahlsonntag war eine herbe Enttäuschung für die CDU. Sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz musste die Union Federn lassen, über Regierungskonstellationen entscheiden in erster Linie andere. Was sagen die Unionspolitiker aus der Region zum Ergebnis? Die SZ hat sich umgehört. „Das war kein schöner Abend für uns“, räumt Volkmar Klein, Bundestagsabgeordneter aus Burbach und Vorsitzender der CDU Siegen-Wittgenstein, ein. Es hätten relativ angesehene Amtsinhaber...

  • Siegen
  • 15.03.21
  • 238× gelesen
Lokales
Die Pläne rund um das Schwimmbad in Wenden erzeugen nun auch Gegenwind bei den Anwohnern am Peter-Dassis-Ring.

Anwohner befürchten Verkehrsprobleme
Ärger um Wendener Schwimmbad-Neubau

hobö Wenden. Der in der Ratssitzung am 3. Februar unvorhergesehen gefasste Beschluss, ein neues Hallenbad an der Gesamtschule in Wenden zu bauen, hat nicht nur in der Politik hohe Wellen geschlagen. Am zurückliegenden Wochenende meldeten sich Anwohner des Peter-Dassis-Rings bei der SZ und stellten ihre Sicht der Dinge vor. Da die Gemeindeverwaltung in der am Mittwoch, 17. März, anstehenden Ratssitzung die Aufhebung der im Februar gefassten Neubau-Beschlüsse beantragt, möchten die Anrainer...

  • Wenden
  • 15.03.21
  • 85× gelesen
Lokales
Malu Dreyer gibt in Rheinland-Pfalz weiter den Ton an.

Hochrechnung zu Landtagswahlen
CDU stürzt ab, Kretschmann und Dreyer klar vorn

sz Mainz/Stuttgart. Der Südwesten hat gewählt: Laut der Hochrechnungen liegen in Baden-Württemberg die Grünen deutlich vorn, in Rheinland-Pfalz liegt die SPD überraschend klar vor der CDU. Die Union verzeichnet überall schwere Verluste. Damit können beide Ministerpräsidenten weiterregieren. Die Sozialdemokratin Malu Dreyer dürfte in Mainz ihre Ampel-Koalition fortsetzen. Offen ist aber, ob der Grüne Winfried Kretschmann in Stuttgart die CDU als Juniorpartner gegen SPD und FDP austauscht. Mit...

  • Betzdorf
  • 14.03.21
  • 115× gelesen
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