Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales

Bewerbung bis 30. September
Wer will Beigeordneter in Netphen werden?

sz Netphen. Die Bewerbungsfrist für die Beigeordnetenstelle der Stadt Netphen wird verlängert. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung, die coronabedingt in der Georg-Heimann-Halle stattfand, bei 20 Ja-, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Bis 30. September haben potenzielle Bewerber Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen – eigentlich war die Frist Ende Januar abgelaufen, nicht einmal eine Handvoll Bewerber hatte sich bis dahin gefunden. Und davon war offenbar keiner für die...

  • Netphen
  • 30.05.20
  • 102× gelesen
Lokales

Plan für wohnen "Vorm Brand"
Ein Schritt zurück

sp Wilnsdorf. Eine Entscheidung war eigentlich schon getroffen worden, jetzt ruderte der Rat bei der Planung für das Gebiet „Vorm Brand“ zurück. Am 6. Februar hatte das Gremium nach langen Diskussionen mit nur einer Stimme mehr dafür votiert, dass die Verwaltung die Einleitung eines Bebauungsplanverfahren vorbereitet, um dort eine wohnbauliche Nutzung zu ermöglichen. Im November 2019 hatte der Rat beschlossen, dass die Grundschule Wilnsdorf zum „Höhwäldchen“ umzieht. Die SPD-Fraktion, die...

  • Wilnsdorf
  • 18.05.20
  • 57× gelesen
Lokales SZ-Plus
Wo sonst nur der Rat tagt, kam am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss zusammen: Mit viel Abstand voneinander fassten die Politiker notwendige Beschlüsse.

Kiß und Gebauer uneins
Zornesröte nach Grünenfrage

nja Kreuztal. Mit ausreichend Abstand zueinander tagte am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss nicht wie üblich im zwar „großen“, dennoch aber in Coronazeiten zu kleinen Saal der weißen Villa, sondern im Feuerwehrgerätehaus, das zwar mollig warm war, aber deutlich größer ist. Etliche Sitzungen waren wegen der Pandemie zuletzt abgesagt worden. Sachlich und ohne unnötige Längen, so das Ziel, sollten gestern in kleinerer Runde alle notwendigen Beschlüsse – zum Teil per Dringlichkeit – gefasst...

  • Siegen
  • 07.05.20
  • 778× gelesen
Lokales SZ-Plus
Könnte die Betreuung der Grundschüler auch im Bürgerhaus stattfinden? Die Meinungen gehen auseinander.

Betreuungsplätze in der OGS Burbach
Eltern müssen sich (noch) gedulden

sp Burbach. Mit Spannung wurde das Thema erwartet und eine leichte Anspannung war zu vernehmen, als Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers den Tagesordnungspunkt 10 aufrief, den die meisten Zuhörer in der Ratssitzung erwarteten. Rund 25 Eltern wollten mitbekommen, wie das Gremium mit dem Antrag der SPD umgeht: Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass jedem Burbacher Grundschulkind eine Betreuung ermöglicht werden kann (die SZ berichtete). Die Eltern befürchteten, dass ihre Kinder keinen...

  • Burbach
  • 11.03.20
  • 297× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Grünen fordern es schon länger, nun denkt auch die CDU  darüber nach, einen städtischen Klimaschutzmanager für Kreuztal einzustellen.

Auch CDU will Klimaschutzmanager
"Klima" gleich mehrfach Thema

nja  Kreuztal. Der Stellenplan der Stadt Kreuztal passierte jüngst mit breiter Mehrheit den Rat. In den Stellungnahmen der Politik spielte das Stichwort „Klima“ gleich in mehrfacher Sicht eine Rolle. Nur die Grünen stimmten dagegen.  Bei „netto 24 Mill. Euro Personalkosten ist eine restriktive Personalwirtschaft unumgänglich“, befand SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schleifenbaum mit dem Hinweis: Dies dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geschehen. Diesem Credo trage der...

  • Siegen
  • 06.03.20
  • 228× gelesen
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Die AWo-Kindertagesstätte „Pfiffikus“ an der Siegener Straße war am Mittwochabend Thema im Erndtebrücker Gemeinderat. Irritationen gab es durch die Information, dass vermeintlich Anmeldungen für den Sommer 2020 abgelehnt würden.

