Rat

Beiträge zum Thema Rat

LokalesSZ
Im Wilnsdorfer Rathaus wurde das Moderationsverfahren auf den Weg gebracht. Der Ratsbeschluss war einstimmig.

Bezirksregierung wird eingeschaltet
Diskussion um die vierte Gesamtschule in Siegen

nik Wilnsdorf. In die Diskussion um die vierte Gesamtschule im Siegen und die deswegen befürchteten Schülerströme in umliegende Kommunen wird die Bezirksregierung eingeschaltet. Wie berichtet, hatte die Fraktion Bürger für Wilnsdorf und FDP (BfWuFDP) einen entsprechenden Antrag in den Wilnsdorfer Rat eingebracht, dem jetzt einstimmig stattgegeben wurde. Sobald der Ratsbeschluss in Arnsberg vorliegt, wird es ein Moderationsverfahren geben. Selbstverständlich werde sich Siegen konstruktiv daran...

  • Siegen
  • 28.06.22
LokalesSZ
So könnte die Schulwahl für Siegener Kinder demnächst aussehen: Die Stadt möchte eine 4. Gesamtschule einrichten und dafür Haupt- und Realschulen auslaufen lassen. Dafür sind aber noch einige Hürden zu nehmen.

Bremst ein Bürgerentscheid die Planungen aus?
Der Weg zur vierten Gesamtschule

Die Stadt Siegen will eine vierte Gesamtschule einrichten und sich damit vom gegliederten Schulsystem trennen. Der Rat hat den nötigen Beschluss gefasst, nun gibt es aber noch einiges zu tun. Klarheit gibt es erst im nächsten Jahr.  js Siegen. Die Würfel sind gefallen. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Siegener Rat mehrheitlich beschlossen, eine vierte kommunale Gesamtschule an den Start zu bringen und in diesem Zuge die Haupt- und Realschulen − und mit ihnen das gegliederte...

  • Siegen
  • 28.06.22
LokalesSZ
Aus der Luft wirkt der Herrengarten schon jetzt wie ein Stadtpark. 2023 soll er auch tatsächlich in einen solchen umgewandelt werden.
2 Bilder

Die Pläne für den Park liegen vor
Der Herrengarten blüht auf

js/sz Siegen. Es wimmelt nur so von Besuchern im Siegener Herrengarten, ein trubeliges Kommen und Gehen − zu hunderten schwirren sie umher: Dort, wo bis vor einem halben Jahr noch ein ausgedienter Gebäudekomplex das Dreieck zwischen Siegufer, Fürst-Johann-Moritz-Straße und Universitätsnebensitz gestanden hat, haben die Insekten die Herrschaft übernommen. Das ist durchaus gewünscht: Die Stadt Siegen hat das nach den Abrissarbeiten im Winter planierte Gelände in eine farbenfrohe Wildblumenwiese...

  • Siegen
  • 23.06.22
LokalesSZ
In Siegens Schwimmbädern gilt ab sofort ''Gleiche Brust für alle''.

"Oben ohne" im Schwimmbad
Jetzt gilt "gleiche Brust für alle"

js Siegen. Göttingen hat es vorgemacht: In der niedersächsischen Universitätsstadt, kaum größer als Siegen, gilt seit Mai ein Zusatz in der Badeordnung. An Wochenenden ist es dort nun möglich, in kommunalen Bädern mit unbedeckten Brüsten zu schwimmen. Vorangegangen waren der zunächst bis Ende August begrenzten Testphase ausgiebige politische Diskussionen. Inzwischen sind diese ausgestanden, bislang läuft der Betrieb in den dortigen Bädern unaufgeregt weiter. Nur eine Handvoll Besucherinnen...

  • Siegen
  • 22.06.22
LokalesSZ
Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule an ihrem jetzigen Standort "Vorm Brand" (Foto) würde mit rund 15 Millionen Euro zu Buche schlagen.

Neubau der Grundschule Wilnsdorf
Kostensteigerung um 8 Millionen Euro

nik Wilnsdorf. „Günstiger kann man eine Schule nicht bauen”, so die Meinung eines der am Projekt Neubau der Grundschule Wilnsdorf beteiligten Architekten. Ob der Rat das ebenso sieht, wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch (23. Juni) herausstellen, denn dann muss er entscheiden, ob eine Kostensteigerung um insgesamt rund 8 Millionen Euro akzeptabel ist oder nicht. Rund 20 Millionen Euro also  – „wenn wir heute anfangen würden zu bauen!”, so Kämmerer Daniel Denkert. Und die Baupreisentwicklung...

  • Siegen
  • 16.06.22
LokalesSZ
Kinder die in den benachbarten Bundesländern Hessen und Rheinland-Pfalz zur Schule gehen, bekommen kein Schülerticket. Das bedeutet eine finanzielle Belastung für die Eltern.
2 Bilder

20 Kinder ohne Fahrkarte
Kein Schülerticket für Hessen-Pendler

tin Burbach. Schlechte Nachrichten für die Burbacher Eltern, deren Kinder in den benachbarten Bundesländern Hessen und Rheinland-Pfalz zur Schule gehen: Der Fahrtweg zur Schule wird definitiv nicht vom Kreis übernommen. Das bestätigte Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers auf SZ-Anfrage am Montag. Anders als Schülerinnen und Schüler im Kreisgebiet, haben 20 Kinder im südlichen Siegerland kein Schülerticket, das sie beispielsweise auch in ihrer Freizeit nutzen könnten. Die Eltern finden das...

