SPD

sz Hilchenbach. Eine bessere Radweg-Verbindung zwischen Hilchenbach und Dahlbruch möchte die SPD Hilchenbach bauen lassen. Entlang der Ferndorf bzw. der Eisenbahnlinie sei die Strecke für Pendler wichtig. An den Bahnhöfen Hilchenbach und Dahlbruch könne man in diesem Zuge auch Fahrradboxen installieren. Zur Finanzierung hat die SPD ein neues Bundesprogramm im Auge. Danach werden innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs mit 90 Prozent bezuschusst, wegen der Corona-Krise betrage der...

win Olpe. Nachdem die CDU-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung angekündigt hatte, eine Absenkung der Kreisumlage bei der bevorstehenden Verabschiedung des Haushaltsplans durchsetzen zu wollen, hat sich die SPD-Kreistagsfraktion dieser Forderung angeschlossen. In einer online abgehaltenen Pressekonferenz erklärte Fraktionsvorsitzender Bernd Banschkus: „Die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage soll entsprechend angehoben werden. Der Hebesatz würde gleich bleiben, das würde gegenüber dem...

sz/vö Bad Berleburg. Die Bad Berleburger Stadtverwaltung weist die jüngste Kritik der SPD-Fraktion an der nach Auffassung der Sozialdemokraten zu defensiven Windenergie-Politik der Kommune zurück. Auch von Gesprächen „im stillen Kämmerlein“, wie es die SPD formuliert hatte, kann nach Darstellung aus dem Rathaus nicht die Rede sein. „Die bisherige Vorgehensweise zur Windenergieplanung im Stadtgebiet erfolgte aufgrund der Empfehlung eines anerkannten Fachanwaltes in diesem Spezialgebiet. Dieser...

ihm Siegen. Luiza Licina-Bode war einen kurzen Moment sprachlos, aber dann dankte sie den Delegierten mit erfrischender Fröhlichkeit und versprach einen engagierten Wahlkampf. Schon im ersten Wahlgang wurde sie am Freitagabend zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 148 gewählt. Und das gegen zwei in der Partei seit Jahrzehnten etablierte Gegenkandidaten: Karl-Ludwig Völkel aus Erndtebrück und Peter Müller aus Buschhütten. Luiza Licina-Bode holt die absolute Mehrheit und wird...

thor Kirchen/Mudersbach.  Es ist ein aussichtsloser Kampf: Gegen die Schnelllebigkeit unserer Zeit haben Würde und Respekt oft genug keine Chance. Weiter, immer weiter. Innehalten ja, aber bitte nur für den Augenblick. Dieses Gefühl haben gerade viele Kommunalpolitiker in der Verbandsgemeinde Kirchen. Der Tod von Maik Köhler dürfte von etlichen Weggefährten – egal aus welcher Partei – noch nicht einmal ansatzweise verarbeitet sein, da ruft schon wieder die Pflicht, die Rückkehr zur...

win Attendorn. Die „Palastrevolte“ in der heimischen SPD blieb aus. Nezahat Baradari, bei der vergangenen Bundestagswahl im Wahlkreis Olpe/Märkischer Kreis I ins Rennen um das Direktmandat gegangen und seit zwei Jahren als Nachrückerin Bundestagsabgeordnete, wird auch im bevorstehenden Wahlkampf für die Sozialdemokratinnen und -demokraten an Bigge, Lenne und Volme ziehen. Mit 31 von 51 Stimmen sicherte sie sich am heutigen Freitagabend in der für sie heimischen Attendorner Stadthalle mit satter...

win Gerlingen. Schon seit Jahrzehnten ist die Ortsdurchfahrt von Gerlingen ein Ärgernis nicht nur für Anlieger, sondern auch für Verkehrsteilnehmer, stockt der Verkehr hier doch mehrfach am Tag bis hin zu Stillstand. Seit Versandriese Amazon bekanntgegeben hat, ein Auslieferungslager im Gerlinger Industriegebiet „Auf der Mark“ zu eröffnen, sind die Proteste der Gerlingerinnen und Gerlinger lauter geworden, befürchten doch viele, dass das zusätzliche Plus an Verkehr der berühmte Tropfen sein...

