Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

LokalesSZ
Gerd Bäumer, Benjamin Geldsetzer und Horst Vetter (v. l.) fanden bei der Gedenkfeier eindringliche Worte.

Erinnerung wachhalten und mehr Toleranz
Kranzniederlegung in Betzdorf

nb Betzdorf. Es war diese Mahnung, die die Gedenkfeier, mit der am Dienstagabend in Betzdorf an die Reichspogromnacht erinnert wurde, prägte: nicht vergessen. Unter anderem Vertreter der Stadtratsfraktionen, Mitglieder des Vereins Betzdorfer Geschichte sowie der türkischen Gemeinde waren zur Gedenkfeier an der Gedenksäule zwischen Bahnhofstraße und Viktoriastraße gekommen, wo erinnert wurde an eines der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. In der Pogromnacht brannten Synagogen, wurden...

  • Betzdorf
  • 10.11.21
LokalesSZ
Einen Wolfskopf formen die Finger, wenn sich Mitglieder der rechtsextremistischen Grauen Wölfe begrüßen.

Wolfsgruß als Erkennungszeichen
Fortbildung rückt türkischen Rechtsnationalismus in den Fokus

ihm Siegen. „Was hat der Antisemitismus mit dem Islam zu tun?“ Diese Frage stand kürzlich im Mittelpunkt einer Fortbildungsveranstaltung für Lehrer. Eingeladen hatten die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Siegerland, der Verein für Soziale Arbeit und Kultur Südwestfalen (VAKS), die Integrationsagentur der AWo Siegen-Wittgenstein/Olpe und die Initiative „Wegweiser – gemeinsam gegen Islamismus“. Gül Ditsch (VAKS) und Emetullah Hokkaömeroglu (AWo) warfen ein Schlaglicht auf die...

  • Siegen
  • 11.10.21
LokalesSZ
Ein 23-jähriger Mann aus dem Oberen Lahntal bedient Whatsapp-Gruppe und landet mit seinen Posts beim Staatsschutz.

Reichsadler mit goldenem Hakenkreuz
23-Jähriger landet nach Whatsapp-Chat vor Gericht

howe Bad Berleburg. Das hätte der 23-jährige Mann aus dem Oberen Lahntal sicher nicht gedacht: Mit seinen beiden Posts in eine Whatsapp-Gruppe mit 550 Teilnehmern landete er vor dem Bad Berleburger Amtsgericht. Der Staatsschutz in Hagen hatte die Gruppe mal genauer unter die Lupe genommen und gegen 101 Beschuldigte ermittelt. Wie man überhaupt darauf gekommen sei, da zu ermitteln – wunderte sich der Angeklagte und bekam die Antwort von Oberamtsanwältin Judith Hippenstiel prompt. Erstens könne...

  • Bad Berleburg
  • 05.09.21
LokalesSZ
Mit dem Antrag, die israelische Flagge am Kreishaus zu hissen, hat die AfD eine emotionale Debatte hervorgerufen, in der es eher um die AfD als um die Flagge oder den vorgetragenen Inhalt des Antrags ging.

AfD-Antrag bringt den Kreistag zum Brodeln
Israelische Fahne am Kreishaus

win Olpe. So emotional wie am Montagabend ging es seit Jahren – wenn nicht Jahrzehnten – nicht im Olper Kreistag zu. Auslöser der Diskussion war der Antrag der AfD-Fraktion, am jüdischen Feiertag Jom Kippur die israelische Fahne am Kreishaus zu hissen. Umgehend hatten die Grünen mit einem ähnlich lautenden, erweiterten Antrag gekontert, die CDU ausdrücklich einen Gegenantrag gestellt. AFD will positives Zeichen setzen AfD-Fraktionschef Klaus Heger erklärte, es gehe der AfD um ein „positives...

  • Stadt Olpe
  • 29.06.21
Lokales
„Wir lehnen es ab, eine Partei zu unterstützen, aus deren ideologischem Umfeld antisemitischer Hass gesät wird“
Wolfgang Hesse CDU-Fraktionschef.

