Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur SZ-Plus
2013 wird Xi Jinping zum Staatspräsidenten ernannt. Der "Überragende Führer" hat sämtliche hohen Ämter Chinas in sich vereint und hat Macht über die personell stärkste Armee der Welt. Die Loyalität der Kommunistischen Partei gegenüber hat dabei absolute Priorität.

TV-Kritik: "China - Der entfesselte Riese" auf ZDFinfo
Die Menschenrechte in Trümmern

fb Mainz. China war und ist zurzeit vor allem wegen dem Ausbruch des Coronavirus wieder in aller Munde. Für das Krisenmanagement der Regierung gibt es internationale Kritik, aber auch Lob. Doch zu welchem Preis und unter welchen Bedingungen China regiert wird, was vielleicht auch zum anscheinend relativ schnellen Erfolg der Pandemiebekämpfung mit beigetragen hat, darf dabei nicht vergessen werden. Die Probleme und Restriktionen, die das Land durch das autoritäre Regime in Peking hinnehmen muss,...

  • Siegen
  • 24.03.20
  • 171× gelesen
Kultur
Donald Trump (r.) und Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Japan. Ihr Verhältnis ist von stetigen Aufs und Abs geprägt.

TV-Kritik: "Erzfreunde Trump und Putin" auf Arte
Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

fb Straßburg. Internationales Parkett scheint ein kompliziertes Feld zu sein. Die Dokumentation „Erzfreunde Trump und Putin“ (Dienstag, 20.15 Uhr, Arte) nahm sich daher Zeit, um die Beziehung zweier Schwergewichte der globalen Politik unter die Lupe zu nehmen: Donald Trump und Wladimir Putin. Der Film schaffte es, trotz teilweise trockener Thematik, den Zuschauer interessiert zu halten. In Kleinstarbeit zeigten die Filmemacher den bisherigen Werdegang des derzeitigen Präsidenten der USA und...

  • Siegen
  • 17.03.20
  • 372× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Grünen fordern es schon länger, nun denkt auch die CDU  darüber nach, einen städtischen Klimaschutzmanager für Kreuztal einzustellen.

Auch CDU will Klimaschutzmanager
"Klima" gleich mehrfach Thema

nja  Kreuztal. Der Stellenplan der Stadt Kreuztal passierte jüngst mit breiter Mehrheit den Rat. In den Stellungnahmen der Politik spielte das Stichwort „Klima“ gleich in mehrfacher Sicht eine Rolle. Nur die Grünen stimmten dagegen.  Bei „netto 24 Mill. Euro Personalkosten ist eine restriktive Personalwirtschaft unumgänglich“, befand SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schleifenbaum mit dem Hinweis: Dies dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geschehen. Diesem Credo trage der...

  • Siegen
  • 06.03.20
  • 214× gelesen
Lokales
Bernd Banschkus (2. v. r.) ist Landratskandidat der SPD im Kreis Olpe.  Zu den ersten Gratulanten gehörten Kreisvorsitzender Robert Kirchner-Quehl und Nezahat Baradari (MdB, v. l.) und der stellv. Landesvorsitzende der SPD, Marc Herter (r.).

Einstimmiges Votum:
Banschkus ist SPD-Landratskandidat

Olpe. Einstimmig fiel Dienstagabend im Kleinen Saal der Olper Stadthalle das Votum aus: Bernd Banschkus  ist Kandidat der Sozialdemokraten für die Wahl zum Landrat des Kreises Olpe. Er ist damit nach Theo Melcher (CDU), dem amtierenden Kreisdirektor, der zweite Bewerber, der öffentlich erklärt hat, seinen Hut in den Ring zu werfen, wobei Melchers Nominierung durch seine Partei noch aussteht, aber als sicher gilt. 42 SPD-Delegierte aus dem Kreis Olpe hatten zuvor eine kämpferische Rede des...

