Rat

Beiträge zum Thema Rat

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CDU und UWG lehnten am Montagabend im Rat eine Live-Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg ab.

Mögliche Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg
CDU und UWG lehnen Live-Stream ab

howe Bad Berleburg. Der SPD-Antrag, zu prüfen, ob man in Bad Berleburg die Ratssitzungen in Zukunft auch via „Live-Stream“ direkt übertragen kann, kam am Montagabend bei der CDU-Fraktion gar nicht gut an. „Es geht lediglich um eine Prüfung, ob das technisch und rechtlich möglich ist“, formulierte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Meinecke vorsichtig. Er wisse, dass es bei der Thematik um Persönlichkeitsrechte gehe. CDU-Fraktionschef Martin Schneider wollte eine Abstimmung über eine bloße...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
  • 109× gelesen
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Mit dem sachlichen Teilflächennutzungsplan will die Stadt Bad Berleburg das Heft der Windkraft weiterhin in der Hand behalten. Am Montagabend beschloss der Rat einstimmig, die Planungen hierfür fortzuführen.

Windkraft in Bad Berleburg
Stadt holt Fachbüro ins Boot

howe Bad Berleburg. „Sechs Jahre hat das bisher gedauert. Die Regelungen in der Windkraft sind ständig über den Haufen geworfen worden“, stellte Martin Schneider, Fraktionsvorsitzender der CDU in Bad Berleburg, am Montagabend in der Ratssitzung fest. Ob das nun so weitergeht? Zumindest gab der Rat mit seinem einstimmigen Votum das deutliche Signal, das Verfahren zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes fortzuführen. Mit der Genehmigung von vier Windkraftanlagen am Prenzenberger...

  • Bad Berleburg
  • 30.11.20
  • 189× gelesen
Lokales
Im Corona-gerecht verglasten Ratssaal dankte Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis ehemaligen Stadtverordneten auf Abstand.

Rat Hilchenbach
Abschied von ehemaligen Stadtverordneten

js Hilchenbach. Abschied nehmen hieß es im Kommunalwahljahr 2020 für eine Reihe von Ratsmitgliedern in Hilchenbach; sie sind nun nicht mehr als Stadtverordnete im neu gewählten Gremium aktiv. Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis dankte denjenigen Ehemaligen, die der Einladung folgten, am Montagabend im frisch pandemiegerecht umgerüsteten Ratssaal. Blumensträuße wurden nicht verteilt – wegen Corona musste es zügig gehen. Klaus Stötzel 30 Jahre lang im Rat Hilchenbach Besonders lang dabei war...

  • Hilchenbach
  • 30.11.20
  • 456× gelesen
Lokales
Neunkirchens Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann vereidigte seine Stellvertreterinnen Anne Lück und Jutta Capito (v.l.).

Zwei Stellvertreterinnen gewählt
Bürgermeister Baumann vereidigt

sp Neunkirchen. Dr. Bernhard Baumann wurde am 13. September erneut zum Bürgermeister in Neunkirchen gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am Donnerstagabend im Otto-Reiffenrath-Haus wurde er vom Altersvorsitzenden Rolf-Günter Neuser vereidigt. Die Verpflichtung der neugewählten Gemeindevertreter folgte. Von den Ratsmitgliedern wiedergewählt wurden Anne Lück (SPD) als 1. stellv. Bürgermeisterin und Jutta Capito (CDU) als 2. stellv. Bürgermeisterin.

  • Neunkirchen
  • 12.11.20
  • 342× gelesen
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Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 293× gelesen
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Die erste Sitzung des neuen Rates fand in Freudenberg ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke statt, die sich weiterhin in Quarantäne befindet und aus dem Homeoffice heraus arbeitet.

Sechs neue Ortsvorsteher für Freudenberg
Erste Ratssitzung ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke

ihm Freudenberg. Gerade gewählt und schon Sitzungsleiter: Daniel Knie (SPD), der am Donnerstagabend als 1. stellv. Bürgermeister von Freudenberg vereidigt wurde, musste gleich durch die komplette, wenn auch überschaubare Tagesordnung des Rates führen. Denn Bürgermeisterin Nicole Reschke, die normalerweise den Ratsvorsitz innehat, befindet sich immer noch in Quarantäne. Sie ließ den Rat per Grußbotschaft wissen, dass es ihr gut gehe, dass sie aber trotz zweier negativer Corona-Tests noch bis...

