Rat

Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Erndtebrück darf auf seinem Ortsschild die Zusatzbezeichnung „Luftwaffenstandort“ tragen. Das hat der Rat der Gemeinde am Donnerstagabend in seiner Sitzung einstimmig beschlossen. „Garnison“ kam dagegen überhaupt nicht infrage.

Neue Bezeichnung vom Rat besiegelt
Edergemeinde heißt nun „Luftwaffenstandort“

howe Erndtebrück. Große Einigkeit herrschte am Donnerstagabend im Erndtebrücker Gemeinderat über die passende Zusatzbezeichnung auf dem Ortsschild. Am Ende votierten die Mitglieder – gleich welcher Couleur – einstimmig für den Vorschlag „Luftwaffenstandort“. Damit ist der Namenszusatz auf dem Ortsschild in trockenen Tüchern. Eine Dreiviertel-Mehrheit hätte es gebraucht. „Andernfalls hätten wir keinen Beschluss“, formulierte Bürgermeister Henning Gronau eingangs der Diskussion....

  • Erndtebrück
  • 01.07.21
Lokales
Auf dieser Fläche „Vor den Hasseln“, zwischen Oberer Bienhecke und Oberer Wallachei, sollen die Häuser mit Seniorenwohnungen entstehen.

Bürger formuliert Einwände im Rat
Senioren-Wohnpark wird zum Streitthema

howe Bad Laasphe. Die Fragestunde für Einwohner nutzte jetzt in der jüngsten Ratssitzung der Bad Laaspher Bürger Lutz Bastian. Der wunderte sich über die Baumaßnahme in der Nachbarschaft, wo der Unternehmer Christian Bernshausen drei Häuser mit mehreren seniorengerechten Wohnungen „Vor den Hasseln“, zwischen Oberer Bienhecke und Oberer Wallachei bauen will. Dort hat der Investor Grundstücke erworben, auf denen er insgesamt 25 barrierefreie Wohnungen mit jeweils rund 35 Quadratmeter Größe...

  • Bad Laasphe
  • 25.06.21
Lokales
Symbolfoto.

Bad Laasphe auf gutem Weg
Vierteljahresbilanz zum Haushalt positiv

howe Bad Laasphe. „Wir können mit den Zahlen zufrieden sein.“ Bad Laasphes Kämmerer Manfred Zode zog jetzt im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss eine durchaus positive Bilanz, was den städtischen Haushalt anbetrifft. Der Rat hatte die Verwaltung per Beschluss beauftragt, vierteljährlich über die Haushaltslage Bericht zu erstatten. Manfred Zode kam dem detailliert nach. So gebe es auf der Einnahmeseite „keinen Anlass zu Abweichen“ bei der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer. Bei den...

  • Bad Laasphe
  • 25.06.21
LokalesSZ
Einmal im Monat soll nun samstags in Bad Laasphe der Wochenmarkt sozusagen zusätzlich zum Mittwochsmarkt stattfinden – erst einmal nur versuchsweise von Juli bis Oktober.

Kehrtwende im Laaspher Rat
Jetzt doch ein Samstagsmarkt einmal im Monat

howe Bad Laasphe. Die Verwaltung könne einen zusätzlichen Markttag am Samstag nicht empfehlen – so deutlich formulierte Bad Laasphes Bürgermeister Dirk Terlinden das Ergebnis des Prüfauftrags, den der Rat im März auf Antrag der SPD gegeben hatte. Lediglich elf Händler könnten jeden Samstag an einem zusätzlichen Markttag teilnehmen. Vier weitere wären lediglich alle 14 Tage an einem Samstagsmarkt dabei. Zwei weitere nur einmal im Monat. Fünf der Teilnehmer, die derzeit am Mittwochsmarkt stünden,...

  • Bad Laasphe
  • 25.06.21
LokalesSZ
Mit dem Digitalum soll in Wittgenstein ein zentraler Ort geschaffen werden, an dem verschiedenste Zielgruppen digitales Wissen erlernen können. Schüler und Auszubildende werden ebenso angesprochen wie Eltern, Lehrkräfte, Fach- und Führungskräfte, Senioren, Vereine und Kirchen. Das Projekt soll aber auch dezentral funktionieren.