sz Bad Berleburg. Der SPD-Ortsverein Bad Berleburg hat einen neuen Vorstand. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die unter strengen Corona-Regeln vor einigen Tagen im Bürgerhaus am Markt durchgeführt wurde, fanden die Neuwahlen statt, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Bedingt durch die besonderen Umstände musste bei dieser Mitgliederversammlung praktisch komplett auf die sonst üblichen Berichte des Vorstandes sowie eine Aussprache darüber verzichtet werden. Ein alter BekannterDer neue...

howe Bad Laasphe. Die Konzern-Entscheidung, das Aldi-Zentrallager in Bad Laasphe zum Jahresende zu schließen, hat in der Öffentlichkeit und in der Politik für Betroffenheit und Verärgerung gesorgt. CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein und Landtagsabgeordnete Anke-Fuchs-Dreisbach wandten sich in einem gemeinsamen Brief an die Aldi-Konzernzentrale in Essen. „In unseren Augen ist es vor allem wichtig, den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine verlässliche Jobperspektive und...

goeb Attendorn/Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari (Wahlkreis Olpe/Märkischer Kreis I) erlebt den Corona-Alltag nicht nur als Politikerin, sondern auch durch die Brille der Ärztin. „Wir rutschen von der Dreidimensionalität in die Zweidimensionalität“, erklärt sie den Unterschied zwischen „echter Begegnung“ und dem Blick auf den Monitor. Hinzu kommt: Man hat nie Feierabend. Körperliche Gesundheit im HomeofficeCorona zwingt auch und vor allem die Abgeordneten ins Homeoffice....

ihm Siegen/Bad Berleburg. Seit 2009 ist der Wahlkreis 148 kein  roter, sondern ein schwarzer Fleck auf der Landkarte. Seitdem vertritt Volkmar Klein (CDU) den Kreis Siegen-Wittgenstein in Berlin. Das soll sich ändern. Die SPD will ihm den Wahlkreis wieder abjagen. Drei Bewerber stehen dafür in den Startlöchern: Karl-Ludwig Völkel, Luiza Licina-Bode und Peter Müller. Am 26. Februar wird eine SPD-Delegiertenkonferenz den Bundestagskandidaten wählen. Bei der Vorstellung vor der Presse ließen alle...

win Olpe/Attendorn. Verwirrung um die Kandidatur von Wolfgang Langenohl für den SPD-Landesvorstand. Anders als in einer von ihm versandten Pressemitteilung des SPD-Stadtverbands Attendorn erklärt wird, hat ihn der SPD-Kreisverband Olpe gar nicht dazu nominiert. Das betont Robert Kirchner-Quehl, Vorsitzender der SPD im Kreis Olpe. „Wir haben nichts gegen seine Kandidatur, aber nominiert haben wir ihn nicht“, betont der Ottfinger. War es ein Irrtum?SPD-Kreisgeschäftsführer Michael Weidig geht...

ch Siegen/Burbach. Neue, scharfe Töne aus den Rathäusern mitten in der allerorten geführten Impfdebatte: Siegens Bürgermeister Steffen Mues und sein Burbacher Kollege, Christoph Ewers, distanzieren sich ausdrücklich von der jüngsten Schelte von Land und Bund durch Landrat Andreas Müller in Sachen Impfstrategie. Müller, Kreishaus-Chef mit SPD-Parteibuch, hatte das „Ende des Impfchaos“ gefordert und die „desaströse Corona-Politik“ von Düsseldorf und Berlin sowie deren „absolut unnötiges...

