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Beiträge zum Thema Rat

Lokales
Erndtebrück darf auf seinem Ortsschild die Zusatzbezeichnung „Luftwaffenstandort“ tragen. Das hat der Rat der Gemeinde am Donnerstagabend in seiner Sitzung einstimmig beschlossen. „Garnison“ kam dagegen überhaupt nicht infrage.

Neue Bezeichnung vom Rat besiegelt
Edergemeinde heißt nun „Luftwaffenstandort“

howe Erndtebrück. Große Einigkeit herrschte am Donnerstagabend im Erndtebrücker Gemeinderat über die passende Zusatzbezeichnung auf dem Ortsschild. Am Ende votierten die Mitglieder – gleich welcher Couleur – einstimmig für den Vorschlag „Luftwaffenstandort“. Damit ist der Namenszusatz auf dem Ortsschild in trockenen Tüchern. Eine Dreiviertel-Mehrheit hätte es gebraucht. „Andernfalls hätten wir keinen Beschluss“, formulierte Bürgermeister Henning Gronau eingangs der Diskussion....

  • Erndtebrück
  • 01.07.21
LokalesSZ
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
Sachkundige Bürger erweitern die Kompetenz

Mitglieder der Ausschüsse können an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörer und Zuhörerinnen teilnehmen, soweit deren Aufgabenbereich durch den Beratungsgegenstand berührt wird. So soll es künftig in der Geschäftsordnung für den Erndtebrücker Gemeinderat stehen, neu ist dabei der Nebensatz, durch den sachkundige Bürger von den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten auszuschließen wären, die nicht in ihrem Fachausschuss thematisiert wurden. In der Praxis sieht es dann wohl so aus,...

  • Erndtebrück
  • 06.05.21
LokalesSZ
Die Mitstreiter der Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ suchten den Dialog und die Diskussion mit den Mitgliedern der Erndtebrücker Ratsparteien.

Ortstermin in der Talstraße
KAG: Parteien auf den Zahn gefühlt

tika Erndtebrück. Zwei Jahre lang hat die Gemeinde Erndtebrück Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) ausgesetzt. Zwei Resolutionen für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge sind aus der Edergemeinde an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versandt worden. Nun allerdings steht die Kommunalwahl ins Haus – und die Frage, wie sich Parteien im Kampf um die Plätze im Rat positionieren. Die Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“, die sich für...

  • Erndtebrück
  • 04.08.20
LokalesSZ
Der Breitbandausbau in Erndtebrück ist nahezu abgeschlossen – dies gilt sowohl für den Kernort als auch für die Dörfer der Edergemeinde. Dies gilt allerdings mitnichten für vereinzelte Gebäude, für die der Ausbau im kommenden Jahr starten soll.

Projekt in Erndtebrück fast abgeschlossen
Ausbau für schnelles Internet geht weiter

vö Erndtebrück. Bürgermeister Henning Gronau sprach am Mittwochabend im Gemeinderat von einem „unglaublichen Infrastruktur-Projekt“, von dem die Bürger profitierten. Es gehe um den staatlich geförderten Breitbandausbau. Was hier in den vergangenen Jahren geleistet worden sei, davor könne man nur den Hut ziehen. Innogy-Regionalmanager Heiko Grebe erläuterte, dass in diesem zweiten Bauabschnitt kreisweit 210 Kilometer Tiefbauarbeiten abgespult würden, 8000 Haushalte würden mit schnellerem...

  • Erndtebrück
  • 26.06.20
LokalesSZ
Die AWo-Kindertagesstätte „Pfiffikus“ an der Siegener Straße war am Mittwochabend Thema im Erndtebrücker Gemeinderat. Irritationen gab es durch die Information, dass vermeintlich Anmeldungen für den Sommer 2020 abgelehnt würden.

Erndtebrücker Gemeinderat
CDU kritisiert Informationsdefizit

vö/tika Erndtebrück. „Etliche Fragen“ zum Thema Kindertagesstätten (Kita) hätten sich aktuell ergeben, sagte Heinz-Josef Linten, Vorsitzender der CDU-Fraktion, am Mittwochabend im Erndtebrücker Gemeinderat. Generell begrüße er es, so der Christdemokrat, wenn in die Thematik mit der neuen Umwelt-Kita an der Breslauer Straße (SZ berichtete exklusiv) Bewegung komme, aber er vermisse in diesem Zusammenhang die Informationspolitik der Verwaltung: „Früher wurde der Sozialausschuss schon mal über...

  • Erndtebrück
  • 06.03.20
LokalesSZ
Wenn es nach dem Erndtebrücker Gemeinderat geht, soll die Bücherei an der Siegener Straße durch künftige Sonntagsöffnungen einen zusätzlichen Impuls bekommen.

Rat der Gemeinde Erndtebrück
Die Bücherei attraktiver machen

vö Erndtebrück. Die Bücherei der Gemeinde Erndtebrück an der Siegener Straße soll attraktiver werden: Einstimmig sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend für einen Antrag der SPD-Fraktion aus, die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Öffnung von Büchereien an Sonntagen in Anspruch zu nehmen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich). Er halte das für eine sehr gute Sache, was der Landtag beschlossen habe, argumentierte Sozialdemokrat Karl-Ludwig Völkel. Dass...

  • Erndtebrück
  • 05.03.20
LokalesSZ
Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
LokalesSZ
Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
LokalesSZ
Wenn es nach dem Willen der Erndtebrücker Kommunalpolitik geht, bleibt die Grundschule dort, wo sie jetzt ist. Dagegen schlägt die Gemeindeprüfungsanstalt NRW einen Umzug in die frühere Hauptschule vor.  Archivfoto: Björn Weyand

Scharfe Kritik an überörtlicher Prüfung und Sparvorschlägen
Gegenwind für Gemeindeprüfungsanstalt

vö Erndtebrück. Einen leichten Stand hatten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW am Mittwochabend im Sitzungssaal des Erndtebrücker Rathauses sicher nicht: Denn die überörtliche, 43 000 Euro teure, Prüfung der Erndtebrücker Finanzen und die daraus resultierenden Vorschläge für weitere Einsparungen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich) stießen in der Sitzung von Gemeinderat und Rechnungsprüfungsausschuss auf zum Teil heftige Kritik. Dabei hatte GPA-Vize-Präsidentin Simone...

  • Erndtebrück
  • 31.10.19
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