Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Symbilbild.

Beutreuungsbeiträge für zwei Monate erlassen
Kreuztal greift Eltern unter die Arme

nja Kreuztal. Für April und Mai müssen Eltern, deren Kinder eine Kreuztaler Schule besuchen, keine Beiträge für die Betreuung bezahlen. Darauf verständigte sich am Donnerstag der Rat einstimmig. Die Regelung gilt unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Betreuung in Anspruch genommen wurde oder nicht. Die Stadt übernimmt zudem die Elternbeiträge der Fördervereine der Gemeinschaftsgrundschule Fellinghausen und der kath. St. Martin-Schule für die Kinder-Betreuung vor und nach dem Unterricht....

  • Kreuztal
  • 02.07.21
Lokales
Luftfilter wie hier in der Grundschule Niederschelderhütte soll es an Burbacher Schulen nicht geben. Einer entsprechenden Anfrage der SPD erteilte die Verwaltung eine Absage.

Gemeinde stellt Effektivität in Frage
Keine Luftfilter für Burbacher Schulen

tip Burbach. An Burbacher Schulen werden keine Luftfilter- oder Luftaustauschanlagen installiert. Das teilte die Gemeindeverwaltung am Donnerstag im Rahmen der Ratssitzung als Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion mit. Thomas Leyener, Fachbereichsleiter „Bauen”, erläuterte die Entscheidung. Bereits 2020 habe man einige Optionen geprüft. Mittlerweile werde man von den Angeboten verschiedenster Anbieter „fast schon erschlagen”. Überzeugt habe aber keine der in Betracht genommenen Anlagen....

  • Burbach
  • 01.07.21
LokalesSZ
Für Freudenberg ist der Entwurf des Regionalplans alles andere als unter Dach und Fach. 43 Seiten voller Unmut gehen auf die Reise nach Arnsberg.

Auch Freudenberger Rat lehnt Regionalplan ab
Lautstarke Empörung auf 43 Seiten

nja Freudenberg. 43 Seiten Freudenberger Empörung über den Entwurf des Regionalplans landen nun im Posteingang der Bezirksregierung. Der Rat schickte seine ablehnende Stellungnahme am Donnerstag auf den Weg Richtung Arnsberg. Die Grünen waren nicht im Boot. Der Knackpunkt: Sie fordern zusätzlich die Streichung der Gewerbeflächen am Ischeroth. "Parteiübergreifende Ziele können so in den nächsten 20 Jahren nicht umgesetzt werden." Nicole Reschke Bürgermeisterin„Mit dem jetzt vorliegenden Plan...

  • Freudenberg
  • 25.06.21
Lokales
Die Stadt Netphen möchte die 3 Millionen für das Projekt „Beach and Ice“, mit denen Berlin winkt, nicht annehmen.
2 Bilder

Eisstadion: Netphen will 3-Millionen-Förderung nicht haben
Verbale Keulen und verärgerter Notar

ihm Netphen. Das war es wohl für den Eissport im Siegerland: Der Netphener Rat hielt an seinem Dezember-Beschluss fest, den Zuschussantrag fürs Eisstadion („Beach and Ice“) zurückzuziehen. Mit 18 zu 15 Stimmen lehnten die Stadtverordneten den Antrag der CDU ab, das Eisthema doch noch einmal aufzuwärmen. Lediglich für den Antrag, das Thema vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben, fand die CDU eine Mehrheit. Damit dürfte die 3-Millionen-Euro-Förderung, die...

  • Netphen
  • 25.06.21
Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
Lokales
Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal.

Abgrenzung aller Fraktionen zur AfD
Siegen tritt Aktion „United4Rescue“ bei

mir Siegen. Vor Jahren noch undenkbar, jetzt Realität – eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Siegen hat am Mittwoch den Vier-Parteien-Antrag (SPD, Grüne, Linke, Volt) zum Beitritt Siegens zur Aktion „United4Rescue – gemeinsam Retten“ beschlossen. Lediglich vier Nein-Stimmen gab es, dazu etliche Enthaltungen. Das neue Gesamtbild in der Öffentlichkeit sieht so aus: Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal. Sie schippern zwar nicht selbst los,...