  • Freudenberg
  • 06.11.20
  • 448× gelesen
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Nach ihrer Vereidigung in der konstituierenden Ratssitzung stellten sich Bürgermeister Uli Berghof (M.) und seine ehrenamtlichen Vertreter, Andreas Wigger (l.) und Thomas
Gosmann,  zum Foto.

Große Aufgaben zu bewältigen
Drolshagens BM Uli Berghof startet in zweite Amtszeit

mari Drolshagen.  In der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Drolshagen führte Altersvorsitzender Ludwig Möthe (CDU) gestern im Dorfgemeinschaftshaus in Germinghausen den wiedergewählten Bürgermeister, Uli Berghof (CDU), in sein Amt ein und vereidigte ihn mit dem nach Paragraph 46 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) vorgeschriebenen Diensteid. Ich freue mich, dass wir weiterhin aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus Politik für unsere Stadt machen dürfen“, sagte der...

  • Drolshagen
  • 05.11.20
  • 131× gelesen
Lokales
Ein Trio für Wilnsdorf: Klaus Grünebach (CDU, l.) ist der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Hannes Gieseler (SPD) ist jetzt ganz offiziell als Bürgermeister im Amt, Annemarie Bender (BfWuFDP) ist seine zweite Stellvertreterin.

Konstituierende Ratssitzung in Wilnsdorf
Bürgermeister vereidigt

sp Wilnsdorf. Die Altersvorsitzende im Wilnsdorfer Rat ist Annemarie Bender (BfWuFDP), deshalb eröffnete sie am Donnerstag  die konstituierende Ratssitzung und vereidigte den neuen Bürgermeister Hannes Gieseler (SPD). Sie selbst wurde zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Die Ratsmitglieder stimmten für Klaus Grünebach (CDU) als ersten Stellvertreter. In der Sitzung wurden 15 ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt. Auch neue (und alte) Ortsvorsteher wurden gewählt: Meinolf...

  • Wilnsdorf
  • 05.11.20
  • 1.190× gelesen
Lokales
Heide Heinecke-Henrich (CDU) und Thomas Heuschkel (SPD) wurden als Stellvertreter von Bürgermeister Christoph Ewers (M.) wiedergewählt.

Konstituierende Sitzung des Burbacher Rats
Christoph Ewers tritt vierte Amtszeit an

tile Burbach. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie hatte die konstituierende Sitzung des Burbacher Rats am Dienstagabend ohnehin einen besonderen Platz in den Annalen der Gemeinde sicher. Zu einem weiteren Novum kam es bei der offiziellen Vereidigung von Christoph Ewers zum Bürgermeister: Mit Armin Schneider von der UWGB-Fraktion war es ein Ratsneuling, der als „Altersvorsitzender“ dem wiedergewählten 58-Jährigen den Amtseid abnahm. Ewers, der nach 2003, 2009 und 2014 seine inzwischen vierte...

  • Burbach
  • 03.11.20
  • 315× gelesen
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Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
  • 806× gelesen
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Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
  • 1.897× gelesen
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Die Turnhalle in Ottfingen ist Chorgesang durchaus gewöhnt, schließlich gab es hier schon häufiger Darbietungen bei unterschiedlichen Veranstaltungen – wie hier beim „Ottfinger Chorbrunch“ im Jahr 2019.  Archivfoto: baka

Schwierige Suche nach Proberäumen für Chöre und Musiker:
„Der Zollstock sollte mitdirigieren“

hobö Wenden/Rothemühle/Ottfingen. Immer wieder wird bei feierlichen Anlässen ein Loblied auf die kulturellen Vereine gesungen. Die Corona-Pandemie mit all den einhergehenden Restriktionen stellt die musizierenden Vereinigungen aber zurzeit vor erhebliche Probleme – und die Probentätigkeit wird in der kalten Jahreszeit wegen geltender Abstandsregeln zusätzlich erschwert. Das Üben unter freiem Himmel dürfte kaum möglich sein. Den 28 Chören, zehn Musikvereinen und zwei Spielmannszügen in der...

  • Wenden
  • 07.09.20
  • 125× gelesen
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Kommunale Mandatsträger erhalten Aufwandsentschädigungen - wie hoch fallen diese im Kreis Siegen-Wittgenstein aus?

