Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Zweimal bietet die Stadt Kreuztal in diesem Jahr eine "kostenlose" Tauschaktion - Glühbirnen und Leuchtstoffröhren gegen LED  an. Union und FDP argumentierten dagegen.

Tausch- und Beratungsaktionen geplant
Kreuztal subventioniert LEDs

nja Kreuztal. Wer in diesem Jahr plant, alte Glühbirnen oder Leuchststoffröhren gegen moderne, energiesparende LED-Leuchten zu ersetzen und sich dies von der öffentlichen Hand finanzieren lassen möchte, der tut gut daran, ein wenig Geduld aufzubringen: Zweimal wird in diesem Jahr von der Stadt Kreuztal eine entsprechende Tauschaktion angeboten. Ein entsprechender Antrag der SPD wurde am Montag mehrheitlich befürwortet. Union und FDP argumentierten vergeblich dagegen. Inhalt des Antrags war...

  • Siegen
  • 04.02.20
  • 228× gelesen
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Einteilung der Wahlbezirke ändert sich
Lippe profitiert von Neuordnung

tile Burbach. Im November hatte der Burbacher Wahlausschuss für die Kommunalwahl 16 Wahlbezirke beschlossen. Im Rahmen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW, der die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen wieder einfing, wurden auch strengere Maßstäbe bei der Abweichungstoleranz von 25 Prozent eingefordert. Wie berichtet, hat dies Einfluss auf die Einteilung der kommunalen Wahlbezirke. Auch in Burbach muss „nachgebessert“ werden. Abweichung unter 15 Prozent...

  • Burbach
  • 28.01.20
  • 63× gelesen
Lokales
Hans-Dieter Moritz. Foto: SPD Neunkirchen

Ehemaliger MdL Hans-Dieter Moritz feierte 80. Geburtstag
Prägend für die Politik in der Region

sz Neunkirchen. Am 13. Januar 2020 feierte Hans-Dieter Moritz, der in den vergangenen 50 Jahren die Politik in Neunkirchen, im Siegerland und darüber hinaus entscheidend mitgeprägt hat, seinen 80. Geburtstag. Seine Frau Erna konnte am gleichen Tag ihren 78. Geburtstag begehen. Zahlreiche Gäste aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik überbrachten beiden zu ihrem Ehrentag persönlich die Glückwünsche. Als Spross einer Arbeiterfamilie wurde Moritz 1940 in Daaden geboren. Berufsbedingt siedelte...

  • Neunkirchen
  • 17.01.20
  • 199× gelesen
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Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zeigt an, wohin es in Zukunft bei den Mega-Trends Globalisierung, Digitalisierung, Klimaschutz und Demographie geht.
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NRW-Minister Pinkwart in Neunkirchen
Innovationen die Antwort auf "alles"

tile Neunkirchen. Prominenter Besuch im Otto-Reiffenrath-Haus: Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, war der Einladung der Gemeindeverwaltung gefolgt und hielt am Freitagabend einen Gastvortrag zum Jahresempfang für und vor Neunkirchens Wirtschaft und Einzelhandel. Darin setzte sich der promovierte Volks- und Betriebswirtschaftler, der von 1998 bis 2002 auch an der Universität Siegen lehrte, insbesondere mit...

  • Neunkirchen
  • 11.01.20
  • 514× gelesen
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Der Haushalt weist einen Überschuss von 271.850 Euro aus.

Erster ausgeglichener Haushalt seit zehn Jahren
Schwarze Null eine „Sensation“

tile Neunkirchen. Alle Hände gingen nach oben, als Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann am Montagabend die Frage stellte, wer dem Haushaltsplan 2020 zustimmen könne. Ein anderes Votum war nicht zu erwarten; schließlich schafft die Kommune das, was ihr der eine oder andere innerhalb sowie jenseits der Gemeindegrenzen noch vor wenigen Jahren nicht zugetraut hätte: den ersten ausgeglichenen Haushalt seit zehn Jahren. Kämmerer Marco Schwunk prognostiziert sogar einen kleinen Überschuss von 271.850...

  • Neunkirchen
  • 17.12.19
  • 255× gelesen
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Ende Oktober fand eine Mahnwache für die Opfer des Anschlags in Halle statt, bei der die Teilnehmer von Vertretern einer rechtsextremen Kleinstpartei fotografiert wurden. Archivfoto: sos

Fraktionen fragten nach Schutz vor rechtsextremer Bedrohung
Versuchte Einschüchterung

sp Wilnsdorf/Siegen. „Ich habe mich von der Polizei nicht ernstgenommen gefühlt“, sagte Dr. Henning von Puttkammer, der Ende Oktober an der Mahnwache am Kölner Tor in Siegen teilnahm, die an die Opfer des vermutlich rechtsradikalen Anschlags in Halle (Saale) erinnern sollte. Damals hatten Vertreter einer rechtsextremen Kleinstpartei Fotos der rund 50 Teilnehmer geschossen (die SZ berichtete). Von Puttkammer, der stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen in Wilnsdorf und Ratsmitglied ist,...

