Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
  • 45× gelesen
LokalesSZ
Auf der Kalteich und dem Dasberger Kopf soll eine Flächenphotovoltaikanlage entstehen: Der Ortsgemeinderat hat das Aufstellen eines Bebauungsplanes beschlossen.

Photovoltaikanlage Kalteich/Dasberger Kopf
Fläche plötzlich verdoppelt

rai Katzwinkel. Verdoppelt auf acht Hektar hat sich die Fläche, auf der eine Flächenphotovoltaikanlage im Bereich Kalteich/Dasberger Kopf Solarstrom erzeugen soll. Im Vorjahr hatte der Ortsgemeinderat diese Fläche favorisiert. Nun hat sich das Gremium erneut damit beschäftigt und das Aufstellen eines Bebauungsplanes beschlossen. Es kamen auch wieder kritische Stimmen auf: CDU-Ratsmitglied Michael Schäfer befürchtet, dass mit der Anlage landwirtschaftliche Flächen langfristig der...

  • Wissen
  • 12.06.21
  • 137× gelesen
LokalesSZ
Der Bauausschuss Scheuerfeld nahm bei seiner jüngsten Sitzung auch das in die Jahre gekommene Bauhoffahrzeug in Augenschein. Die Empfehlung des Gremiums: ein neues, modernes Fahrzeug anschaffen.

Bauausschuss empfiehlt Neuanschaffung
Neues Fahrzeug für Scheuerfelder Bauhof?

nb Scheuerfeld. Eine Schleife ist nicht drum, aber die Ortsgemeinde Scheuerfeld bekommt ein Geschenk: Wie Harald Dohm am Donnerstagabend im Bauausschuss berichtete, schenkt ein Herr aus Hessen der Gemeinde das Hang-Grundstück neben dem Bauhof der Gemeinde. Lediglich die Umschreibung geht auf die Kommune. Im Weiteren ging es mit der Muhlaubrücke um ein weniger erfreuliches Thema, entsprechend „verschnupft“ zeigte sich Ortschef Dohm. Wie von der SZ berichtet, gibt es an der neuen Brücke über die...

  • Betzdorf
  • 11.06.21
  • 43× gelesen
LokalesSZ
Am Schinderweiher soll das Beachvolleyballfeld entstehen, das gerade zum Streitthema wird.

Von der Mücke zum Elefanten?
Beachvolleyballfeld wird zum Streitthema

dach Mudersbach. Baggern und auch Pritschen gehört im Freibad für manch einen einfach dazu. Auch im Naturbad Schinderweiher in der Niederschelderhütte soll deshalb ein Beachvolleyballfeld angelegt werden. Darauf hatte man sich im vergangenen Jahr bei einem Ortstermin des Bauausschusses nach einem Antrag der CDU-Fraktion verständigt. Bernhard Steiner teilte dem Gremium bei seiner Sitzung am Mittwochabend allerdings mit, dass es damit in dieser Saison noch nichts werden wird. Der 1. Beigeordnete...

  • Kirchen
  • 11.06.21
  • 121× gelesen
Lokales
Im Bereich des Hochbehälters soll der neue Mobilfunkmast errichtet werden. Allerdings muss mit Vodafone noch ein Pachtvertrag vereinbart werden.

Rat votiert für Errichtung eines Mobilfunkmastes
Infrastruktur stärken

rai Friedewald. Der Ortsgemeinderat Friedewald hat mit großer Mehrheit grünes Licht für das Errichten eines Mobilfunkmastes gegeben: Im Bereich des Hochbehälters soll eine gemeindeeigene Fläche bereitgestellt werden. Nun muss zunächst mit dem Anbieter Vodafone ein Pachtvertrag vereinbart werden. Das Aufstellen war bei der Sitzung im April debattiert worden (die SZ berichtete). Vor einer Entscheidung wollte man mehr Informationen zum Masten und etwaigen Strahlenbelastung. Diese haben die...

  • Altenkirchen
  • 07.06.21
  • 55× gelesen
Lokales
Wandern rund um Niederdreisbach und dabei regelmäßig die Gelegenheit zum Musikhören haben – das soll im „Paradiesdorf“ möglichst noch vor den Sommerferien möglich werden. In der Politik kommen die Pläne gut an.

Niederdreisbach
Musikalischer Rundweg kommt im Rat gut an

nb Niederdreisbach. Die Klänge für den kleinen Rundweg haben im Ortsgemeinderat Niederdreisbach guten Anklang gefunden. Wie die Siegener Zeitung berichtete, hatte Sigrid Schneider die Idee mit den QR-Codes, die Wanderer und Radfahrer mit dem Smartphone scannen können, um Musikstücke zu hören. Vermutlich im Juli soll mit „Walk & listen“ so weit sein. An die Vorstellung des Projekts am Dienstagabend hatte sich im Anschluss Ratsmitglied Henning Lapp „angehängt“. Seine Idee: Der musikalische...

