SPD

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

tile Wilnsdorf. Wenn sich der Wilnsdorfer Rat erstmals nach der Kommunalwahl am 13. September zu seiner konstituierenden Sitzung in der Festhalle zusammenfindet, wird die Besetzung anders sein, als vom Wahlergebnis vorgeschrieben. SPD-Kandidatin Ilka Setzer kann ihr Mandat nicht wahrnehmen. Die 28-Jährige zieht von Obersdorf nach Mudersbach, dadurch verliert sie automatisch ihren Sitz im Rat, weil der Wohnsitz im Gemeindegebiet für das Mandat erforderlich ist. Umzug von Ilka Setzer war nicht...

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

tika/sz Bad Berleburg/Bielefeld. Ein Bad Berleburger steht ab sofort an der Spitze der Jusos in Nordrhein-Westfalen: Konstantin Achinger ist neuer Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation. Die 128 Delegierten der 19. Landeskonferenz der NRW-Jusos wählten den aus Bad Berleburg stammenden und in Münster studierenden 25-Jährigen mit 82 Prozent der Stimmen an die Spitze. Damit setzte sich der Odebornstädter deutlich gegen seinen Mitbewerber Marvin Buchecker aus Reken durch. Mit den Jusos als...

mir Neunkirchen. In Kreuztal geboren und am Tag der Deutschen Einheit der Festredner bei der Feierstunde der SPD Neunkirchen: Dr. Matthias Schreiber machte im vollbesetzten Otto-Reiffenrath-Haus seine Zuhörer neugierig und nachdenklich, als Beauftragter des NRW-Landtags für Kontakte und Kirchen und Religionsgemeinschaften kein Wunder. Mehr noch, Schreiber war ein Wegbegleiter von Johannes Rau. Schreibers Kernbotschaft in Neunkirchen: "Die Deutsche Einheit ist ein Glück." An anderer Stelle noch...

sz Altenseelbach. ImZuge einer Umorganisation des SPD-Gemeindeverbands Neunkirchen haben die Mitglieder des Ortsvereins Altenseelbach entschieden, sich den anderen Ortsvereinen anzuschließen. Wunsch aller war, den Kassenbestand für einen guten Zweck in Altenseelbach zu verwenden und damit zugleich an das Wirken des Ortsvereins zu erinnern. Ergebnis ist eine solide Sitzbank an einem Standort, an dem sie Fußgängern, Wanderern und Radfahrern eine Rastmöglichkeit bietet. Ausgewählt wurde eine...

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

nja Kreuztal/Littfeld. Er ist der Mann des „Augenmaßes“, das er im Laufe der Jahre immer wieder als begrüßenswerte Maßeinheit für den Umgang mit den städtischen Geldern anführte – und hat überdies einen langen Atem: Am Donnerstag ging für Karl-Heinz Schleifenbaum eine Ära zu Ende. Gut 45 Jahre nach seiner Premiere auf der Fraktionsbank der Sozialdemokraten im Kreuztaler Rat nahm er dort zum letzten Mal Platz. Seit 1975 gehörte er ohne Unterbrechung dem „Stadtparlament“ an, seit 1984 als...

tika Erndtebrück. Der Bürgermeister verwendet das Foto auf seinem offiziellen Instagram-Kanal, um augenscheinlich zu informieren. Ausgerechnet die Partei, die ihn unterstützt, verwendet dasselbe Foto auf ihrem Facebook-Kanal, um Wahlkampf zu betreiben. Konkret geht es um die Luftaufnahme der Baustelle für die Klima-Kita in Erndtebrück. Während der Erndtebrücker Verwaltungschef Henning Gronau das Foto nutzt, um einen kurzen Zwischenbericht über den Baufortschritt zu geben, verwendet es der...

nb Altenkirchen. Ganz leicht sei er nicht immer, ihr beruflicher Spagat als Ministerin und Landtagsabgeordnete, räumte Sabine Bätzing-Lichtenthäler am Freitag in der Altenkirchener Stadthalle ein. Indes: Zwei Reden an einem Abend halten, das dürfte für sie eine der einfacheren Übungen gewesen sein. Schließlich beschied ihr Altenkirchens Stadtbürgermeister und Wahlkreis-2-Kandidat Matthias Gibhardt quasi „der FC Bayer der politischen Rede“ zu sein. Noch viel zu tunDie Sozialdemokraten hatten...

win Olpe. Die Empörung war groß, als unbekannte Täter vor Wochen im Negertal die Ortstafeln und einen Stein mit geschmiedetem Ortsnamen mit schwarzer Farbe besudelt hatten. Zwar gab es weder Bekennerschreiben noch einen Fahndungserfolg, doch wird allgemein vermutet, dass die Verursacher damit eine Art Protest gegen den Ortsnamenteil „-neger“ zum Ausdruck bringen wollten – nicht wissend, dass dieser weit älter ist als die inzwischen eindeutig diskriminierende Bezeichnung für Menschen mit dunkler...

nb Altenkirchen. Volle Rückendeckung für Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Matthias Gibhardt: Geschlossen kürten die jeweiligen Delegierten am Freitagabend die SPD-Landtagskandidaten. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler strebt eine zweite Amtszeit als Abgeordnete im Mainzer Deutschhaus an, sie tritt im Wahlkreis 1 an. Direktkandidat der Sozialdemokraten für den Wahlkreis 2 ist Matthias Gibhardt, der seit gut einem Jahr Stadtbürgermeister von Altenkirchen ist. Er fungierte...

