Rat

Beiträge zum Thema Rat

LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.205× gelesen
LokalesSZ
Laasphetaler Anwohner trafen sich am Montagabend mit der Bad Laaspher SPD, um über ihr Anliegen zu sprechen. Der Rat hatte aber schon im Vorfeld Bereitschaft signalisiert, die abgerissene Brücke wieder aufbauen zu wollen.

Versprechen der Fraktionschefs in Sachen Ersatzbau steht
Mut zur Brücke!

howe Bad Laasphe. Wütend wandten sich die Laasphetaler im Sommer vorigen Jahres an die Öffentlichkeit, weil die Stadt mir nichts, dir nichts die massive Holzbrücke abgerissen hatte. Einfach so, ohne einen Hinweis und ohne die Bewohner der Siedlung zu informieren. Die sind zum großen Teil mit der Brücke groß geworden, sind als Kinder vor Jahrzehnten schon darüber spaziert. Und jetzt war sie plötzlich weg, die Brücke. Die Angelegenheit entwickelte sich zum Politikum. Die Stadt erklärte, die...

  • Bad Laasphe
  • 02.03.21
  • 161× gelesen
LokalesSZ
Das Biotop in Elben soll Sitzmöglichkeiten erhalten, um unter anderem in „Freiluftklassen“ Lerngruppen für
Schulen und Kindergärten zu ermöglichen (Archivbild).

Wendener Gemeinderat beschließt mehrere Anträge
Biotop in Elben wird aufgehübscht

hobö Wenden.  Der zu diesem Zeitpunkt unerwartete, gemeinsame Antrag von SPD, UWG und Grünen, ein neues Schwimmbad in Wenden zu bauen, hat die Beratungen über den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Wenden überlagert – zumal diese drei Fraktionen mit ihrer neugewonnenen Mehrheit den Ratsbeschluss für den Hallenbadbau an der Gesamtschule in Wenden herbeiführten (die SZ berichtete mehrfach). Gleichwohl gab es zum Finanzplan der Kommune weitere Anträge, die lohnen, sie sich näher anzuschauen....

  • Wenden
  • 24.02.21
  • 54× gelesen
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 262× gelesen
LokalesSZ
Auch die Kreuzung der Landesstraßen 714 und 512 in
Gerlingen soll im Rahmen der Verkehrsfluss-Analyse genau untersucht werden  (SZ-Archivbild).

Ungewolltes Paket für Amazon
Ampelanlage kommt vorerst nicht

hobö Gerlingen. Eigentlich könnte man von einem Erfolg für Ortsvorsteher Benjamin Hacke und andere Gerlinger Bürger sprechen. Denn ihr Aufruf an die Mitglieder des Wendener Gemeinderats, der „Amazon-Ampelanlage“ nicht zuzustimmen, fruchtete. Das höchste politische Gremium der Kommune folgte dem Wunsch des weltweit größten Online-Versandhändlers nämlich nicht, eine Ampelanlage an der Einmündung der Ludwig-Erhard-Straße auf die L 512 zu installieren. Die Entscheidung wird nach einstimmigem...

  • Wenden
  • 05.02.21
  • 264× gelesen
LokalesSZ
Der Stadtrat hat im Umlaufverfahren den Auftrag für den Ausbau der Gregor-Wolf-Straße zwischen Brunnen- und Jung-Stilling-Straße vergeben.

Premiere erfolgreich absolviert
Stadtrat stimmt schriftlich ab

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete). Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung...

  • Betzdorf
  • 31.12.20
  • 272× gelesen
LokalesSZ
Ungewöhnliche Idee der Grünen aus Freudenberg: Der Rat sollte die Bürger unter 65 Jahren dazu aufrufen, zu bestimmten Zeiten nicht einkaufen zu gehen.

