Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Lokales
Symbolfoto.

25 000 Euro für Online-Übertragung
Ratssitzungen sollen auf Sendung gehen

sz/js Siegen. Die Sitzungen des Siegener Rates könnten in absehbarer Zeit live ins Internet übertragen werden. Bei ihrer Zusammenkunft am 23. Juni sollen die Stadtverordneten grünes Licht dafür geben, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte einleitet. Etwa 25 000 Euro pro Jahr müssen für diesen Service eingerechnet werden – 2500 Euro pro Sitzung. Mit der Live-Übertragung – samt der Möglichkeit, das Video auch später aufzurufen – möchte die Stadt der Bedeutung der Öffentlichkeit bei...

  • Siegen
  • 15.06.21
  • 50× gelesen
LokalesSZ
Die Uhr des Bad Berleburger Stadtrats ist keinesfalls 	abgelaufen. Das höchste politische Gremium der Stadt tagt am 10. Mai.

Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten spricht sich für die Sitzung aus
Stadtrat tagt wieder in Präsenz

vö Bad Berleburg. Die Zeiten sind in vielerlei Hinsicht besonders – und das gilt auch für die Kommunalpolitik: In Bad Berleburg wurde das kommunalpolitische Geschehen während der Pandemie auf ein Minimum zusammengeschrumpft, um dem Schutz der Gesundheit Rechnung zu tragen. Das führte dazu, dass der im September 2020 neu gewählte Stadtrat erst einmal tagen konnte. Die zweite Zusammenkunft der Stadtverordneten folgt allerdings am Montag, 10. Mai (18 Uhr im Bürgerhaus). Und zwar deshalb, weil es...

  • Bad Berleburg
  • 20.04.21
  • 40× gelesen
Lokales
Auf den Wegen rund um Niederfischbach sollen in Zukunft mehr Bänke zum Verweilen einladen.

"Föschber neue Ausblicke"
Niederfischbach erfüllt Bank-Wünsche

nb Niederfischbach. Die Wanderwege rund um Niederfischbach sollen im wahrsten Sinne „aufgemöbelt“ werden – mit neuen Bänken. Diese Idee hat die CDU-Fraktion in einen Antrag gegossen, der am Montag im Rat vorgestellt und angenommen wurde. Wie Fraktionssprecher Werner Imhäuser erläuterte, sei so manche Bank an den bestehenden Wanderwegen marode oder biete nur wenig reizvolle Ausblicke. Auf der anderen Seite seien durch die Abholzungen teils beeindruckende neue Fernblicke entstanden, die aber noch...

  • Kirchen
  • 31.03.21
  • 89× gelesen
LokalesSZ
Hier geht der Traum vom Eigenheim zurzeit in Erfüllung. Solch einen Anblick wünschen sich mehr als 300 Bewerber auf ein Baugrundstück, die bei der Gemeinde Wenden derzeit registriert sind.
2 Bilder

„Junge Leute wollen jetzt bauen, nicht in fünf Jahren“
Gemeinderat drückt bei Baulandentwicklung aufs Tempo

hobö Wenden. „Die vielgelobten Heider Bürger stehen perspektivlos da“ titelte die Siegener Zeitung in ihrer Ausgabe vom 4. März. In dem Bericht ging es darum, wie sich die Wendener Gemeindeverwaltung den Zeitplan für die Baulandentwicklung in den kleineren Orten der Kommune vorstellt. Hiermit will sich der Gemeinderat aber nicht zufriedengeben – besser gesagt die CDU und UWG, die gemeinsam Zusatzanträge der Christdemokraten (bei Enthaltung von SPD und Grünen sowie einer Gegenstimme)...

  • Wenden
  • 20.03.21
  • 68× gelesen
Lokales
Das 1967 eröffnete Schwimmbad auf dem Westerberg in Wenden wird nach derzeitiger Beschlusslage nicht saniert. Stattdessen soll ein Neubau erfolgen. Die Verwaltung will im Gemeinderat aber eine Umkehr von diesem Weg herbeiführen (Archivbild).

Neuer Wirbel um Wendener Schwimmbad-Neubau
Verwaltung läuft ins offene Messer

hobö Wenden. Gelegentlich wundert man sich dann doch: Die Wendener Gemeindeverwaltung bringt in der bevorstehenden Ratssitzung (Mittwoch, 17. März, ab 17.30 Uhr in der Aula der Gesamtschule) ein Thema auf die Tagesordnung, das nach gefühlt endlosen Debatten, Abstimmungen und Gutachten eigentlich als nun endgültig beschlossen galt: das Schwimmbad Wenden. Wie mehrfach berichtet, war in der Ratssitzung am 3. Februar mit den Stimmen von SPD, UWG und Grünen beschlossen worden, von einer Sanierung...

  • Wenden
  • 11.03.21
  • 113× gelesen
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.357× gelesen
LokalesSZ
Bei der Ratssitzung im Netphener Rathaus waren sich Volksvertreter und Verwaltungsmitarbeiter nicht einig, ob Ratssitungen künftig online übertragen werden sollten.

