Politik

Beiträge zum Thema Politik

LokalesSZ
Christin-Marie Stamm ist dabei, sich in Düsseldorf für ihre Arbeit als Abgeordnete in der SPD-Fraktion einzuleben.

Neu im Landtag
Die ersten Schritte hat Christin-Marie Stamm gemacht

mku Olpe. Anfang Juli. Die Republik versinkt in der relativen Ruhe der Sommerferien. „Aber gearbeitet wird trotzdem“, versichert Christin-Marie Stamm, seit wenigen Wochen für die SPD als Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag vertreten. Sie richtet ihr Büro in der Landeshauptstadt ein, bereitet sich selbst und ihr Team für die Arbeit vor, die dann in gut vier Wochen auch offiziell wieder beginnt. Dann wird die 30-jährige Sauerländerin Südwestfalen im Verkehrsausschuss vertreten und auch noch in...

  • Kreis Olpe
  • 07.07.22
LokalesSZ
Gregor Kaiser sitzt seit Juni im Landtag für die Grünen-Fraktion. Einige seiner Ziele konnte er bereits auf Kommunal- und Landesebene anstoßen.

NRW-Landespolitik
Gregor Kaiser über die ersten Wochen im Landtag

lh Oberelspe. Das Gemüsebeet trotzt der heißen Sonne, im Garten summen die Insekten. Im Schatten der Scheune von Gregor Kaiser lässt es sich aushalten. Der offizielle Amtsantritt liegt nun gut einen Monat zurück, seit dem 1. Juni hat Gregor Kaiser vom Kreisverband Olpe Bündnis 90/Die Grünen das Mandat als Landtagsabgeordneter inne. Welche Themen ihn bewegen und was in Zukunft auf Landesebene angestoßen werden soll, erklärte der gebürtige Sauerländer im Gespräch.  Vom Land in die...

  • Kreis Olpe
  • 05.07.22
LokalesSZ
Ein bisschen Weltpolitik im heimischen Garten: MdB Volkmar Klein berichtet von Gesprächen mit dem ägyptischen Botschafter und Reisen in die Westukraine.

Übernachten in Berlin, aber wohnen in Burbach
Volkmar Klein: Diese politischen Themen betreffen die Region

tin Burbach. Wenn Volkmar Klein in seinem Garten in Burbach zu Vertretern der Presse spricht, dann merkt man: er macht das nicht zum ersten Mal. Der gewählte Direktkandidat des Wahlkreises Siegen-Wittgenstein für den Deutschen Bundestag und sein Team haben allerlei Infomaterial bereitgestellt. Auf dem großen Holztisch zwischen einem Schälchen mit Kirschtomaten und einem mit Keksen liegen Karten der Region. Auf der Rückseite finden sich Informationen über Kleins Engagement in der Welt – der...

  • Burbach
  • 02.07.22
LokalesSZ
,,Für die Zukunft Nordrhein-Westfalens'' ist der neue Vertrag der NRW-Koalitionäre übertitelt.

Landesregierung NRW
Koalitionsvertrag betrifft auch die Region

goeb Düsseldorf/Siegen. Schnellleser sind gefragt, wenn Koalitionsverträge herausgegeben werden.  Auf 146 Seiten kommt der neue Vertrag der NRW-Koalitionäre CDU und Bündnisgrüne, der am Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist, daher. "Für die Zukunft Nordrhein-Westfalens" ist er übertitelt. Erster Eindruck: Die Klimapolitik firmiert unter römisch I (Klimaneutrales Industrieland) wie unter arabisch 1 (Klimaschutz und Energie). Kalamitätsflächen sollen für Windkraft geöffnet werden...

  • Siegen
  • 24.06.22
LokalesSZ
Die Freudenberger Stadtverwaltung muss sich neu sortieren.
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Matthias Tanger verlässt das Rathaus
Freudenberg steht ohne Baudezernent da

js Freudenberg. Die Freudenberger Stadtverwaltung muss sich neu sortieren: Zum Ende des Monats verlässt Baudezernent Matthias Tanger das Rathaus, geht in die freie Wirtschaft. Einen Nachfolger gibt es bislang nicht, deshalb muss Bürgermeisterin Nicole Reschke die Zuständigkeiten in ihrem Hause zunächst einmal umstrukturieren. Dazu wird der Rat an diesem Donnerstag mit einbezogen.  ''Back to the roots'' Relativ kurzfristig hat sich ergeben, dass der Kreuztaler Freudenberg nach nur drei Jahren...