Aufwandsentschädigungen
Monatlich 457,10 Euro für einen Kreistagsabgedordneten

kalle Siegen/Kreuztal. Am 13. September ist Wahltag in Nordrhein-Westfalen. Auch in Siegen-Wittgenstein werden der Kreistag sowie in den Kommunen die Räte gewählt. Männer und Frauen, deren Einsatz für das Ehrenamt Respekt verdient und ohne die es auch kein Korrektiv zu den Verwaltungen gäbe. Da wird mancher Abend in Räten oder Ausschüssen verbracht. Da muss man sich in Haushaltsunterlagen einlesen, sich mit Bürgern über Sorgen und Ideen austauschen. All das muss man schon wollen, wenn man...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 220× gelesen
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Die Umsetzungsphase für den Gehweg an der L553 soll mit einer entsprechenden Vereinbarung nun beginnen.

Landesstraße 553
Umsetzungsphase für Gehweg soll starten

tika Röspe. Wie sich der neue Rat der Gemeinde Erndtebrück künftig zusammensetzt, ist erst nach der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, fix. Doch bereits jetzt steht für das Gremium ein Tagesordnungspunkt in der ersten Sitzung nach der Wahl am Mittwoch, 7. Oktober, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Erndtebrück fest. Auf der Agenda steht eine Dringlichkeitsentscheidung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Anlage eines Gehwegs an der...

  • Erndtebrück
  • 10.08.20
  • 323× gelesen
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Die Mitstreiter der Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ suchten den Dialog und die Diskussion mit den Mitgliedern der Erndtebrücker Ratsparteien.

Ortstermin in der Talstraße
KAG: Parteien auf den Zahn gefühlt

tika Erndtebrück. Zwei Jahre lang hat die Gemeinde Erndtebrück Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) ausgesetzt. Zwei Resolutionen für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge sind aus der Edergemeinde an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versandt worden. Nun allerdings steht die Kommunalwahl ins Haus – und die Frage, wie sich Parteien im Kampf um die Plätze im Rat positionieren. Die Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“, die sich für...

  • Erndtebrück
  • 04.08.20
  • 293× gelesen
Lokales
Der FDP-Stadtverband Bad Berleburg wählte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September, die sich auf der Grünfläche vor dem Rathaus mit dem Abstand präsentieren, den die Corona-Pandemie zurzeit erzwingt.

Kandidaten und Reserveliste benannt
FDP rüstet sich für Kommunalwahl

sz Bad Berleburg. Der FDP-Stadtverband Bad Berleburg hat auf seinem Parteitag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, für die 16 Wahlbezirke im Stadtgebiet gewählt. Fünf Frauen und elf Männer bilden ein Team, in dem bekannte und erfahrene Liberale ebenso vertreten sind wie neue Gesichter. Großen Wert legten die Liberalen nach eigenen Angaben darauf, dass sowohl die junge und die mittlere als auch die ältere Generation vertreten sind. Das jüngste...

  • Bad Berleburg
  • 28.06.20
  • 471× gelesen
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Der Breitbandausbau in Erndtebrück ist nahezu abgeschlossen – dies gilt sowohl für den Kernort als auch für die Dörfer der Edergemeinde. Dies gilt allerdings mitnichten für vereinzelte Gebäude, für die der Ausbau im kommenden Jahr starten soll.

Projekt in Erndtebrück fast abgeschlossen
Ausbau für schnelles Internet geht weiter

vö Erndtebrück. Bürgermeister Henning Gronau sprach am Mittwochabend im Gemeinderat von einem „unglaublichen Infrastruktur-Projekt“, von dem die Bürger profitierten. Es gehe um den staatlich geförderten Breitbandausbau. Was hier in den vergangenen Jahren geleistet worden sei, davor könne man nur den Hut ziehen. Innogy-Regionalmanager Heiko Grebe erläuterte, dass in diesem zweiten Bauabschnitt kreisweit 210 Kilometer Tiefbauarbeiten abgespult würden, 8000 Haushalte würden mit schnellerem...

  • Erndtebrück
  • 26.06.20
  • 155× gelesen
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Das Gelände am Kurpark in Bad Laasphe hat für zwei Förderprojekte besondere Bedeutung: Es soll eingebunden werden in das Naturstadt-Projekt. Und es könnte Treffpunkt für die älteren Jugendlichen werden.

