Rat Hilchenbach

Beiträge zum Thema Rat Hilchenbach

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Keine Drehung an der Steuerschraube: Der Hilchenbacher Etat ist beschlossene Sache.
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Hilchenbach beschließt Haushalt 2020
Steuerschraube verschont

js Hilchenbach. Diese Sitzung dürfte in die Annalen eingehen. Nicht, weil die Hilchenbacher Politik sonst keine erinnerungswürdigen Debatten führen würde oder einprägsame rhetorische Feuerwerke gezündet worden wären. Nein, anstelle der für Mittwoch vorgesehenen und wegen der Corona-Krise wieder abgeblasenen Ratssitzung, in der der Haushaltsplan für das Jahr 2020 beschlossen werden sollte, wurde auf die Schnelle der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zusammengetrommelt, um die Grundlage fürs...

  • Hilchenbach
  • 01.04.20
  • 455× gelesen
Lokales
Holger Menzel möchte nicht Bürgermeister der Stadt Hilchenbach bleiben.

Bürgermeisterwahl Hilchenbach
Holger Menzel kandidiert nicht wieder

sz Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach wird im Herbst einen neuen Bürgermeister oder erstmals eine neue Bürgermeisterin bekommen. Das ist seit Donnerstagnachmittag klar, denn Amtsinhaber Holger Menzel (parteilos) hat überraschend angekündigt, nicht für eine zweite Wahlperiode kandidieren zu wollen. Der Müsener war 2015 als gemeinsamer Kandidat von UWG, Grünen und FDP ins Rennen geschickt worden - wie schon sein Vorgänger Hans-Peter Hasenstab. Gerne hätte er weitergemacht, lässt er wissen,...

  • Hilchenbach
  • 19.03.20
  • 1.496× gelesen
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Seltenes Bild: Der Betriebsausschuss tagte gestern vor Publikum.
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Pächtwiesen-Debatte Hadem
KAG nicht „Baustelle“ der Stadtwerke

js Hadem. Wird die im vergangenen Jahr aufgebaggerte Hademer Straße In der Pächtwiese kurz vor Baustellenende noch zu einer KAG-Maßnahme? Diese Frage treibt seit einigen Wochen Politik und Verwaltung – vor allem aber die betroffenen Anwohner um. Am Dienstag hatten sich zahlreiche Anrainer auf den Zuschauersitzen des Hilchenbacher Betriebsausschusses eingefunden, um die Sicht der Stadtwerke zu erfahren. Die SPD -Fraktion hatte das Thema per Anfrage auf die Tagesordnung gebracht, nachdem es...

  • Hilchenbach
  • 18.02.20
  • 238× gelesen
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Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung? Foto: Jan Schäfer

Pächtwiese in Hadem
Von KAG-Zwangsabgaben keine Rede

js Hadem. Ein Gespenst geht um im kleinen Hilchenbacher Ortsteil Hadem – das Gespenst des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Die Anwohner der städtischen Straße In der Pächtwiese machen sich dieser Tage ernsthafte Sorgen darüber, welches Ende die Baumaßnahme vor ihren Haustüren nehmen soll. Für die Fraktionen von UWG, CDU und Grünen war das in der Ratssitzung am Mittwoch Grund genug, auf Geisterjagd zu gehen – und ihren Eingriff eine Baustelle der Stadtwerke noch einmal deutlich zu...

  • Hilchenbach
  • 05.02.20
  • 375× gelesen
Lokales
Stadtvertreter und Verwaltungsmitarbeiter aus den vergangenen fünf Jahrzehnten nahmen an der „historischen Ratssitzung“ teil.
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"Historische Ratssitzung" in Hilchenbach
Auf fünf Jahrzehnte zurückgeblickt

sz Hilchenbach. Die Zahl passte: Rund 50 Gäste waren der Einladung von Bürgermeister Holger Menzel ins Rathaus zu einer historischen Ratssitzung anlässlich des Jubiläums „50 Jahre kommunale Neugliederung“ im Jahr 2019 gefolgt. Eingeladen hatte der Verwaltungschef zu diesem – nichtöffentlichen – Treffen alle ehemaligen und jetzigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie seine Amtsvorgänger als Stadtdirektoren oder Bürgermeister. Besonders die vor der aktuellen Wahlperiode Aktiven...

  • Hilchenbach
  • 23.12.19
  • 185× gelesen
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Noch bevor überhaupt ein Bürgermeisterkandidat ins Rennen zieht, beharken sich die Hilchenbacher Kommunalpolitiker.

Hilchenbacher Linke melden sich zu Wort
Gemeinsam aufstellen

sz Hilchenbach. Sollte es den Begriff „Vorwahlkampf“ noch nicht geben, könnte er zu einer Erfindung der Hilchenbacher Kommunalpolitik werden. Denn noch bevor es überhaupt einen offiziellen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. September kommenden Jahres gibt, geht es hoch her in dem kleinen Städtchen, das seinen Rat in der neuen Wahlperiode aufgrund der gesunkenen Einwohnerzahl verkleinern muss. Auf die umstrittene Wortwahl des Grünen-Sprechers in einem SZ-Bericht meldeten sich mit CDU,...