  • Freudenberg
  • 23.06.22
LokalesSZ
Das Kreishaus in Olpe.

Modernes Energiekonzept
Lange Debatte trotz großer Einigkeit im Kreistag

mku Olpe. 19 Tagesordnungspunkte hat der Kreistag am Montag zu bearbeiten. Einer wird vorher abgesetzt, die anderen sehr zügig durchlaufen. Fast immer hat es einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen gegeben, muss nur noch erneut abgestimmt werden. Ersteres trifft auch auf einen Antrag der CDU zur Zukunft der Energiepolitik im Kreis Olpe zu. Trotzdem hängt sich das Plenum länger als eine gute halbe Stunde an diesem Thema auf, was vor allem an einer Person liegt. Gute Ansätze reichen nicht aus...

  • Kreis Olpe
  • 22.06.22
LokalesSZ
Gemeinsam ist man stärker. Vertreter von vier Bauernverbänden unserer Region über Kreis- und Ländergrenzen hinweg haben sich zur "Mittelgebirgsallianz" zusammengeschlossen. Am Dienstag traf man sich am Aussichtsturm "Om Heid" im Wendener Land und formulierte Forderungen an Politik und Gesellschaft.
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Die Bergbauern legen zusammen
Sorge um den Wolf wächst

goeb Siegen. Wie ähnlich sich die Landschaften doch sind, so dachte Michael Richard, der Vorsitzende des Kreisverbands Olpe im Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband (WLV), als er vor zwei Jahren zusammen mit seiner Frau eine Radtour "die Agger runter und die Sieg wieder rauf" unternahm. Das war die Geburtsstunde einer Idee, die am Dienstag in dem Örtchen Heid bei Rothemühle im Wendener Land in die "Mittelgebirgsallianz" mündete. Dieser Ort war nicht von ungefähr gewählt, denn von der...

  • Siegen
  • 22.06.22
LokalesSZ
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen sind die neuen Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten. Eng zusammenarbeiten will der Vorstand mit der Kreistagsfraktion um Sprecher Bernd Becker (l.)

Neue Vorsitzende der Kreis-SPD
Auch im AK-Land gibt es jetzt eine Doppelspitze

nb Alsdorf. Nein, sie seien nicht Annalena und Robert und nicht Saskia und Lars, verwiesen die Kandidaten auf ehemalige und aktuelle Doppelspitzen-Führungen aus der Bundespolitik, sondern eben Sabine und Jan: Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen ist ein gemischtes Doppel zur Wahl des neuen Vorsitzes der Kreis-SPD angetreten. Das Votum der Genossinnen und Genossen bei der Zusammenkunft im Haus Hellertal in Alsdorf: eindeutig.  Doppelspitze stehe für ''einen Neuanfang'' Es war...

  • Altenkirchen
  • 22.06.22
LokalesSZ
Der Verbandsgemeinderat Kirchen hat jetzt die Resolution verabschiedet, mit der die Wiederinbetriebnahme der Wasserkraftanlage in Euteneuen gefordert wird.

Rat verabschiedet Resolution
Wasserkraftwerk Euteneuen soll wieder in Betrieb gehen

nb Kirchen. Es braucht wohl keine solarbetriebene Glaskugel, um zu wissen: Das dürfte am Donnerstag ein winzig kleiner Vorgeschmack darauf gewesen sein, was in den nächsten Monaten und Jahren an Diskussionen rund um die regenerativen Energien in den politischen Gremien zu erwarten ist. Denn wie hieß es jetzt in der SZ: "Der Wind dreht sich." Um das nasse Element ging es aber nun erst einmal im Verbandsgemeinderat Kirchen. Genauer gesagt um die Resolution für die Wiederinbetriebnahme des...

