Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales SZ-Plus
Wo sonst nur der Rat tagt, kam am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss zusammen: Mit viel Abstand voneinander fassten die Politiker notwendige Beschlüsse.

Kiß und Gebauer uneins
Zornesröte nach Grünenfrage

nja Kreuztal. Mit ausreichend Abstand zueinander tagte am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss nicht wie üblich im zwar „großen“, dennoch aber in Coronazeiten zu kleinen Saal der weißen Villa, sondern im Feuerwehrgerätehaus, das zwar mollig warm war, aber deutlich größer ist. Etliche Sitzungen waren wegen der Pandemie zuletzt abgesagt worden. Sachlich und ohne unnötige Längen, so das Ziel, sollten gestern in kleinerer Runde alle notwendigen Beschlüsse – zum Teil per Dringlichkeit – gefasst...

  • Siegen
  • 07.05.20
  • 777× gelesen
Kultur
Im Bundeskanzleramt: Sigmar Gabriel (Timo Dierkes, l.), Angela Merkel (Imogen Kogge) und Frank-Walter Steinmeier (Walter Sittler). Das Erste faszinierte am Mittwochabend mit „Die Getriebenen“.

TV-Kritik: "Die Getriebenen" - Angela Merkel im Fokus
"Wir schaffen das!"

Imogen Kogge gibt Angela Merkel als eine eigenständige Frau. ciu Berlin. Ob es wirklich so war? Möglicherweise. Eine Kanzlerin, die Lösungen sucht, umgeben von (viel zu vielen!) Männern, die vor allem ihre eigenen Interessen wahren möchten: Gabriel, Seehofer, Söder. Gut beraten scheint die Regierungschefin in der Regel von jenen aus der zweiten Reihe, den engsten Vertrauten, auch von Ehemann Joachim. Aus allem, was sie hört, sieht, denkt, formt sich für sie auf dem Höhepunkt der...

  • Siegen
  • 15.04.20
  • 667× gelesen
Kultur SZ-Plus
2013 wird Xi Jinping zum Staatspräsidenten ernannt. Der "Überragende Führer" hat sämtliche hohen Ämter Chinas in sich vereint und hat Macht über die personell stärkste Armee der Welt. Die Loyalität der Kommunistischen Partei gegenüber hat dabei absolute Priorität.

TV-Kritik: "China - Der entfesselte Riese" auf ZDFinfo
Die Menschenrechte in Trümmern

fb Mainz. China war und ist zurzeit vor allem wegen dem Ausbruch des Coronavirus wieder in aller Munde. Für das Krisenmanagement der Regierung gibt es internationale Kritik, aber auch Lob. Doch zu welchem Preis und unter welchen Bedingungen China regiert wird, was vielleicht auch zum anscheinend relativ schnellen Erfolg der Pandemiebekämpfung mit beigetragen hat, darf dabei nicht vergessen werden. Die Probleme und Restriktionen, die das Land durch das autoritäre Regime in Peking hinnehmen muss,...

  • Siegen
  • 24.03.20
  • 288× gelesen
Kultur
Donald Trump (r.) und Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Japan. Ihr Verhältnis ist von stetigen Aufs und Abs geprägt.

TV-Kritik: "Erzfreunde Trump und Putin" auf Arte
Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

fb Straßburg. Internationales Parkett scheint ein kompliziertes Feld zu sein. Die Dokumentation „Erzfreunde Trump und Putin“ (Dienstag, 20.15 Uhr, Arte) nahm sich daher Zeit, um die Beziehung zweier Schwergewichte der globalen Politik unter die Lupe zu nehmen: Donald Trump und Wladimir Putin. Der Film schaffte es, trotz teilweise trockener Thematik, den Zuschauer interessiert zu halten. In Kleinstarbeit zeigten die Filmemacher den bisherigen Werdegang des derzeitigen Präsidenten der USA und...

  • Siegen
  • 17.03.20
  • 570× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Grünen fordern es schon länger, nun denkt auch die CDU  darüber nach, einen städtischen Klimaschutzmanager für Kreuztal einzustellen.

Auch CDU will Klimaschutzmanager
"Klima" gleich mehrfach Thema

nja  Kreuztal. Der Stellenplan der Stadt Kreuztal passierte jüngst mit breiter Mehrheit den Rat. In den Stellungnahmen der Politik spielte das Stichwort „Klima“ gleich in mehrfacher Sicht eine Rolle. Nur die Grünen stimmten dagegen.  Bei „netto 24 Mill. Euro Personalkosten ist eine restriktive Personalwirtschaft unumgänglich“, befand SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schleifenbaum mit dem Hinweis: Dies dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geschehen. Diesem Credo trage der...