  • Daaden
  • 28.05.21
  • 39× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 310× gelesen
Lokales
Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal.

Abgrenzung aller Fraktionen zur AfD
Siegen tritt Aktion „United4Rescue“ bei

mir Siegen. Vor Jahren noch undenkbar, jetzt Realität – eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Siegen hat am Mittwoch den Vier-Parteien-Antrag (SPD, Grüne, Linke, Volt) zum Beitritt Siegens zur Aktion „United4Rescue – gemeinsam Retten“ beschlossen. Lediglich vier Nein-Stimmen gab es, dazu etliche Enthaltungen. Das neue Gesamtbild in der Öffentlichkeit sieht so aus: Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal. Sie schippern zwar nicht selbst los,...

  • Siegen
  • 26.05.21
  • 576× gelesen
LokalesSZ
Wandern rund um Niederdreisbach und dabei regelmäßig die Gelegenheit zum Musikhören haben – das soll im „Paradiesdorf“ möglichst noch vor den Sommerferien möglich werden.

Konzept für musikalischen Wanderweg-Plus vorgestellt
Der Weg ist das Konzert

nb Niederdreisbach. Da steckt Musik drin! Das können dir Niederdreisbacher demnächst über einen ihrer Rund-Wanderwege sagen. Denn der soll musikalisch aufgepeppt werden – das Motto „Walk & listen“ verrät es schon: Das Konzept ist keineswegs nur „für die Füße“, sondern auch für den Gehörgang. Die Idee kommt von Sigrid Schneider, die das Ganze am Dienstagabend im Ortsgemeinderat präsentiert hat. Und wie sie dann der SZ im Telefoninterview erzählt hat, ist es eines der schönen Dinge, die aus der...

  • Daaden
  • 26.05.21
  • 41× gelesen
Lokales
Der dickste Batzen bei den Investitionen ist die Umgestaltung des Umfelds der Grundschule in der Ortsmitte: 1,8 Millionen Euro sollen hier verbuddelt werden.

Rat verabschiedet Doppelhaushalt
1,8 Millionen Euro für Areal rund um Grundschule Weitefeld

dach Weitefeld. Auf satten 210 Seiten ist der Doppelhaushalt für Weitefeld niedergeschrieben. Auf Heller und Pfennig ist dargelegt, wofür welches Geld in diesem und im kommenden Jahr ausgegeben werden soll. Der Gemeinderat hat das „Werk“ am Dienstagabend in einer Online-Sitzung einstimmig goutiert. Bei beiden Haushaltsjahren steht unterm Strich ein Minus. 2021 sind es im Ergebnisetat 224.000 Euro, 2022 dann 26.000 Euro. Das ist man in Weitefeld eher nicht gewohnt: Die Pro-Kopf-Verschuldung...

  • Daaden
  • 26.05.21
  • 56× gelesen
LokalesSZ
Mit dem Digitalum soll in Wittgenstein ein zentraler Ort geschaffen werden, an dem verschiedenste Zielgruppen digitales Wissen erlernen können. Schüler und Auszubildende werden ebenso angesprochen wie Eltern, Lehrkräfte, Fach- und Führungskräfte, Senioren, Vereine und Kirchen. Das Projekt soll aber auch dezentral funktionieren.

Beteiligung an Zukunftswerkstatt
Grünes Licht für Digitalum

bw Erndtebrück. Corona-konform lief die Erndtebrücker Ratssitzung am Mittwochabend im Schnelldurchlauf und mit freiwillig geringerer Besetzung der Fraktionen ab. In weniger als einer halben Stunde war der öffentliche Teil abgehalten, dennoch wurden in der kurzen Zeit wichtige Beschlüsse gefasst – einer freilich nicht: Welcher Namenszusatz künftig auf den Ortseingangstafeln zu lesen sein könnte (Garnisonsgemeinde, Luftwaffengarnison, Garnisonsstandort oder Luftwaffenstandort), soll am 30. Juni...

  • Erndtebrück
  • 13.05.21
  • 89× gelesen
Lokales
Die Stichstraße in das neue Baugebiet wird kurzfristig umbenannt und heißt fortan Am alten Kapellchen.
2 Bilder

Am alten Kapellchen statt Norbert-Scheele-Straße
Weg schon wieder umbenannt

hobö Wenden/Gerlingen. Die Stichstraße, die vom St.-Antonius-Weg in das kleine Baugebiet „Auf dem Stein“ in Gerlingen abzweigt, erhält die Bezeichnung Am alten Kapellchen. Diesen Beschluss fasste der Bau- und Planungsausschuss (BPA) der Gemeinde Wenden in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Nun wird sich der ein oder andere verwundert die Augen reiben, weil diese Straße doch erst im Januar – ebenfalls infolge eines einstimmigen Beschlusses im gleichen Ausschuss – einen anderen Namen erhalten...