  • Kirchen
  • 12.06.22
LokalesSZ
Der Streit um eine Schaumzumischanlage für ein neues Feuerwehrfahrzeug des Löschzugs Elkenroth ist nun auch in den politischen Gremien angekommen.

"Sie vertrauen mir also nicht!"
Brato und Schwan im Disput

dach Betzdorf. Da haben sich offenbar zwei gefunden: Der Streit um eine Schaumzumischanlage für ein neues Feuerwehrfahrzeug des Löschzugs Elkenroth ist nun auch in den politischen Gremien angekommen. Konkret kam es bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain am Donnerstag zu einem Schlagabtausch zwischen FWG-Sprecher Peter Schwan und Bürgermeister Bernd Brato. Der mündete darin, dass Brato die Debatte nach einigen Wortmeldungen und eigenen...

  • Betzdorf
  • 12.06.22
LokalesSZ
Hannes Gieseler, Lisa Buchmann-Monno und Sarah Baltrock (v.l.), auf dem Stuhle Jugendtreff-Hund Lilly.
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Projekt startet offiziell im September
Jugend soll in Wilnsdorf mitmischen

nik Wilnsdorf. Jugendliche für Demokratie begeistern, und zwar für die direkt vor der eigenen Haustür – das möchte man jetzt in Wilnsdorf. „Jugend entscheidet” heißt es hier künftig in dem gleichnamigen Jugendbeteiligungsprojekt, das von der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung  unterstützt wird. Unter 151 Bewerbern stach auch die Wilnsdorfer hervor, gemeinsam mit 14 weiteren Kommunen wurde sie ausgewählt. Sarah Baltrock von der offenen Kinder- und Jugendarbeit bekommt, wie sie sagt, auch bei ihrer...

  • Wilnsdorf
  • 10.06.22
LokalesSZ
Ob die Schulen, hier das Johannes-Althusius-Gymnasium in Bad Berleburg, an einem Projekt teilnehmen, entscheiden die Kollegien für sich.
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Politik trifft Schule
Die Kommunalpolitik möchte Schüler mit ins Boot holen

vc Bad Berleburg. Was machen eigentlich Kommunalpolitiker in einer Ratssitzung? Warum gibt es verschiedene Fachausschüsse? Fragen, die wohl die wenigsten Menschen beantworten können. Auch für Schüler der Bad Berleburger Schulen findet die Kommunalpolitik keinen Eingang in den Unterrichtsplan – auch wenn sie nicht selten von Entscheidungen betroffen sind, die im Rat oder einem Ausschuss getroffen werden. Hier wollen SPD und CDU gemeinsam ein Projekt voranbringen, dass den jungen Bürgern...

  • Bad Berleburg
  • 21.05.22
LokalesSZ
Es geht doch: Spielplatz in Alertshausen mit einem Sonnensegel im vergangenen Jahr.

Politik fordert Prüfung
Braucht ein Spielplatz Sonnenschutz für Kinder?

vc Bad Berleburg. Die Sonne brennt schon im Mai auf Wittgenstein herab. Ein Grund für die Bad Berleburger Lokalpolitik, sich Sorge um die jüngsten Bewohner der Odebornstadt zu machen, wenn sie einen Spielplatz besuchen. „Unsere städtischen Kinderspielplätze erfreuen sich gerade in der Sommerzeit einer großen Beliebtheit bei Kindern und deren Eltern. Allerdings sind viele Kinder trotz ausreichendem Hautschutz durch Sonnencremes und Kleidung einer starken Strahlung ausgesetzt.“ Diese Sorge äußern...

  • Bad Berleburg
  • 20.05.22
LokalesSZ
Zehn Jahre Jugendparlament Siegen. Gesprächspartner von JuPa-Vorstand Jan Boller (l.) waren u.a. Andreas Unverzagt, der 1. Vorsitzende des Stadtjugendrings, sowie (sitzend) das ehemalige JuPa-Mitglied Jason Wildner und die derzeit aktive Lara Brandt (v.l.).

