SPD

sz Siegen. Prof. Dr. Niko Paech forscht an der Uni Siegen u. a. zu den Themen Postwachstumsökonomik, Nachhaltigkeit und Konsum. Er erwartet von der neuen Regierung „gar nichts“, wie er am Telefon unmissverständlich klarstellt. Noch immer glaube man, mit technischen Mitteln den Klimawandel aufhalten zu können, anstatt über brisante Themen wie z. B. Konsum (Auto, Urlaub, Nahrung etc.) mit den Bürgern zu sprechen. „Das ist bei Wählern natürlich unpopulär, deshalb hat die Politik panische Angst...

sz Altenkirchen. Klimaschutz, Klimafolgenvorsorge und Katastrophenschutz, die Auswirkungen der wichtigsten Neuregelungen im Kindertagesstättengesetz, der Öffentliche Personennahverkehr: „Es gibt Themen, über die man gründlich und ohne Zeitdruck diskutieren sollte“, meint die SPD-Fraktion im Kreistag. Grund genug für die Sozialdemokraten, sich in der Landjugendakademie Altenkirchen zu einer Klausurtagung zu treffen. Flächendeckende Starkregenkonzepte Diskussionspartner für die Klimathemen war...

vc Erndtebrück. Die Gemeindeverwaltung hat die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Erndtebrück abgesagt. Ursprünglich sollte das Gremium am kommenden Mittwoch, 17. November, tagen. Grund dafür sei, so heißt es aus dem Rathaus der Edergemeinde, dass der Haushaltsentwurf 2022 noch nicht abschließend erstellt sei: „Bei der Aufstellung des Haushalts 2022 hat die Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes mit Darstellung des strukturellen Haushaltsausgleichs in 2023 besondere...

thor Kirchen. Am Anfang stand für Kurt Beck eine Erkenntnis, die einst Alltag war, heute aber eher selten geworden ist. „Ich habe heute wieder erlebt, wie groß Rheinland-Pfalz ist“, sagte der frühere Ministerpräsident. Am Dienstag Abend, am 9. November, war Beck noch einmal quer durchs Land gereist, um in Kirchen über eine andere, viel wichtigere Größe zu sprechen: die Demokratie. Die zu würdigen und zu verteidigen, das machte der SPD-Politiker mehrfach deutlich, ist mitunter mühsam. Jedenfalls...

nb Niederfischbach. Kein Duell auf dem Bolzplatz, kein Sportunterricht, keine Turnstunde im Verein: Keine Frage, die Corona-Pandemie hat in Sachen Bewegung für alles andere als ideale Bedingungen gesorgt – nicht zuletzt für Kinder und Jugendliche. „Niederfischbach bewegt“Was tun gegen die entsprechenden seelischen und körperlichen Folgen der Bewegungs- und Kontaktarmut? Diese Frage hat sich die Niederfischbacher SPD gestellt und die Fraktion hat daraus ein Konzept unter dem Arbeitstitel...

lh Feudingen.  Die Schulbushaltestelle am Hohlen Weg in Feudingen ist den Anwohnern der beiden Neubaugebiete „Auf der Ilgenbrach“ und „Am Breitenacker“ seit Jahren ein Dorn im Auge. Eltern und Kinder seien jeden Tag auf dem Weg von und zur Bushaltestelle den Gefahren der angrenzenden Kreisstraße 35 ausgesetzt. Bei einem Ortstermin der SPD-Fraktion in Bad Laasphe am Samstag wurde die Situation erstmals gemeinsam begutachtet – mit dem Ziel, die Haltestelle in Zukunft zu entschärfen. „Sie sehen,...

RND/sz Berlin.  Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sind am Freitagmorgen auf dem Messegelände im Westen Berlins zu erneuten Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Danach traten die Parteispitzen vor die Medien. Die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP haben nach den Sondierungsgesprächen angekündigt, in Kürze in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. Das Berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bei den Grünen soll sich noch ein kleiner Parteitag mit der Aufnahme...