CDU will keinen AfD-Antrag unterstützen
Hissen der israelischen Flagge

sz Olpe. Einen ausdrücklichen Gegenantrag zu einer Initiative der AfD-Kreistagsfraktion hat die CDU am Dienstag vorgelegt. Die AfD hatte beantragt, dass der Kreis am jüdischen Feiertag Jom Kippur oder einem anderen historisch relevanten Datum die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität mit Israel hissen möge (die SZ berichtete). Israelischen Flagge als Symbol für Solidarität Das will die CDU nicht unterstützen: „Für die CDU-Fraktion im Kreistag, und ich darf vermuten, für alle...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.21
Lokales
Schulleiterin Corie Hahn, Karsten
Burkardt vom Kreis, Schülervertreter Tjark Fischer und der stellv. Schulleiter Steffen Roth freuen sich über das neue Siegel.

Schule bietet Rassisten die Stirn
Städtisches Gymnasium erhält Siegel

howe Bad Laasphe. Das klingt so selbstverständlich, eine Schule ohne Rassismus zu sein. „Doch ganz so einfach ist das nicht“, stellte Tjark Fischer, Schülervertreter des Städtischen Gymnasiums Bad Laasphe, am Montag bei der offiziellen Siegelverleihung fest. „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ steht auf dem Schild, das vorne am Eingangsbereich der Schule montiert werden soll. Dahinter steckt freilich mehr. „Nur ein kleiner Teil Rassismus kommt von Rechtsradikalen“, formulierte Tjark...

  • Bad Laasphe
  • 21.06.21
Lokales
Am Sonntag, 20. Juni, um 19 Uhr findet der Vortrag zum Thema Rechtsextremismus virtuell statt.

Neuartige Bewegungen europaweit
Vortrag zum Thema junge Rechtsextreme

sz Siegen. Die extreme Rechte hat eine lange Tradition, gleichzeitig wandeln sich ihre Ausdrucksformen. Junge Rechtsextreme organisieren sich europaweit in neuartigen Bewegungen. Diese und ähnliche Fragen beleuchtet ein Vortrag am Beispiel von zwei Jugendorganisationen. Der Referent, Dr. Vincent Knopp, studierte Sozialwissenschaften und Jura an der Universität Bielefeld, arbeitete im Jugendverbandsbereich und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Veranstaltung findet, auf Wunsch des...

  • Siegen
  • 17.06.21
Lokales
Einen solchen Demozug wie im vergangenen Sommer kann es aktuell natürlich nicht geben, dennoch hätte das Bündnis "Siegen gegen Rechts" einen solchen, Corona-konform, gerne am Samstag organisiert. Nach Verboten durch die Justiz soll nun eine Kundgebung am Unteren Schloss stattfinden.

Kundgebung am Unteren Schloss geplant
„Siegen gegen Rechts“: Gericht bestätigt Demozug-Verbot

+++ Update 16.15 Uhr +++ mir Siegen. Die Außentemperaturen sind noch im Keller, trotzdem steht der Stadt Siegen ein heißer Samstag bevor. Mit zwei konträren politischen Polen. Am Unteren Schloss veranstaltet das Bündnis „Siegen gegen Rechts“ ab 14 Uhr eine Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Dritten Reich unter Adolf Hitler, die Akteure wollen bewusst in der Öffentlichkeit aufzeigen, „dass in der Stadt Siegen kein Platz ist für Nazis“, auch kein Platz für die Anhänger vom III. Weg. Die...

  • Siegen
  • 07.05.21
Lokales
Annette Ramelsberger nahm Verfassungsschutz Polizei und Justiz in die Pflicht, in punczo Rechtsextremismus näher hinzuschauen.

"vhs.wissen live": Rechtsextremismus und Antisemitismus
"Wie ein Riss in der Seele"

nb Altenkirchen. Hinschauen, immer wieder hinschauen – ob als Behörde, Politiker oder Privatperson. Das ist für Annette Ramelsberger ein wichtiges Moment, rechtsextremistische Tendenzen oder gar rechtsextremistische Gewalt frühzeitig zu erkennen. Was die Journalistin der Süddeutschen Zeitung erstaunt, wenn sie beispielsweise die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU), die Anschläge in Hanau und Halle oder den Sturm auf das Washingtoner Kapitol: das Erstaunen danach. Zeichen...

