Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Der Rat der Stadt Netphen treibt die Digitalisierung weiter voran.

Rat gibt grünes Licht für neue Stelle
Netphen treibt Digitalisierung voran

juka Netphen. Der Rat der Stadt Netphen hat grünes Licht für die Besetzung der Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten gegeben. „Das ist unumgänglich, um dieses für Netphen wichtige Thema intensiv voranzutreiben“, heißt es in der Vorlage. Allerdings falle die Ausgestaltung von Stellenausschreibungen sowie die Durchführung von Besetzungsverfahren unter die Kompetenz des Bürgermeisters. Dieser Punkt hatte unter anderem der CDU nicht gefallen, trotzdem ging der Antrag einstimmig durch. Die Stadt...

  • Netphen
  • 30.04.21
  • 135× gelesen
Lokales
Drei Ratssitzungen will der Rat der Stadt Netphen testweise live übertragen.

Bei drei Sitzungen
Netphen testet Live-Übertragungen

juka Netphen. Die Stadt Netphen wird ihre Ratssitzungen dreimal probeweise per Livestream im Internet übertragen. Das hat der Rat am Donnerstagabend mit 23 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung entschieden. Allerdings wird dies noch nicht sofort, sondern erst ab September geschehen. Zudem müssen dafür im Vorfeld alle Mitglieder eine Einwilligungserklärung unterschreiben. Wer dazu nicht bereit ist, darf in den Übertragungen entsprechend auch nicht gezeigt werden. Pro Sitzung...

  • Netphen
  • 30.04.21
  • 121× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 196× gelesen
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.351× gelesen
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 267× gelesen
LokalesSZ
Ungewöhnliche Idee der Grünen aus Freudenberg: Der Rat sollte die Bürger unter 65 Jahren dazu aufrufen, zu bestimmten Zeiten nicht einkaufen zu gehen.

Vorschlag der Grünen Freudenberg
Bürger sollen zu unterschiedlichen Zeiten einkaufen

ihm Freudenberg. Mit einer ungewöhnlichen Idee traten jetzt die Grünen im Freudenberger Rat auf den Plan: Die Stadt möge, so beantragten sie, die Bürger dazu aufrufen, je nach Alter zu unterschiedlichen Zeiten einzukaufen. Konkret: Zwischen 9.30 und 11 Uhr sollten Menschen unter 65 Jahren nicht in die Geschäfte gehen, um den Senioren und Risikopatienten Gelegenheit zum Einkauf zu geben. Das Modell, so die Grünen, habe sich in Tübingen bewährt. Geringere Gefährdung der Risikogruppen  Die...

  • Freudenberg
  • 18.12.20
  • 665× gelesen
Lokales
Tiny-Häuser kommen noch nicht groß raus - jedenfalls nicht in Siegen-

Rat lehnt Vorschlag ab
Vorerst keine Tiny-House-Siedlung in Siegen

js Siegen. Eine reine Tiny-House-Siedlung mit – die englische Bezeichnung sagt es – winzigen Häusern wird es in Siegen so schnell nicht geben. Die FDP-Fraktion konnte im Rat keine Mehrheit für ihren Vorschlag gewinnen, ein geeignetes Baugebiet für energetisch optimierte Mini-Domizile zu suchen. Auch wenn „Tiny Houses“ in den USA bereits einige Jahre im Trend lägen, seien sie hier noch Neuland. „Es geht nicht um einen einfachen Wohnwagenpark“, präzisierte Fraktionsvorsitzender Klaus Volker...

  • Siegen
  • 17.12.20
  • 691× gelesen
LokalesSZ
Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.

Corona mit dramatischen Auswirkungen
Bürgermeister Mues warnt vor Nothaushalt

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des...

  • Siegen
  • 15.12.20
  • 1.505× gelesen
Lokales
In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

Auch in Netphen wird über Stream diskutiert
Ratssitzung live gucken

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in...

  • Netphen
  • 11.12.20
  • 284× gelesen
Lokales
Im Corona-gerecht verglasten Ratssaal dankte Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis ehemaligen Stadtverordneten auf Abstand.

Rat Hilchenbach
Abschied von ehemaligen Stadtverordneten

js Hilchenbach. Abschied nehmen hieß es im Kommunalwahljahr 2020 für eine Reihe von Ratsmitgliedern in Hilchenbach; sie sind nun nicht mehr als Stadtverordnete im neu gewählten Gremium aktiv. Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis dankte denjenigen Ehemaligen, die der Einladung folgten, am Montagabend im frisch pandemiegerecht umgerüsteten Ratssaal. Blumensträuße wurden nicht verteilt – wegen Corona musste es zügig gehen. Klaus Stötzel 30 Jahre lang im Rat Hilchenbach Besonders lang dabei war Klaus...