Vorschlag der Grünen Freudenberg
Bürger sollen zu unterschiedlichen Zeiten einkaufen

ihm Freudenberg. Mit einer ungewöhnlichen Idee traten jetzt die Grünen im Freudenberger Rat auf den Plan: Die Stadt möge, so beantragten sie, die Bürger dazu aufrufen, je nach Alter zu unterschiedlichen Zeiten einzukaufen. Konkret: Zwischen 9.30 und 11 Uhr sollten Menschen unter 65 Jahren nicht in die Geschäfte gehen, um den Senioren und Risikopatienten Gelegenheit zum Einkauf zu geben. Das Modell, so die Grünen, habe sich in Tübingen bewährt. Geringere Gefährdung der Risikogruppen  Die...

  • Freudenberg
  • 18.12.20
  • 662× gelesen
Lokales
Tiny-Häuser kommen noch nicht groß raus - jedenfalls nicht in Siegen-

Rat lehnt Vorschlag ab
Vorerst keine Tiny-House-Siedlung in Siegen

js Siegen. Eine reine Tiny-House-Siedlung mit – die englische Bezeichnung sagt es – winzigen Häusern wird es in Siegen so schnell nicht geben. Die FDP-Fraktion konnte im Rat keine Mehrheit für ihren Vorschlag gewinnen, ein geeignetes Baugebiet für energetisch optimierte Mini-Domizile zu suchen. Auch wenn „Tiny Houses“ in den USA bereits einige Jahre im Trend lägen, seien sie hier noch Neuland. „Es geht nicht um einen einfachen Wohnwagenpark“, präzisierte Fraktionsvorsitzender Klaus Volker...

  • Siegen
  • 17.12.20
  • 574× gelesen
LokalesSZ
Der Stadtrat Betzdorf entscheidet nun im Umlaufverfahren über wichtige Themen, nicht per Handzeichen in einer Sitzung.

Wegen Corona
Stadtrat Betzdorf fällt Entscheidungen nun im Umlaufverfahren

dach Betzdorf. Die Corona-Pandemie, vor allem die beiden Lockdowns, haben tief ins öffentliche Leben eingegriffen. Das ist mal wichtig, mal weniger wichtig – je nach Blickwinkel. Sie beeinflussen aber auch die Kommunalpolitik, und zwar massiv. Der Unterschied zum Stammtisch oder zum Sportverein: In den Räten wird über unser aller Zusammenleben entschieden, wenn auch meist im Kleinen. Das ist nun mal das Wesen unserer Demokratie. In Betzdorf ist das nicht anders. Gestern hätte eigentlich der...

  • Betzdorf
  • 16.12.20
  • 644× gelesen
LokalesSZ
Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.

Corona mit dramatischen Auswirkungen
Bürgermeister Mues warnt vor Nothaushalt

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des...

  • Siegen
  • 15.12.20
  • 1.500× gelesen
LokalesSZ
Keine Kürzung: Die Vorsitzenden der Wendener Fachausschüsse erhalten nun doch weiter eine monatliche Pauschale.

Monatliche Pauschale bleibt
Zu wenige Stimmen für eine Kürzung

hobö Wenden. Demokratische Abstimmungen sind zuweilen kompliziert. Das zeigte sich auch in der jüngsten Sitzung des Wendener Gemeinderats. Dort gab es in einer Abstimmung 17 Jastimmen und bei zwölf Enthaltungen keine einzige Neinstimme. Und dennoch: Damit war ein Vorschlag der Gemeindeverwaltung abgelehnt. Denn für eine Zustimmung hätte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit an Jastimmen bedurft. Es ging um die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Gemeinderats-Fachausschüsse. Seit März 2017...

  • Wenden
  • 15.12.20
  • 219× gelesen
Lokales
In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

Auch in Netphen wird über Stream diskutiert
Ratssitzung live gucken

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in...

  • Netphen
  • 11.12.20
  • 265× gelesen
LokalesSZ
In der Drolshagener Ratssitzung wurden die ehemaligen Stadtverordneten verabschiedet. Im Bild: Karl Rudolf Fölting, Maria Feldmann, Annemarie Hermann (vorne, v. l.), Bürgermeister Uli Berghof, Engelbert Berg, Reza Armani und Michael Köhler (hinten v. l.). Es fehlen Hans Jürgen Pongratz und Ralf Tump-Forsthoff.

