SPD

js Hilchenbach. Hilchenbach soll Hafenstadt werden – zumindest wenn es nach dem Sozialausschuss geht. Mehrheitlich unterstützte das Gremium jetzt den Wunsch von SPD und Grünen, dass die Stadt wie zahlreiche andere Kommunen (z .B. Siegen) die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ unterstützt und sich offiziell zu einem „sicheren Hafen für geflüchtete Menschen“ erklärt. Entschieden ist noch nichts, dafür ist der Rat zuständig, der das Thema am 23. Juni auf die Tagesordnung bekommt; wie...

win Olpe. Olpe soll ein Stadtmuseum bekommen – der mehrere Jahre alte Beschluss wird nun langsam mit Leben gefüllt. Am Mittwoch befassten sich die Mitglieder des Ausschusses Bildung, Soziales und Sport mit der gestalterisch-konzeptionellen Grundidee für die weitere Ausarbeitung einer Museumskonzeption. Das Büro Schwerdtfeger & Vogt hatte diese „konzeptionelle Grundidee“ dem nichtöffentlich tagenden „Arbeitskreis Bürgerhaus“ im März vorgestellt. Zur Erinnerung: Unter dem Begriff „Bürgerhaus“...

sz Siegen. Der Ausgang der Bundestagswahl im Herbst wird nicht nur über den künftigen Umgang mit innenpolitischen Themen entscheiden, sondern auch darüber, wie Deutschland sich in Europa aufstellt. Der SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein möchte deshalb den Europabeauftragten der SPD, Udo Bullmann, fragen, wie sich diese internationale Dimension im SPD-Bundestagswahlprogramm widerspiegelt und besprechen, wie sich Deutschland in Europa künftig einbringen sollte. Die Moderation der Veranstaltung...

hobö Wenden. Gleich vier Anträge für die nächste Sitzung des Wendener Gemeinderats (23. Juni) reichte die SPD-Fraktion im Rathaus ein. Zwei der Wünsche formulierten die Sozialdemokraten zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen. Thematisch geht es um Vereinsförderung in Corona-Zeiten, das Hissen der Regenbogenfahne sowie die Beleuchtung eines Fuß- und Radwegs. Zusammen mit den Grünen wünscht die SPD, dass die Gemeinde Wenden „aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie einen Fonds für die sport- und...

sz Olpe. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Olpe haben ihre Vorsitzende Christin-Marie Stamm einstimmig als Bewerberin für die Kandidatur zur Landtagswahl 2022 nominiert. Eine Delegiertenkonferenz im August entscheidet, wer als SPD-Kandidat im Kreis Olpe zur Landtagswahl antreten wird. Chistin-Marie Stamm ist stehts engagiertSeit 2010 ist die 29-jährige Christin-Marie Stamm Mitglied der SPD und engagiert sich im Olper Stadtrat, im Kreistag und seit 2020 in der Landschaftsversammlung des LWL....

win Olpe. Ein Sternchen spaltet die Nation: Der bei Schriftsetzern „Asterisk“ genannte Stern („*“), so richtig bekanntgeworden als Anmerkungszeichen in den berühmten, nach ihm benannten Asterix-Comics, wird seit einiger Zeit genutzt, um männliche und weibliche Wortendungen zur vermeintlich „gendergerechten“ Sprache zusammenzufassen. „Leser*innen“ soll also für „Leserinnen und Leser“ stehen; ein zusätzlich eingesetzter Großbuchstabe nach dem Asterisk, in diesem Fall „Leser*Innen“, erweitert dies...

