Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Lokales
Einen solchen Demozug wie im vergangenen Sommer kann es aktuell natürlich nicht geben, dennoch hätte das Bündnis "Siegen gegen Rechts" einen solchen, Corona-konform, gerne am Samstag organisiert. Nach Verboten durch die Justiz soll nun eine Kundgebung am Unteren Schloss stattfinden.

Kundgebung am Unteren Schloss geplant
„Siegen gegen Rechts“: Gericht bestätigt Demozug-Verbot

+++ Update 16.15 Uhr +++ mir Siegen. Die Außentemperaturen sind noch im Keller, trotzdem steht der Stadt Siegen ein heißer Samstag bevor. Mit zwei konträren politischen Polen. Am Unteren Schloss veranstaltet das Bündnis „Siegen gegen Rechts“ ab 14 Uhr eine Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Dritten Reich unter Adolf Hitler, die Akteure wollen bewusst in der Öffentlichkeit aufzeigen, „dass in der Stadt Siegen kein Platz ist für Nazis“, auch kein Platz für die Anhänger vom III. Weg. Die...

  • Siegen
  • 07.05.21
  • 1.619× gelesen
Lokales
Annette Ramelsberger nahm Verfassungsschutz Polizei und Justiz in die Pflicht, in punczo Rechtsextremismus näher hinzuschauen.

"vhs.wissen live": Rechtsextremismus und Antisemitismus
"Wie ein Riss in der Seele"

nb Altenkirchen. Hinschauen, immer wieder hinschauen – ob als Behörde, Politiker oder Privatperson. Das ist für Annette Ramelsberger ein wichtiges Moment, rechtsextremistische Tendenzen oder gar rechtsextremistische Gewalt frühzeitig zu erkennen. Was die Journalistin der Süddeutschen Zeitung erstaunt, wenn sie beispielsweise die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU), die Anschläge in Hanau und Halle oder den Sturm auf das Washingtoner Kapitol: das Erstaunen danach. Zeichen...

  • Altenkirchen
  • 05.05.21
  • 58× gelesen
Lokales
Eine kurzfristig angemeldete Versammlung der Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Siegen rief am Samstag die Polizei auf den Plan.
6 Bilder

Versammlung von rechtsextremer Kleinstpartei
„Der III. Weg“ sorgt für Polizeieinsatz

kay Siegen. Martialisch mutete das Auftreten der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ am Samstagmittag auf der Schlachthausstraße an. Teils uniformiert, Fahnen schwenkend und vermummt nahmen etwa 50 Anhänger und Sympathisanten an einer kurzfristig angemeldeten Versammlung vor dem Parteibüro der Rechtsextremen teil. Am frühen Morgen wurde die Eilversammlung unter dem Motto „1. Mai – Tag der Arbeit – behördlicher Willkür entgegentreten“ bei den zuständigen Behörden angemeldet und sorgte...

  • Siegen
  • 02.05.21
  • 7.105× gelesen
LokalesSZ
Beim „Tag der Heimattreue“, den die rechtsextreme Kleinpartei „Der dritte Weg“ am 8. August 2020 in Olpe veranstaltet hatte, war ein 58-jähriger Düsseldorfer mit seiner verbotenen Tätowierung der Polizei aufgefallen. Der SS-Spruch auf seinem Unterarm sorgte für eine Verurteilung durch das Olper Amtsgericht.

Anzeige auf Veranstaltung des "Dritten Weges"
Mann wegen SS-Tattoo verurteilt

win Olpe. Es war warm in Olpe am 8. August 2020. Sogar heiß. T-Shirt-Wetter. Auch ein 58-jähriger Düsseldorfer trug an diesem Tag ein T-Shirt. Und so wurde die Tätowierung auf seinem Unterarm für die Öffentlichkeit sichtbar. Nun ist der 8. August nicht irgendein Tag – der „8. 8.“ wird von Nationalsozialisten gern für Veranstaltungen genutzt, weil der achte Buchstabe des Alphabets das „H“ ist und „HH“ die gängige Abkürzung des sogenannten Hitlergrußes darstellt. An jenem Tag hatte die...

  • Stadt Olpe
  • 28.04.21
  • 1.467× gelesen
LokalesSZ
Bei der Siegener Polizei gab es einen Anfangsverdacht, dass sich ein Beamter rechtsextremistisch geäußert haben soll. Dieser Verdacht hat sich allerdings nicht bestätigt.