Eine kleine Geburtstagsfeier
Demokratie erleben von Kindesbeinen an

naw Siegen. Zehn Jahre sind eine lange Zeit – oder auch nicht, je nach Perspektive. Auf seine erste Dekade jedenfalls blickte am Samstag das Siegener Jugendparlament (JuPa) zurück und feierte das mit vielen Gästen im Außenbereich der „Bluebox“. Vorstandsmitglied Jan Boller begrüßte dazu Vertreter aus Politik und Verwaltung, des Seniorenbeirats und auf der Bühne Angela Jung, die 1. stellv. Bürgermeisterin der Stadt. Sie schätze die Möglichkeit demokratisch-politischer Mitbestimmung der...

  • Siegen
  • 16.05.22
LokalesSZ
Die Wahlvorbereitungen in Bad Laasphe spielten sich im Ratssaal ab, wie man sieht. Während die Wahlbezirke mit Mundschutz, Hygieneartikeln und Hinweisschildern ausgestattet wurden, mussten sich die Erstwähler dort erst einmal zurecht finden.

Löhne den Preisen anpassen
Die SZ im Gespräch mit Erstwählern

dw Bad Laasphe. Die Landtagswahlen vor der Brust – und dann zum allerersten Mal zur Wahlurne gehen:  Die Parteien lassen nichts unversucht, um neue Wähler für sich zu gewinnen. Plakate, Flyer, Veranstaltungen und vieles mehr sollen zu neuen Stimmen führen. Wie immer kommen neue Erstwähler dazu, die ihre Wahlzettel mit äußerster Sorgfalt ausfüllen. Bei vielen Jugendlichen steigt die Euphorie, endlich mitentscheiden zu können. Anderen ist das alles egal. Füllen wirklich alle den Wahlzettel aus?...

  • Bad Laasphe
  • 15.05.22
LokalesSZ
Volle Bleche und bezahlbare Backwaren: Damit das so bleibt, fordern Großbäcker eine baldige Gas-Priorisierung.

Wenn das Gas knapp wird
So würde der "Worst Case" die Bäckereien betreffen

lh Siegen. Brot, Brötchen, Kuchen und andere Backwaren gehören in nahezu jeder Familie täglich auf den Tisch. Durch die politischen Entwicklungen und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland könnte diese Grundversorgung jedoch ins Wanken geraten: Großbäckereien gehören nach aktuellen Beschlüssen nicht zur kritischen Infrastruktur und damit nicht zu den systemrelevanten Versorgern. Im Zweifelsfall würden die Bäckereien folglich keine garantierte Gaslieferung für ihre Öfen und damit für die...

  • Siegen
  • 13.05.22
LokalesSZ
Derzeit ragt ein Mehrfamilienhaus (mit den aufgerichteten Solarpanelen) nah an das Wendebachtal heran. Von hier aus gesehen rechts daneben plant die Bethel-Stiftung ein neues Haus mit zehn  Wohneinheiten.
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Größerer Neubau am Wendebachtal geplant
Bethel-Stiftung will Einrichtung für behinderte Menschen schaffen

hobö Wenden. Nach der Ostern-Pause nimmt die Kommunalpolitik in der Gemeinde Wenden wieder Fahrt auf. So beginnt in der kommenden Woche der nächste Sitzungsblock mit der Zusammenkunft des kommunalen Bau- und Planungsausschusses (BPA) am Mittwoch, 11. Mai,  ab 17.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses. Ab sofort sollen übrigens sämtliche Gremien wieder im Rathaus tagen, das Corona-bedingte Ausweichen einiger Ausschüsse und des Rates in die Aula der Gesamtschule Wenden hat damit ein Ende. Abbiegespur...

  • Wenden
  • 05.05.22
LokalesSZ
Drei Schulen werden mit der nunmehr anstehenden politischen Entscheidung zu Auslaufmodellen.
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Neue Gesamtschule in der Stadt Siegen
Betrübte Stimmung in drei Schulen

js Siegen. Die Würfel sind gefallen, eine politische Mehrheit für die Einrichtung einer vierten Siegener Gesamtschule hat sich formiert. Wenn an diesem Donnerstag der Schulausschuss die nächste einschneidende Veränderung in der kommunalen Schullandschaft besprechen wird, haben zumindest die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Volt bereits für sich entschieden: Sie möchten den Weg frei machen für eine weitere Gesamtschule mit Hauptsitz am Rosterberg und einer Dependance in Achenbach und in...