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

howe Bad Laasphe. Die Diskussion erhitzt die Gemüter: Das Kommunale Abgabengesetz belastet die Bürger, vornehmlich Senioren fühlen sich durch die hohen Kosten für neu ausgebaute Wohnstraßen belastet. Siehe Sasselberg. Seit drei Jahren hat die Stadt Bad Laasphe nun den Straßenbau auf Eis gelegt, angeordnet durch die Mehrheit im Rat. Und so hofft man an der Lahn zwar auf eine Regelung auf Landesebene, endlich eine bessere Lösung in Sachen „KAG“ herbeizuführen. Die scheint es allerdings noch nicht...

thor Kirchen. Er tritt an, um neben der Stadt auch die Verbandsgemeinde Kirchen zu führen: Andreas Hundhausen ist fast so etwas wie der „natürliche“ Kandidat der SPD für das Bürgermeisteramt. Hier stellt er sich den Fragen der SZ. Wann war für Sie der Zeitpunkt gekommen, um Ihren Hut in den Ring zu werfen? Oh, eine gute Frage. Also wir haben in den Parteigremien nach der Beisetzung von Maik Köhler natürlich über das Thema sprechen müssen, weil das Kommunalwahlgesetz so ist, wie es ist, dass man...

bw Bad Laasphe.  Der Bad Laaspher Samir Schneider (SPD) möchte Anke Fuchs-Dreisbach (CDU) bei der Landtagswahl im kommenden Frühjahr herausfordern. Die Voraussetzung ist, dass seine Genossen ihm beim Nominierungsparteitag am 2. Juli auch dafür ihre Stimmen geben. Seine Bewerbung hat der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende bereits eingereicht. Der Vater von zwei Söhnen (der eine ist sechs Jahre alt, der andere sechs Monate jung) ist verheiratet und arbeitet als CNC-Programmierer bei HWS in...

bw Erndtebrück. Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Erndtebrück bringt den Wunsch vor, das Ortsschild an der Ederstraße zu versetzen, damit künftig die dort vorhandene Wohnbebauung innerörtlich ist. Bisher gilt in diesem Bereich der Bundesstraße 62 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h. Wird das Ortsschild, wie es die SPD beantragt hat, tatsächlich vor das Haus Ederstraße 15 versetzt, müssten sich Verkehrsteilnehmer künftig an Tempo 50 halten. Fraktionschef Tim Saßmannshausen hält die 60...

Eine Überraschung ist es nicht, dass sich der Bad Laaspher Samir Schneider um die Kandidatur in der SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr bewirbt. Ob er am Ende nominiert wird, ist jedoch offen, denn es wählen die Delegierten aller SPD-Stadtverbände in Siegen-Wittgenstein und nicht nur die des Wahlkreises 127. Samir Schneider ist im Prinzip schon seit Jahren im Wahlkampf-Modus Er hat der amtierenden Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach immer wieder öffentlich eingeheizt und sie bei...

sz Kreis Altenkirchen. In der vergangenen Woche hielten Landes- und Bundespartei der SPD ihre Parteitage ab – abgestimmt wurde Corona-konform digital von daheim aus. Fest im Fokus stand dabei die Zukunftsgestaltung der nächsten Jahre durch die SPD – mit dabei: Martin Diedenhofen. Rund 350 Delegierte waren beim Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz über die Abstimmung des neuen Koalitionsvertrags sowie die Wahl eines neuen Vorstands aufgefordert. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2...

bw Bad Laasphe. Oberflächenerneuerung anstelle des Straßenvollausbaus: Die Bad Laaspher SPD-Fraktion fordert per Antrag eine detaillierte Liste von der Stadtverwaltung mit all jenen Straßen, bei denen mit dem städtischen Anteil die oberste Schicht so hergestellt werden kann, dass die Straße über Jahre hinweg nicht voll ausgebaut werden muss. Die Sozialdemokraten legen diesen Antrag zur Ratssitzung am Donnerstag, 20. Mai, vor. Konkret fragt SPD-Fraktionsvorsitzender Samir Schneider, bei welchen...

sz Siegen. In der Sitzung des Vorstandes des SPD-Stadtverbands Siegen haben die Vorstandsmitglieder laut Pressemitteilung einstimmig den Stadtverbandsvorsitzenden Adhemar Molzberger als Kandidaten für den Wahlkreis 126 (Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen) bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2022 nominiert. „Adhemar Molzberger ist als Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrats- und Kreistagsmitglied ein in der lokalen Politik sehr gut vernetzter Sozialpolitiker“, wird Ingmar Schiltz als...