Ehemalige Stadtverordnete im Drolshagener Rat verabschiedet
Große Einmütigkeit

mari Germinghausen. In der Sitzung der Drolshagener Stadtverordnetenversammlung hat Bürgermeister Uli Berghof am Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus Germinghausen die Stadtverordneten verabschiedet, die sich bei der Kommunalwahl im September nicht mehr als Kandidaten zur Verfügung gestellt hatten. Die längste Zugehörigkeit im Rat hatte Annemarie Hermann (UCW), die sich 26 Jahre lang eingebracht hat. Sie ist bereits im Besitz des Silbernen Ehrenbechers der Stadt. Auf vier Legislaturperioden...

  • Drolshagen
  • 06.12.20
  • 105× gelesen
LokalesSZ
CDU und UWG lehnten am Montagabend im Rat eine Live-Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg ab.

Mögliche Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg
CDU und UWG lehnen Live-Stream ab

howe Bad Berleburg. Der SPD-Antrag, zu prüfen, ob man in Bad Berleburg die Ratssitzungen in Zukunft auch via „Live-Stream“ direkt übertragen kann, kam am Montagabend bei der CDU-Fraktion gar nicht gut an. „Es geht lediglich um eine Prüfung, ob das technisch und rechtlich möglich ist“, formulierte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Meinecke vorsichtig. Er wisse, dass es bei der Thematik um Persönlichkeitsrechte gehe. CDU-Fraktionschef Martin Schneider wollte eine Abstimmung über eine bloße...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
  • 183× gelesen
LokalesSZ
Mit dem sachlichen Teilflächennutzungsplan will die Stadt Bad Berleburg das Heft der Windkraft weiterhin in der Hand behalten. Am Montagabend beschloss der Rat einstimmig, die Planungen hierfür fortzuführen.

Windkraft in Bad Berleburg
Stadt holt Fachbüro ins Boot

howe Bad Berleburg. „Sechs Jahre hat das bisher gedauert. Die Regelungen in der Windkraft sind ständig über den Haufen geworfen worden“, stellte Martin Schneider, Fraktionsvorsitzender der CDU in Bad Berleburg, am Montagabend in der Ratssitzung fest. Ob das nun so weitergeht? Zumindest gab der Rat mit seinem einstimmigen Votum das deutliche Signal, das Verfahren zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes fortzuführen. Mit der Genehmigung von vier Windkraftanlagen am Prenzenberger...

  • Bad Berleburg
  • 30.11.20
  • 277× gelesen
Lokales
Im Corona-gerecht verglasten Ratssaal dankte Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis ehemaligen Stadtverordneten auf Abstand.

Rat Hilchenbach
Abschied von ehemaligen Stadtverordneten

js Hilchenbach. Abschied nehmen hieß es im Kommunalwahljahr 2020 für eine Reihe von Ratsmitgliedern in Hilchenbach; sie sind nun nicht mehr als Stadtverordnete im neu gewählten Gremium aktiv. Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis dankte denjenigen Ehemaligen, die der Einladung folgten, am Montagabend im frisch pandemiegerecht umgerüsteten Ratssaal. Blumensträuße wurden nicht verteilt – wegen Corona musste es zügig gehen. Klaus Stötzel 30 Jahre lang im Rat Hilchenbach Besonders lang dabei war Klaus...

  • Hilchenbach
  • 30.11.20
  • 483× gelesen
Lokales
Neunkirchens Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann vereidigte seine Stellvertreterinnen Anne Lück und Jutta Capito (v.l.).

Zwei Stellvertreterinnen gewählt
Bürgermeister Baumann vereidigt

sp Neunkirchen. Dr. Bernhard Baumann wurde am 13. September erneut zum Bürgermeister in Neunkirchen gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am Donnerstagabend im Otto-Reiffenrath-Haus wurde er vom Altersvorsitzenden Rolf-Günter Neuser vereidigt. Die Verpflichtung der neugewählten Gemeindevertreter folgte. Von den Ratsmitgliedern wiedergewählt wurden Anne Lück (SPD) als 1. stellv. Bürgermeisterin und Jutta Capito (CDU) als 2. stellv. Bürgermeisterin.