  • Wenden
  • 11.05.21
  • 237× gelesen
LokalesSZ
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
Sachkundige Bürger erweitern die Kompetenz

Mitglieder der Ausschüsse können an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörer und Zuhörerinnen teilnehmen, soweit deren Aufgabenbereich durch den Beratungsgegenstand berührt wird. So soll es künftig in der Geschäftsordnung für den Erndtebrücker Gemeinderat stehen, neu ist dabei der Nebensatz, durch den sachkundige Bürger von den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten auszuschließen wären, die nicht in ihrem Fachausschuss thematisiert wurden. In der Praxis sieht es dann wohl so aus,...

  • Erndtebrück
  • 06.05.21
  • 51× gelesen
LokalesSZ
Blick auf das Gewerbegebiet Derschen: Die Erweiterung soll nun in Bauabschnitten angepackt werden. Für den ersten Teilbereich hat der Ortsgemeinderat den Startschuss gegeben.

Derschener Gewerbegebiet wird erweitert
Endlich Platz für Firmen

rai Derschen. Es ist ein Dilemma: Firmen fragen nach freien Flächen im Gewerbegebiet, aber die Ortsgemeinde Derschen hat nicht einen Quadratzentimeter in der Hinterhand. In der Schublade hat sie jedoch einen genehmigten Bebauungsplan für die Erweiterung des Gewerbegebiets. Das zehn Jahre alte Papier wurde nun herausgeholt, um mit einer „kleinen Lösung“ zügig weitere Flächen zu schaffen. Erst in diesen Tagen gab es eine Anfrage für eine Gewerbefläche, wie bei der Sitzung des Ortsgemeinderates am...

  • Daaden
  • 05.05.21
  • 58× gelesen
Lokales
Die Stützmauer zur Daade hin an der Gerberstraße ist „reif“. Läuft alles glatt, könnte der Bagger schon im Sommer anrollen – und Herbst wieder verladen werden.

Stützmauer muss erneuert werden
Ein neues Korsett für die Daade

dach Daaden. Auch einem verhältnismäßig kleinen Fließgewässer will Aufmerksamkeit geschenkt werden. Und deshalb, geht es nach dem Bauausschuss und dem Entwicklungsausschuss, wird sich schon bald an der Stützmauer der Daade an der Gerberstraße etwas tun. Einstimmig haben beide Ausschüsse dem Stadtrat empfohlen, die Baumaßnahme, die grob 240 000 Euro umfasst, in die Wege zu leiten. „Inklusive“ ist dabei der anschließende Straßenausbau. Beide Positionen sollen über die wiederkehrenden Beiträge...

  • Daaden
  • 01.05.21
  • 136× gelesen
Lokales
Der Rat der Stadt Netphen treibt die Digitalisierung weiter voran.

Rat gibt grünes Licht für neue Stelle
Netphen treibt Digitalisierung voran

juka Netphen. Der Rat der Stadt Netphen hat grünes Licht für die Besetzung der Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten gegeben. „Das ist unumgänglich, um dieses für Netphen wichtige Thema intensiv voranzutreiben“, heißt es in der Vorlage. Allerdings falle die Ausgestaltung von Stellenausschreibungen sowie die Durchführung von Besetzungsverfahren unter die Kompetenz des Bürgermeisters. Dieser Punkt hatte unter anderem der CDU nicht gefallen, trotzdem ging der Antrag einstimmig durch. Die Stadt...

  • Netphen
  • 30.04.21
  • 137× gelesen
Lokales
Drei Ratssitzungen will der Rat der Stadt Netphen testweise live übertragen.

Bei drei Sitzungen
Netphen testet Live-Übertragungen

juka Netphen. Die Stadt Netphen wird ihre Ratssitzungen dreimal probeweise per Livestream im Internet übertragen. Das hat der Rat am Donnerstagabend mit 23 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung entschieden. Allerdings wird dies noch nicht sofort, sondern erst ab September geschehen. Zudem müssen dafür im Vorfeld alle Mitglieder eine Einwilligungserklärung unterschreiben. Wer dazu nicht bereit ist, darf in den Übertragungen entsprechend auch nicht gezeigt werden. Pro Sitzung...

  • Netphen
  • 30.04.21
  • 125× gelesen
Lokales
Die Verwaltung der Stadt Drolshagen soll potenzielle Wohnbauflächen erfassen.

