Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

LokalesSZ
Suchtberaterin Elke Richter äußert sich zum Thema, Legalisierung von Cannabis.
2 Bilder

Brauchen wir noch eine Droge?
Caritas-Suchtberaterin bezieht Stellung zur Cannabis-Legalisierung

dach Betzdorf. Die Ampel steht auf Grün, und das im doppelten Wortsinn: Bereits im Herbst will die Bundesregierung ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen. Zuletzt hatten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zumindest ähnlich lautend geäußert. Ein etwas leger verfasster Tweet von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner am Wochenende („Wann Bubatz legal?“ Ich würde sagen: Bald) tat sein Übriges. Die Expertin räumt...

  • Betzdorf
  • 12.05.22
LokalesSZ
Der Spritpreis soll für die nächsten drei Monate um 30 Cent pro Liter sinken, Diesel wird 14 Cent pro Liter günstiger.

Einmalbonus, ÖPNV & Energiesteuer
Reaktionen auf das Entlastungspaket der Ampel-Regierung

jw Siegen. Schnappatmung beim Blick auf die Stromrechnung und lange Gesichter an den Tankstellen – als Antwort auf die Kostenexplosion hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP am Donnerstagvormittag ein umfangreiches Entlastungspaket beschlossen. Geplant sind eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro, vergünstigte Tickets für den ÖPNV, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie Hilfen für Familien und Geringverdiener. Ein Tropfen auf den heißen Stein oder finanzielle...

  • Siegen
  • 24.03.22
LokalesSZ
Die neugebaute Talbrücke Öhringhausen, die einer der Forderungen der IHK in ihren neuen Leitpositionen entspricht.
3 Bilder

Folgen wie Sperrungen minimieren
Investieren in Beton und Asphalt

win Siegen. Überschattet von Sorgen durch den Krieg in der Ukraine war ein Pressegespräch, in dessen Rahmen Vertreter der Industrie- und Handelskammer (IHK) Siegen am Freitag in deren Olper Geschäftsstelle ein Papier vorstellten, das dazu beitragen soll, die Zukunft der Region zu sichern - ein Thema, das durch zwei konkrete Vorfälle schlagartig in den Mittelpunkt gerückt sei, so IHK-Präsident Felix Hensel. Denn die Hochwässer im Mai mit ihren Folgen für den Eisenbahnverkehr und die Sperrung der...

  • Siegen
  • 25.02.22
LokalesSZ
Beim Einkauf und im ÖPNV sollen lieber höhere Standards genutzt werden.
2 Bilder

Ausnahmen von Maskenpflicht reduziert
NRW-Regierung empfiehlt FFP2-Masken

juka Siegen/Olpe. Das Land NRW zieht die Zügel im Bezug auf die Maskennutzung wieder an. „Wegen der deutlich höheren Infektiosität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert und die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken ausgeweitet“, teilte das Gesundheitsministerium mit. Insbesondere betrifft dies die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Warteschlangen auch im Freien und bei Veranstaltungen sowie Versammlungen, bei denen keine 2-G- oder...

  • Siegen
  • 13.01.22
Lokales
SPD, FDP und Grüne haben die Ministerien unter sich verteilt, wie kurz vor der Vorstellung des Koalitionsvertrages öffentlich wurde.

Die wichtigsten Eckpunkte des Koalitionsvertrags
„Die Ampel steht“

+++ Update 17.23 Uhr +++ RND Berlin. Der Moment ist so groß, so überwältigend in seinem Leben, dass er jetzt doch vom Blatt ablesen muss. Er, der langjährige, erfahrene und durchaus abgeklärte SPD-Politiker. Olaf Scholz ist an jenem Ziel angekommen, das selbst in seiner Partei lange als zu hochgesteckt befürchtet wurde: Er hat die Macht der Union gebrochen und erstmals im Bund eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen geschmiedet. Der 63-Jährige steht auf der Bühne im Berliner...

  • Siegen
  • 24.11.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.