Rat

Beiträge zum Thema Rat

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Die Freudenberger Politiker winkten am Donnerstagabend im Ratssaal den Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 durch.

Freudenberger Rat verabschiedet Zahlenwerk für 2020
Haushalt beschlossen

cs Freudenberg. Höhere Einnahmen aus der Umsatzsteuer, deutliche Entlastungen hinsichtlich der Kreisumlage: Im Wesentlichen sind es diese beiden Posten, die dafür sorgen, dass sich das Defizit der Freudenberger Haushaltsplanung um 811 200 Euro auf rund 965 000 Euro verringert. Wie ausführlich berichtet, plante Stadtkämmerer Julian Lütz zunächst mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,7 Mill. Euro. Am Donnerstagabend winkte das Stadtparlament in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 den Beschluss über...

  • Freudenberg
  • 05.12.19
  • 385× gelesen
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Das Gebiet auf dem Westerberg, auf dem 22. Neubaugrundstücke erschlossen werden sollen, wird häufig als ein „Filetstück“ in Wenden bezeichnet. Im Hintergrund ist die Bebauung im südlichen Bereich von Wenden unterhalb des Rübenkamps zu sehen.  Foto: hobö
2 Bilder

22 Bauvorhaben sollen auf dem „Filetstück“ ermöglicht werden
Neubaugebiet Westerberg nimmt Fahrt auf

hobö Wenden. Das Wendener Land scheint derzeit beliebter denn je, insbesondere das Wendener Bauland. Denn seit geraumer Zeit rennen Bauwillige der Gemeinde regelrecht die Türen ein, um ein Areal zur Erfüllung ihres Wunsches nach den eigenen vier Wänden zu erhalten. Daher dürften zwei Vorgänge in der nächsten Sitzung des kommunalen Bau- und Planungsausschusses (Mittwoch, 11. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus) von besonderem allgemeinen Interesse sein. Die Gemeindeverwaltung schlägt der Politik...

  • Wenden
  • 05.12.19
  • 269× gelesen
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Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
  • 117× gelesen
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Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
  • 102× gelesen
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Der Käfer hat in Feudingen alles ratzekahl gefressen. Hier im Bad Laaspher Stadtwald sind die Fichten nicht mehr zu retten.

Rat informiert sich über Waldzustand
„Fallen nicht in ein tiefes Loch“

howe Bad Laasphe. So düster das Bild des Bad Laaspher Stadtwalds auch gezeichnet sein mag: Die Köpfe steckten am Dienstagabend in der Sitzung des Rates Forstdirektor Manfred Gertz vom Regionalforstamt sowie Center-Forst-Chef Henning Graf von Kanitz nicht in den Sand. 200 000 Festmeter Holz warten noch auf ihre Aufarbeitung in Wittgenstein, die Preise seien „nicht zum Totlachen“. Man bewege sich am Rande der Kostendeckung, erläuterte Manfred Gertz. Und dennoch: „Der Wald ist nicht ganz weg, er...

  • Bad Laasphe
  • 20.11.19
  • 124× gelesen
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In der Altstadt von Bad Laasphe soll sich am ersten Dezemberwochenende nicht nur der Weihnachtsmarkt abspielen. In diesem Rahmen wollen auch einige Einzelhändler ihre Verkaufsflächen öffnen.

Bad Laaspher Weihnachtsmarkt
Eine letzte Hürde für die Öffnung am Sonntag

tika Bad Laasphe. Die Diskussion um Sonntagsöffnungen im Einzelhandel zu besonderen Anlässen ist eine schier endlose Diskussion. Auch und gerade die Stadt Bad Laasphe ist davon betroffen und war in den vergangenen Jahren immer wieder mit Problemen konfrontiert. Anlässlich des Herbstmarktes dauerten die Abstimmungsgespräche mit der Gewerkschaft Verdi derart lange, dass am Ende eine Dringlichkeitsentscheidung der Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Bad Laasphe den Weg freimachen musste. In...