Beamter soll sich rechtsextremistisch geäußert haben
Rechter Verdachtsfall bei Siegener Polizei

juka Siegen/Olpe. Zwischen 2017 und 2020 sind bei der Polizei in NRW 186 rechtsextreme Verdachtsfälle aktenkundig geworden. Das geht aus einem ersten Lagebild der Stabstelle „Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei NRW“ hervor, das am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages vorgestellt wurde (die SZ berichtete). Die meisten Fälle gab es dabei in den Polizeibehörden Essen, Aachen, Köln und Dortmund. Aber auch in Siegen-Wittgenstein hat es in diesem Zeitraum einen Verdachtsfall gegeben....

  • Siegen
  • 12.03.21
  • 1.652× gelesen
LokalesSZ
Der „III. Weg“ mit „Stützpunkt“ auf der Eintracht ist der Politik ein Dorn im Auge. Ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus wird es aber nicht geben.

Antrag auf Arbeitskreis abgelehnt
Hat Siegen ein Rechtsextremismus-Problem?

js Siegen. Hat die Stadt Siegen ein Problem mit Rechtsextremismus, das entschieden angegangen werden müsste? Das jedenfalls beklagen die Fraktionen von den Grünen, der Linken und Volt. Im Rat hatten sie im Dezember schon ihren Vorschlag durchbringen wollen, befristet einen Arbeitskreis einzurichten, um ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus zu erstellen. Die Stadtverordnetenversammlung setzte seinerzeit kurz zur Diskussion an, überwies Thema und...

  • Siegen
  • 26.02.21
  • 264× gelesen
Lokales
Die Veranstaltung wurde von einem starken Aufgebot von Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamtes beobachtet.
8 Bilder

"III. Weg"-Versammlung blieb störungsfrei (Update)
Hasstiraden am Adventssamstag

kay Siegen. Etwa 35 Anhänger und Sympathisanten der Kleinstpartei besuchten am Samstagabend die als "Weihnachtsfeier" angekündigte Versammlung des "III. Weges" an der Siegener Schlachthausstraße. Zunächst war man von ca. 50 Teilnehmern ausgegangen, später am Abend korrigierte die Polizei die Zahl. Die Teilnehmer kamen laut Julian Bender, dem Versammlungsleiter und Vorsitzenden des „Gebietsverbandes West“ des „III. Weges“, vornehmlich aus dem Sieger- und Sauerland. Gegendemonstranten waren nicht...

  • Siegen
  • 12.12.20
  • 5.230× gelesen
Lokales
"Der III. Weg" darf seine als "Weihnachtsfeier" deklarierte Veranstaltung am Samstag in der Schlachthausstraße vor dem Bürger-Büro der rechtsextremen Kleinstpartei abhalten.

Gericht entscheidet zugunsten des "III. Weges"
Rechtsextreme dürfen „Weihnachtsfeier“ durchführen

kay/sz Siegen. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die rechtsextreme Kleinstpartei "Der III. Weg" darf am Samstag ihre als politische Versammlung deklarierte „Weihnachtsfeier“ in und vor ihrem Büro in der Schlachthausstraße durchführen. Der Dritte Weg hatte gegen die Stadt Siegen und das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Landrat als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein, geklagt, da diese die „Weihnachtsfeier“ als Veranstaltung ansahen und nicht als politische...

  • Siegen
  • 12.12.20
  • 7.088× gelesen
Lokales
Diese Grafik zeigt Risiken für die Demokratie auf.

Ausländerfeindlichkeit nimmt ab
Radikalisierung am rechten Rand nimmt zu

sz Siegen. Die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland hat abgenommen. Dennoch ist das Niveau rechtsextremer Einstellungen dauerhaft hoch. Zu diesem Ergebnis kommt die kürzlich erschienene Leipziger Autoritarismus-Studie. Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig untersuchen darin rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Daran beteiligt ist seit Jahren auch der an der Universität Siegen tätige...

  • Siegen
  • 23.11.20
  • 203× gelesen
LokalesSZ
In privater Initiative wurde die Gedenkstätte an den Soldatengräbern oberhalb von Niederfischbach geschaffen – als Mahnmal gegen den Krieg und für Völkerverständigung. Hier hielt die rechtsradikale Kleinpartei „Der III. Weg“ am Wochenende ein sogenanntes Heldengedenken ab, Teil einer deutschlandweiten, konzertierten Aktion.