  • Wilnsdorf
  • 13.12.19
  • 119× gelesen
Lokales
Im Bereich des DRK und des Abzweigs Leimekaute soll die Verkehrsschaukommission nun prüfen ob eine Ampelanlage und eine Haltstelle für den Bürgerbus eingerichtet werden kann.

Weg über L531 zur Arztpraxis
Fußgängerampel soll geprüft werden

tile Burbach. Mit dem Umzug der Praxis Dr. Schorkops an die Leimekaute ergibt sich nach Ansicht der Burbacher CDU eine neue Situation für die Ewald-Sahm-Straße (L531). Die Christdemokraten hatten daher einen Antrag auf Prüfung einer Fußgängerüberquerung mit Ampelanlage über die Umgehungsstraße in die jüngste Ratssitzung eingebracht. Gerade ältere Bürger, aber auch Kinder, hätten es schwer, die Straße sicher zu überqueren, heißt es in der Begründung. Daher solle sich die Verkehrsschaukommission...

  • Burbach
  • 12.12.19
  • 353× gelesen
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Positives Stimmungsbarometer: Den Neunkirchenern haben die Pläne zur Neugestaltung der Ortsmitte sichtlich gefallen.
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Pläne zur Ortsmitte kommen gut an
INSEK fliegen die Herzen zu

tile Neunkirchen. Weniger ein Abschluss, vielmehr ein Auftakt sollte die unter dem Motto "Neunkirchen handelt!" stehende öffentliche Vorstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (INSEK) am Montagabend im Otto-Reiffenrath-Haus sein. So jedenfalls der Wunsch von Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann, der rund 70 interessierte Gäste begrüßte, die vor allem wegen der Pläne für die Neugestaltung der Ortsmitte gekommen waren. Neben Anwohnern und Vertretern aus Politik und  Vereinen...

  • Neunkirchen
  • 26.11.19
  • 438× gelesen
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Statistik der Neunkirchener Schulabgänger 2018/19
Ausbildung nicht en vogue

tile Neunkirchen. Die weitere Laufbahn der Neunkirchener Schulabgänger des Jahrgangs 2018/19 waren jetzt Thema im Schulausschuss. Die Daten, die die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage präsentierte, basieren auf einer Umfrage der weiterführenden Schulen. Demnach begannen 40 Abiturientinnen und Abiturienten des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums ein Studium, weitere sechs nahmen ein duales Studium auf. 16 damalige Gymnasiasten machen mit einer Ausbildung weiter, elf haben sich für ein...

  • Siegen
  • 26.11.19
  • 153× gelesen
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Anmeldezahlen der Grundschulen liegen vor
110 neue i-Männchen erwartet

tile Neunkirchen. Laut Melderegister des Neunkirchener Rathauses leben 110 potenzielle i-Männchen zum Schuljahr 2020/21 im Gemeindegebiet. Und bis Mitte November sind tatsächlich genau 110 Kinder angemeldet worden. Demnach werden zum Sommer 44 Kinder an der Grundschule Neunkirchen, 41 neue Schülerinnen und Schüler in Salchendorf und 25 Schulanfänger in Struthütten erwartet. Damit können seit längerer Zeit fünf einigermaßen ähnlich große Klassen an den (noch) drei Grundschulstandorten gebildet...

  • Neunkirchen
  • 25.11.19
  • 207× gelesen
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Vor der Sitzung des Schulausschusses machten sich die Mitglieder ein Bild von den räumlichen Gegebenheiten der Hickengrundschule in Niederdresselndorf. Foto: Tim Lehmann

Erweiterung der Hickengrundschule
Keine Neuauflage der Zwei-Standorte-Debatte

tile Niederdresselndorf. Das Raumkonzept der Hickengrundschule am Standort Niederdresselndorf entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Grundschule. Davon überzeugten sich am Montagabend die Mitglieder des Burbacher Schulausschusses. Die Nachfrage am Angebot der offenen Ganztagsschule (OGS), in der aktuell 18 Schüler betreut werden, wird steigen. Darin sind sich Politik und Verwaltung einig. Die eineinhalb genutzten Räume reichen absehbar nicht mehr aus. Die Gemeinde schlägt...