  • Stadt Olpe
  • 18.02.20
  • 258× gelesen
Lokales SZ-Plus
Zweimal bietet die Stadt Kreuztal in diesem Jahr eine "kostenlose" Tauschaktion - Glühbirnen und Leuchtstoffröhren gegen LED  an. Union und FDP argumentierten dagegen.

Tausch- und Beratungsaktionen geplant
Kreuztal subventioniert LEDs

nja Kreuztal. Wer in diesem Jahr plant, alte Glühbirnen oder Leuchststoffröhren gegen moderne, energiesparende LED-Leuchten zu ersetzen und sich dies von der öffentlichen Hand finanzieren lassen möchte, der tut gut daran, ein wenig Geduld aufzubringen: Zweimal wird in diesem Jahr von der Stadt Kreuztal eine entsprechende Tauschaktion angeboten. Ein entsprechender Antrag der SPD wurde am Montag mehrheitlich befürwortet. Union und FDP argumentierten vergeblich dagegen. Inhalt des Antrags war...

  • Siegen
  • 04.02.20
  • 252× gelesen
Lokales SZ-Plus

Einteilung der Wahlbezirke ändert sich
Lippe profitiert von Neuordnung

tile Burbach. Im November hatte der Burbacher Wahlausschuss für die Kommunalwahl 16 Wahlbezirke beschlossen. Im Rahmen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW, der die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen wieder einfing, wurden auch strengere Maßstäbe bei der Abweichungstoleranz von 25 Prozent eingefordert. Wie berichtet, hat dies Einfluss auf die Einteilung der kommunalen Wahlbezirke. Auch in Burbach muss „nachgebessert“ werden. Abweichung unter 15 Prozent...

  • Burbach
  • 28.01.20
  • 68× gelesen
Lokales
Hans-Dieter Moritz. Foto: SPD Neunkirchen

Ehemaliger MdL Hans-Dieter Moritz feierte 80. Geburtstag
Prägend für die Politik in der Region

sz Neunkirchen. Am 13. Januar 2020 feierte Hans-Dieter Moritz, der in den vergangenen 50 Jahren die Politik in Neunkirchen, im Siegerland und darüber hinaus entscheidend mitgeprägt hat, seinen 80. Geburtstag. Seine Frau Erna konnte am gleichen Tag ihren 78. Geburtstag begehen. Zahlreiche Gäste aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik überbrachten beiden zu ihrem Ehrentag persönlich die Glückwünsche. Als Spross einer Arbeiterfamilie wurde Moritz 1940 in Daaden geboren. Berufsbedingt siedelte...

  • Neunkirchen
  • 17.01.20
  • 203× gelesen
Lokales SZ-Plus
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zeigt an, wohin es in Zukunft bei den Mega-Trends Globalisierung, Digitalisierung, Klimaschutz und Demographie geht.
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NRW-Minister Pinkwart in Neunkirchen
Innovationen die Antwort auf "alles"

tile Neunkirchen. Prominenter Besuch im Otto-Reiffenrath-Haus: Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, war der Einladung der Gemeindeverwaltung gefolgt und hielt am Freitagabend einen Gastvortrag zum Jahresempfang für und vor Neunkirchens Wirtschaft und Einzelhandel. Darin setzte sich der promovierte Volks- und Betriebswirtschaftler, der von 1998 bis 2002 auch an der Universität Siegen lehrte, insbesondere mit...

  • Neunkirchen
  • 11.01.20
  • 537× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Haushalt weist einen Überschuss von 271.850 Euro aus.

Erster ausgeglichener Haushalt seit zehn Jahren
Schwarze Null eine „Sensation“

tile Neunkirchen. Alle Hände gingen nach oben, als Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann am Montagabend die Frage stellte, wer dem Haushaltsplan 2020 zustimmen könne. Ein anderes Votum war nicht zu erwarten; schließlich schafft die Kommune das, was ihr der eine oder andere innerhalb sowie jenseits der Gemeindegrenzen noch vor wenigen Jahren nicht zugetraut hätte: den ersten ausgeglichenen Haushalt seit zehn Jahren. Kämmerer Marco Schwunk prognostiziert sogar einen kleinen Überschuss von 271.850...