Splitterpartei „III. Weg“ hielt „Heldengedenken“ im Giebelwald ab
Rechtsradikale entweihen Soldatengräber

thor/nb Niederfischbach/Siegen. Entsetzen und Wut rund um den Giebelwald – und weit darüber hinaus. Die rechtsradikale Splitterpartei „III. Weg“ hat ein sogenanntes „Heldengedenken“ an den Soldatengräbern oberhalb von Niederfischbach veranstaltet. Bilder im Internet zeigen einen Fackelkreis, der an Aufmärsche des amerikanischen Ku-Klux-Klans erinnert. Die Empörung ist deshalb so groß, weil diese Stätte ein Mahnmal für Frieden und Verständigung unter den Völkern ist und von der Sinnlosigkeit...

  • Kirchen
  • 16.11.20
  • 1.831× gelesen
LokalesSZ
Ohne Zwischenfall verlief diesmal der Stolperstein-Spaziergang der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit (CJZ) auf der Hammerhütte.
5 Bilder

Stolperstein-Spaziergang auf der Hammerhütte
Keine erneute Störung durch den „III. Weg“

tile Siegen. Ohne Zwischenfall verlief diesmal der Stolperstein-Spaziergang der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit (CJZ) auf der Hammerhütte. Begleitet von zwei Polizisten in Uniform und Bürgermeister Steffen Mues blieben erneute Störfeuer der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ wie vor drei Wochen (die SZ berichtete) aus. Die Stadtteilführung war Corona-bedingt auf 20 Teilnehmer beschränkt, dreimal so viele Anmeldeanfragen waren eingegangen. Weitere Führungen...

  • Siegen
  • 18.10.20
  • 720× gelesen
LokalesSZ
Die CJZ vermutet, dass die Rechtsradikalen versuchen, das Stadtviertel Hammerhütte als einen "Nazikiez" zu etablieren.

III. Weg: CJZ und die Linke melden sich zu Wort
Volle Härte des Rechtsstaates gefordert

sz/mir Siegen. Droht tatsächlich eine Eskalation im Quartier Hammerhütte? Der antisemitische Vorfall beim „Stadtspaziergang entlang der Stolpersteine“ am 27. September hat in den Reihen der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (CJZ) große Bestürzung hervorgerufen. Fünf Rechtsradikale der Splitterpartei „III. Weg“ pöbelten, es wurden antisemitische Beschimpfungen („Scheißjuden“, „Drecksjuden“) und holocaustleugnerische Behauptungen („Lügengeschichten“, „Hier haben nie Juden...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 319× gelesen
LokalesSZ
Landrat Andreas Müller sagt NRW-Innenminister Herbert Reul beim Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei seine volle Unterstützung zu.

Rechtsextremismus bei der Polizei
Andreas Müller sagt Herbert Reul Unterstützung zu

ch Siegen/Bad Berleburg. Er werde NRW-Innenminister Herbert Reul bei der „radikalen Aufarbeitung“ des Skandals um rechtsextreme Chats bei der Polizei „unbedingt und unmittelbar“ unterstützen: „Ich teile in dieser Sache mit dem Minister die Härte, das Vorgehen und die Konsequenzen“, betonte Landrat Andreas Müller als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein gegenüber der SZ. Rechtsextremes Verhalten bzw. rechtsextreme Hetze „in welcher Form auch immer werden wir nicht dulden. Das ist...

  • Siegen
  • 17.09.20
  • 522× gelesen
Lokales
Bürgermeister Peter Weber (l.) und Kreisdirektor Theo Melcher (r.) appellieren gegen rechtsextremes Gedankengut.  Foto: Kreis Olpe

Kreisdirektor und Bürgermeister appellieren gegen Rechts:
Für eine offene Gesellschaft

sz Olpe. Die Veranstaltung „Tag der Heimat“ einer rechtsextremen Kleinpartei, die am Samstag, 8. August, in Olpe stattfinden soll, sorgt in breiten Teilen der Bevölkerung für Verärgerung und Unmut. Linke Kräfte haben eine Gegendemonstration geplant (die SZ berichtete), und nun beziehen auch der Bürgermeister der Stadt Olpe, Peter Weber, sowie Kreisdirektor und Landratskandidat Theo Melcher Stellung. „Stadt und Kreis Olpe für eine offene Gesellschaft“ ist ein Appell überschrieben, den Melcher...