sz Neunkirchen. Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht endete am 8. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg. Die SPD Neunkirchen nimmt den Jahrestag zum Anlass, um auf eine Opfergruppe aufmerksam zu machen, die in der Öffentlichkeit kaum Beachtung und Erwähnung findet: die Kriegsgefangenen und zivilen Zwangsarbeiter, die in vielen Betrieben des Siegerlands und auch der Gemeinde Neunkirchen als Arbeitskräfte eingesetzt wurden und hier ihr Leben verloren. Diese Menschen, unter ihnen auch Frauen...

dach Mainz/Betzdorf. Die drei Parteien der Ampelkoalition haben am Donnerstagabend grünes Licht für die kommenden fünf Jahre Regierungsarbeit in Rheinland-Pfalz gegeben. SPD, Grüne und FDP haben jeweils auf digitalen Parteitagen dem ausgehandelten Vertrag zugestimmt. Am 18. Mai konstituiert sich der 18. Landtag und wird an diesem Tag auch Malu Dreyer (SPD) erneut zur Ministerpräsidentin wählen. Bei den Sozialdemokraten stimmten 307 der 319 Delegierten für den neuerlichen Koalitionsvertrag, bei...

thor Kreis Altenkirchen. Es sieht nach einem Abstieg und nach einer Degradierung aus: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, wird dem neuen Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht mehr angehören. Stattdessen wird die 46-Jährige aus Forst in der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) den Vorsitz der SPD-Fraktion im Landtag übernehmen. Ein bisweilen in der Öffentlichkeit völlig unterschätztes Amt. Die...

sz Erndtebrück. Gegen das Vergessen: Der SPD-Ortsverein Erndtebrück reinigte jetzt wieder die Stolpersteine in der Edergemeinde. Da diese ganzjährig der Witterung ausgesetzt sind, im Winter außerdem dem Streusalz, sollten sie einmal im Jahr gereinigt werden, damit sie nach über 75 Jahren an die einst verübten Gräueltaten an jüdischen Mitbürgern erinnern. In Erndtebrück setzte sich der pensionierte Gymnasiallehrer Bernd Härtel einst dafür ein, dass der Künstler Gunter Demnig die Stolpersteine...

win Olpe. Der 17. Mai ist „Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“. Seit 2005 wird er begangen, um weltweit auf die Diskriminierung von Menschen aufmerksam zu machen, die in ihrer sexuellen Orientierung anders als heterosexuell veranlagt sind. Symbol dieser Bewegung ist die Regenbogenfahne, deren breites Farbspektrum auf die Vielfältigkeit sexueller Ausrichtungen hinweisen soll. Initiativen zu begrüßen Auf Antrag der SPD-Fraktion soll auch die Stadt Olpe künftig jährlich...

thor Kreis Altenkirchen. Martin Diedenhofen nahm die besonderen äußeren Umstände mit Humor: „Beim nächsten Mal machen wir das mit Liegestühlen und Cocktails.“ Es hätte gepasst. Noch nie zuvor ist ein Bundestagskandidat der SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied unter freiem Himmel gewählt worden – am Freitag Abend fand die Premiere in Neitersen statt. Noch dazu unter einem (seltenen) tiefblauen Westerwälder Himmel. 2017 klar verlorenDiedenhofen, 26-jähriger Student aus Erpel, wird zum...

win Olpe. Wenig Applaus erhielt die CDU am Dienstag für einen Antrag, dessen Inhalt sogar unstrittig war und Zustimmung fand – indes sorgte die Art und Weise der Einbringung für reichlich Kritik der übrigen Fraktionen im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport. Im Antrag selbst geht es darum, den Sportvereinen angesichts der Corona-bedingten Umstände eine Sonderförderung zukommen zu lassen. „Durch die geringere Nutzung der Sportanlagen (…) sind im vergangenen Jahr deutlich weniger...