  • Bad Laasphe
  • 13.11.19
  • 124× gelesen
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Wenn es nach dem Willen der Erndtebrücker Kommunalpolitik geht, bleibt die Grundschule dort, wo sie jetzt ist. Dagegen schlägt die Gemeindeprüfungsanstalt NRW einen Umzug in die frühere Hauptschule vor.  Archivfoto: Björn Weyand

Scharfe Kritik an überörtlicher Prüfung und Sparvorschlägen
Gegenwind für Gemeindeprüfungsanstalt

vö Erndtebrück. Einen leichten Stand hatten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW am Mittwochabend im Sitzungssaal des Erndtebrücker Rathauses sicher nicht: Denn die überörtliche, 43 000 Euro teure, Prüfung der Erndtebrücker Finanzen und die daraus resultierenden Vorschläge für weitere Einsparungen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich) stießen in der Sitzung von Gemeinderat und Rechnungsprüfungsausschuss auf zum Teil heftige Kritik. Dabei hatte GPA-Vize-Präsidentin Simone...

  • Erndtebrück
  • 31.10.19
  • 148× gelesen
Lokales

SPD-Fraktion stellte Fragen zum landesweiten Warntag
Nicht in allen Randbereichen hörbar

sp/sz Wilnsdorf. Überall erschallten am landesweiten Warntag am 5. September in NRW die Sirenen, um die Bevölkerung für Notfälle und Alarmierungen zu sensibilisieren (die SZ berichtete). Die Gemeinde Wilnsdorf hatte im Voraus angekündigt, dass mit drei mobilen Sirenen um 10 Uhr ein Probealarm in den Ortsteilen Anzhausen, Obersdorf und Rinsdorf durchgeführt wird. Die SPD-Fraktion in Wilnsdorf fragte in der jüngsten Ratssitzung nach einem Resümee der Gemeinde zu dieser Aktion. Die Verwaltung...

  • Wilnsdorf
  • 16.10.19
  • 58× gelesen
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Christian Bock wird neues Ratsmitglied für die Olper Grünen.

Nachrücker steht fest
Christian Bock zieht in den Rat ein

sz Olpe. Christian Bock wird neues Ratsmitglied in Olpe. Der 56-jährige Berufsschullehrer, der in Neuenkleusheim wohnt, rückt für Kai Bitzer nach, der (die SZ berichtete) aus Olpe weggezogen ist und daher sein Mandat zurückgeben musste. „Ich bedanke mich bei allen, die mir persönlich Ihre Stimme gegeben haben, für das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung. Ich gehe mit gutem Gewissen und bin natürlich weiterhin für lokalpolitische Themen ansprechbar. Ich bin sehr zuversichtlich, was...

  • Stadt Olpe
  • 26.09.19
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Lokales

Alternative: recyclebares Geschirr?
Kreuztaler Spülmobil ist hinüber

nja Kreuztal. Beim Weindorf Anfang September sei Plastikbesteck zum Einsatz gekommen, merkte Reinhard Lange (UWG) am Donnerstag kritisch im Rat an und fügte hinzu: „Ich dachte, da wären wir weiter!“ Früher sei doch bei solchen Veranstaltungen ein Spülwagen eingesetzt worden. Das Plastikgeschirr sei ihm auch aufgefallen, sagte Bürgermeister Walter Kiß. Das städtische Spülmobil sei nicht mehr einsetzbar; er sprach von einem Totalschaden. Das Problem sei nun: An den Weinständen dürfe nicht mit...

  • Kreuztal
  • 13.09.19
  • 140× gelesen
Lokales
Noch ist es ein verspieltes Fotomotiv – im Januar kommenden Jahres aber könnte es tatsächlich ernst werden: Der Gebäudekomplex am Bernhard-Weiss-Platz soll als Kultureller Marktplatz aufgewertet und saniert werden.

Kultureller Marktplatz Dahlbruch
Echter Bagger soll 2020 anrücken

js Dahlbruch. Der oftmals verschobene und immer wieder in Zweifel gezogene Baustart für den Kulturellen Marktplatz Dahlbruch wird nun doch greifbar. Im Hilchenbacher Ältestenrat hat Baudezernent Michael Kleber am Donnerstag darüber informiert, dass der Architekt in einem neuen Zeitplan den Januar 2020 als realistischen Beginn der Abrissarbeiten der Turnhalle genannt hat – sofern es die Witterung dann zulässt. Zusatzkosten geringer als befürchtetDie Zusatzkosten, die zuletzt für eine Vertagung...

  • Hilchenbach
  • 30.08.19
  • 325× gelesen
Lokales

Zurück zur dritten Klasse

sz Kreuztal. Die Ernst-Moritz-Arndt-Realschule in Kreuztal möchte wieder dreizügig werden. Dem Kreuztaler Rat liegt für seine Sitzung am Donnerstag, 11. Juli, ein entsprechender Antrag der Schulkonferenz vor. Der Rat hatte im November die sukzessive Auflösung der Hauptschule Eichen und damit einhergehende weitere schulorganisatorische Maßnahmen einstimmig beschlossen. Eine dieser Maßnahmen war, die Aufnahmekapazität der Realschule ab dem Schuljahr 2019/20 sukzessive auf zwei Züge zu begrenzen....