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

tika Feudingen. Den Wahlkampf wollten die Gegner der Straßenbaubeiträge nicht tatenlos verstreichen lassen. Dies hatten sie bereits frühzeitig kommuniziert – und lassen ihren Worten bereits seit Wochen Taten folgen. Im Rahmen einer Protestversammlung warben die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein und der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Samstag noch einmal für eine Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW. Und auch die Sozialdemokraten nutzen...

sz Bad Laasphe. Frische Ideen zur Zukunft der Stadt mit ihren Dörfern will die SPD in Bad Laasphe entwickeln. Dafür haben die Sozialdemokraten jetzt in der Delegiertenversammlung ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September nominiert. Die SPD sieht sich selbst als „aktivste Partei in der Stadt Bad Laasphe, die einen engen Draht zu den Bürgern pflegt und sie bei öffentlichen Themen Veranstaltungen informiert und mit einbindet“. Der gegenseitige Austausch sei die Herzkammer, um neue...

ch Wilnsdorf.  Was haben Uwe Schneider, Frank Klein und Daniel Stettner gemeinsam? Die drei wollen bei der Kommunalwahl am 13. September mit vielen anderen Genossen in den Wilnsdorfer Gemeinderat gewählt werden. Daher laufen sie sich mit ihrem Ortsverein gerade warm, um im Wahlkampf, der endlich Tempo aufnimmt, punkten bzw. potenzielle Wähler von sich überzeugen zu können – vor allem in den sozialen Medien wird die SPD-Untergliederung aktiv. Doch beim Anblick des Facebook-Auftritts der...

ako Bad Laasphe. Um das Residenz-Kino-Center in Bad Laasphe – für das noch bis Ende des Monats ein Crowdfunding-Projekt läuft – in Zeiten der Corona-Krise zu unterstützen, haben der SPD-Stadtverband Bad Laasphe und die Jusos Wittgenstein in einer gemeinsamen Aktion 20 Kinogutscheine im Wert von 15 Euro gekauft, die im Juli verlost werden sollen. „Wir machen das, damit das einzige Kino, das wir noch haben, erhalten bleibt“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Samir Schneider am Freitag in den...

ako Bad Laasphe. Als Kleinstadt zusammenhalten und sich gegenseitig helfen: Unter diesen Leitgedanken hat der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Freitag im Eiscafé Venezia die Gewinner seiner vor Kurzem ins Leben gerufenen Gutschein-Aktion zur Unterstützung heimischer Gastronomen ausgelost. Die achtjährige Glücksfee Anna zog im Beisein des Stadtverbandsvorsitzenden Samir Schneider, einiger Partei-Kollegen sowie Eisdielen-Inhaberin Alexandra Cortiglioni von etwa 60 mit Namen beschrifteten Zetteln...

sz Erndtebrück. Zu der Nominierungsversammlung für die Kommunalwahl im September kam jetzt der SPD-Ortsverein Erndtebrück im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Einstimmig erfolgte die Nominierung von Amtsinhaber Henning Gronau für die Bürgermeisterwahl am 13. September. „Ich bin natürlich sehr dankbar für dieses Vertrauen, was mir heute wieder geschenkt wurde“, sagte Henning Gronau. „Mir macht diese Aufgabe große Freude, weshalb ich mich gerne weiterhin für die Erndtebrückerinnen und...

sp Siegen. Ein Blick in den Wald reicht, um zu sehen, dass er nicht gesund ist. In erster Linie ist es die Trockenheit, bedingt durch den Klimawandel, die ihm zu schaffen macht. Wo vorher vor allem saftig grüne Fichten standen, sind jetzt nur noch braune, kahle Flächen in der Landschaft. Ein Bild, das sich immer weiter ausbreitet. Die SPD in Südwestfalen will den Wald unterstützen und hat jetzt ein Positionspapier mit sieben Punkten herausgebracht. Per Video-Pressekonferenz stellten die...

ch Siegen/Bad Berleburg. Die Gaststätten haben wieder geöffnet, für den Einzelhandel gibt es keine Einschränkungen mehr, und es werden wieder Gottesdienste gefeiert – wir erleben mitten in der Corona-Pandemie die Zeit der Lockerungen. Vorläufige Höhepunkte der wieder gewonnenen Freiheit: der morgige Vatertag, der die Menschen bei bestem Wetter nach draußen locken wird, und das anstehende Pfingstwochenende, das die Kurzurlauber in die Ferne treiben wird. Was hält der oberste Krisenmanager in...