Beteiligung an Zukunftswerkstatt
Grünes Licht für Digitalum

bw Erndtebrück. Corona-konform lief die Erndtebrücker Ratssitzung am Mittwochabend im Schnelldurchlauf und mit freiwillig geringerer Besetzung der Fraktionen ab. In weniger als einer halben Stunde war der öffentliche Teil abgehalten, dennoch wurden in der kurzen Zeit wichtige Beschlüsse gefasst – einer freilich nicht: Welcher Namenszusatz künftig auf den Ortseingangstafeln zu lesen sein könnte (Garnisonsgemeinde, Luftwaffengarnison, Garnisonsstandort oder Luftwaffenstandort), soll am 30. Juni...

  • Erndtebrück
  • 13.05.21
LokalesSZ
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
Sachkundige Bürger erweitern die Kompetenz

Mitglieder der Ausschüsse können an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörer und Zuhörerinnen teilnehmen, soweit deren Aufgabenbereich durch den Beratungsgegenstand berührt wird. So soll es künftig in der Geschäftsordnung für den Erndtebrücker Gemeinderat stehen, neu ist dabei der Nebensatz, durch den sachkundige Bürger von den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten auszuschließen wären, die nicht in ihrem Fachausschuss thematisiert wurden. In der Praxis sieht es dann wohl so aus,...

  • Erndtebrück
  • 06.05.21
LokalesSZ
Laasphetaler Anwohner trafen sich am Montagabend mit der Bad Laaspher SPD, um über ihr Anliegen zu sprechen. Der Rat hatte aber schon im Vorfeld Bereitschaft signalisiert, die abgerissene Brücke wieder aufbauen zu wollen.

Versprechen der Fraktionschefs in Sachen Ersatzbau steht
Mut zur Brücke!

howe Bad Laasphe. Wütend wandten sich die Laasphetaler im Sommer vorigen Jahres an die Öffentlichkeit, weil die Stadt mir nichts, dir nichts die massive Holzbrücke abgerissen hatte. Einfach so, ohne einen Hinweis und ohne die Bewohner der Siedlung zu informieren. Die sind zum großen Teil mit der Brücke groß geworden, sind als Kinder vor Jahrzehnten schon darüber spaziert. Und jetzt war sie plötzlich weg, die Brücke. Die Angelegenheit entwickelte sich zum Politikum. Die Stadt erklärte, die...

  • Bad Laasphe
  • 02.03.21
LokalesSZ
CDU und UWG lehnten am Montagabend im Rat eine Live-Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg ab.

Mögliche Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg
CDU und UWG lehnen Live-Stream ab

howe Bad Berleburg. Der SPD-Antrag, zu prüfen, ob man in Bad Berleburg die Ratssitzungen in Zukunft auch via „Live-Stream“ direkt übertragen kann, kam am Montagabend bei der CDU-Fraktion gar nicht gut an. „Es geht lediglich um eine Prüfung, ob das technisch und rechtlich möglich ist“, formulierte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Meinecke vorsichtig. Er wisse, dass es bei der Thematik um Persönlichkeitsrechte gehe. CDU-Fraktionschef Martin Schneider wollte eine Abstimmung über eine bloße...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
LokalesSZ
Mit dem sachlichen Teilflächennutzungsplan will die Stadt Bad Berleburg das Heft der Windkraft weiterhin in der Hand behalten. Am Montagabend beschloss der Rat einstimmig, die Planungen hierfür fortzuführen.

Windkraft in Bad Berleburg
Stadt holt Fachbüro ins Boot

howe Bad Berleburg. „Sechs Jahre hat das bisher gedauert. Die Regelungen in der Windkraft sind ständig über den Haufen geworfen worden“, stellte Martin Schneider, Fraktionsvorsitzender der CDU in Bad Berleburg, am Montagabend in der Ratssitzung fest. Ob das nun so weitergeht? Zumindest gab der Rat mit seinem einstimmigen Votum das deutliche Signal, das Verfahren zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes fortzuführen. Mit der Genehmigung von vier Windkraftanlagen am Prenzenberger...

  • Bad Berleburg
  • 30.11.20
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
LokalesSZ
Die Umsetzungsphase für den Gehweg an der L553 soll mit einer entsprechenden Vereinbarung nun beginnen.