Auftrag an die Verwaltung
Wohnbauflächen in Drolshagen erfassen

mari Drolshagen. Einstimmig beauftragten die Mitglieder des Ausschusses Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Drolshagen am Dienstag in ihrer Sitzung die Verwaltung, unverzüglich und schon während des laufenden Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplanes städtebaulich geeignete, realisierungsfähige Wohnbauflächen stadtweit zu erfassen. Die Entscheidung, ob zweckmäßiger Weise zur planerischen Umsetzung eine ganzheitliche Neuaufstellung oder eine Änderung des Flächennutzungsplanes in...

  • Drolshagen
  • 30.04.21
  • 76× gelesen
LokalesSZ
Die rote Linie zeigt die geplante Trasse für die Ortsumgehung von Gerlingen. Sie führt im Süden über die Ludwig-Erhard Straße ins Gebiet „Auf der Mark“, dann südlich vom Autobahnkreuz unter der A 45 hindurch zur Koblenzer Straße. Die schwarze Linie zeigt die Gemeindegrenze zwischen Wenden und Olpe sowie der in Pink eingefasste Bereich das geplante Gewerbegebiet „Ruttenberg“.

Entlastungsstraße für Gerlingen
„Mit aller Macht“ für die Ortsumgehung

hobö Gerlingen. „Das ist ja gut gelaufen“, bilanzierte Kalli Luke am späten Mittwochabend. Der Vertreter der Interessengemeinschaft „Besser leben in Gerlingen“ (BliG) bezog sich auf die soeben beendete, fast vierstündige Sondersitzung des Wendener Gemeinderats, der ausschließlich Gerlinger Themen behandelte – und hier insbesondere die Verkehrsbelastung und das anvisierte interkommunale Gewerbegebiet „Ruttenberg“. Die wichtigste und nachhaltigste Entscheidung galt der Ortskernentlastungsstraße...

  • Wenden
  • 30.04.21
  • 235× gelesen
LokalesSZ
Der obere Teil des Schutzbacher Wegs soll angegangen werden. Nun will man aber zunächst rechtsverbindlich klären, ob es sich um eine Ersterschließung oder einen Ausbau handelt.

Straßenbaumaßnahme aber weiter geplant
Aufschub für den Schutzbacher Weg

dach Alsdorf. Die Anlieger des Schutzbacher Wegs haben sich juristischen Beistand gesucht. Der entsprechende Anwalt hat die Verwaltung mit einem Fragenkatalog „beglückt“, deren Beantwortung sogar ein Besuch im Landeshauptarchiv in Koblenz nötig machte. Das war am Donnerstagabend bei der Sitzung des Gemeinderats zu hören, in dessen Mittelpunkt erneut die geplante Straßenbaumaßnahme stand. Wie ausführlich berichtet, soll hier der obere Teil angepackt werden. Kein günstiges Unterfangen: Über 900...

  • Betzdorf
  • 30.04.21
  • 105× gelesen
LokalesSZ
Dem Lärm schneller Motorräder hat die Stadt Olpe den Kampf angesagt.

Stadt Olpe wird Mitglied bei "Silent rider"
Kampf dem Motorradlärm

win Olpe. Eigentlich war die Abstimmung am Mittwoch im Olper Rat überflüssig. Dennoch ließ die Verwaltung die Stadtverordneten darüber abstimmen, ob die Stadt Mitglied im Verein „Silent rider“ werden soll oder nicht. Im Prinzip hatten die Stadtverordneten dies bereits im Dezember beschlossen, war der Jahresbeitrag von 5000 Euro auf Antrag der CDU doch da schon in den Haushalt eingepflegt worden, nun ging es formell um den Aufnahmeantrag. Matthias Koch (Grüne) begrüßte die Initiative: Passend...

  • Stadt Olpe
  • 29.04.21
  • 87× gelesen
LokalesSZ
Typische Situationen auf der Koblenzer Straße. Die  Schaltung der Fußgängerampel soll für den Verkehrsfluss optimiert werden.
2 Bilder

Großes Verkehrsaufkommen in Gerlingen
Kreisel kein Thema mehr

hobö Gerlingen. Die Ortschaft Gerlingen leidet unter dem großen Verkehrsaufkommen auf der Ortsdurchfahrt. Rund 20 000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Koblenzer Straße (L 512), die den Ort durchschneidet. Mit der für Frühjahr 2022 anvisierten Inbetriebnahme des Amazon-Verteilzentrums im Industriegebiet „Auf der Mark“ kommen bis zu 4200 Fahrzeugbewegungen am Tag hinzu. Nicht alle werden über die Landesstraße 512 innerorts abgewickelt, aber ein Großteil von ihnen sicherlich. Diese Entwicklung...

  • Wenden
  • 23.04.21
  • 113× gelesen
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