  • Siegen
  • 06.03.20
  • 226× gelesen
Lokales SZ-Plus
Zweimal bietet die Stadt Kreuztal in diesem Jahr eine "kostenlose" Tauschaktion - Glühbirnen und Leuchtstoffröhren gegen LED  an. Union und FDP argumentierten dagegen.

Tausch- und Beratungsaktionen geplant
Kreuztal subventioniert LEDs

nja Kreuztal. Wer in diesem Jahr plant, alte Glühbirnen oder Leuchststoffröhren gegen moderne, energiesparende LED-Leuchten zu ersetzen und sich dies von der öffentlichen Hand finanzieren lassen möchte, der tut gut daran, ein wenig Geduld aufzubringen: Zweimal wird in diesem Jahr von der Stadt Kreuztal eine entsprechende Tauschaktion angeboten. Ein entsprechender Antrag der SPD wurde am Montag mehrheitlich befürwortet. Union und FDP argumentierten vergeblich dagegen. Inhalt des Antrags war...

  • Siegen
  • 04.02.20
  • 258× gelesen
Lokales SZ-Plus

Statistik der Neunkirchener Schulabgänger 2018/19
Ausbildung nicht en vogue

tile Neunkirchen. Die weitere Laufbahn der Neunkirchener Schulabgänger des Jahrgangs 2018/19 waren jetzt Thema im Schulausschuss. Die Daten, die die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage präsentierte, basieren auf einer Umfrage der weiterführenden Schulen. Demnach begannen 40 Abiturientinnen und Abiturienten des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums ein Studium, weitere sechs nahmen ein duales Studium auf. 16 damalige Gymnasiasten machen mit einer Ausbildung weiter, elf haben sich für ein...

  • Siegen
  • 26.11.19
  • 160× gelesen
Lokales
Gut zwei Stunden Zeit nahm sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei seinem Redaktionsbesuch, um sich Fragen zur inneren Sicherheit zu stellen.
10 Bilder

Innenminister Herbert Reul beim SZ-Besuch
Keine Toleranz für den Rechtsbruch

sz Siegen. Nach seinem Wechsel aus dem Europäischen Parlament ins Düsseldorfer Innenministerium hat Herbert Reul eine ganze Reihe von Projekten angestoßen. Seine Ankündigung, den von seinem Amtsvorgänger Ralf Jäger (SPD) verfügten Presseerlass der Polizei zu überarbeiten und die Herkunft von Tatverdächtigen künftig anzugeben, war Anlass für einen Redaktionsbesuch und ein Interview bei der Siegener Zeitung: SZ: Herr Reul, Sie haben vor einigen Monaten die Initiative ergriffen, den Erlass...

  • Siegen
  • 13.11.19
  • 727× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Vorsitzende Paul Oppermann (l.) und sein Stellvertreter Franz Englert (r.) zeichneten Hans Günter Bertelmann aus, der noch heute den Fraktionsvorsitz inne hat.  Foto: tom

Feste politische Größe im Rat

tom ■ In diesem Jahr feierte die Unabhängige Wählergemeinschaft Siegen e.V. (UWG) bereits das 30. Jahr ihres Bestehens. Um diesen runden Geburtstag gebührend zu zelebrieren, waren am Samstagvormittag nicht nur die eigenen Mitglieder, sondern auch die kreisweiten Freunde anderer Parteien aus dem Siegener Stadtrat und der Wirtschaft eingeladen worden. Der Saal im Haus der Siegerländer Wirtschaft war gut besucht. Gegen Punkt 11 Uhr begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Franz Englert die rund...

  • Siegen
  • 27.10.19
  • 170× gelesen
Lokales SZ-Plus
Mit ihren Anträgen wollte die UWG mehr Bienen ins Stadtgebiet holen. Diese Honigbiene „tankt“ Nektar auf den Blüten der Fetten Henne.

Mehr Bienen und mehr Wald - in Siegen eher schwierig
"Maja" muss längere Wege in Kauf nehmen

dima Geisweid. „Kann die Verwaltung stadteigene Flächen außerhalb des Stadtforstes benennen, die sich sowohl für eine artengemischte Wiederaufforstung eignen, aber auch insektenfreundlich begrünt werden können?“ Gleich zwei Fliegen mit einer Klappe wollte die FDP mit dieser Frage erschlagen. Wobei dieses Bild wohl nicht so recht passt, schließlich will die FDP Insekten fördern. Ein solches Projekt könne an geeigneten Standorten durchaus zielführend und gut für das Stadtbild sein, so die FDP in...