  • Neunkirchen
  • 17.12.19
  • 259× gelesen
Lokales SZ-Plus
Ende Oktober fand eine Mahnwache für die Opfer des Anschlags in Halle statt, bei der die Teilnehmer von Vertretern einer rechtsextremen Kleinstpartei fotografiert wurden. Archivfoto: sos

Fraktionen fragten nach Schutz vor rechtsextremer Bedrohung
Versuchte Einschüchterung

sp Wilnsdorf/Siegen. „Ich habe mich von der Polizei nicht ernstgenommen gefühlt“, sagte Dr. Henning von Puttkammer, der Ende Oktober an der Mahnwache am Kölner Tor in Siegen teilnahm, die an die Opfer des vermutlich rechtsradikalen Anschlags in Halle (Saale) erinnern sollte. Damals hatten Vertreter einer rechtsextremen Kleinstpartei Fotos der rund 50 Teilnehmer geschossen (die SZ berichtete). Von Puttkammer, der stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen in Wilnsdorf und Ratsmitglied ist,...

  • Wilnsdorf
  • 13.12.19
  • 125× gelesen
Lokales
Im Bereich des DRK und des Abzweigs Leimekaute soll die Verkehrsschaukommission nun prüfen ob eine Ampelanlage und eine Haltstelle für den Bürgerbus eingerichtet werden kann.

Weg über L531 zur Arztpraxis
Fußgängerampel soll geprüft werden

tile Burbach. Mit dem Umzug der Praxis Dr. Schorkops an die Leimekaute ergibt sich nach Ansicht der Burbacher CDU eine neue Situation für die Ewald-Sahm-Straße (L531). Die Christdemokraten hatten daher einen Antrag auf Prüfung einer Fußgängerüberquerung mit Ampelanlage über die Umgehungsstraße in die jüngste Ratssitzung eingebracht. Gerade ältere Bürger, aber auch Kinder, hätten es schwer, die Straße sicher zu überqueren, heißt es in der Begründung. Daher solle sich die Verkehrsschaukommission...

  • Burbach
  • 12.12.19
  • 356× gelesen
Lokales SZ-Plus
Positives Stimmungsbarometer: Den Neunkirchenern haben die Pläne zur Neugestaltung der Ortsmitte sichtlich gefallen.
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Pläne zur Ortsmitte kommen gut an
INSEK fliegen die Herzen zu

tile Neunkirchen. Weniger ein Abschluss, vielmehr ein Auftakt sollte die unter dem Motto "Neunkirchen handelt!" stehende öffentliche Vorstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (INSEK) am Montagabend im Otto-Reiffenrath-Haus sein. So jedenfalls der Wunsch von Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann, der rund 70 interessierte Gäste begrüßte, die vor allem wegen der Pläne für die Neugestaltung der Ortsmitte gekommen waren. Neben Anwohnern und Vertretern aus Politik und  Vereinen...

  • Neunkirchen
  • 26.11.19
  • 441× gelesen
Lokales SZ-Plus

Statistik der Neunkirchener Schulabgänger 2018/19
Ausbildung nicht en vogue

tile Neunkirchen. Die weitere Laufbahn der Neunkirchener Schulabgänger des Jahrgangs 2018/19 waren jetzt Thema im Schulausschuss. Die Daten, die die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage präsentierte, basieren auf einer Umfrage der weiterführenden Schulen. Demnach begannen 40 Abiturientinnen und Abiturienten des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums ein Studium, weitere sechs nahmen ein duales Studium auf. 16 damalige Gymnasiasten machen mit einer Ausbildung weiter, elf haben sich für ein...