Erndtebrücker Gemeinderat
CDU kritisiert Informationsdefizit

vö/tika Erndtebrück. „Etliche Fragen“ zum Thema Kindertagesstätten (Kita) hätten sich aktuell ergeben, sagte Heinz-Josef Linten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, am Mittwochabend im Erndtebrücker Gemeinderat. Generell begrüße er es, so der Christdemokrat, wenn in die Thematik mit der neuen Umwelt-Kita an der Breslauer Straße (SZ berichtete exklusiv) Bewegung komme, aber er vermisse in diesem Zusammenhang die Informationspolitik der Verwaltung: „Früher wurde der Sozialausschuss schon mal über...

  • Erndtebrück
  • 06.03.20
  • 133× gelesen
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Wenn es nach dem Erndtebrücker Gemeinderat geht, soll die Bücherei an der Siegener Straße durch künftige Sonntagsöffnungen einen zusätzlichen Impuls bekommen.

Rat der Gemeinde Erndtebrück
Die Bücherei attraktiver machen

vö Erndtebrück. Die Bücherei der Gemeinde Erndtebrück an der Siegener Straße soll attraktiver werden: Einstimmig sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend für einen Antrag der SPD-Fraktion aus, die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Öffnung von Büchereien an Sonntagen in Anspruch zu nehmen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich). Er halte das für eine sehr gute Sache, was der Landtag beschlossen habe, argumentierte Sozialdemokrat Karl-Ludwig Völkel. Dass...

  • Erndtebrück
  • 05.03.20
  • 93× gelesen
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Die  Dreifachturnhalle erhält in diesem Jahr eine zusätzliche Tribüne.

Kreuztaler Haushalt unter Dach und Fach
"Historische Zeiten"

nja  Kreuztal.  9,5 Mill. Euro Investitionen sollen 2020 in die Kreuztaler Infrastruktur fließen und diese fit für die nächsten Dekaden des 21. Jahrhunderts machen, insgesamt 6,6 Mill. Euro fließen in den Folgejahren in die Modernisierung des Schulzentrums Kreuztal und das Gebäude der Hauptschule Eichen, die dann Herberge für die Eichene Grundschule werden soll. Tribünenanbau in der Dreifachturnhalle, Schul- und Sportcampus, Umwandlung der Stadthalle in ein Bürgerforum: Dies sind nur einige der...

  • Siegen
  • 27.02.20
  • 451× gelesen
Lokales

Haushalt der Gemeinde mit großer Mehrheit beschlossen / 17,5 Mill. Euro Investitionen
„Eine Welle von Großprojekten“

hobö Wenden. Gerne wird im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen von Parlamenten und kommunalen Gremien von „Sternstunden“ gesprochen. Schaute man am Mittwochabend im Wendener Ratssaal in die Gesichter am Verwaltungstisch sowie in die Reihe der 32 anwesenden Politiker, dann konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei weitem nicht alle das Gefühl hatten, soeben Zeitzeuge einer „Sternstunde“ zu sein. Dies lag aber nicht an dem 462 DIN-A4-Seiten starken Haushaltsplan selbst – und...

  • Wenden
  • 19.12.19
  • 103× gelesen
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Der Haushalt weist einen Überschuss von 271.850 Euro aus.

Erster ausgeglichener Haushalt seit zehn Jahren
Schwarze Null eine „Sensation“

tile Neunkirchen. Alle Hände gingen nach oben, als Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann am Montagabend die Frage stellte, wer dem Haushaltsplan 2020 zustimmen könne. Ein anderes Votum war nicht zu erwarten; schließlich schafft die Kommune das, was ihr der eine oder andere innerhalb sowie jenseits der Gemeindegrenzen noch vor wenigen Jahren nicht zugetraut hätte: den ersten ausgeglichenen Haushalt seit zehn Jahren. Kämmerer Marco Schwunk prognostiziert sogar einen kleinen Überschuss von 271.850...

  • Neunkirchen
  • 17.12.19
  • 259× gelesen
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Günter Staubach und Sandra Gismondi-Ortlepp wurden von Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß in der Ratssitzung geehrt.

Dank fürs Ehrenamt
Kreuztal ehrte zwei Bürger

nja Kreuztal. Wenn die Tische festlich gedeckt, die übliche Hufeisen-Sitzordnung aufgehoben und die letzte Tagesordnung des Jahres abgearbeitet ist, dann werden im Kreuztaler Rat ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt, Feuerwehrleute nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand der Altersabteilung verabschiedet und verdiente Bürger ausgezeichnet. Am Donnerstag gab es für Bürgermeister Walter Kiß zwei Hände zu schütteln und zweimal Danke zu sagen. Sandra Gismondi-Ortlepp, Ratsmitglied der...