  • Altenkirchen
  • 05.05.21
Lokales
Eine kurzfristig angemeldete Versammlung der Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Siegen rief am Samstag die Polizei auf den Plan.
6 Bilder

Versammlung von rechtsextremer Kleinstpartei
„Der III. Weg“ sorgt für Polizeieinsatz

kay Siegen. Martialisch mutete das Auftreten der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ am Samstagmittag auf der Schlachthausstraße an. Teils uniformiert, Fahnen schwenkend und vermummt nahmen etwa 50 Anhänger und Sympathisanten an einer kurzfristig angemeldeten Versammlung vor dem Parteibüro der Rechtsextremen teil. Am frühen Morgen wurde die Eilversammlung unter dem Motto „1. Mai – Tag der Arbeit – behördlicher Willkür entgegentreten“ bei den zuständigen Behörden angemeldet und sorgte...

  • Siegen
  • 02.05.21
LokalesSZ
Beim „Tag der Heimattreue“, den die rechtsextreme Kleinpartei „Der dritte Weg“ am 8. August 2020 in Olpe veranstaltet hatte, war ein 58-jähriger Düsseldorfer mit seiner verbotenen Tätowierung der Polizei aufgefallen. Der SS-Spruch auf seinem Unterarm sorgte für eine Verurteilung durch das Olper Amtsgericht.

Anzeige auf Veranstaltung des "Dritten Weges"
Mann wegen SS-Tattoo verurteilt

win Olpe. Es war warm in Olpe am 8. August 2020. Sogar heiß. T-Shirt-Wetter. Auch ein 58-jähriger Düsseldorfer trug an diesem Tag ein T-Shirt. Und so wurde die Tätowierung auf seinem Unterarm für die Öffentlichkeit sichtbar. Nun ist der 8. August nicht irgendein Tag – der „8. 8.“ wird von Nationalsozialisten gern für Veranstaltungen genutzt, weil der achte Buchstabe des Alphabets das „H“ ist und „HH“ die gängige Abkürzung des sogenannten Hitlergrußes darstellt. An jenem Tag hatte die...

  • Stadt Olpe
  • 28.04.21
LokalesSZ
Bei der Siegener Polizei gab es einen Anfangsverdacht, dass sich ein Beamter rechtsextremistisch geäußert haben soll. Dieser Verdacht hat sich allerdings nicht bestätigt.

Beamter soll sich rechtsextremistisch geäußert haben
Rechter Verdachtsfall bei Siegener Polizei

juka Siegen/Olpe. Zwischen 2017 und 2020 sind bei der Polizei in NRW 186 rechtsextreme Verdachtsfälle aktenkundig geworden. Das geht aus einem ersten Lagebild der Stabstelle „Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei NRW“ hervor, das am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages vorgestellt wurde (die SZ berichtete). Die meisten Fälle gab es dabei in den Polizeibehörden Essen, Aachen, Köln und Dortmund. Aber auch in Siegen-Wittgenstein hat es in diesem Zeitraum einen Verdachtsfall gegeben....

  • Siegen
  • 12.03.21
LokalesSZ
Der „III. Weg“ mit „Stützpunkt“ auf der Eintracht ist der Politik ein Dorn im Auge. Ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus wird es aber nicht geben.

Antrag auf Arbeitskreis abgelehnt
Hat Siegen ein Rechtsextremismus-Problem?

js Siegen. Hat die Stadt Siegen ein Problem mit Rechtsextremismus, das entschieden angegangen werden müsste? Das jedenfalls beklagen die Fraktionen von den Grünen, der Linken und Volt. Im Rat hatten sie im Dezember schon ihren Vorschlag durchbringen wollen, befristet einen Arbeitskreis einzurichten, um ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus zu erstellen. Die Stadtverordnetenversammlung setzte seinerzeit kurz zur Diskussion an, überwies Thema und...