  • Hilchenbach
  • 11.12.19
  • 79× gelesen
Lokales

Hilchenbacher Rat
Steuererhöhungen nicht mehrheitsfähig

js Hilchenbach. Die Erhöhung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Hilchenbach ist noch keine beschlossene Sache. Kämmerer Udo Hoffmann brachte den Rat in seiner jüngsten Sitzung nicht dazu, seinem Beschlussvorschlag zuzustimmen – genau wie schon im November im Haupt- und Finanzausschuss. Hoffmann erinnerte die Stadtverordneten daran, dass sie sich bereits im Frühling für die Drehung an der Steuerschraube ausgesprochen hatten – als Teil des Haushaltssicherungskonzepts. „Zahlen...

  • Hilchenbach
  • 11.12.19
  • 68× gelesen
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Das Jugendforum Hilchenbach bekommt kein Rederecht in Hilchenbacher Gremien.

Jugendforum Hilchenbach
Mitmischen ausgebremst

js Hilchenbach. Im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellung hat es eine beratende Funktion inne, darüber hinaus wird das Hilchenbacher Jugendforum kein Rederecht in kommunalpolitischen Ausschüssen erhalten. Das machte der Rat jetzt mit mehrheitlichem Votum deutlich.  Auch wenn der Jugendausschuss vor Monaten den klaren Wunsch formuliert hatte, dass die Jugend dauerhaft Gehör finden solle, hatte es in diesem Herbst einen Dämpfer für den Nachwuchs gegeben. Der Haupt- und...

  • Hilchenbach
  • 11.12.19
  • 122× gelesen
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Diese Fläche im „Backstage-Bereich“ des Kulturellen Marktplatzes Dahlbruch ist hart umkämpft – vom Hallenbadbetreiber, vom Jugendcafé und von den Bauarbeitern, die hier einen Kran aufstellen werden.

Hallenbad Dahlbruch
Hart umkämpfte Rasenfläche

js Dahlbruch. Grundsätzlich grünes Licht gab eine Mehrheit des Hilchenbacher Rates am Mittwoch, als dieser in nichtöffentlicher Sitzung über die Anbaupläne der Firma Lenne-Therme zu befinden hatte. Das Unternehmen, das seit 15 Jahren das kommunale Hallenbad in Dahlbruch betreibt, möchte sein Angebot um einen Sauna- und Fitnessbereich erweitern. Ralf Wortmann von Lenne-Therme war eingeladen, um dem Gremium von den Erweiterungsplänen zu berichten. Der Anbau soll auf der Wiese in Richtung...

  • Hilchenbach
  • 06.12.19
  • 184× gelesen
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Arne Buch (CDU, links) und Klaus Stötzel zählten die Stimmen der geheimen Abstimmung aus.
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Neuer Beigeordneter für Hilchenbach
Knappes Votum für schnelle Wiederbesetzung

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach soll im Januar des neuen Jahres die Stelle des Beigeordneten ausschreiben. Deren Inhaber, Kämmerer Udo Hoffmann, geht nach der Verabschiedung des Haushaltsplans 2020 in den Ruhestand. Eigentlich hätte der Rat am Mittwoch nichtöffentlich über dieses Thema beraten sollen, so wie es die Politik in den vergangenen Monaten stets getan hatten. Auf Antrag der CDU aber wurde der Tagesordnungspunkt mit einstimmigem Votum in den öffentlichen Teil der Sitzung...

  • Hilchenbach
  • 05.12.19
  • 171× gelesen

Meistgelesene Beiträge

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Sichere Fahrradwege statt ungeregelt genutzter Mehrzweckstreifen: Das gehört zu den wesentlichen Veränderungen, die der Ausbau der Wittgensteiner Straße (B 508) in Dahlbruch und Allenbach mit sich bringt.

B 508 in Allenbach und Dahlbruch
Weiterbau wirft Schatten voraus

js Hilchenbach. Der Ausbau der B 508 auf Hilchenbacher Stadtgebiet rückt weiter im Tal, ist dieser Tage in Allenbach angekommen und wird dort per Ampelschaltung geregelt. Zu spüren bekommen dies nicht nur die Pendler, sondern vor allem die Anwohner der Wohngebiete, die über die normalerweise über die Alte Landstraße an die Wittgensteiner Straße angeschlossen sind und nun teils sehr beengte Umwege in Kauf nehmen müssen. Im Winter, so versuchte Baudezernent Michael Kleber am Mittwoch im Rat zu...