Erneute Prüfung für Übertragung von Sitzungen im Internet
"Ratsfernsehen" bleibt (vorerst) aus

ihm Netphen. Ein interessantes Pilotprojekt und ein Plus in Sachen Transparenz für die einen, ein unausgegorener und zudem noch teurer Vorstoß ohne Mehrwert für die anderen. Livestreams oder Aufzeichnungen von Ratssitzungen wecken Emotionen. Am Donnerstag im Netphener Rat war das einmal mehr zu besichtigen. Am Ende gab es eine knappe Mehrheit für eine (erneute) Prüfung der Möglichkeiten, mit Ratsdebatten auf YouTube zu gehen: 17 zu 16 Stimmen. Dafür war allerdings eine geheime Abstimmung...

  • Netphen
  • 18.02.21
  • 157× gelesen
LokalesSZ
Bürgermeister Dirk Terlinden stellt klar, dass von Präsenz-Sitzungen keinerlei Risiken ausgehen. Die Grünen hatten sich in Bad Laasohe geweigert, an der Sitzung des Rates teilzunehmen.

Bad Laasphe
Bürgermeister Terlinden reagiert auf Grünen-Blockade

howe Bad Laasphe. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen blieb am Donnerstagabend der Ratssitzung der Stadt Bad Laasphe fern. In der Begründung hieß es unter anderem, man könne den Bürgern schlecht klarmachen, dass einerseits Geschäfte und Handel wegen des Lockdowns schließen müssten, andererseits zahlreiche Politiker inklusive Presse und Zuhörer eine Präsenz-Ratssitzung abhielten. Bürgermeister Dirk Terlinden reagierte mit einer Stellungnahme auf die Grünen-Blockade: „Die Präsenz-Sitzungen des...

  • Bad Laasphe
  • 20.12.20
  • 894× gelesen
LokalesSZ
Ungewöhnliche Idee der Grünen aus Freudenberg: Der Rat sollte die Bürger unter 65 Jahren dazu aufrufen, zu bestimmten Zeiten nicht einkaufen zu gehen.

Vorschlag der Grünen Freudenberg
Bürger sollen zu unterschiedlichen Zeiten einkaufen

ihm Freudenberg. Mit einer ungewöhnlichen Idee traten jetzt die Grünen im Freudenberger Rat auf den Plan: Die Stadt möge, so beantragten sie, die Bürger dazu aufrufen, je nach Alter zu unterschiedlichen Zeiten einzukaufen. Konkret: Zwischen 9.30 und 11 Uhr sollten Menschen unter 65 Jahren nicht in die Geschäfte gehen, um den Senioren und Risikopatienten Gelegenheit zum Einkauf zu geben. Das Modell, so die Grünen, habe sich in Tübingen bewährt. Geringere Gefährdung der Risikogruppen  Die...

  • Freudenberg
  • 18.12.20
  • 666× gelesen
Lokales
Tiny-Häuser kommen noch nicht groß raus - jedenfalls nicht in Siegen-

Rat lehnt Vorschlag ab
Vorerst keine Tiny-House-Siedlung in Siegen

js Siegen. Eine reine Tiny-House-Siedlung mit – die englische Bezeichnung sagt es – winzigen Häusern wird es in Siegen so schnell nicht geben. Die FDP-Fraktion konnte im Rat keine Mehrheit für ihren Vorschlag gewinnen, ein geeignetes Baugebiet für energetisch optimierte Mini-Domizile zu suchen. Auch wenn „Tiny Houses“ in den USA bereits einige Jahre im Trend lägen, seien sie hier noch Neuland. „Es geht nicht um einen einfachen Wohnwagenpark“, präzisierte Fraktionsvorsitzender Klaus Volker...

  • Siegen
  • 17.12.20
  • 725× gelesen
LokalesSZ
Der Stadtrat Betzdorf entscheidet nun im Umlaufverfahren über wichtige Themen, nicht per Handzeichen in einer Sitzung.

Wegen Corona
Stadtrat Betzdorf fällt Entscheidungen nun im Umlaufverfahren

dach Betzdorf. Die Corona-Pandemie, vor allem die beiden Lockdowns, haben tief ins öffentliche Leben eingegriffen. Das ist mal wichtig, mal weniger wichtig – je nach Blickwinkel. Sie beeinflussen aber auch die Kommunalpolitik, und zwar massiv. Der Unterschied zum Stammtisch oder zum Sportverein: In den Räten wird über unser aller Zusammenleben entschieden, wenn auch meist im Kleinen. Das ist nun mal das Wesen unserer Demokratie. In Betzdorf ist das nicht anders. Gestern hätte eigentlich der...

  • Betzdorf
  • 16.12.20
  • 664× gelesen
Lokales
In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

Auch in Netphen wird über Stream diskutiert
Ratssitzung live gucken

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in...

  • Netphen
  • 11.12.20
  • 295× gelesen
LokalesSZ
Markus Killer von der CDU fragte beim TuS Erndtebrück an, ob die Pulverwaldhalle für Ratssitzungen in Corona-Zeiten zur Verfügung stünde. Der Vorstand des Vereins hat dafür grünes Licht gegeben.