  • Stadt Olpe
  • 04.08.20
  • 399× gelesen
Lokales
Mit einem Wortgottesdienst und einem Schweigemarsch haben knapp 200 Siegener am Samstagvormittag ihren Protest gegen den III. Weg zum Ausdruck gebracht.
14 Bilder

Demo gegen "III. Weg" in Siegen
Gebet und Schweigemarsch für Nächstenliebe

ch Siegen. Mit einem Wortgottesdienst und einem Schweigemarsch haben knapp 200 Siegener am Samstagvormittag ihren Protest gegen den "III. Weg" zum Ausdruck gebracht. Das Citypastoral Siegen ("K3") hatte gemeinsam mit dem katholischen Dekanat Siegen und dem evangelischen Kirchenkreis zur Demo gegen die rechtsextremistische Splitterpartei aufgerufen. Mit ihrer Veranstaltung in der Martinikirche und auf dem Scheinerplatz wollten die drei ein deutliches Zeichen für Nächstenliebe, Vielfalt und...

  • Siegen
  • 01.08.20
  • 3.485× gelesen
LokalesSZ
Schüler gestalteten die Gedenkstunde mit und zitierten u. a. jüdische Zeitzeugen der Nazi-Herrschaft. Insgesamt nahmen rund 350 Siegener sowie Gäste aus Israel und dem Umland an der Veranstaltung teil.
3 Bilder

350 Teilnehmer bei Gedenkstunde an Pogromnacht
„Mitten in Siegen brannte das Haus Gottes“

tile Siegen. Die Herbstsonne trug am Sonntag ihren Teil dazu bei, den Schatten des Vergessens zu vertreiben. Ihr Licht erhellte zur 55. Gedenkveranstaltung am „Platz der Synagoge“ am Obergraben jenen Ort, an dem vor 81 Jahren eine der dunkelsten Stunden Siegens stattgefunden hat: die Reichspogromnacht. Auch in der Krönchenstadt war der Befehl am 10. November 1938 ausgeführt worden. „Mitten in Siegen brannte das Haus Gottes lichterloh“, sagte Alon Sander, jüdischer Vorsitzender der Gesellschaft...

  • Siegen
  • 10.11.19
  • 600× gelesen
Lokales
Vor dem Haus des Gastes findet am Donnerstag einen Protestveranstaltung statt.

Gegenveranstaltung zu AfD-Versammlung
Aufruf zu einem friedlichen Protest gegen Rechts

sz Bad Laasphe. Erstmals formiert sich im Altkreis Wittgenstein ein offener Widerstand gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei plant an diesem Donnerstag, 10. Oktober, eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka im Haus des Gastes in Bad Laasphe. Der Abgeordnete hatte in der Vergangenheit kein Geheimnis aus seiner Gesinnung gemacht – unter anderem gehört er einer Facebook-Gruppe an, die rechtsextreme Tendenzen zur Schau trägt. Eine dreiköpfige Gruppierung...

  • Bad Laasphe
  • 09.10.19
  • 2.338× gelesen
Lokales
Präsentierten das Plakat, das in wohl allen Olper Geschäften zu sehen sein wird (v. l.): Bürgermeister Peter Weber, Clarissa Hoffmann und Peter Enders von "Olpe Aktiv", Erster Beigeordneter Thomas Bär, SGO-Schülerin Katarina Medic, Dr. Gerd Franke ("Olpe Aktiv"), SGO-Schüler Timo Schulte, Andreas Stenzel und Ulf Ullenboom (Interessengemeinschaft Oberstadt) und SGO-Kunstlehrerin Carmen Magers.

Plakataktion "Olpe gegen Nazis":
Bunte Stadt zeigt Flagge

win  Olpe.  Eine Kunstaktion zieht Kreise: Schüler des Städtischen Gymnasiums Olpe haben beim Stadtfest bunte Handabdrücke von Festbesuchern erbeten, um daraus ein buntes Banner zu erstellen. „Olpe setzt ein Zeichen für Toleranz und die Individualität eines jeden Menschen“, so der Titel der Kunstaktion. Die Stadtverwaltung unterstützte die Aktion. Das Banner wehte am Rathaus als Flagge aus einem Fenster des Ratssaals, und das Echo war so positiv, dass nun quasi die gesamte Stadt plakatiert...

  • Stadt Olpe
  • 14.06.19
  • 1.543× gelesen
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