  • Hilchenbach
  • 30.11.20
  • 484× gelesen
Lokales
Neunkirchens Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann vereidigte seine Stellvertreterinnen Anne Lück und Jutta Capito (v.l.).

Zwei Stellvertreterinnen gewählt
Bürgermeister Baumann vereidigt

sp Neunkirchen. Dr. Bernhard Baumann wurde am 13. September erneut zum Bürgermeister in Neunkirchen gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am Donnerstagabend im Otto-Reiffenrath-Haus wurde er vom Altersvorsitzenden Rolf-Günter Neuser vereidigt. Die Verpflichtung der neugewählten Gemeindevertreter folgte. Von den Ratsmitgliedern wiedergewählt wurden Anne Lück (SPD) als 1. stellv. Bürgermeisterin und Jutta Capito (CDU) als 2. stellv. Bürgermeisterin.

  • Neunkirchen
  • 12.11.20
  • 381× gelesen
LokalesSZ
Die erste Sitzung des neuen Rates fand in Freudenberg ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke statt, die sich weiterhin in Quarantäne befindet und aus dem Homeoffice heraus arbeitet.

Sechs neue Ortsvorsteher für Freudenberg
Erste Ratssitzung ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke

ihm Freudenberg. Gerade gewählt und schon Sitzungsleiter: Daniel Knie (SPD), der am Donnerstagabend als 1. stellv. Bürgermeister von Freudenberg vereidigt wurde, musste gleich durch die komplette, wenn auch überschaubare Tagesordnung des Rates führen. Denn Bürgermeisterin Nicole Reschke, die normalerweise den Ratsvorsitz innehat, befindet sich immer noch in Quarantäne. Sie ließ den Rat per Grußbotschaft wissen, dass es ihr gut gehe, dass sie aber trotz zweier negativer Corona-Tests noch bis...

  • Freudenberg
  • 06.11.20
  • 525× gelesen
Lokales
Ein Trio für Wilnsdorf: Klaus Grünebach (CDU, l.) ist der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Hannes Gieseler (SPD) ist jetzt ganz offiziell als Bürgermeister im Amt, Annemarie Bender (BfWuFDP) ist seine zweite Stellvertreterin.

Konstituierende Ratssitzung in Wilnsdorf
Bürgermeister vereidigt

sp Wilnsdorf. Die Altersvorsitzende im Wilnsdorfer Rat ist Annemarie Bender (BfWuFDP), deshalb eröffnete sie am Donnerstag  die konstituierende Ratssitzung und vereidigte den neuen Bürgermeister Hannes Gieseler (SPD). Sie selbst wurde zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Die Ratsmitglieder stimmten für Klaus Grünebach (CDU) als ersten Stellvertreter. In der Sitzung wurden 15 ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt. Auch neue (und alte) Ortsvorsteher wurden gewählt: Meinolf...

  • Wilnsdorf
  • 05.11.20
  • 1.317× gelesen
Lokales
Heide Heinecke-Henrich (CDU) und Thomas Heuschkel (SPD) wurden als Stellvertreter von Bürgermeister Christoph Ewers (M.) wiedergewählt.

Konstituierende Sitzung des Burbacher Rats
Christoph Ewers tritt vierte Amtszeit an

tile Burbach. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie hatte die konstituierende Sitzung des Burbacher Rats am Dienstagabend ohnehin einen besonderen Platz in den Annalen der Gemeinde sicher. Zu einem weiteren Novum kam es bei der offiziellen Vereidigung von Christoph Ewers zum Bürgermeister: Mit Armin Schneider von der UWGB-Fraktion war es ein Ratsneuling, der als „Altersvorsitzender“ dem wiedergewählten 58-Jährigen den Amtseid abnahm. Ewers, der nach 2003, 2009 und 2014 seine inzwischen vierte...

  • Burbach
  • 03.11.20
  • 385× gelesen
LokalesSZ
Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
  • 998× gelesen
LokalesSZ
Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
  • 1.950× gelesen
LokalesSZ
Kommunale Mandatsträger erhalten Aufwandsentschädigungen - wie hoch fallen diese im Kreis Siegen-Wittgenstein aus?