  • Siegen
  • 26.02.21
Lokales
Die Veranstaltung wurde von einem starken Aufgebot von Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamtes beobachtet.
8 Bilder

"III. Weg"-Versammlung blieb störungsfrei (Update)
Hasstiraden am Adventssamstag

kay Siegen. Etwa 35 Anhänger und Sympathisanten der Kleinstpartei besuchten am Samstagabend die als "Weihnachtsfeier" angekündigte Versammlung des "III. Weges" an der Siegener Schlachthausstraße. Zunächst war man von ca. 50 Teilnehmern ausgegangen, später am Abend korrigierte die Polizei die Zahl. Die Teilnehmer kamen laut Julian Bender, dem Versammlungsleiter und Vorsitzenden des „Gebietsverbandes West“ des „III. Weges“, vornehmlich aus dem Sieger- und Sauerland. Gegendemonstranten waren nicht...

  • Siegen
  • 12.12.20
Lokales
"Der III. Weg" darf seine als "Weihnachtsfeier" deklarierte Veranstaltung am Samstag in der Schlachthausstraße vor dem Bürger-Büro der rechtsextremen Kleinstpartei abhalten.

Gericht entscheidet zugunsten des "III. Weges"
Rechtsextreme dürfen „Weihnachtsfeier“ durchführen

kay/sz Siegen. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die rechtsextreme Kleinstpartei "Der III. Weg" darf am Samstag ihre als politische Versammlung deklarierte „Weihnachtsfeier“ in und vor ihrem Büro in der Schlachthausstraße durchführen. Der Dritte Weg hatte gegen die Stadt Siegen und das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Landrat als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein, geklagt, da diese die „Weihnachtsfeier“ als Veranstaltung ansahen und nicht als politische...

  • Siegen
  • 12.12.20
Lokales
Diese Grafik zeigt Risiken für die Demokratie auf.

Ausländerfeindlichkeit nimmt ab
Radikalisierung am rechten Rand nimmt zu

sz Siegen. Die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland hat abgenommen. Dennoch ist das Niveau rechtsextremer Einstellungen dauerhaft hoch. Zu diesem Ergebnis kommt die kürzlich erschienene Leipziger Autoritarismus-Studie. Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig untersuchen darin rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Daran beteiligt ist seit Jahren auch der an der Universität Siegen tätige...

  • Siegen
  • 23.11.20
LokalesSZ
In privater Initiative wurde die Gedenkstätte an den Soldatengräbern oberhalb von Niederfischbach geschaffen – als Mahnmal gegen den Krieg und für Völkerverständigung. Hier hielt die rechtsradikale Kleinpartei „Der III. Weg“ am Wochenende ein sogenanntes Heldengedenken ab, Teil einer deutschlandweiten, konzertierten Aktion.

Splitterpartei „III. Weg“ hielt „Heldengedenken“ im Giebelwald ab
Rechtsradikale entweihen Soldatengräber

thor/nb Niederfischbach/Siegen. Entsetzen und Wut rund um den Giebelwald – und weit darüber hinaus. Die rechtsradikale Splitterpartei „III. Weg“ hat ein sogenanntes „Heldengedenken“ an den Soldatengräbern oberhalb von Niederfischbach veranstaltet. Bilder im Internet zeigen einen Fackelkreis, der an Aufmärsche des amerikanischen Ku-Klux-Klans erinnert. Die Empörung ist deshalb so groß, weil diese Stätte ein Mahnmal für Frieden und Verständigung unter den Völkern ist und von der Sinnlosigkeit...

  • Kirchen
  • 16.11.20
LokalesSZ
Ohne Zwischenfall verlief diesmal der Stolperstein-Spaziergang der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit (CJZ) auf der Hammerhütte.
5 Bilder

Stolperstein-Spaziergang auf der Hammerhütte
Keine erneute Störung durch den „III. Weg“

tile Siegen. Ohne Zwischenfall verlief diesmal der Stolperstein-Spaziergang der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit (CJZ) auf der Hammerhütte. Begleitet von zwei Polizisten in Uniform und Bürgermeister Steffen Mues blieben erneute Störfeuer der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ wie vor drei Wochen (die SZ berichtete) aus. Die Stadtteilführung war Corona-bedingt auf 20 Teilnehmer beschränkt, dreimal so viele Anmeldeanfragen waren eingegangen. Weitere Führungen...

