Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Lokales SZ-Plus
Das Foto mit Tieren der frei lebenden Herde entstand im Dezember 2017 auf der Almert bei Oberkirchen. Wenn es nach den Mandatsträgern im Rat der Stadt Schmallenberg geht, sollen die Wisente ganz aus dem Rothaargebirge verschwinden.  Archivfoto: Martin Völkel

Rat plant Resolution
Signal gegen das Wisent-Projekt?

vö Schmallenberg/Bad Berleburg. Was Katja Wiese, die Geschäftsführerin der Naturschutzorganisation Naturefund, jüngst im SZ-Interview zwischen den Zeilen formuliert hatte, verfestigt sich zunehmend: Ein Kompromiss könne auch nur dann gelebt werden, wenn er von beiden Seiten akzeptiert sei. Anders formuliert: Während der Wittgensteiner Wisent-Trägerverein die von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vorbereitete 18-Kilometer-Zaun-Lösung akzeptiert, auch wenn die Idealvorstellung eines...

  • Bad Berleburg
  • 28.01.20
  • 223× gelesen
Lokales SZ-Plus
Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
  • 822× gelesen
Lokales
Zahlreiche Bürger klagen über hohe Straßenausbaubeiträge nach dem KAG. Mit seiner zweiten Resolution sprach sich der Netphener Rat nun erneut für die Abschaffung aus.

Zweite Resolution gegen Straßenbaubeiträge
Alle Fraktionen stimmten zu

sos Netphen. In der letzten Netphener Ratssitzung in diesem Jahr war noch mal richtig viel los. Während die einen auf das Ausrufen des Klimanotstandes gehofft hatten (die SZ berichtete), ging es den anderen um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Diana Borawski und ihre Mitstreiter der Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg aus Hainchen waren gekommen, um ihrer Anregung Nachdruck zu verleihen, ein entsprechendes Schreiben an den Landtag zu...

  • Netphen
  • 13.12.19
  • 197× gelesen
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Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
  • 159× gelesen
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Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
  • 155× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Straße Oberer Feldhain in Banfe ist fester Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt Bad Laasphe. Vorerst wird hier allerdings nichts passieren, weil die Kommune angesichts der KAG-Diskussion auf jegliche Maßnahmen verzichtet.  Foto: Holger Weber

Laaspher Rat beschließt Resolution
Auch CDU und FDP deutlich gegen KAG

vö Bad Laasphe. Zumindest einige der Zuhörer, die am Mittwochabend die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates im Sitzungssaal des Rathauses mitverfolgten, waren am Montag auch Beobachter der Anhörung im Düsseldorfer Landtag gewesen – und dürften sich in der Heimat verwundert die Augen gerieben haben. Denn während in der Landeshauptstadt in Sachen Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) zwei verhärtete Fronten aufeinander geprallt waren, herrschte in der Lahnstadt eine – nahezu – einheitliche Auffassung....

  • Bad Laasphe
  • 21.11.19
  • 251× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Protest der Bürger ist in Erndtebrück unübersehbar, wie hier eingangs der Weiherstraße. Aber auch die Ratsfraktionen bleiben an Bord, alle Fraktionen sprachen sich am Mittwochabend für eine weitere Resolution aus. Foto: Björn Weyand

Gemeinderat ist für eine neue Resolution
Die Erndtebrücker Phalanx gegen das KAG steht

bw Erndtebrück. Während in Düsseldorf die erste Lesung für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) terminiert war, standen die Straßenausbaubeiträge in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderates auch auf der Tagesordnung. In der Edergemeinde hatte die Diskussion im Plenum indes deutlich mehr Inhalt als im Landtag, wo Ministerin Ina Scharrenbach ihre Ausführungen zum Entwurf nur zum Protokoll gab. Eine Aussprache erfolgte nicht, vielmehr wurde der Entwurf zur weiteren Beratung an den...

  • Erndtebrück
  • 09.10.19
  • 152× gelesen
Lokales

Städteappell angeschlossen
Hilchenbacher Rat für Verbot von Atomwaffen

js Hilchenbach. Auch der Hilchenbacher Rat hat sich am Mittwoch einstimmig (bei sieben Enthaltungen) für die von der Fraktion der Linken eingebrachte Resolution zur Unterzeichnung des Städteappells von ICAN zum Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Der Abstimmung war eine Diskussion darüber vorangegangen, ob diese Resolution überhaupt sinnvoll sei. Für Michael Stötzel (SPD) war sie „nicht das Papier wert, auf dem sie steht“. Die Hilchenbacher sollten sich lieber mit den Problemen...

  • Hilchenbach
  • 26.06.19
  • 163× gelesen
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