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Beiträge zum Thema SPD

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Konstantin Achinger steht ab sofort an der Spitze der NRW-Jusos. Die Delegierten wählten den aus Bad Berleburg stammenden Studenten mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Vorsitzenden.

Wittgensteiner an der Spitze
Konstantin Achinger neuer Vorsitzender der NRW-Jusos

tika/sz Bad Berleburg/Bielefeld. Ein Bad Berleburger steht ab sofort an der Spitze der Jusos in Nordrhein-Westfalen: Konstantin Achinger ist neuer Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation. Die 128 Delegierten der 19. Landeskonferenz der NRW-Jusos wählten den aus Bad Berleburg stammenden und in Münster studierenden 25-Jährigen mit 82 Prozent der Stimmen an die Spitze. Damit setzte sich der Odebornstädter deutlich gegen seinen Mitbewerber Marvin Buchecker aus Reken durch. Mit den Jusos als...

  • Bad Berleburg
  • 08.10.20
  • 256× gelesen
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In Zeiten von Corona immer mit Abstand, dafür aber eng in der Zusammenarbeit: Andreas Meinecke und Iris Gerstmann stehen ab sofort an der Spitze der Bad Berleburger SPD-Fraktion.  Foto: Martin Völkel

Andreas Meinecke neuer Fraktionschef
Neue Doppelspitze in Bad Berleburger SPD

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

  • Bad Berleburg
  • 19.09.20
  • 147× gelesen
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Im Stadtgebiet von Bad Laasphe sind noch mehrere Baustraßen vorhanden, die noch nicht endgültig hergestellt sind. Dies betrifft laut Verwaltung insbesondere das Baugebiet „Auf dem Galgenberg“ in der Kernstadt.

Ausbau von Straßen
Erschließungsbeiträge sollen befristet möglich sein

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

  • Bad Berleburg
  • 10.08.20
  • 238× gelesen
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Der Protest gegen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nimmt nach der Corona-Pause wieder an Fahrt auf. Den Vorstoß der Berleburger CDU-Fraktion für eine einheitliche Beitragssatzung für Wittgenstein lehnt die SPD ab.	Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge nach KAG
Wittgensteiner SPD erteilt CDU-Vorstoß klare Absage

sz Wittgenstein. Nicht nur bei den Bürgerinitiativen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach KAG, sondern auch bei den Wittgensteiner Gliederungen der SPD stößt der Vorschlag der Berleburger CDU-Fraktion zur kreisweit einheitlichen Regelung der Anliegergebühren auf Unverständnis. „Viele Familien sind durch die Pandemie in Kurzarbeit gefallen und müssen ihren Lebensunterhalt mit 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens finanzieren. Das ist keine leichte Aufgabe. Die aktuelle Situation...

  • Bad Berleburg
  • 10.05.20
  • 808× gelesen
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Anke Fuchs-Dreisbach (vorne, r.) war wegen der Corona-Verordnung nicht bei der Abstimmung dabei, verteidigte die Entscheidung aber.

Landtag sorgt für Finanzspritze
Mehr Geld für die Wahlbeamten

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen profitieren ab sofort von einer Erhöhung der Zahlungen sowie weiteren Privilegien. Der Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verabschiedete in der vergangenen Woche die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit einer äußerst knappen Mehrheit. – Konkret bedeutet dies Folgendes: • Kommunale Wahlbeamte erhalten – rückwirkend zum 1. Januar – eine Erhöhung der...

  • Bad Berleburg
  • 08.04.20
  • 201× gelesen
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Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Foto: Archiv

SPD-Antrag in Bad Berleburg
Stadt soll digitales Arbeiten auf die nächste Stufe heben

tika Bad Berleburg. Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Nicht berücksichtigt hatte die Verwaltung dabei allerdings die Mitglieder der Fachausschüsse, sachkundige Bürger oder aber die Ortsvorsteher. Dies will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg ändern – nicht zuletzt unter dem Eindruck der...

  • Bad Berleburg
  • 31.03.20
  • 87× gelesen
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Herzlicher Empfang bei der Bad Berleburger SPD: Wenn es nach den Sozialdemokraten geht, nimmt Bernd Fuhrmann im September 2020 seine vierte Amtszeit als Bürgermeister in Angriff.  Foto: Martin Völkel

Unterstützung für Bürgermeisterwahl
SPD-Rückendeckung für Bernd Fuhrmann

vö Aue. Rund zweieinhalb Wochen nach der Nominierung durch den CDU-Stadtverband Bad Berleburg in Arfeld geht Bürgermeisterkandidat Bernd Fuhrmann auch mit breiter Rückendeckung der Sozialdemokraten in die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September. Der Amtsinhaber stellte sich am Dienstagabend nach einem 32-minütigen Vortrag den Fragen der SPD-Mitglieder bei der Mitgliederversammlung im Gasthof „Alt-Aue“ und wurde für seine Darstellung mit einem herzlichen Applaus belohnt. Auffällig an diesem Abend...

  • Bad Berleburg
  • 19.02.20
  • 358× gelesen
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Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 243× gelesen
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Vertreterinnen der Kita-Träger und Erzieherinnen, kurzum: Praktiker, übergaben am Dienstagabend in Raumland einen offenen Brief mit Forderungen an das künftige Kinderbildungsgesetz an den Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg (4.v.r.). Foto: Björn Weyand

Landtagsabgeordneter war in Raumland
Forderungen aus der Kita-Praxis an das neue KiBiz

bw Raumland. Der Entwurf für die Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) hatte ja in Nordrhein-Westfalen schon reichlich Kritik geerntet. In Siegen-Wittgenstein haben sich Vertreter der Träger und Erzieherinnen zusammengetan und diese Kritik nun zu Forderungen kanalisiert. Im Rumilingene-Haus in Raumland präsentierten einige von ihnen am Dienstagabend einen offenen Brief mit deutlichen Formulierungen. Darin heißt es bereits einleitend: „Wichtige Punkte, die eine stabilisierende Funktion...

  • Bad Berleburg
  • 08.10.19
  • 201× gelesen
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