  • Siegen
  • 15.06.22
LokalesSZ
Zwei Jahre Zwangspause sollen genug sein: Das Siegener Stadtfest soll in diesem Sommer wieder steigen und rund 100.000 Besucher anlocken. Klimaneutralität steht ganz oben auf dem Programm.

Stadt hat Konzept erarbeitet
Wie das Stadtfest klimaneutral werden soll

js/sz Siegen. Corona? Da war doch was! Auch wenn die Masken mehr und mehr aus den Gesichtern verschwinden und das nach wie vor aktive Infektionsgeschehen die Schlagzeilen verlassen hat: Die Pandemie, die uns so schnell nicht mehr loslassen wird, hat in den vergangenen gut zwei Jahren einen Großteil des gesellschaftlichen Lebens auf Eis gelegt. Zwei Jahre Zwangspause waren damit auch für das Siegener Stadtfest angesagt. Jetzt aber ist Zeit für Optimismus. Im August soll das Großereignis endlich...

  • Siegen
  • 17.05.22
LokalesSZ
Das auslaufende Peter-Paul-Rubens-Gymnasium hat einen Nachfolger: Im Sommer 2023 könnten hier bereits die ersten Gesamtschüler unterrichtet werden.

Grünes Licht für vierte Gesamtschule
Stadt Siegen baut ihre Schullandschaft um

js Siegen. Siegen soll eine vierte Gesamtschule auf den Weg bringen und damit das Ende des gegliederten Schulsystems einläuten. Haupt- und Realschulen werden auslaufen, künftig wird die Stadt im weiterführenden Bereich nur noch Gymnasien und eben Gesamtschulen anbieten. Mehrheitlich sprach der Schulausschuss am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung an den Rat aus, der möglichst noch vor der Sommerpause den benötigten Beschluss fassen soll. Die Weichenstellung bedeutet einen gewaltigen...

  • Siegen
  • 06.05.22
LokalesSZ
Drei Schulen werden mit der nunmehr anstehenden politischen Entscheidung zu Auslaufmodellen.
4 Bilder

Neue Gesamtschule in der Stadt Siegen
Betrübte Stimmung in drei Schulen

js Siegen. Die Würfel sind gefallen, eine politische Mehrheit für die Einrichtung einer vierten Siegener Gesamtschule hat sich formiert. Wenn an diesem Donnerstag der Schulausschuss die nächste einschneidende Veränderung in der kommunalen Schullandschaft besprechen wird, haben zumindest die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Volt bereits für sich entschieden: Sie möchten den Weg frei machen für eine weitere Gesamtschule mit Hauptsitz am Rosterberg und einer Dependance in Achenbach und in...

  • Siegen
  • 04.05.22
LokalesSZ
Die 77-jährige Habibi Sadiki muss zurück nach Nordmazedonien.

Demenzkranke 77-Jährige muss ausreisen
Habibe Sadiki muss zurück nach Mazedonien

vö Siegen. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Siegen zeigt sich in einer Anfrage an Bürgermeister Steffen Mues "sehr beunruhigt". Thema der Liberalen ist "die geplante Aufenthaltsbeendigung der 77-jährigen Habibe Sadiki". Zum Hintergrund: Die demenzkranke Frau soll zurück in ihre Heimat Nordmazedonien. Habibe Sadiki war 2020 nach dem Tod ihres Mannes mit einem Touristenvisum nach Deutschland gekommen. Ihr Sohn Mirsat Sadiki hatte die 77-Jährige zu sich nach Siegen geholt, um sie zu pflegen....

  • Siegen
  • 14.04.22
LokalesSZ
Im Siegener Rat könnte es zum Schlagabtausch kommen.

Siegener Stadtrat
Opposition will "Schleifmühlchen" stoppen

sz/mir Siegen. Es könnte der erwartete Schlagabtausch zwischen der Kooperation CDU/SPD und sechs übrigen Fraktionen (Grüne, FDP, UWG, GfS, Links und Volt) werden, die Verabschiedung des Etats 2022 am Mittwoch bietet dazu die Plattform. Eine zentrale Frage: Können sich CDU/SPD durchsetzen mit ihrem Vorschlag, die Grundsteuer B um 80 Punkte zu erhöhen? Außerdem soll die Gewerbesteuer um 10 Punkte steigen. Die sogenannte Opposition schlägt dagegen vor, es bei 60 Punkten mehr Grundsteuer B zu...

  • Siegen
  • 01.03.22
LokalesSZ
SZ-Redakteur Holger Weber.