Fördermittel im Blick
Bad Laasphe könnte "Naturstadt" werden

howe Bad Laasphe. Die Stadt Bad Laasphe will „Naturstadt“ werden. Dafür hat sie sich beim gleichnamigen Bundeswettbewerb beworben. Die 40 besten Zukunftsprojekte, die den Schutz von Insekten und die Förderung der Stadtnatur zum Thema haben, werden mit jeweils 25 000 Euro bedacht. Dafür hat sich die Stadt – gemeinsam mit dem Kooperationpartner TKS – das vor Jahren ins Leben gerufene Projekt „Bad Laasphe blüht auf“ als Grundlage genommen. Hier sollten viele Kleinprojekte sozusagen ein „blühendes...

  • Bad Laasphe
  • 26.06.20
  • 365× gelesen
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Als in der Bauausschusssitzung im Zuge der Einigung von CDU und Teilen der UCW die Martinstraße aus dem Geltungsbereich der erweiterten Satzung gestrichen werden sollte, bestand die CDU darauf, dass diese beiden Gebäude im neuen Geltungsbereich liegen müssen: links das Gebäude der Kreishandwerkerschaft, rechts der als Reichsbank errichtete Sitz der Südwestfalen-Agentur. Foto: win

Denkmalbereich erneut Thema im Rat
Satzung übersteht geheime Wahl

win Olpe. Nicht immer ist es spannend, wenn die Olper Stadtverordneten zu einer Sitzung zusammenkommen. Doch am Dienstag kam zumindest zeitweise tatsächlich etwas auf, was damit korrekt beschrieben wäre. Dabei ging es – wieder einmal und noch lange nicht zum letzten Mal – um die Neufassung der Denkmalbereichssatzung. Bekanntlich verfügt die CDU inzwischen über keine eigene Mehrheit mehr, um dieses im Wesentlichen nur noch von ihr getragene Projekt umzusetzen, und daher war die Empörung bei...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.20
  • 138× gelesen
Lokales
Das Areal, auf dem das KoDorf nun entstehen soll, ist das alte Sägewerkgelände Belz im Benfetal. Hier könnten bald 21 kleine Häuser entstehen. Foto: KoDorf
8 Bilder

Projekt auf dem Sägewerkgelände Belz
KoDorf in Erndtebrück soll umgesetzt werden

sz Erndtebrück. Ein innovativer Ort zum Arbeiten und Wohnen soll entstehen, wo das „Miteinander“ über allem steht: Die Initiatoren des KoDorfes, Frederik Fischer, Patric F.C. Meier und Katrin Frische, sind mit Erndtebrücks Bürgermeister Henning Gronau in einer Videokonferenz übereingekommen, dass die Idee nun in Erndtebrück umgesetzt werden soll. Viele Aspekte wurden im Vorfeld geklärt. Nun können die Gremien die entsprechenden Weichen stellen. Der Rat der Gemeinde hat zum Beispiel in der...

  • Erndtebrück
  • 10.06.20
  • 2.048× gelesen
Lokales
Die Bad Laaspher Stadtverwaltung wehrt sich gegen Vorwürfe.

Vorwürfe deutlich zurückgewiesen
Die Stadtverwaltung Bad Laasphe wehrt sich

sz Bad Laasphe. Ausführlich hat die Stadt Bad Laasphe Stellung bezogen zu den SZ-Online-Berichten „Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen“ sowie einem Print-Kommentaund „Forderung: IT-Aufrüstung in den Schulen vorantreiben“ sowie einem Print-Kommentar. Die Siegener Zeitung veröffentlicht die Stellungnahme im Wortlaut: „In der Wittgensteiner Ausgabe vom 6. Juni 2020 berichtete die Siegener Zeitung darüber, dass die Absage der für den 18. Juni terminierten Rats- und...

  • Bad Laasphe
  • 09.06.20
  • 1.202× gelesen
LokalesSZ-Plus
Am 18. Juni bleibt der Sitzungssaal im Laaspher Rathaus leer, die Sitzungen von Rat und Hauptausschuss fallen aus. Offenbar ist der Informationsstand der vier Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise sehr unterschiedlich. Foto: Archiv

Kommunalpolitik in Bad Laasphe
Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...

  • Bad Laasphe
  • 07.06.20
  • 190× gelesen
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