  • Kreuztal
  • 04.07.19
  • 99× gelesen
Lokales
Kämmerer Udo Hoffmann (l.) und Baudezernent Michael Kleber stellten den Etat 2019 in diesem Jahr erstmals ohne den Bürgermeister vor.

Hilchenbachs Defizit wächst um 1,7 Mill. Euro
Gewerbesteuer schwächer als erwartet

js Hilchenbach. Das Gewerbesteueraufkommen der Stadt Hilchenbach bleibt in diesem Jahr hinter den Erwartungen zurück. Das teilte Kämmerer Udo Hoffmann am Mittwoch im Rat mit. Zum Stand 30. Juni habe er dem Kreis Siegen-Wittgenstein einen Bericht über die aktuelle Haushaltslage und Prognose bis zum Jahresende vorzulegen, so Hoffmann. „Problematisch ist die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Im Haushalt 2019 sind hier 5 Mill. Euro vorgesehen. Nach derzeitigem Stand beträgt das...

  • Hilchenbach
  • 27.06.19
  • 111× gelesen
Lokales

Antrag für den Gemeinderat
CDU: Infotafeln an historischen Orten

sz Burbach. Die CDU-Fraktion im Burbacher Gemeinderat stellt in der nächsten Sitzung am 9. Juli einen Antrag zur Beschilderung historischer Orte im Gemeindegebiet. Die Christdemokraten schlagen demnach vor, in den einzelnen Ortsteilen „an historischen Orten Informationstafeln aufzustellen, die sowohl die ortstypische Bezeichnung der Örtlichkeit als auch deren historische Entstehungsgeschichte in Kurzform erläutern“. Mehr Wissenswertes könnte jeweils über einen QR-Code digital hinterlegt bzw....

  • Burbach
  • 03.06.19
  • 12× gelesen
Lokales

Sparstrumpf prall gefüllt
Gebühren für Wimpelketten?

hobö Wenden. Lediglich 50 Minuten dauerte die öffentliche Sitzung des Wendener Gemeinderats am späten Mittwochnachmittag. Ein Grund für den verhältnismäßig schnellen Verlauf waren die detaillierten Vorberatungen vieler Punkte in den Fachausschüssen (die SZ berichtete) sowie die ohnehin lediglich 14 Punkte aufweisende Tagesordnung. • Ein zuvor nicht behandeltes Thema stellte der wirtschaftliche Gesamtabschluss der Gemeinde Wenden für das Haushaltsjahr 2017 dar. Einstimmig bestätigte der...

  • Wenden
  • 30.05.19
  • 16× gelesen
Lokales

Aufgespießt
Ausgeladen, eingeladen, abgesagt

Hin und her ging es in der vergangenen Woche, als es um die Verabredung zum Hilchenbacher Ältestenrat ging. Wie bereits „aufgespießt“, hatte Bürgermeister Holger Menzel keine Themen für den nichtöffentlichen Gesprächskreis zur Hand und bei den Fraktionsvorsitzenden nachhaken lassen, ob sie sich trotzdem zwei Tage vor dem Rat ein Treffen mit dem Herrn des Hauses wünschten. Die verbrämte Ausladung des Verwaltungschefs kam nicht gut an. Sven Wengenroth (Linke) antwortete zynisch und wunderte sich...

  • Hilchenbach
  • 28.05.19
  • 21× gelesen
Lokales

Aufgespießt
Läuft doch...

Der Hilchenbacher Ältestenrat ist eine illustre Runde. Eine, die sich in regelmäßigen Abständen – meist kurz vor einer Ratssitzung – trifft, um unter Ausschluss der Öffentlichkeit Aktuelles und Geplantes, manchmal Erfreuliches und oftmals Problematisches zu bereden – oder auch schon mal das eine oder andere heiße politische Eisen anzupacken. Am kommenden Montag, zwei Tage vor der nächsten Sitzung des Stadtparlaments, sollte es wieder so weit sein. Der Ältestenrat ist terminiert; ob er nun...

  • Hilchenbach
  • 23.05.19
  • 20× gelesen
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