ihm Siegen/Bad Berleburg. Für die Bundestagswahl im September hat der SPD-Unterbezirksvorstand Siegen-Wittgenstein am Freitagabend erste Weichen gestellt. Drei Kandidaten werden sich am 26. Februar den Delegierten zur Wahl stellen: Luiza Licina-Bode aus Bad Laasphe, Karl-Ludwig Völkel aus Erndtebrück und Peter Müller aus Kreuztal. Der Vorstand hat, wie stellv. Unterbezirksvorsitzender Hannes Gieseler der SZ sagte, keine Wahlempfehlung für einen der drei Kandidaten ausgesprochen. Sie sollen sich...

vö Siegen/Bad Berleburg. Gesprochen und geschrieben über die Route 57 wurde in den vergangenen Jahren viel. Die Frage ist allerdings: Was steht bisher unter dem Strich für dieses in der Region viel diskutierte Straßenbau-Projekt? Genau das möchten die Fraktionen von CDU und SPD gerne aus erster Hand erfahren. Wenn es nach Christ- und Sozialdemokraten geht, soll ein Vertreter von Straßen NRW im Kreistag Siegen-Wittgenstein Auskunft geben. „Information und Transparenz erforderlich“ – so ist der...

sz Dreis-Tiefenbach. Eine „Offensive für Dreis-Tiefenbach“ plant laut Mitteilung die Netphener SPD. Während in Deuz die Planungen für die neuen Wohngebiete „Dahlborn“ und „Sterndill“ einschließlich einer Kita sowie für Mehrfamilienwohnhäuser auf dem Gelände des ehemaligen Lokschuppens laufen und in Netphen die Planungen für ein neues Wohngebiet „Altwiese-Burggraben“ sowie Vorhaben im Einkaufszentrum konkret werden, müsse es unbedingt Fortschritte in Dreis-Tiefenbach geben, so der stellv....

dach Kreis Altenkirchen. Politisch spannende Zeiten hatte Andreas Hundhausen ausgemacht. Der Vorsitzende des hiesigen SPD-Kreisverbands begrüßte die Teilnehmer des Neujahrsempfangs am Freitagabend vom Bildschirm aus: Zum ersten Mal kamen die Genossen per Video-Schalte zu dieser Veranstaltung zusammen. Und das klappte – bis auf einen kurzen, ungewollten Kommentar aus dem Off während eines Redebeitrags von Landtagsfraktions-Chef Alexander Schweitzer („Ich muss Schluss machen, der Erich ist in der...

bw Bad Laasphe. Nach der Kommunalwahl schien es im Bad Laaspher Stadtrat auf eine klare Frontenbildung hinauszulaufen. Neu-Bürgermeister Dirk Terlinden betonte am Tag nach seinem Wahlsieg gegenüber der SZ, dass er das Gespräch mit der SPD, immerhin stärkste Fraktion im Stadtrat, nicht offensiv suchen werde. Er habe seine Mehrheit im Rat. Wenige Monate später hat sich die Situation doch deutlich geändert. Dirk Terlinden erklärte im SZ-Jahresinterview: „Wenn die Fraktionen gegeneinander arbeiten,...

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

ihm Siegen/Bad Berleburg. Während die CDU schon im November alles klar gemacht und Volkmar Klein auch für die nächste Wahl zu ihrem Bundestagskandidaten gekürt hat, ist der SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein immer noch in der Findungsphase. Knapp zehn Monate sind es noch bis zum Wahltag, der voraussichtlich am 26. September 2021 sein wird. Immer noch ist nicht entschieden, wen die Soziademokraten ins Rennen schicken werden. Während die Spekulationen in der politisch interessierten...

sz Bad Berleburg. Die SPD im Rat der Stadt Bad Berleburg regt an, am Gesundheitsstandort ein Impfzentrum einzurichten. Entsprechend der aktuellen Berichte der Bundes- und Landesregierung stehe vermutlich in wenigen Wochen ein erster Impfstoff gegen das Corona-Virus „Sars-CoV2“ zur Verfügung. Zudem hätten die Planungen zur freiwilligen Impfung auf Bundes- und Landesebene bereits begonnen. In NRW solle es zunächst pro Landkreis mindestens ein Impfzentrum geben. Corona-Impfzentrum in Siegen zu...

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...