  • Siegen
  • 13.12.19
  • 210× gelesen
Lokales SZ-Plus
Vor der Sitzung des Rates demonstrierten Vertreter des offenen Klimabündnisses – darunter auch Dirk Jakob (3.v.l.), Initiator der Bürgeranregung.

"Symbolpolitik" oder dringend erforderlich?
Klimanotstand wird nicht ausgerufen

nja Kreuztal. Dirk Jakob empfing die Kreuztaler Ratsmitglieder am Donnerstag mit Vertretern des offenen Klimabündnisses Siegen-Wittgenstein – die Gruppe artikulierte mit Plakaten und Banner ihre Sorge um das Klima, die auch Jakob in seiner Bürgeranregung zur Ausrufung des Klimanotstands in der Kindelsbergkommune zum Ausdruck gebracht hatte. Der Rat folgte aber wenig später mehrheitlich, gegen die Stimmen der Grünen, der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, der, wie berichtet, Ende...

  • Siegen
  • 13.12.19
  • 508× gelesen
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Die Grundschule Eichen soll zum Schuljahr 2021/22 in das Gebäude der sich sukzessive leerenden Eichener Hauptschule (oben in der Bildmitte erkennbar) umziehen, zuvor schon die Betreuung. Auch das stielte der Rat gestern ein.

Kreuztal investiert 6,6 Mill. Euro
Schulpaket wird geschnürt

nja  Kreuztal.  Das rund 6,6 Mill. Euro teure Gesamtpaket, mit dem die Stadt Kreuztal in den kommenden Jahren ihre Schullandschaft zukunftsfähig aufstellen möchte, passierte  Donnerstagabend mit breiter Mehrheit den Rat. Allein aus den Reihen der CDU gab es in der Abfolge von insgesamt neun Einzelabstimmungen hier und da ein zwei- oder dreifaches Veto und auch mal eine Enthaltung. Schulzentrum wird aufgestocktWas wird nun geschehen? Die Clara-Schumann-Gesamtschule bezieht ab dem kommenden...

  • Kreuztal
  • 12.12.19
  • 844× gelesen
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Unabhängig davon, ob auf dem Gelände zusätzlich ein Hallenbad errichtet werden wird, muss das Freudenberger Freibad saniert werden. Über das genaue Vorgehen herrscht jedoch nach wie vor keine Einigkeit.

Scharfe Debatte um Sanierung im Freudenberger Rat
Freibad-Diskussion nahm Fahrt auf

cs Freudenberg. Wie geht es mit dem Warmwasserfreibad in der Gambach weiter? Wie ausführlich berichtet, muss die Anlage saniert werden – unabhängig davon, ob auf dem Gelände zusätzlich ein Hallenbad errichtet werden wird oder nicht. In gemeinsamer Sitzung von Bau- und Verkehrsausschuss und dem Gremium für Schule, Sport, Familie und Soziales kochte die Diskussion bereits hoch und legte jüngst im Rat noch einmal an Schärfe zu. CDU bekräftigte ihre Forderungen„Wir hätten uns eine Entscheidung für...

  • Freudenberg
  • 10.12.19
  • 549× gelesen
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Die Freudenberger Politiker winkten am Donnerstagabend im Ratssaal den Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 durch.

Freudenberger Rat verabschiedet Zahlenwerk für 2020
Haushalt beschlossen

cs Freudenberg. Höhere Einnahmen aus der Umsatzsteuer, deutliche Entlastungen hinsichtlich der Kreisumlage: Im Wesentlichen sind es diese beiden Posten, die dafür sorgen, dass sich das Defizit der Freudenberger Haushaltsplanung um 811 200 Euro auf rund 965 000 Euro verringert. Wie ausführlich berichtet, plante Stadtkämmerer Julian Lütz zunächst mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,7 Mill. Euro. Am Donnerstagabend winkte das Stadtparlament in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 den Beschluss über...

  • Freudenberg
  • 05.12.19
  • 487× gelesen
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Das Gebiet auf dem Westerberg, auf dem 22. Neubaugrundstücke erschlossen werden sollen, wird häufig als ein „Filetstück“ in Wenden bezeichnet. Im Hintergrund ist die Bebauung im südlichen Bereich von Wenden unterhalb des Rübenkamps zu sehen.  Foto: hobö
2 Bilder

22 Bauvorhaben sollen auf dem „Filetstück“ ermöglicht werden
Neubaugebiet Westerberg nimmt Fahrt auf

hobö Wenden. Das Wendener Land scheint derzeit beliebter denn je, insbesondere das Wendener Bauland. Denn seit geraumer Zeit rennen Bauwillige der Gemeinde regelrecht die Türen ein, um ein Areal zur Erfüllung ihres Wunsches nach den eigenen vier Wänden zu erhalten. Daher dürften zwei Vorgänge in der nächsten Sitzung des kommunalen Bau- und Planungsausschusses (Mittwoch, 11. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus) von besonderem allgemeinen Interesse sein. Die Gemeindeverwaltung schlägt der Politik...