Landesstraße 553
Umsetzungsphase für Gehweg soll starten

tika Röspe. Wie sich der neue Rat der Gemeinde Erndtebrück künftig zusammensetzt, ist erst nach der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, fix. Doch bereits jetzt steht für das Gremium ein Tagesordnungspunkt in der ersten Sitzung nach der Wahl am Mittwoch, 7. Oktober, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Erndtebrück fest. Auf der Agenda steht eine Dringlichkeitsentscheidung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Anlage eines Gehwegs an der...

  • Erndtebrück
  • 10.08.20
LokalesSZ
Die Mitstreiter der Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ suchten den Dialog und die Diskussion mit den Mitgliedern der Erndtebrücker Ratsparteien.

Ortstermin in der Talstraße
KAG: Parteien auf den Zahn gefühlt

tika Erndtebrück. Zwei Jahre lang hat die Gemeinde Erndtebrück Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) ausgesetzt. Zwei Resolutionen für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge sind aus der Edergemeinde an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versandt worden. Nun allerdings steht die Kommunalwahl ins Haus – und die Frage, wie sich Parteien im Kampf um die Plätze im Rat positionieren. Die Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“, die sich für...

  • Erndtebrück
  • 04.08.20
Lokales
Der FDP-Stadtverband Bad Berleburg wählte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September, die sich auf der Grünfläche vor dem Rathaus mit dem Abstand präsentieren, den die Corona-Pandemie zurzeit erzwingt.

Kandidaten und Reserveliste benannt
FDP rüstet sich für Kommunalwahl

sz Bad Berleburg. Der FDP-Stadtverband Bad Berleburg hat auf seinem Parteitag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, für die 16 Wahlbezirke im Stadtgebiet gewählt. Fünf Frauen und elf Männer bilden ein Team, in dem bekannte und erfahrene Liberale ebenso vertreten sind wie neue Gesichter. Großen Wert legten die Liberalen nach eigenen Angaben darauf, dass sowohl die junge und die mittlere als auch die ältere Generation vertreten sind. Das jüngste Mitglied...

  • Bad Berleburg
  • 28.06.20
LokalesSZ
Der Breitbandausbau in Erndtebrück ist nahezu abgeschlossen – dies gilt sowohl für den Kernort als auch für die Dörfer der Edergemeinde. Dies gilt allerdings mitnichten für vereinzelte Gebäude, für die der Ausbau im kommenden Jahr starten soll.

Projekt in Erndtebrück fast abgeschlossen
Ausbau für schnelles Internet geht weiter

vö Erndtebrück. Bürgermeister Henning Gronau sprach am Mittwochabend im Gemeinderat von einem „unglaublichen Infrastruktur-Projekt“, von dem die Bürger profitierten. Es gehe um den staatlich geförderten Breitbandausbau. Was hier in den vergangenen Jahren geleistet worden sei, davor könne man nur den Hut ziehen. Innogy-Regionalmanager Heiko Grebe erläuterte, dass in diesem zweiten Bauabschnitt kreisweit 210 Kilometer Tiefbauarbeiten abgespult würden, 8000 Haushalte würden mit schnellerem...

  • Erndtebrück
  • 26.06.20
LokalesSZ
Das Gelände am Kurpark in Bad Laasphe hat für zwei Förderprojekte besondere Bedeutung: Es soll eingebunden werden in das Naturstadt-Projekt. Und es könnte Treffpunkt für die älteren Jugendlichen werden.

Fördermittel im Blick
Bad Laasphe könnte "Naturstadt" werden

howe Bad Laasphe. Die Stadt Bad Laasphe will „Naturstadt“ werden. Dafür hat sie sich beim gleichnamigen Bundeswettbewerb beworben. Die 40 besten Zukunftsprojekte, die den Schutz von Insekten und die Förderung der Stadtnatur zum Thema haben, werden mit jeweils 25 000 Euro bedacht. Dafür hat sich die Stadt – gemeinsam mit dem Kooperationpartner TKS – das vor Jahren ins Leben gerufene Projekt „Bad Laasphe blüht auf“ als Grundlage genommen. Hier sollten viele Kleinprojekte sozusagen ein „blühendes...