  • Burbach
  • 19.11.19
  • 240× gelesen
Lokales

Aufwendungen für den Bereich Soziales und Sport
Investitionen für 680 000 Euro

sp Neunkirchen. Zwölf sogenannte Produkte des Neunkirchener Haushaltsplans 2020 betreffen den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend. Kämmerer Marco Schwunk fasste in der jüngsten Sitzung des Gremiums zusammen, dass diese Produkte einen Gesamtaufwand von 3,5 Mill. Euro beinhalteten. 680 000 Euro sollen in diese Bereiche investiert werden. Die größte Investition bilde die Sanierung der Großturnhalle am Rassberg mit 375 000 Euro. Besonders viele Aufwendungen...

  • Neunkirchen
  • 13.11.19
  • 55× gelesen
Lokales
Gut zwei Stunden Zeit nahm sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei seinem Redaktionsbesuch, um sich Fragen zur inneren Sicherheit zu stellen.
10 Bilder

Innenminister Herbert Reul beim SZ-Besuch
Keine Toleranz für den Rechtsbruch

sz Siegen. Nach seinem Wechsel aus dem Europäischen Parlament ins Düsseldorfer Innenministerium hat Herbert Reul eine ganze Reihe von Projekten angestoßen. Seine Ankündigung, den von seinem Amtsvorgänger Ralf Jäger (SPD) verfügten Presseerlass der Polizei zu überarbeiten und die Herkunft von Tatverdächtigen künftig anzugeben, war Anlass für einen Redaktionsbesuch und ein Interview bei der Siegener Zeitung: SZ: Herr Reul, Sie haben vor einigen Monaten die Initiative ergriffen, den Erlass...

  • Siegen
  • 13.11.19
  • 711× gelesen
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Zu gleichen Teilen

tile Neunkirchen. Für ein Novum entschied sich jüngst der Umwelt- und Verkehrsausschuss bei der Frage, wie die Prämierung beim Neunkirchener Klimaschutzpreis 2019 aussehen soll. Statt wie sonst einer von der Platzierung abhängige Staffelung der Preisgelder werden diesmal die fünf Projekte, die ausgezeichnet werden, mit jeweils 300 Euro bedacht. Damit soll dokumentiert werden, dass alle Bewerbungen gute Aktionen präsentiert haben, die allesamt wichtig für die Kommune seien. Einig waren sich die...

  • Neunkirchen
  • 11.11.19
  • 14× gelesen
Lokales

Umgestaltung Ortsmitte
Entwurf wird vorgestellt

sz Neunkirchen. Zur Abschlussveranstaltung des öffentlichen Beteiligungsprozesses am integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (Insek) für die Umgestaltung und Neuorganisation der Neunkirchener Ortsmitte lädt die Gemeindeverwaltung am Montag, 25. November, ab 18 Uhr ins Otto-Reiffenrath-Haus vor. Präsentiert wird dort der finale Entwurf, der zeigt, wie sich die Ortsmitte in Zukunft konkret verändern könnte. Anmeldungen sind bis zum 20. November unter info@neunkirchen-siegerland.de zur...

  • Neunkirchen
  • 10.11.19
  • 347× gelesen
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Bürgermeister Christoph Ewers, Markus Schwarze (Leiter der Feuerwehr Burbach) und der Gilsbacher Einheitsführer Tobias Schmidt (v. l.) bei der offiziellen Schlüsselübergabe.
4 Bilder

Baukosten blieben im geplanten Rahmen
Feuerwehrgerätehaus Gilsbach offiziell übergeben

kay Gilsbach. „Wohltätig ist des Feuers Macht, wenn sie der Mensch bezähmt, bewacht“, so drückte es einst der deutsche Dichter Friedrich Schiller in seinem vor 220 Jahren veröffentlichten „Lied von der Glocke“ aus. Im Sinne dieses Zitates ist es wichtig, eine gut aufgestellte Feuerwehr zu haben. Dazu gehören fach- und sachkundiges Personal und eine gute Ausstattung, sowohl an Geräten als auch in der Unterbringung. Dies war und ist für die Burbacher Gemeindeverwaltung schon immer ein wichtiges...

  • Burbach
  • 10.11.19
  • 278× gelesen
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Bürgermeisterin Christa Schuppler und Kämmerer Daniel Denkert präsentierten den Haushaltsplanentwurf 2020.
2 Bilder

Haushaltsplanentwurf 2020 in Wilnsdorf vorgelegt
Schwarze Null im Blick

sp Wilnsdorf. Den Haushaltsausgleich im Jahr 2022 hat die Verwaltung der Gemeinde Wilnsdorf fest im Blick. „Wir nähern uns der sogenannten schwarzen Null“, verkündete Bürgermeisterin Christa Schuppler bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020 am Freitag optimistisch. Es sei erneut gelungen, den geplanten Fehlbetrag deutlich zu senken. Für das Jahr 2020 gehe die Verwaltung von einem Defizit in Höhe von 639 662 Euro aus, erklärte Kämmerer Daniel Denkert. In der mittelfristigen...