  • Siegen
  • 26.11.19
  • 156× gelesen
Lokales SZ-Plus

Anmeldezahlen der Grundschulen liegen vor
110 neue i-Männchen erwartet

tile Neunkirchen. Laut Melderegister des Neunkirchener Rathauses leben 110 potenzielle i-Männchen zum Schuljahr 2020/21 im Gemeindegebiet. Und bis Mitte November sind tatsächlich genau 110 Kinder angemeldet worden. Demnach werden zum Sommer 44 Kinder an der Grundschule Neunkirchen, 41 neue Schülerinnen und Schüler in Salchendorf und 25 Schulanfänger in Struthütten erwartet. Damit können seit längerer Zeit fünf einigermaßen ähnlich große Klassen an den (noch) drei Grundschulstandorten gebildet...

  • Neunkirchen
  • 25.11.19
  • 210× gelesen
Lokales SZ-Plus
Vor der Sitzung des Schulausschusses machten sich die Mitglieder ein Bild von den räumlichen Gegebenheiten der Hickengrundschule in Niederdresselndorf. Foto: Tim Lehmann

Erweiterung der Hickengrundschule
Keine Neuauflage der Zwei-Standorte-Debatte

tile Niederdresselndorf. Das Raumkonzept der Hickengrundschule am Standort Niederdresselndorf entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Grundschule. Davon überzeugten sich am Montagabend die Mitglieder des Burbacher Schulausschusses. Die Nachfrage am Angebot der offenen Ganztagsschule (OGS), in der aktuell 18 Schüler betreut werden, wird steigen. Darin sind sich Politik und Verwaltung einig. Die eineinhalb genutzten Räume reichen absehbar nicht mehr aus. Die Gemeinde schlägt...

  • Burbach
  • 19.11.19
  • 240× gelesen
Lokales

Aufwendungen für den Bereich Soziales und Sport
Investitionen für 680 000 Euro

sp Neunkirchen. Zwölf sogenannte Produkte des Neunkirchener Haushaltsplans 2020 betreffen den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend. Kämmerer Marco Schwunk fasste in der jüngsten Sitzung des Gremiums zusammen, dass diese Produkte einen Gesamtaufwand von 3,5 Mill. Euro beinhalteten. 680 000 Euro sollen in diese Bereiche investiert werden. Die größte Investition bilde die Sanierung der Großturnhalle am Rassberg mit 375 000 Euro. Besonders viele Aufwendungen...

  • Neunkirchen
  • 13.11.19
  • 56× gelesen
Lokales
Gut zwei Stunden Zeit nahm sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei seinem Redaktionsbesuch, um sich Fragen zur inneren Sicherheit zu stellen.
10 Bilder

Innenminister Herbert Reul beim SZ-Besuch
Keine Toleranz für den Rechtsbruch

sz Siegen. Nach seinem Wechsel aus dem Europäischen Parlament ins Düsseldorfer Innenministerium hat Herbert Reul eine ganze Reihe von Projekten angestoßen. Seine Ankündigung, den von seinem Amtsvorgänger Ralf Jäger (SPD) verfügten Presseerlass der Polizei zu überarbeiten und die Herkunft von Tatverdächtigen künftig anzugeben, war Anlass für einen Redaktionsbesuch und ein Interview bei der Siegener Zeitung: SZ: Herr Reul, Sie haben vor einigen Monaten die Initiative ergriffen, den Erlass...

  • Siegen
  • 13.11.19
  • 721× gelesen
Lokales SZ-Plus

Zu gleichen Teilen

tile Neunkirchen. Für ein Novum entschied sich jüngst der Umwelt- und Verkehrsausschuss bei der Frage, wie die Prämierung beim Neunkirchener Klimaschutzpreis 2019 aussehen soll. Statt wie sonst einer von der Platzierung abhängige Staffelung der Preisgelder werden diesmal die fünf Projekte, die ausgezeichnet werden, mit jeweils 300 Euro bedacht. Damit soll dokumentiert werden, dass alle Bewerbungen gute Aktionen präsentiert haben, die allesamt wichtig für die Kommune seien. Einig waren sich die...