  • Wenden
  • 05.12.19
  • 489× gelesen
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Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
  • 161× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
  • 159× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Käfer hat in Feudingen alles ratzekahl gefressen. Hier im Bad Laaspher Stadtwald sind die Fichten nicht mehr zu retten.

Rat informiert sich über Waldzustand
„Fallen nicht in ein tiefes Loch“

howe Bad Laasphe. So düster das Bild des Bad Laaspher Stadtwalds auch gezeichnet sein mag: Die Köpfe steckten am Dienstagabend in der Sitzung des Rates Forstdirektor Manfred Gertz vom Regionalforstamt sowie Center-Forst-Chef Henning Graf von Kanitz nicht in den Sand. 200 000 Festmeter Holz warten noch auf ihre Aufarbeitung in Wittgenstein, die Preise seien „nicht zum Totlachen“. Man bewege sich am Rande der Kostendeckung, erläuterte Manfred Gertz. Und dennoch: „Der Wald ist nicht ganz weg, er...

  • Bad Laasphe
  • 20.11.19
  • 170× gelesen
Lokales SZ-Plus
In der Altstadt von Bad Laasphe soll sich am ersten Dezemberwochenende nicht nur der Weihnachtsmarkt abspielen. In diesem Rahmen wollen auch einige Einzelhändler ihre Verkaufsflächen öffnen.

Bad Laaspher Weihnachtsmarkt
Eine letzte Hürde für die Öffnung am Sonntag

tika Bad Laasphe. Die Diskussion um Sonntagsöffnungen im Einzelhandel zu besonderen Anlässen ist eine schier endlose Diskussion. Auch und gerade die Stadt Bad Laasphe ist davon betroffen und war in den vergangenen Jahren immer wieder mit Problemen konfrontiert. Anlässlich des Herbstmarktes dauerten die Abstimmungsgespräche mit der Gewerkschaft Verdi derart lange, dass am Ende eine Dringlichkeitsentscheidung der Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Bad Laasphe den Weg freimachen musste. In...

  • Bad Laasphe
  • 13.11.19
  • 149× gelesen
Lokales SZ-Plus
Wenn es nach dem Willen der Erndtebrücker Kommunalpolitik geht, bleibt die Grundschule dort, wo sie jetzt ist. Dagegen schlägt die Gemeindeprüfungsanstalt NRW einen Umzug in die frühere Hauptschule vor.  Archivfoto: Björn Weyand

Scharfe Kritik an überörtlicher Prüfung und Sparvorschlägen
Gegenwind für Gemeindeprüfungsanstalt

vö Erndtebrück. Einen leichten Stand hatten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW am Mittwochabend im Sitzungssaal des Erndtebrücker Rathauses sicher nicht: Denn die überörtliche, 43 000 Euro teure, Prüfung der Erndtebrücker Finanzen und die daraus resultierenden Vorschläge für weitere Einsparungen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich) stießen in der Sitzung von Gemeinderat und Rechnungsprüfungsausschuss auf zum Teil heftige Kritik. Dabei hatte GPA-Vize-Präsidentin Simone...

  • Erndtebrück
  • 31.10.19
  • 190× gelesen
Lokales

SPD-Fraktion stellte Fragen zum landesweiten Warntag
Nicht in allen Randbereichen hörbar

sp/sz Wilnsdorf. Überall erschallten am landesweiten Warntag am 5. September in NRW die Sirenen, um die Bevölkerung für Notfälle und Alarmierungen zu sensibilisieren (die SZ berichtete). Die Gemeinde Wilnsdorf hatte im Voraus angekündigt, dass mit drei mobilen Sirenen um 10 Uhr ein Probealarm in den Ortsteilen Anzhausen, Obersdorf und Rinsdorf durchgeführt wird. Die SPD-Fraktion in Wilnsdorf fragte in der jüngsten Ratssitzung nach einem Resümee der Gemeinde zu dieser Aktion. Die Verwaltung...

  • Wilnsdorf
  • 16.10.19
  • 62× gelesen
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