  • Neunkirchen
  • 12.11.20
  • 371× gelesen
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 321× gelesen
LokalesSZ
Die erste Sitzung des neuen Rates fand in Freudenberg ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke statt, die sich weiterhin in Quarantäne befindet und aus dem Homeoffice heraus arbeitet.

Sechs neue Ortsvorsteher für Freudenberg
Erste Ratssitzung ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke

ihm Freudenberg. Gerade gewählt und schon Sitzungsleiter: Daniel Knie (SPD), der am Donnerstagabend als 1. stellv. Bürgermeister von Freudenberg vereidigt wurde, musste gleich durch die komplette, wenn auch überschaubare Tagesordnung des Rates führen. Denn Bürgermeisterin Nicole Reschke, die normalerweise den Ratsvorsitz innehat, befindet sich immer noch in Quarantäne. Sie ließ den Rat per Grußbotschaft wissen, dass es ihr gut gehe, dass sie aber trotz zweier negativer Corona-Tests noch bis...

  • Freudenberg
  • 06.11.20
  • 516× gelesen
LokalesSZ
Nach ihrer Vereidigung in der konstituierenden Ratssitzung stellten sich Bürgermeister Uli Berghof (M.) und seine ehrenamtlichen Vertreter, Andreas Wigger (l.) und Thomas
Gosmann,  zum Foto.

Große Aufgaben zu bewältigen
Drolshagens BM Uli Berghof startet in zweite Amtszeit

mari Drolshagen.  In der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Drolshagen führte Altersvorsitzender Ludwig Möthe (CDU) gestern im Dorfgemeinschaftshaus in Germinghausen den wiedergewählten Bürgermeister, Uli Berghof (CDU), in sein Amt ein und vereidigte ihn mit dem nach Paragraph 46 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) vorgeschriebenen Diensteid. Ich freue mich, dass wir weiterhin aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus Politik für unsere Stadt machen dürfen“, sagte der...

  • Drolshagen
  • 05.11.20
  • 149× gelesen
Lokales
Ein Trio für Wilnsdorf: Klaus Grünebach (CDU, l.) ist der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Hannes Gieseler (SPD) ist jetzt ganz offiziell als Bürgermeister im Amt, Annemarie Bender (BfWuFDP) ist seine zweite Stellvertreterin.

Konstituierende Ratssitzung in Wilnsdorf
Bürgermeister vereidigt

sp Wilnsdorf. Die Altersvorsitzende im Wilnsdorfer Rat ist Annemarie Bender (BfWuFDP), deshalb eröffnete sie am Donnerstag  die konstituierende Ratssitzung und vereidigte den neuen Bürgermeister Hannes Gieseler (SPD). Sie selbst wurde zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Die Ratsmitglieder stimmten für Klaus Grünebach (CDU) als ersten Stellvertreter. In der Sitzung wurden 15 ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt. Auch neue (und alte) Ortsvorsteher wurden gewählt: Meinolf...

  • Wilnsdorf
  • 05.11.20
  • 1.305× gelesen
Lokales
Heide Heinecke-Henrich (CDU) und Thomas Heuschkel (SPD) wurden als Stellvertreter von Bürgermeister Christoph Ewers (M.) wiedergewählt.

Konstituierende Sitzung des Burbacher Rats
Christoph Ewers tritt vierte Amtszeit an

tile Burbach. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie hatte die konstituierende Sitzung des Burbacher Rats am Dienstagabend ohnehin einen besonderen Platz in den Annalen der Gemeinde sicher. Zu einem weiteren Novum kam es bei der offiziellen Vereidigung von Christoph Ewers zum Bürgermeister: Mit Armin Schneider von der UWGB-Fraktion war es ein Ratsneuling, der als „Altersvorsitzender“ dem wiedergewählten 58-Jährigen den Amtseid abnahm. Ewers, der nach 2003, 2009 und 2014 seine inzwischen vierte...

  • Burbach
  • 03.11.20
  • 374× gelesen
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