Die ersten gemeinsamen Sonderungsgespräche zwischen FDP, Grünen und SPD finden am Donnerstag statt. Wir haben die größten Streitpunkte zwischen den drei Parteien zusammengefasst. sz Siegen/Berlin. Am heutigen Donnerstag wollen SPD, Grüne und FDP erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch zusammenkommen. Es ist die erste Dreierrunde bei der Suche nach einer neuen Regierung. Sie sähen den Moment gekommen, verkünden die beiden Grünen-Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck am Mittwochmorgen....

js Berlin/Siegen/Bad Laasphe. Zwei neue Bundestagsabgeordnete kommen in der Hauptstadt an: Luiza Licina-Bode (SPD) und Laura Kraft (Grüne) berichten von ihrem Start in Berlin. Welche Gemeinsamkeiten die beiden haben, welche Aufgaben es in den ersten Tagen zu erledigen gibt und wie sich die Wohnsituation darstellt - über all das hat die SZ mit den beiden Politikerinnen gesprochen. Laura Kraft kennt sich in Berlin noch nicht besonders gut aus Der Terminkalender ist pickepackevoll. Wer Laura Kraft...

+++ Update 6. Oktober, 15.46 Uhr +++ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich in einer Pressekonferenz zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der SPD geäußert. „Wir werden Gespräche zu dritt beginnen mit der FDP und den Grünen“, sagte Scholz bei einem kurzen Statement in Berlin. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, eine gemeinsamem Regierung zu bilden“, so der Kanzlerkandidat der SPD. Das sei auch in neuesten Umfragen deutlich abzulesen. „Es ist jetzt an uns, das auch...

sz/vö Bad Berleburg. Der Konter ließ nicht lange auf sich warten: Nach den kritischen Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Martin Schneider in Richtung SPD-Ratsfraktion, die der Wunderthäuser jüngst bei der CDU-Mitgliederversammlung in Arfeld formulierte, spielen die Sozialdemokraten den Ball zurück. „Statt regieren, nur jammern und blockieren. Was ist los mit der CDU Bad Berleburg?“ – das fragt der SPD-Ortsverein in einer Stellungnahme. SPD in Bad Berleburg verwundert über die CDU Beim Lesen...

howe Bad Laasphe.  „Mein Karma hat mich verlassen“. Den Satz sagte Luiza Licina-Bode am Wahlabend, als feststand, dass sie Volkmar Klein von der CDU auf den letzten Metern doch noch überholt hatte. Zwischenzeitlich lag die Bad Laaspherin 2000 Stimmen vorn, am Ende langte es knapp nicht. Und doch zieht die Sozialdemokratin aus der Lahnstadt in den Bundestag ein – über den letzten Platz der Landesliste. „Da hat dich dein Karma also doch nicht verlassen“, so SPD-Unterbezirks-Chef Karl-Ludwig...

damo Alsdorf. Zehn Jahre lang hat Andreas Hundhausen an der Spitze des SPD-Kreisverbands gestanden – jetzt hat er das Amt abgegeben: Am Freitagabend haben die Sozialdemokraten Matthias Gibhardt zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Für Hundhausen, der im Jahr 2011 die Nachfolge von Dr. Matthias Krell angetreten hatte, waren es nach eigenem Bekunden zehn gute Jahre. „Ja, es war ein total schönes Amt. Wir haben schließlich einen Kreisverband mit vielen engagierten Leuten.“ Und das sei bei...

dach Alsdorf. Es ist durchaus ein Erfolg für die Anlieger der Schutzbacher Wegs: Die horrende Summe, die für die Ersterschließung „ihrer“ Straße aufgerufen worden war, reduziert sich um etwa 230 000 Euro. Der Alsdorfer Gemeinderat hat am Dienstag einstimmig beschlossen, die Kosten für die Entsorgung der bisherigen Straße zu übernehmen. Straßenbauprojekt schlug hohe WellenBekanntlich hatte das Straßenbauprojekt hohe Wellen geschlagen. Die Kosten, die bei der Gemeinderatssitzung im Februar...