  • Siegen
  • 18.10.20
LokalesSZ
Die CJZ vermutet, dass die Rechtsradikalen versuchen, das Stadtviertel Hammerhütte als einen "Nazikiez" zu etablieren.

III. Weg: CJZ und die Linke melden sich zu Wort
Volle Härte des Rechtsstaates gefordert

sz/mir Siegen. Droht tatsächlich eine Eskalation im Quartier Hammerhütte? Der antisemitische Vorfall beim „Stadtspaziergang entlang der Stolpersteine“ am 27. September hat in den Reihen der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (CJZ) große Bestürzung hervorgerufen. Fünf Rechtsradikale der Splitterpartei „III. Weg“ pöbelten, es wurden antisemitische Beschimpfungen („Scheißjuden“, „Drecksjuden“) und holocaustleugnerische Behauptungen („Lügengeschichten“, „Hier haben nie Juden...

  • Siegen
  • 03.10.20
LokalesSZ
Landrat Andreas Müller sagt NRW-Innenminister Herbert Reul beim Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei seine volle Unterstützung zu.

Rechtsextremismus bei der Polizei
Andreas Müller sagt Herbert Reul Unterstützung zu

ch Siegen/Bad Berleburg. Er werde NRW-Innenminister Herbert Reul bei der „radikalen Aufarbeitung“ des Skandals um rechtsextreme Chats bei der Polizei „unbedingt und unmittelbar“ unterstützen: „Ich teile in dieser Sache mit dem Minister die Härte, das Vorgehen und die Konsequenzen“, betonte Landrat Andreas Müller als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein gegenüber der SZ. Rechtsextremes Verhalten bzw. rechtsextreme Hetze „in welcher Form auch immer werden wir nicht dulden. Das ist...

  • Siegen
  • 17.09.20
Lokales
Bürgermeister Peter Weber (l.) und Kreisdirektor Theo Melcher (r.) appellieren gegen rechtsextremes Gedankengut.  Foto: Kreis Olpe

Kreisdirektor und Bürgermeister appellieren gegen Rechts:
Für eine offene Gesellschaft

sz Olpe. Die Veranstaltung „Tag der Heimat“ einer rechtsextremen Kleinpartei, die am Samstag, 8. August, in Olpe stattfinden soll, sorgt in breiten Teilen der Bevölkerung für Verärgerung und Unmut. Linke Kräfte haben eine Gegendemonstration geplant (die SZ berichtete), und nun beziehen auch der Bürgermeister der Stadt Olpe, Peter Weber, sowie Kreisdirektor und Landratskandidat Theo Melcher Stellung. „Stadt und Kreis Olpe für eine offene Gesellschaft“ ist ein Appell überschrieben, den Melcher...

  • Stadt Olpe
  • 04.08.20
Lokales
Mit einem Wortgottesdienst und einem Schweigemarsch haben knapp 200 Siegener am Samstagvormittag ihren Protest gegen den III. Weg zum Ausdruck gebracht.
14 Bilder

Demo gegen "III. Weg" in Siegen
Gebet und Schweigemarsch für Nächstenliebe

ch Siegen. Mit einem Wortgottesdienst und einem Schweigemarsch haben knapp 200 Siegener am Samstagvormittag ihren Protest gegen den "III. Weg" zum Ausdruck gebracht. Das Citypastoral Siegen ("K3") hatte gemeinsam mit dem katholischen Dekanat Siegen und dem evangelischen Kirchenkreis zur Demo gegen die rechtsextremistische Splitterpartei aufgerufen. Mit ihrer Veranstaltung in der Martinikirche und auf dem Scheinerplatz wollten die drei ein deutliches Zeichen für Nächstenliebe, Vielfalt und...

  • Siegen
  • 01.08.20
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