  • Hilchenbach
  • 04.10.19
  • 1.836× gelesen
Lokales SZ-Plus

Ärger um Antifa-Fahne
Flagge gegen Flagge gezeigt

js Hilchenbach. Zu einer unschönen Auseinandersetzung im Hilchenbacher Ratssaal kam es am Mittwoch im Nachgang zur Open-Air Veranstaltung „Ride Against Racism“, die am vergangenen Samstag im Dirtbike-Park am Mühlenweg stattgefunden hat. In einer gemeinsamen Anfrage brachten die beiden Stadtverordneten Michael Stötzel (SPD) und Olaf Kemper (CDU) das Thema auf die Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil. Stötzel hatte Anstoß genommen an einer Flagge der „Antifaschistischen Aktion“, die auf der...

  • Hilchenbach
  • 04.10.19
  • 190× gelesen
Lokales

Hilchenbach soll kein „sicherer Hafen“ werden
Rat lehnte Seenotrettungsantrag ab

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach soll sich nicht als „sicherer Hafen“ für aus Seenot geretteter Flüchtlinge anbieten. Der Rat sprach sich am Mittwoch mehrheitlich gegen einen entsprechenden Antrag von Linken und Grünen aus. In geheimer Abstimmung votierten bei drei Enthaltungen 17 Ratsmitglieder dagegen und zwölf dafür, freiwillig zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen.

  • Hilchenbach
  • 02.10.19
  • 91× gelesen
Lokales

Städteappell angeschlossen
Hilchenbacher Rat für Verbot von Atomwaffen

js Hilchenbach. Auch der Hilchenbacher Rat hat sich am Mittwoch einstimmig (bei sieben Enthaltungen) für die von der Fraktion der Linken eingebrachte Resolution zur Unterzeichnung des Städteappells von ICAN zum Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Der Abstimmung war eine Diskussion darüber vorangegangen, ob diese Resolution überhaupt sinnvoll sei. Für Michael Stötzel (SPD) war sie „nicht das Papier wert, auf dem sie steht“. Die Hilchenbacher sollten sich lieber mit den Problemen...

  • Hilchenbach
  • 26.06.19
  • 163× gelesen
Lokales

Rat lehnte FDP-Antrag ab
KMD-Sonderausschuss vom Tisch

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach wird keinen gesonderten Ausschuss zur Begleitung des Projekts Kultureller Marktplatz Dahlbruch (KMD) einrichten. Die FDP-Fraktion konnte für ihren entsprechenden Antrag keine Mehrheit gewinnen. Mit einem knappen Abstimmungsergebnis wischte der Rat am Mittwoch in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Vorstoß vom Tisch. Bürgermeister Holger Menzel warnte davor, dass die Einrichtung eines Ausschusses eine Satzungsänderung mit sich ziehen würde....

  • Hilchenbach
  • 26.06.19
  • 87× gelesen
Lokales

Kultureller Marktplatz Dahlbruch
Liberale fordern einen Projektausschuss

sz Hilchenbach/Dahlbruch. Die Hilchenbacher FDP-Fraktion möchte Konsequenzen ziehen aus dem jüngsten Rückschlag in der Planung des Kulturellen Marktplatzes Dahlbruch (KMD). Im Rat werden die Liberalen am 26. Juni beantragen, einen „baubegleitenden Ausschuss“ für das Projekt zu bilden. Bessere Transparenz erwünschtDieser solle bestehen aus Vertretern der Verwaltung, verantwortlichen Bauplanern, Politik und Bürgerverein Hilchenbach. Ziel solle eine „bessere Transparenz“ sein, bei Bedarf solle...

  • Hilchenbach
  • 19.06.19
  • 112× gelesen
Lokales

Einwohnerzahl gesunken
Hilchenbacher Rat wird 2020 kleiner

js Hilchenbach. Noch ist es ein Weilchen hin bis zur NRW-Kommunalwahl. Im Herbst 2020 wird es auch in Hilchenbach darum gehen, wie sich der neue Rat zusammensetzt und wer das Bürgermeisteramt bekleidet in den folgenden Jahren. Eines zeichnet sich indes deutlich ab: Das Stadtparlament wird in seiner elften Wahlperiode kleiner ausfallen als bisher. Wie die Verwaltung zur Ratssitzung am Mittwoch mitteilte, ist die aktuelle amtliche Einwohnerzahl unter die bedeutsame 15 000er-Marke gerutscht. Am...

  • Hilchenbach
  • 29.05.19
  • 171× gelesen
Lokales

UWG verliert Vorsitzenden
Verabschiedung im Frust

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher UWG verliert einen Mitstreiter. André Helmes, Stadtverordneter aus Helberhausen, hat den Unabhängigen kurz nach Ostern mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Gruppenvorsitzender zurücktritt. Als Grund gab er den Umgang seiner Fraktionskollegen mit dem Hilchenbacher „Bilderstreit“ an. Der 45-Jährige gehörte zu den wenigen Ratsmitgliedern, die in der vom Grünen-Sprecher Dr. Peter Neuhaus angestoßenen Debatte um die Aquarell-Leihgabe klar Stellung bezogen...

  • Hilchenbach
  • 29.05.19
  • 65× gelesen
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