  • Siegen
  • 26.05.21
Lokales
Der Rat der Stadt Netphen treibt die Digitalisierung weiter voran.

Rat gibt grünes Licht für neue Stelle
Netphen treibt Digitalisierung voran

juka Netphen. Der Rat der Stadt Netphen hat grünes Licht für die Besetzung der Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten gegeben. „Das ist unumgänglich, um dieses für Netphen wichtige Thema intensiv voranzutreiben“, heißt es in der Vorlage. Allerdings falle die Ausgestaltung von Stellenausschreibungen sowie die Durchführung von Besetzungsverfahren unter die Kompetenz des Bürgermeisters. Dieser Punkt hatte unter anderem der CDU nicht gefallen, trotzdem ging der Antrag einstimmig durch. Die Stadt...

  • Netphen
  • 30.04.21
Lokales
Drei Ratssitzungen will der Rat der Stadt Netphen testweise live übertragen.

Bei drei Sitzungen
Netphen testet Live-Übertragungen

juka Netphen. Die Stadt Netphen wird ihre Ratssitzungen dreimal probeweise per Livestream im Internet übertragen. Das hat der Rat am Donnerstagabend mit 23 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung entschieden. Allerdings wird dies noch nicht sofort, sondern erst ab September geschehen. Zudem müssen dafür im Vorfeld alle Mitglieder eine Einwilligungserklärung unterschreiben. Wer dazu nicht bereit ist, darf in den Übertragungen entsprechend auch nicht gezeigt werden. Pro Sitzung...

  • Netphen
  • 30.04.21
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
LokalesSZ
Ungewöhnliche Idee der Grünen aus Freudenberg: Der Rat sollte die Bürger unter 65 Jahren dazu aufrufen, zu bestimmten Zeiten nicht einkaufen zu gehen.

Vorschlag der Grünen Freudenberg
Bürger sollen zu unterschiedlichen Zeiten einkaufen

ihm Freudenberg. Mit einer ungewöhnlichen Idee traten jetzt die Grünen im Freudenberger Rat auf den Plan: Die Stadt möge, so beantragten sie, die Bürger dazu aufrufen, je nach Alter zu unterschiedlichen Zeiten einzukaufen. Konkret: Zwischen 9.30 und 11 Uhr sollten Menschen unter 65 Jahren nicht in die Geschäfte gehen, um den Senioren und Risikopatienten Gelegenheit zum Einkauf zu geben. Das Modell, so die Grünen, habe sich in Tübingen bewährt. Geringere Gefährdung der Risikogruppen  Die...

  • Freudenberg
  • 18.12.20
Lokales
Tiny-Häuser kommen noch nicht groß raus - jedenfalls nicht in Siegen-

Rat lehnt Vorschlag ab
Vorerst keine Tiny-House-Siedlung in Siegen

js Siegen. Eine reine Tiny-House-Siedlung mit – die englische Bezeichnung sagt es – winzigen Häusern wird es in Siegen so schnell nicht geben. Die FDP-Fraktion konnte im Rat keine Mehrheit für ihren Vorschlag gewinnen, ein geeignetes Baugebiet für energetisch optimierte Mini-Domizile zu suchen. Auch wenn „Tiny Houses“ in den USA bereits einige Jahre im Trend lägen, seien sie hier noch Neuland. „Es geht nicht um einen einfachen Wohnwagenpark“, präzisierte Fraktionsvorsitzender Klaus Volker...

  • Siegen
  • 17.12.20
LokalesSZ
Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.

Corona mit dramatischen Auswirkungen
Bürgermeister Mues warnt vor Nothaushalt

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des...

  • Siegen
  • 15.12.20
Lokales
In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

Auch in Netphen wird über Stream diskutiert
Ratssitzung live gucken

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in...

  • Netphen
  • 11.12.20
Lokales
Im Corona-gerecht verglasten Ratssaal dankte Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis ehemaligen Stadtverordneten auf Abstand.