  • Neunkirchen
  • 11.11.19
  • 14× gelesen
Lokales

Umgestaltung Ortsmitte
Entwurf wird vorgestellt

sz Neunkirchen. Zur Abschlussveranstaltung des öffentlichen Beteiligungsprozesses am integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (Insek) für die Umgestaltung und Neuorganisation der Neunkirchener Ortsmitte lädt die Gemeindeverwaltung am Montag, 25. November, ab 18 Uhr ins Otto-Reiffenrath-Haus vor. Präsentiert wird dort der finale Entwurf, der zeigt, wie sich die Ortsmitte in Zukunft konkret verändern könnte. Anmeldungen sind bis zum 20. November unter info@neunkirchen-siegerland.de zur...

  • Neunkirchen
  • 10.11.19
  • 347× gelesen
Lokales SZ-Plus
Bürgermeister Christoph Ewers, Markus Schwarze (Leiter der Feuerwehr Burbach) und der Gilsbacher Einheitsführer Tobias Schmidt (v. l.) bei der offiziellen Schlüsselübergabe.
4 Bilder

Baukosten blieben im geplanten Rahmen
Feuerwehrgerätehaus Gilsbach offiziell übergeben

kay Gilsbach. „Wohltätig ist des Feuers Macht, wenn sie der Mensch bezähmt, bewacht“, so drückte es einst der deutsche Dichter Friedrich Schiller in seinem vor 220 Jahren veröffentlichten „Lied von der Glocke“ aus. Im Sinne dieses Zitates ist es wichtig, eine gut aufgestellte Feuerwehr zu haben. Dazu gehören fach- und sachkundiges Personal und eine gute Ausstattung, sowohl an Geräten als auch in der Unterbringung. Dies war und ist für die Burbacher Gemeindeverwaltung schon immer ein wichtiges...

  • Burbach
  • 10.11.19
  • 287× gelesen
Lokales SZ-Plus
Bürgermeisterin Christa Schuppler und Kämmerer Daniel Denkert präsentierten den Haushaltsplanentwurf 2020.
2 Bilder

Haushaltsplanentwurf 2020 in Wilnsdorf vorgelegt
Schwarze Null im Blick

sp Wilnsdorf. Den Haushaltsausgleich im Jahr 2022 hat die Verwaltung der Gemeinde Wilnsdorf fest im Blick. „Wir nähern uns der sogenannten schwarzen Null“, verkündete Bürgermeisterin Christa Schuppler bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020 am Freitag optimistisch. Es sei erneut gelungen, den geplanten Fehlbetrag deutlich zu senken. Für das Jahr 2020 gehe die Verwaltung von einem Defizit in Höhe von 639 662 Euro aus, erklärte Kämmerer Daniel Denkert. In der mittelfristigen...

  • Wilnsdorf
  • 08.11.19
  • 216× gelesen
Lokales SZ-Plus
Seit 2010 hat Neunkirchen 33 Prozent mehr Abfalleimer aufgestellt.
3 Bilder

"Saubere Kommune" plant, künftig auf Titel zu verzichten
Weiter sauber ohne Stempel

tile Neunkirchen. Die Zahlen sprechen für eine zunehmende Sauberkeit: Laut der jüngsten Bürgerbefragung halten 76 Prozent der Neunkirchener ihre Kommune für „sauber/akzeptabel“, 17 Prozent empfinden sie als „unsauber“. Vor acht Jahren waren es noch 66 bzw. 33 Prozent. Zufrieden mit dem Umgang der Gemeindeverwaltung mit dem Thema Sauberkeit zeigten sich 34 Prozent (2011: 22 Prozent), ebenso viele Bürger bewerteten die Bemühungen als „verbesserungswürdig“ (2011: 60 Prozent), 8 Prozent sind nicht...

  • Neunkirchen
  • 04.11.19
  • 207× gelesen
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