  • Siegen
  • 21.09.19
  • 133× gelesen
Lokales SZ-Plus
Weil die Kosten für ein neues Hallenbad mit 32,3 Mill. Euro aus dem Ruder zu laufen drohen, zeichnet sich in der Siegener Politik eine breite Mehrheit ab für eine Sanierung mit einem Anbau und damit einer vergrößerten Wasserfläche. Gewollt ist ein Sport- und Familienbad, kein Spaßbad.

Mehrheit für Bad-Sanierung in Weidenau
Ziel: Hallenbad mit Neubaucharakter

mir Weidenau. In Sachen Hallenbad Weidenau drängt plötzlich die Zeit, über den Sommer hat die Stadtverwaltung Siegen den über Jahre angedachten Neubau an selbiger Stelle verworfen und eine Sanierung im Bestand plus Anbau als Lösung aller Probleme auf den Tisch gebracht. Am Donnerstag tagte dazu erstmals die Politik. CDU, Grüne, FDP und Linke stützten das Vorhaben, SPD und UWG waren dagegen, sowohl im Bau- als auch im Sport- und Bäderausschuss gab es gleiche Ergebnisse. Die vorbereitenden...

  • Siegen
  • 05.09.19
  • 349× gelesen
Lokales

Baustoff stärker berücksichtigen
Kreis auf dem „Holzweg“

ihm Siegen/Bad Berleburg. Im waldreichsten Kreis Deutschlands wird vergleichsweise wenig mit Holz gebaut. Ob und wie sich daran etwas ändern lässt, hat jetzt die Kreisverwaltung untersucht. Der Kreisbauausschuss wird sich mit den Erkenntnissen am 12. Juni befassen und eine Entscheidung zu treffen haben, ob man die Holzbauweise besonders fördern will. Die Verwaltung schlägt vor, bei künftigen Gebäudeerweiterungen und Neubauten des Kreises Holz als Baustoff „nach Möglichkeit zu...

  • Siegen
  • 11.06.19
  • 128× gelesen
Lokales

UWG: Sieg-Arena attraktiver gestalten

sz Siegen/Eiserfeld. Am stufenreichen Siegufer in der City lässt es sich leben, weiterhin flussabwärts wird die Infrastruktur gemischt. Die UWG im Rat der Stadt Siegen greift das jetzt in einem Antrag zur nächsten Ratssitzung auf und fordert , ein Konzept zu erstellen, um das Siegufer von Eintracht bis Eiserfeld attraktiver zu gestalten. Bis zum vierten Quartal sollte das passieren. Schon im Haushaltsplan 2020 sollte Geld bereitgestellt werden. Und: Die Verwaltung sollte demzufolge geeignete...

  • Siegen
  • 11.06.19
  • 98× gelesen
Lokales

Jusos wollen Klarheit
SPD-Parteivorsitz per Urwahl entscheiden

sz Siegen. Kaum hatte Andrea Nahles ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der SPD angekündigt, fordern die Jusos im Kreis Siegen-Wittgenstein eine Urwahl. Vorsitzende Fabiola Ricciardi: „Der Rücktritt ist eine Chance zur Erneuerung der SPD mit neuen Themen und frischen Gesichtern.“ Die Bestätigung der Urwahl könne auf dem geplanten Parteitag im Dezember erfolgen.

  • Siegen
  • 03.06.19
  • 19× gelesen
Lokales

Europawahl: 417 000 Wahlberechtigte in der Region
Volksparteien und Exoten

ihm Siegen/Olpe/Altenkirchen. Zehn Stunden Zeit haben die deutschen Wähler am Sonntag, ihre Stimme im Wahllokal abzugeben – vorausgesetzt, sie haben das nicht längst per Briefwahl erledigt. In Siegen-Wittgenstein sind 211 734 Menschen wahlberechtigt (darunter 14 356 Erstwähler). Im Kreis Olpe sind 102 308 und im Kreis Altenkirchen rund 103 000 Personen zu den Urnen gerufen. Jeder von ihnen darf bei der Europawahl genau ein Kreuz machen – die rheinland-pfälzischen Nachbarn aber haben noch mehr...

  • Siegen
  • 24.05.19
  • 16× gelesen
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