CDU Erndtebrück bringt Räumlichkeit ins Spiel
Ratssitzungen bald in der Pulverwaldhalle?

bw Erndtebrück. Kurzen Prozess machte der Gemeinderat in Erndtebrück in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr mit der Tagesordnung. Die Gebühren für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst, Wasser, Abwasser und Friedhofswesen gingen am Mittwochabend einstimmig und ohne Diskussionen durch. Gleiches galt für den Jahresabschluss 2019, in dem ein erhebliches Defizit von knapp 1,4 Millionen Euro unterm Strich stand. Damit schritt auch im vergangenen Jahr der Verzehr des Eigenkapitals...

  • Erndtebrück
  • 10.12.20
  • 163× gelesen
LokalesSZ
Hubert Halbe ist seit 27 Jahren Ortsvorsteher von Ottfingen und Wilhelmstal. Nun kandidiert er nicht erneut für das Ehrenbeamtenverhältnis.

Bürger können Vorschläge einreichen
Ortsvorsteher in Gemeinde Wenden gesucht

hobö Wenden. Mit Ablauf der Wahlzeit des Gemeinderates am 31. Oktober endet auch die Amtsperiode der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher in der Wendener Kommune. Bisher lud die Verwaltung zu Bürgerversammlungen in den Ortsvorsteherbezirken ein, um Vorschläge für die Wahl der neuen und bisherigen Ortsvorsteher einzuholen. Diesen Vorschlägen war der Gemeinderat in der Vergangenheit übrigens immer und ausnahmslos gefolgt und hat die entsprechenden Personen in das Ehrenbeamtenverhältnis gewählt....

  • Wenden
  • 02.10.20
  • 219× gelesen
LokalesSZ
In Emmerzhausen ist das Thema Tempo 30 im Ort vom Tisch. Mit großer Mehrheit beschloss der Rat, keine entsprechende innerörtliche Zone einzurichten.

Ortsgemeinderat hebt Beschluss von 2018 auf
Kein Tempo 30 in Emmerzhausen

nb Emmerzhausen. Das Bremspedal getreten und den Rückwärtsgang eingelegt – das hat am Montagabend der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beim Thema Tempo 30. Im Innerortsbereich der Gemeinde wird keine Tempo-30-Zone eingerichtet. Und damit wird ein Beschluss aufgehoben, der Ende 2018 gefasst worden war. Also erst einmal zurück in den November 18. Damals – die SZ berichtete ausführlich – hatten die Einwohnerinnen Melanie Betz und Sandra Schneider im Ortsgemeinderat eine Liste mit Anregungen vorgelegt,...

  • Daaden
  • 08.06.20
  • 151× gelesen
Lokales
Am Kassenhäuschen des Schinderweihers müssen die Besucher demnächst etwas tiefer ins Portemonnaie greifen.

Eintrittspreise für die "Schinde" erhöht
Planschen wird teurer

nb Mudersbach. Das Planschen im kühlen Nass des Schinderweihers in Niederschelderhütte wird zukünftig teurer. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Donnerstagabend der Ortsgemeinderat Mudersbach. Die Anhebung der Eintrittspreise war in den vergangenen Wochen in den Fraktionen und insbesondere auch im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Ortsgemeinde eingehend vorberaten worden. Das Problem: Die Gesamtausgaben für das Naturfreibad schlagen jährlich mit gut 48 000 Euro zu Buche, wie der...

  • Kirchen
  • 13.02.20
  • 505× gelesen
LokalesSZ
Die Freudenberger Politiker winkten am Donnerstagabend im Ratssaal den Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 durch.

Freudenberger Rat verabschiedet Zahlenwerk für 2020
Haushalt beschlossen

cs Freudenberg. Höhere Einnahmen aus der Umsatzsteuer, deutliche Entlastungen hinsichtlich der Kreisumlage: Im Wesentlichen sind es diese beiden Posten, die dafür sorgen, dass sich das Defizit der Freudenberger Haushaltsplanung um 811 200 Euro auf rund 965 000 Euro verringert. Wie ausführlich berichtet, plante Stadtkämmerer Julian Lütz zunächst mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,7 Mill. Euro. Am Donnerstagabend winkte das Stadtparlament in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 den Beschluss über...

  • Freudenberg
  • 05.12.19
  • 528× gelesen
Lokales

Ratsmitglieder kritisieren Kreis
Weiter Bus-Frust in Niederfischbach

nb Niederfischbach. Deutliche Worte fielen am Montagabend im Niederfischbacher Ortsgemeinderat – der Adressat sitzt allerdings nicht etwa am gegenüberliegenden Ratstisch, sondern im Kreishaus. Es ging, einmal mehr, um den Busverkehr, genauer gesagt die Beförderung von Kindergartenkindern. In der Ratssitzung Anfang März hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zum Thema gestellt (die SZ berichtete). Nicht genutzte Linie wird aufrechterhaltenDie Sozialdemokraten brachten seinerzeit ihr Unverständnis...

  • Kirchen
  • 10.09.19
  • 252× gelesen
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