Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
  • 46× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 310× gelesen
Lokales
Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal.

Abgrenzung aller Fraktionen zur AfD
Siegen tritt Aktion „United4Rescue“ bei

mir Siegen. Vor Jahren noch undenkbar, jetzt Realität – eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Siegen hat am Mittwoch den Vier-Parteien-Antrag (SPD, Grüne, Linke, Volt) zum Beitritt Siegens zur Aktion „United4Rescue – gemeinsam Retten“ beschlossen. Lediglich vier Nein-Stimmen gab es, dazu etliche Enthaltungen. Das neue Gesamtbild in der Öffentlichkeit sieht so aus: Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal. Sie schippern zwar nicht selbst los,...

  • Siegen
  • 26.05.21
  • 576× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 197× gelesen
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.357× gelesen
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 267× gelesen
Lokales
Tiny-Häuser kommen noch nicht groß raus - jedenfalls nicht in Siegen-

Rat lehnt Vorschlag ab
Vorerst keine Tiny-House-Siedlung in Siegen

js Siegen. Eine reine Tiny-House-Siedlung mit – die englische Bezeichnung sagt es – winzigen Häusern wird es in Siegen so schnell nicht geben. Die FDP-Fraktion konnte im Rat keine Mehrheit für ihren Vorschlag gewinnen, ein geeignetes Baugebiet für energetisch optimierte Mini-Domizile zu suchen. Auch wenn „Tiny Houses“ in den USA bereits einige Jahre im Trend lägen, seien sie hier noch Neuland. „Es geht nicht um einen einfachen Wohnwagenpark“, präzisierte Fraktionsvorsitzender Klaus Volker...

  • Siegen
  • 17.12.20
  • 719× gelesen
LokalesSZ
Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.

Corona mit dramatischen Auswirkungen
Bürgermeister Mues warnt vor Nothaushalt

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des...

  • Siegen
  • 15.12.20
  • 1.508× gelesen
LokalesSZ
Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
  • 1.018× gelesen
LokalesSZ
Kommunale Mandatsträger erhalten Aufwandsentschädigungen - wie hoch fallen diese im Kreis Siegen-Wittgenstein aus?

Aufwandsentschädigungen
Monatlich 457,10 Euro für einen Kreistagsabgedordneten

kalle Siegen/Kreuztal. Am 13. September ist Wahltag in Nordrhein-Westfalen. Auch in Siegen-Wittgenstein werden der Kreistag sowie in den Kommunen die Räte gewählt. Männer und Frauen, deren Einsatz für das Ehrenamt Respekt verdient und ohne die es auch kein Korrektiv zu den Verwaltungen gäbe. Da wird mancher Abend in Räten oder Ausschüssen verbracht. Da muss man sich in Haushaltsunterlagen einlesen, sich mit Bürgern über Sorgen und Ideen austauschen. All das muss man schon wollen, wenn man...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 236× gelesen
LokalesSZ
Wo sonst nur der Rat tagt, kam am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss zusammen: Mit viel Abstand voneinander fassten die Politiker notwendige Beschlüsse.

Kiß und Gebauer uneins
Zornesröte nach Grünenfrage

nja Kreuztal. Mit ausreichend Abstand zueinander tagte am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss nicht wie üblich im zwar „großen“, dennoch aber in Coronazeiten zu kleinen Saal der weißen Villa, sondern im Feuerwehrgerätehaus, das zwar mollig warm war, aber deutlich größer ist. Etliche Sitzungen waren wegen der Pandemie zuletzt abgesagt worden. Sachlich und ohne unnötige Längen, so das Ziel, sollten gestern in kleinerer Runde alle notwendigen Beschlüsse – zum Teil per Dringlichkeit – gefasst...

  • Siegen
  • 07.05.20
  • 811× gelesen
LokalesSZ
Die Grünen fordern es schon länger, nun denkt auch die CDU  darüber nach, einen städtischen Klimaschutzmanager für Kreuztal einzustellen.

Auch CDU will Klimaschutzmanager
"Klima" gleich mehrfach Thema

nja  Kreuztal. Der Stellenplan der Stadt Kreuztal passierte jüngst mit breiter Mehrheit den Rat. In den Stellungnahmen der Politik spielte das Stichwort „Klima“ gleich in mehrfacher Sicht eine Rolle. Nur die Grünen stimmten dagegen.  Bei „netto 24 Mill. Euro Personalkosten ist eine restriktive Personalwirtschaft unumgänglich“, befand SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schleifenbaum mit dem Hinweis: Dies dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geschehen. Diesem Credo trage der...

  • Siegen
  • 06.03.20
  • 258× gelesen
LokalesSZ
Die  Dreifachturnhalle erhält in diesem Jahr eine zusätzliche Tribüne.

Kreuztaler Haushalt unter Dach und Fach
"Historische Zeiten"

nja  Kreuztal.  9,5 Mill. Euro Investitionen sollen 2020 in die Kreuztaler Infrastruktur fließen und diese fit für die nächsten Dekaden des 21. Jahrhunderts machen, insgesamt 6,6 Mill. Euro fließen in den Folgejahren in die Modernisierung des Schulzentrums Kreuztal und das Gebäude der Hauptschule Eichen, die dann Herberge für die Eichene Grundschule werden soll. Tribünenanbau in der Dreifachturnhalle, Schul- und Sportcampus, Umwandlung der Stadthalle in ein Bürgerforum: Dies sind nur einige der...

  • Siegen
  • 27.02.20
  • 500× gelesen
LokalesSZ
Günter Staubach und Sandra Gismondi-Ortlepp wurden von Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß in der Ratssitzung geehrt.

Dank fürs Ehrenamt
Kreuztal ehrte zwei Bürger

nja Kreuztal. Wenn die Tische festlich gedeckt, die übliche Hufeisen-Sitzordnung aufgehoben und die letzte Tagesordnung des Jahres abgearbeitet ist, dann werden im Kreuztaler Rat ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt, Feuerwehrleute nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand der Altersabteilung verabschiedet und verdiente Bürger ausgezeichnet. Am Donnerstag gab es für Bürgermeister Walter Kiß zwei Hände zu schütteln und zweimal Danke zu sagen. Sandra Gismondi-Ortlepp, Ratsmitglied der...

  • Siegen
  • 13.12.19
  • 353× gelesen
LokalesSZ
Vor der Sitzung des Rates demonstrierten Vertreter des offenen Klimabündnisses – darunter auch Dirk Jakob (3.v.l.), Initiator der Bürgeranregung.

"Symbolpolitik" oder dringend erforderlich?
Klimanotstand wird nicht ausgerufen

nja Kreuztal. Dirk Jakob empfing die Kreuztaler Ratsmitglieder am Donnerstag mit Vertretern des offenen Klimabündnisses Siegen-Wittgenstein – die Gruppe artikulierte mit Plakaten und Banner ihre Sorge um das Klima, die auch Jakob in seiner Bürgeranregung zur Ausrufung des Klimanotstands in der Kindelsbergkommune zum Ausdruck gebracht hatte. Der Rat folgte aber wenig später mehrheitlich, gegen die Stimmen der Grünen, der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, der, wie berichtet, Ende...

  • Siegen
  • 13.12.19
  • 567× gelesen
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