  • Siegen
  • 04.05.22
Lokales
Nordrhein-Westfalen, Köln: Hendrik Wüst (M, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty (l), Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, Mona Neubaur (2.v.l.), Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (2.v.r., FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Markus Wagner (r), Fraktionsvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, stehen vor Beginn der WDR-"Wahlarena": Der Fünfkampf" in einem Fernsehstudio in Bocklemünd. In der WDR-Live-Sendung treffen die Spitzenkandidaten aller Parteien vor der Landtagswahl am 15. Mai aufeinander.
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Vor der NRW-Landtagswahl
So haben sich die Spitzenkandidaten in der "Wahlarena" geschlagen

dpa Köln. Zwölf Tage vor der Landtagswahl sind die Spitzenkandidaten von fünf Parteien am Dienstag in der WDR-"Wahlarena" aufeinander getroffen. Eingeladen waren Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD), Familien- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP), Grünen-Landeschefin Mona Neubaur (Grüne) und AfD-Fraktionschef Markus Wagner. Live vor Publikum wurden die Kandidaten 90 Minuten von WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni und "Westpol"-Moderator Henrik...

  • Siegen
  • 03.05.22
LokalesSZ
Mit einem "Webforum Jugendbeteiligung" will die Stadt näher an die Interessen und Anliegen der junge Leute herankommen.

Kommunalpolitik Freudenberg
Die Jugend entscheidet mit

ihm Freudenberg. Wenn in der Kommunalpolitik über Angelegenheiten beraten wird, die Jugendliche betreffen, ist der Altersdurchschnitt der Gremien und Entscheider meist weit jenseits des Jugendalters. Das soll sich in Freudenberg ändern. Mit einem "Webforum Jugendbeteiligung" will die Stadt näher an die Interessen und Anliegen der junge Leute herankommen.  Ein Online-Postkasten zum Ideen sammeln Johannes Henrich, Leiter des städtischen Jugendtreffs, berichtete kürzlich im Ausschuss für Bildung,...

  • Freudenberg
  • 01.05.22
LokalesSZ
Unterwegs in Wald und Flur - manchmal spielte das Wetter mit, manchmal auch gar nicht...
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SZ-Redakteure vor der Landtagswahl unterwegs
Ohne Ehrenamt geht gar nichts

nik Würgendorf/Wunderthausen. Im Vorfeld der Landtagswahl am 15. Mai schnürten die SZ-Redakteure Nicole Klappert und Nico Tielke die Wanderschuhe, um mit Menschen im Verbreitungsgebiet ins Gespräch zu kommen: Was freut sie, was ärgert sie, welche Erwartungen richten sie an die Politik? Von unterwegs gab es Live-Berichterstattung auf der Internetseite der Siegener Zeitung und bei Instagram, heute gibt es einige Aspekte noch einmal zum Nachlesen. Stationen bzw. Ausgangspunkte der drei Touren...

  • Siegen
  • 30.04.22
LokalesSZ
In das Gebäude der ehemaligen katholischen Kita Haus Nazareth sollen 1,2 Millionen Euro fließen - damit hier die städtische Kita Blumenwiese entsteht.

Stadtrat beschließt Baumaßnahmen
1,2 Millionen Euro für Kita Bruche

dach Betzdorf. Die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge sorgt in Reihen des Betzdorfer Stadtrats immer mal wieder für Bewegung. Zur Erinnerung: Um Rechtssicherheit zu erlangen, werden, wie andernorts auch, alle Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Das dürfte bei nahezu allen Straßen bereits in der Vergangenheit der Fall gewesen sein. Allein es fehlt die Gewissheit in Form von Unterlagen. Und daher packt der Stadtrat immer mal wieder einen Schwung Straßen an, so auch am...

  • Betzdorf
  • 28.04.22
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