  • Bad Laasphe
  • 26.06.20
Lokales
Das Areal, auf dem das KoDorf nun entstehen soll, ist das alte Sägewerkgelände Belz im Benfetal. Hier könnten bald 21 kleine Häuser entstehen. Foto: KoDorf
8 Bilder

Projekt auf dem Sägewerkgelände Belz
KoDorf in Erndtebrück soll umgesetzt werden

sz Erndtebrück. Ein innovativer Ort zum Arbeiten und Wohnen soll entstehen, wo das „Miteinander“ über allem steht: Die Initiatoren des KoDorfes, Frederik Fischer, Patric F.C. Meier und Katrin Frische, sind mit Erndtebrücks Bürgermeister Henning Gronau in einer Videokonferenz übereingekommen, dass die Idee nun in Erndtebrück umgesetzt werden soll. Viele Aspekte wurden im Vorfeld geklärt. Nun können die Gremien die entsprechenden Weichen stellen. Der Rat der Gemeinde hat zum Beispiel in der...

  • Erndtebrück
  • 10.06.20
Lokales
Die Bad Laaspher Stadtverwaltung wehrt sich gegen Vorwürfe.

Vorwürfe deutlich zurückgewiesen
Die Stadtverwaltung Bad Laasphe wehrt sich

sz Bad Laasphe. Ausführlich hat die Stadt Bad Laasphe Stellung bezogen zu den SZ-Online-Berichten „Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen“ sowie einem Print-Kommentaund „Forderung: IT-Aufrüstung in den Schulen vorantreiben“ sowie einem Print-Kommentar. Die Siegener Zeitung veröffentlicht die Stellungnahme im Wortlaut: „In der Wittgensteiner Ausgabe vom 6. Juni 2020 berichtete die Siegener Zeitung darüber, dass die Absage der für den 18. Juni terminierten Rats- und...

  • Bad Laasphe
  • 09.06.20
LokalesSZ
Am 18. Juni bleibt der Sitzungssaal im Laaspher Rathaus leer, die Sitzungen von Rat und Hauptausschuss fallen aus. Offenbar ist der Informationsstand der vier Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise sehr unterschiedlich. Foto: Archiv

Kommunalpolitik in Bad Laasphe
Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...

  • Bad Laasphe
  • 07.06.20
LokalesSZ
Die AWo-Kindertagesstätte „Pfiffikus“ an der Siegener Straße war am Mittwochabend Thema im Erndtebrücker Gemeinderat. Irritationen gab es durch die Information, dass vermeintlich Anmeldungen für den Sommer 2020 abgelehnt würden.

Erndtebrücker Gemeinderat
CDU kritisiert Informationsdefizit

vö/tika Erndtebrück. „Etliche Fragen“ zum Thema Kindertagesstätten (Kita) hätten sich aktuell ergeben, sagte Heinz-Josef Linten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, am Mittwochabend im Erndtebrücker Gemeinderat. Generell begrüße er es, so der Christdemokrat, wenn in die Thematik mit der neuen Umwelt-Kita an der Breslauer Straße (SZ berichtete exklusiv) Bewegung komme, aber er vermisse in diesem Zusammenhang die Informationspolitik der Verwaltung: „Früher wurde der Sozialausschuss schon mal über...

  • Erndtebrück
  • 06.03.20
LokalesSZ
Wenn es nach dem Erndtebrücker Gemeinderat geht, soll die Bücherei an der Siegener Straße durch künftige Sonntagsöffnungen einen zusätzlichen Impuls bekommen.

Rat der Gemeinde Erndtebrück
Die Bücherei attraktiver machen

vö Erndtebrück. Die Bücherei der Gemeinde Erndtebrück an der Siegener Straße soll attraktiver werden: Einstimmig sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend für einen Antrag der SPD-Fraktion aus, die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Öffnung von Büchereien an Sonntagen in Anspruch zu nehmen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich). Er halte das für eine sehr gute Sache, was der Landtag beschlossen habe, argumentierte Sozialdemokrat Karl-Ludwig Völkel. Dass...

  • Erndtebrück
  • 05.03.20
LokalesSZ
Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
LokalesSZ
Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
  • 1
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