Aufwandsentschädigungen
Monatlich 457,10 Euro für einen Kreistagsabgedordneten

kalle Siegen/Kreuztal. Am 13. September ist Wahltag in Nordrhein-Westfalen. Auch in Siegen-Wittgenstein werden der Kreistag sowie in den Kommunen die Räte gewählt. Männer und Frauen, deren Einsatz für das Ehrenamt Respekt verdient und ohne die es auch kein Korrektiv zu den Verwaltungen gäbe. Da wird mancher Abend in Räten oder Ausschüssen verbracht. Da muss man sich in Haushaltsunterlagen einlesen, sich mit Bürgern über Sorgen und Ideen austauschen. All das muss man schon wollen, wenn man...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 236× gelesen
Lokales

Bewerbung bis 30. September
Wer will Beigeordneter in Netphen werden?

sz Netphen. Die Bewerbungsfrist für die Beigeordnetenstelle der Stadt Netphen wird verlängert. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung, die coronabedingt in der Georg-Heimann-Halle stattfand, bei 20 Ja-, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Bis 30. September haben potenzielle Bewerber Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen – eigentlich war die Frist Ende Januar abgelaufen, nicht einmal eine Handvoll Bewerber hatte sich bis dahin gefunden. Und davon war offenbar keiner für die...

  • Netphen
  • 30.05.20
  • 148× gelesen
Lokales

Plan für wohnen "Vorm Brand"
Ein Schritt zurück

sp Wilnsdorf. Eine Entscheidung war eigentlich schon getroffen worden, jetzt ruderte der Rat bei der Planung für das Gebiet „Vorm Brand“ zurück. Am 6. Februar hatte das Gremium nach langen Diskussionen mit nur einer Stimme mehr dafür votiert, dass die Verwaltung die Einleitung eines Bebauungsplanverfahren vorbereitet, um dort eine wohnbauliche Nutzung zu ermöglichen. Im November 2019 hatte der Rat beschlossen, dass die Grundschule Wilnsdorf zum „Höhwäldchen“ umzieht. Die SPD-Fraktion, die...

  • Wilnsdorf
  • 18.05.20
  • 94× gelesen
LokalesSZ
Wo sonst nur der Rat tagt, kam am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss zusammen: Mit viel Abstand voneinander fassten die Politiker notwendige Beschlüsse.

Kiß und Gebauer uneins
Zornesröte nach Grünenfrage

nja Kreuztal. Mit ausreichend Abstand zueinander tagte am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss nicht wie üblich im zwar „großen“, dennoch aber in Coronazeiten zu kleinen Saal der weißen Villa, sondern im Feuerwehrgerätehaus, das zwar mollig warm war, aber deutlich größer ist. Etliche Sitzungen waren wegen der Pandemie zuletzt abgesagt worden. Sachlich und ohne unnötige Längen, so das Ziel, sollten gestern in kleinerer Runde alle notwendigen Beschlüsse – zum Teil per Dringlichkeit – gefasst...

  • Siegen
  • 07.05.20
  • 811× gelesen
LokalesSZ
Könnte die Betreuung der Grundschüler auch im Bürgerhaus stattfinden? Die Meinungen gehen auseinander.

Betreuungsplätze in der OGS Burbach
Eltern müssen sich (noch) gedulden

sp Burbach. Mit Spannung wurde das Thema erwartet und eine leichte Anspannung war zu vernehmen, als Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers den Tagesordnungspunkt 10 aufrief, den die meisten Zuhörer in der Ratssitzung erwarteten. Rund 25 Eltern wollten mitbekommen, wie das Gremium mit dem Antrag der SPD umgeht: Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass jedem Burbacher Grundschulkind eine Betreuung ermöglicht werden kann (die SZ berichtete). Die Eltern befürchteten, dass ihre Kinder keinen...

  • Burbach
  • 11.03.20
  • 318× gelesen
LokalesSZ
Die Grünen fordern es schon länger, nun denkt auch die CDU  darüber nach, einen städtischen Klimaschutzmanager für Kreuztal einzustellen.

Auch CDU will Klimaschutzmanager
"Klima" gleich mehrfach Thema

nja  Kreuztal. Der Stellenplan der Stadt Kreuztal passierte jüngst mit breiter Mehrheit den Rat. In den Stellungnahmen der Politik spielte das Stichwort „Klima“ gleich in mehrfacher Sicht eine Rolle. Nur die Grünen stimmten dagegen.  Bei „netto 24 Mill. Euro Personalkosten ist eine restriktive Personalwirtschaft unumgänglich“, befand SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schleifenbaum mit dem Hinweis: Dies dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geschehen. Diesem Credo trage der...

  • Siegen
  • 06.03.20
  • 257× gelesen
  • 1
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