Rat Hilchenbach
Abschied von ehemaligen Stadtverordneten

js Hilchenbach. Abschied nehmen hieß es im Kommunalwahljahr 2020 für eine Reihe von Ratsmitgliedern in Hilchenbach; sie sind nun nicht mehr als Stadtverordnete im neu gewählten Gremium aktiv. Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis dankte denjenigen Ehemaligen, die der Einladung folgten, am Montagabend im frisch pandemiegerecht umgerüsteten Ratssaal. Blumensträuße wurden nicht verteilt – wegen Corona musste es zügig gehen. Klaus Stötzel 30 Jahre lang im Rat Hilchenbach Besonders lang dabei war Klaus...

  • Hilchenbach
  • 30.11.20
Lokales
Neunkirchens Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann vereidigte seine Stellvertreterinnen Anne Lück und Jutta Capito (v.l.).

Zwei Stellvertreterinnen gewählt
Bürgermeister Baumann vereidigt

sp Neunkirchen. Dr. Bernhard Baumann wurde am 13. September erneut zum Bürgermeister in Neunkirchen gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am Donnerstagabend im Otto-Reiffenrath-Haus wurde er vom Altersvorsitzenden Rolf-Günter Neuser vereidigt. Die Verpflichtung der neugewählten Gemeindevertreter folgte. Von den Ratsmitgliedern wiedergewählt wurden Anne Lück (SPD) als 1. stellv. Bürgermeisterin und Jutta Capito (CDU) als 2. stellv. Bürgermeisterin.

  • Neunkirchen
  • 12.11.20
LokalesSZ
Die erste Sitzung des neuen Rates fand in Freudenberg ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke statt, die sich weiterhin in Quarantäne befindet und aus dem Homeoffice heraus arbeitet.

Sechs neue Ortsvorsteher für Freudenberg
Erste Ratssitzung ohne Bürgermeisterin Nicole Reschke

ihm Freudenberg. Gerade gewählt und schon Sitzungsleiter: Daniel Knie (SPD), der am Donnerstagabend als 1. stellv. Bürgermeister von Freudenberg vereidigt wurde, musste gleich durch die komplette, wenn auch überschaubare Tagesordnung des Rates führen. Denn Bürgermeisterin Nicole Reschke, die normalerweise den Ratsvorsitz innehat, befindet sich immer noch in Quarantäne. Sie ließ den Rat per Grußbotschaft wissen, dass es ihr gut gehe, dass sie aber trotz zweier negativer Corona-Tests noch bis...

  • Freudenberg
  • 06.11.20
Lokales
Ein Trio für Wilnsdorf: Klaus Grünebach (CDU, l.) ist der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Hannes Gieseler (SPD) ist jetzt ganz offiziell als Bürgermeister im Amt, Annemarie Bender (BfWuFDP) ist seine zweite Stellvertreterin.

Konstituierende Ratssitzung in Wilnsdorf
Bürgermeister vereidigt

sp Wilnsdorf. Die Altersvorsitzende im Wilnsdorfer Rat ist Annemarie Bender (BfWuFDP), deshalb eröffnete sie am Donnerstag  die konstituierende Ratssitzung und vereidigte den neuen Bürgermeister Hannes Gieseler (SPD). Sie selbst wurde zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Die Ratsmitglieder stimmten für Klaus Grünebach (CDU) als ersten Stellvertreter. In der Sitzung wurden 15 ausgeschiedene Ratsmitglieder geehrt. Auch neue (und alte) Ortsvorsteher wurden gewählt: Meinolf...

  • Wilnsdorf
  • 05.11.20
Lokales
Heide Heinecke-Henrich (CDU) und Thomas Heuschkel (SPD) wurden als Stellvertreter von Bürgermeister Christoph Ewers (M.) wiedergewählt.

Konstituierende Sitzung des Burbacher Rats
Christoph Ewers tritt vierte Amtszeit an

tile Burbach. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie hatte die konstituierende Sitzung des Burbacher Rats am Dienstagabend ohnehin einen besonderen Platz in den Annalen der Gemeinde sicher. Zu einem weiteren Novum kam es bei der offiziellen Vereidigung von Christoph Ewers zum Bürgermeister: Mit Armin Schneider von der UWGB-Fraktion war es ein Ratsneuling, der als „Altersvorsitzender“ dem wiedergewählten 58-Jährigen den Amtseid abnahm. Ewers, der nach 2003, 2009 und 2014 seine inzwischen vierte...

  • Burbach
  • 03.11.20
LokalesSZ
Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.