  • Wilnsdorf
  • 08.11.19
  • 209× gelesen
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Seit 2010 hat Neunkirchen 33 Prozent mehr Abfalleimer aufgestellt.
3 Bilder

"Saubere Kommune" plant, künftig auf Titel zu verzichten
Weiter sauber ohne Stempel

tile Neunkirchen. Die Zahlen sprechen für eine zunehmende Sauberkeit: Laut der jüngsten Bürgerbefragung halten 76 Prozent der Neunkirchener ihre Kommune für „sauber/akzeptabel“, 17 Prozent empfinden sie als „unsauber“. Vor acht Jahren waren es noch 66 bzw. 33 Prozent. Zufrieden mit dem Umgang der Gemeindeverwaltung mit dem Thema Sauberkeit zeigten sich 34 Prozent (2011: 22 Prozent), ebenso viele Bürger bewerteten die Bemühungen als „verbesserungswürdig“ (2011: 60 Prozent), 8 Prozent sind nicht...

  • Neunkirchen
  • 04.11.19
  • 206× gelesen
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Fischsterben im Sommer
Ursache bleibt unklar

tile Neunkirchen/Zeppenfeld. Das Fischsterben Mitte des Jahres im Bereich Lindenstraße in Zeppenfeld steht nicht im Zusammenhang mit Maßnahmen der Bahn, die Gleise und angrenzenden Fußwege unkrautfrei zu halten. Das geht aus einer Mitteilungsvorlage der Gemeindeverwaltung zum nächsten Umwelt- und Verkehrsausschuss hervor. Die Grünen-Fraktion hatte im Juli beantragt zu prüfen, ob es hier eine Verbindung gibt. Zur Erinnerung: Am 13. Juni hatten laut Grünen-Fraktion Mitglieder des SAV Freier...

  • Neunkirchen
  • 29.10.19
  • 169× gelesen
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Im Vergleich zu vielen anderen Landstrichen finden Maja und ihre Artgenossen in der hiesigen Region noch üppige gedeckte „Tische“ vor. Die Gemeinde Neunkirchen hat dennoch 17 Flächen für den Insektenschutz einfach „wachsen lassen“.

Jahresbilanz zum Insektenschutz-Konzept
Mehr Raum für Maja und Co.

tile Neunkirchen. Die Gemeinde Neunkirchen hat sich dem Insektenschutz verschrieben. Vor gut einem Jahr beschloss der Umwelt- und Verkehrsausschuss der Heller-Kommune das Konzept der Verwaltung, das auf Antrag der Grünen erstellt worden war. Festgeschrieben wurde darin eine vier Punkte umfassende Agenda. Neben der Pflege und Entwicklung der Naturschutzgebiete, der Förderung des Vertragsnaturschutzes (in Kooperation mit der Biologischen Station) sowie der Aufklärung und Sensibilisierung der...

  • Neunkirchen
  • 29.10.19
  • 46× gelesen
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Der Vorsitzende Paul Oppermann (l.) und sein Stellvertreter Franz Englert (r.) zeichneten Hans Günter Bertelmann aus, der noch heute den Fraktionsvorsitz inne hat.  Foto: tom

Feste politische Größe im Rat

tom ■ In diesem Jahr feierte die Unabhängige Wählergemeinschaft Siegen e.V. (UWG) bereits das 30. Jahr ihres Bestehens. Um diesen runden Geburtstag gebührend zu zelebrieren, waren am Samstagvormittag nicht nur die eigenen Mitglieder, sondern auch die kreisweiten Freunde anderer Parteien aus dem Siegener Stadtrat und der Wirtschaft eingeladen worden. Der Saal im Haus der Siegerländer Wirtschaft war gut besucht. Gegen Punkt 11 Uhr begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Franz Englert die rund...

  • Siegen
  • 27.10.19
  • 143× gelesen
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Soll die Stadt Kreuztal einen eigenen Klimaschutzmanager bezahlen? Diese Frage soll nach eingehendem Faktencheck im Fachausschuss getroffen werden.

Klimaschutz in Kreuztal
Grüne wollen eigenen Manager

nja Kreuztal. Ob der Kreuztaler Stellenplan um den Posten eines eigenen Klimaschutzmanagers erweitert wird oder nicht, darüber soll im Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Wirtschaftsförderung beraten werden. Der entsprechende Antrag der Grünen zur Erweiterung des Stellenplans, der die Verwaltung aber auch auffordert, Fördermöglichkeiten beim Land Nordrhein-Westfalen zu prüfen, wurde am Donnerstag vom Haupt- und Finanzausschuss an das Fachgremium verwiesen. "Stelle vom Land fördern...

  • Kreuztal
  • 11.10.19
  • 212× gelesen
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