AUFGESPIESST
"Mecker" vom Chef in der Ratssitzung

Er schien genervt zu sein: Dirk Terlinden präsentierte sich in der jüngsten Ratssitzung in den Augen der Bürgerinitiative am Feudinger Sasselberg nicht von seiner allerbesten Seite als „Bürgermeister“, wenn man das Wort mal wörtlich nehmen will. Denn während der Fragestunde für Einwohner sorgte er mit seinen Antworten für Verwunderung bei den Fragenden. Die fühlten sich mitunter abgebügelt und nicht wahrgenommen. „Viele Anwesende und vom KAG betroffene Bürger äußerten nach der Sitzung ihre...

  • Siegen
  • 01.03.22
LokalesSZ
Siegen sollte selbst entscheiden dürfen, wo Tempo-30-Zonen eingerichtet werden, meint die Politik. Die Stadt soll daher eine Initiative beitreten, die sich für mehr kommunale Selbstbestimmung in dieser Frage einsetzt.

Bald 30 km/h auch auf Hauptstraßen?
Siegen soll Tempo rausnehmen

js Siegen. Die Stadt Siegen soll sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" anschließen, die sich für stadtverträglicheren Verkehr einsetzt. Diese Beschlussempfehlung gab jetzt der Verkehrsausschuss mehrheitlich an den Rat. Die kommunale Initiative macht sich dafür stark, dass die Städte selbst freier darüber entscheiden können, welche Tempolimits in welchen Straßen angebracht sind. Grundsätzlich wird eine Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h für den Kfz-Verkehr...

  • Siegen
  • 16.02.22
LokalesSZ
Bei der Wahl des stellv. Vorsitzenden der CDU Siegen gibt es erneut Knatsch, Anja Köckritz geht zu "Gemeinsam für Siegen".

Tiefdruckgebiet hält an
CDU-Fraktion Siegen wird immer kleiner

goeb Siegen. Einen "Lauf", wie man landläufig sagt, hat die Fraktion der Christdemokraten im "Vielvölkerstaat" Rat Siegen derzeit nicht. Nach Informationen der Siegener Zeitung ist es bei einer Vorstandssitzung am Montagabend, bei der es unter anderem um die Neuwahl des stellv. Vorsitzenden gegangen ist, zu einem weiteren Eklat gekommen. Gewählt in das Amt wurde zwar Johannes Tigges. Er schaffte die Bestätigung allerdings nur mit Ach und Krach: Mit acht Ja-Stimmen von 17 stimmten weniger als...

  • Siegen
  • 02.02.22
LokalesSZ
Inoffiziell laufen Gespräche, um die Möglichkeiten für eine neue gestaltende Mehrheit jenseits der CDU auszuloten.

CDU-SPD-Kooperation hofft auf neue Partner
Bunker-Projekt wird ein erster Prüfstein

mir Siegen. Von Winterschlaf kann keine Rede sein in der Siegener Politik. Die CDU-Fraktion schrumpft um vier Mitglieder (die SZ berichtete), am Dienstag hieß es sogar, eine fünfte Person habe die Fraktion verlassen. Dafür gibt es bisher keine offizielle Bestätigung. Februar müsse Klarheit herrschen Fakt ist, die Kooperation aus CDU und SPD hat keine Mehrheit mehr im Rat. Da bahnt sich aktuell ein Kräftemessen um das Millionen-Projekt Bunker am Oberen Schloss an. Für nächsten Mittwoch hat die...

  • Siegen
  • 04.01.22
LokalesSZ
Auch vor dem finalen Ratsbeschluss zur Schließung des PPR zeigten am Mittwoch zahlreiche Schüler, was sie von dieser Entscheidung halten.

Siegener Rat beschließt mehrheitlich sukzessive Schließung
Rettungsrufe für PPR nicht erhört

js Siegen. Der Kampf ums Überleben des Peter-Paul-Rubens-Gymnasiums ist verloren. Auch wenn die Eltern in den vergangenen Tagen noch einmal per Brandbrief versucht haben, die politischen Entscheidungsträger der Stadt Siegen umzustimmen. Auch wenn am Mittwoch nochmals eine stattliche Schülerzahl vor den Eingangstoren der Siegerlandhalle für den Erhalt ihrer Ganztagsschule mit Schildern und Transparenten, mit Trillerpfeifen und Trommelschlägen demonstriert hat: Der Rat schloss sich mit breiter...

  • Siegen
  • 22.09.21
Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
Lokales
Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal.

Abgrenzung aller Fraktionen zur AfD
Siegen tritt Aktion „United4Rescue“ bei

mir Siegen. Vor Jahren noch undenkbar, jetzt Realität – eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Siegen hat am Mittwoch den Vier-Parteien-Antrag (SPD, Grüne, Linke, Volt) zum Beitritt Siegens zur Aktion „United4Rescue – gemeinsam Retten“ beschlossen. Lediglich vier Nein-Stimmen gab es, dazu etliche Enthaltungen. Das neue Gesamtbild in der Öffentlichkeit sieht so aus: Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal. Sie schippern zwar nicht selbst los,...

  • Siegen
  • 26.05.21
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.