Rat Hilchenbach

js Hilchenbach. Zu einer unschönen Auseinandersetzung im Hilchenbacher Ratssaal kam es am Mittwoch im Nachgang zur Open-Air Veranstaltung „Ride Against Racism“, die am vergangenen Samstag im Dirtbike-Park am Mühlenweg stattgefunden hat. In einer gemeinsamen Anfrage brachten die beiden Stadtverordneten Michael Stötzel (SPD) und Olaf Kemper (CDU) das Thema auf die Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil. Stötzel hatte Anstoß genommen an einer Flagge der „Antifaschistischen Aktion“, die auf der...

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach soll sich nicht als „sicherer Hafen“ für aus Seenot geretteter Flüchtlinge anbieten. Der Rat sprach sich am Mittwoch mehrheitlich gegen einen entsprechenden Antrag von Linken und Grünen aus. In geheimer Abstimmung votierten bei drei Enthaltungen 17 Ratsmitglieder dagegen und zwölf dafür, freiwillig zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen.

js Hilchenbach. Auch der Hilchenbacher Rat hat sich am Mittwoch einstimmig (bei sieben Enthaltungen) für die von der Fraktion der Linken eingebrachte Resolution zur Unterzeichnung des Städteappells von ICAN zum Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Der Abstimmung war eine Diskussion darüber vorangegangen, ob diese Resolution überhaupt sinnvoll sei. Für Michael Stötzel (SPD) war sie „nicht das Papier wert, auf dem sie steht“. Die Hilchenbacher sollten sich lieber mit den Problemen...

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach wird keinen gesonderten Ausschuss zur Begleitung des Projekts Kultureller Marktplatz Dahlbruch (KMD) einrichten. Die FDP-Fraktion konnte für ihren entsprechenden Antrag keine Mehrheit gewinnen. Mit einem knappen Abstimmungsergebnis wischte der Rat am Mittwoch in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Vorstoß vom Tisch. Bürgermeister Holger Menzel warnte davor, dass die Einrichtung eines Ausschusses eine Satzungsänderung mit sich ziehen würde....

sz Hilchenbach/Dahlbruch. Die Hilchenbacher FDP-Fraktion möchte Konsequenzen ziehen aus dem jüngsten Rückschlag in der Planung des Kulturellen Marktplatzes Dahlbruch (KMD). Im Rat werden die Liberalen am 26. Juni beantragen, einen „baubegleitenden Ausschuss“ für das Projekt zu bilden. Bessere Transparenz erwünschtDieser solle bestehen aus Vertretern der Verwaltung, verantwortlichen Bauplanern, Politik und Bürgerverein Hilchenbach. Ziel solle eine „bessere Transparenz“ sein, bei Bedarf solle...

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher UWG verliert einen Mitstreiter. André Helmes, Stadtverordneter aus Helberhausen, hat den Unabhängigen kurz nach Ostern mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Gruppenvorsitzender zurücktritt. Als Grund gab er den Umgang seiner Fraktionskollegen mit dem Hilchenbacher „Bilderstreit“ an. Der 45-Jährige gehörte zu den wenigen Ratsmitgliedern, die in der vom Grünen-Sprecher Dr. Peter Neuhaus angestoßenen Debatte um die Aquarell-Leihgabe klar Stellung bezogen...