RND Berlin. Die SPD hat laut Fraktionschef Rolf Mützenich Grüne und FDP bereits zu Sondierungsgesprächen eingeladen. „Ich denke, dass die Menschen schnell eine Regierung wollen. Und zwar unter einem Kanzler Olaf Scholz“, sagte er am Dienstagmorgen in Berlin vor einer Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag. „Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns – wenn sie wollen auch in dieser Woche bereits – Sondierungsgespräche zu führen“ Die beiden Parteien hatten jedoch angekündigt, vorerst...

bw Erndtebrück. Erndtebrück manifestiert sich als SPD-Hochburg – und zwar nicht nur bei Kommunalwahlen. Mit 37,51 Prozent und 1697 Stimmen insgesamt liegen die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl in der Edergemeinde deutlich an der Spitze und weit vor der CDU, die nach dem desaströsen Ergebnis bei der Kommunalwahl vor einem Jahr in Erndtebrück wiederum eine herbe Schlappe hinnehmen muss. Denn mit 26,97 Prozent (1220 Stimmen) liegt die Partei etwa auf dem bundesweiten Niveau und kann dem...

So richtig Grund zur Freude haben weder SPD noch CDU am Fuße des Kindelsbergs. Zwar zeigt das Wahlergebnis, dass die Genossen breite Unterstützung in der Bevölkerung haben – das ist eine Tradition, die für eine Dekade unterbrochen war, als die CDU mit Bürgermeister Rudolf Biermann ab 1999 die Nase vorn hatte. Aber für ein Direktmandat für Luzia Licina-Bode reicht es diesmal nicht. Volkmar Klein erhält für weitere vier Jahre die Möglichkeit, sich in Berlin für seine Heimat und somit auch für...

nja Kreuztal. Debütantin „schlägt“ Urgestein: So könnte man den Ausgang der Bundestagswahl am Fuße des Kindelsbergs salopp formuliert in Worte fassen. Luiza Licina-Bode, die für die SPD erstmals in Rennen ging, ließ ihren etablierten und Wahlkampf-erprobten Konkurrrenten Volkmar Klein (CDU), der die Region seit 2009 in Berlin vertritt, durchaus deutlich hinter sich: Sicherte sich die Wittgensteinerin doch in Kreuztal bei ihrer Premiere 35,33 Prozent der Erststimmen. Der Burbacher Christdemokrat...

sz Bad Berleburg. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Berleburg möchte im Festjahr 2021 zu „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ einen besonderen Beitrag leisten. Für den kommenden Fachausschuss oder die Stadtverordnetenversammlung beantragen die Sozialdemokraten, eine Anwohnerstraße im zweiten Bauabschnitt des Baugebietes Sengelsberg nach der ehemaligen Berleburger Mitbürgerin Adele Krebs zu benennen. Ihr Schicksal ist nur eines von vielen gewesen. Auch in Berleburg. Iris Gerstmann...

Die Siegener Zeitung präsentiert die fünf Direktkandidaten für den Wahlkreis 197 zur Bundestagswahl am 26. September. Dieses Mal ist es Sozialdemokrat Martin Diedenhofen. Fünf Stichworte ergeben fünf AussagenDer Klimawandel ... ... ist die größte Herausforderung unserer Zeit! Die SPD macht Deutschland bis 2045 klimaneutral und investiert in den Ausbau der erneuerbaren Energien. Hier ist es wichtig, unsere Unternehmen dabei zu unterstützen, nachhaltig zu wirtschaften und dafür zu sorgen, dass...

tip Siegen. Sie waren die beiden großen Siegerländer „B“ im großen „B“: Willi Brase (SPD) und Paul Breuer (CDU) haben den Kreis lange als Bundestagsabgeordnete in Berlin vertreten. Mittlerweile sind sie von der großen Bühne abgetreten und sind politisch nur noch in Ehrenämtern vertreten. Wir haben sie zum Doppel-Interview in die Redaktion der Siegener Zeitung eingeladen. Beim Blick auf den aktuellen Bundestagswahlkampf kamen – bei allen politischen Differenzen – erstaunlich ähnliche Sichtweisen...

juka Siegen. Für die Gewissheit, dass bald wieder Wahlen anstehen, reicht derzeit ein Blick an die Straßenränder. Die Plakate mit den Kandidaten und Botschaften hängen an Bäumen und Laternen, weisen unmissverständlich darauf hin, dass es am 26. September soweit ist. Was als Blickfang und Werbung der Parteien gedacht ist, verwandelt sich allerdings nun wieder oftmals zum Spielfeld für Vandalen oder zum Schauplatz für gegensätzliche politische Meinungen sowie Beleidigungen. „Das ist bei jeder...