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Beiträge zum Thema SPD

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Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 276× gelesen
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Im Stadtgebiet von Bad Laasphe sind noch mehrere Baustraßen vorhanden, die noch nicht endgültig hergestellt sind. Dies betrifft laut Verwaltung insbesondere das Baugebiet „Auf dem Galgenberg“ in der Kernstadt.

Ausbau von Straßen
Erschließungsbeiträge sollen befristet möglich sein

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

  • Bad Berleburg
  • 10.08.20
  • 243× gelesen
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Die Gegner der Straßenbaubeiträge und der SPD-Stadtverband intensivierten am Samstag in der Straße „Am Sasselberg“ in Feudingen noch einmal ihren Schulterschluss. Die Sozialdemokraten positionierten sich dabei erneut klar.

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG den Wahlkampf angesagt

tika Feudingen. Den Wahlkampf wollten die Gegner der Straßenbaubeiträge nicht tatenlos verstreichen lassen. Dies hatten sie bereits frühzeitig kommuniziert – und lassen ihren Worten bereits seit Wochen Taten folgen. Im Rahmen einer Protestversammlung warben die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein und der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Samstag noch einmal für eine Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW. Und auch die Sozialdemokraten nutzen...

  • Bad Laasphe
  • 27.07.20
  • 172× gelesen
Lokales
Die SPD Bad Laasphe führte jetzt ihre Delegiertenversammlung für die Kommunalwahl am 13. September durch und nominierte dabei ihre Kandidaten für die Wahlbezirke. Ziel ist, stärkste Fraktion im nächsten Stadtrat zu werden. Foto: SPD

Kommunalwahl in Bad Laasphe
Sozialdemokraten wollen stärkste Fraktion werden

sz Bad Laasphe. Frische Ideen zur Zukunft der Stadt mit ihren Dörfern will die SPD in Bad Laasphe entwickeln. Dafür haben die Sozialdemokraten jetzt in der Delegiertenversammlung ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September nominiert. Die SPD sieht sich selbst als „aktivste Partei in der Stadt Bad Laasphe, die einen engen Draht zu den Bürgern pflegt und sie bei öffentlichen Themen Veranstaltungen informiert und mit einbindet“. Der gegenseitige Austausch sei die Herzkammer, um neue...

  • Bad Laasphe
  • 17.07.20
  • 750× gelesen
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Die SPD unterstützt das Residenz-Kino-Center mit Betreiber Kai Winterhoff (Bildmitte).

Gutschein-Aktion in Corona-Zeiten
Unterstützung für das Residenz-Kino-Center

ako Bad Laasphe. Um das Residenz-Kino-Center in Bad Laasphe – für das noch bis Ende des Monats ein Crowdfunding-Projekt läuft – in Zeiten der Corona-Krise zu unterstützen, haben der SPD-Stadtverband Bad Laasphe und die Jusos Wittgenstein in einer gemeinsamen Aktion 20 Kinogutscheine im Wert von 15 Euro gekauft, die im Juli verlost werden sollen. „Wir machen das, damit das einzige Kino, das wir noch haben, erhalten bleibt“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Samir Schneider am Freitag in den...

  • Bad Laasphe
  • 14.06.20
  • 185× gelesen
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Die achtjährige Anna – hier im Bild mit Alexandra Cortiglioni, Inhaberin des Eiscafés Venezia, und dem SPD-Stadtverbandsvorsitzendem Samir Schneider – war für die Ziehung der Lose verantwortlich.

Gastronomen werden unterstützt
SPD lost Gewinner von Gutschein-Aktion aus

ako Bad Laasphe. Als Kleinstadt zusammenhalten und sich gegenseitig helfen: Unter diesen Leitgedanken hat der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Freitag im Eiscafé Venezia die Gewinner seiner vor Kurzem ins Leben gerufenen Gutschein-Aktion zur Unterstützung heimischer Gastronomen ausgelost. Die achtjährige Glücksfee Anna zog im Beisein des Stadtverbandsvorsitzenden Samir Schneider, einiger Partei-Kollegen sowie Eisdielen-Inhaberin Alexandra Cortiglioni von etwa 60 mit Namen beschrifteten Zetteln...

  • Bad Laasphe
  • 12.06.20
  • 134× gelesen
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Die stellvertretende Landrätin Waltraud Schäfer aus Niederlaasphe und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende von Bad Laasphe, Samir Schneider, stellten ihren gemeinsam formulierten Initiativantrag für den Südwestfalenausschuss vor.

SPD-Stadtverband mit Initiativantrag
Eine Perspektive für den Industriestandort schaffen

tika Bad Laasphe. Mit Banalitäten will sich Samir Schneider nicht befassen. „Wir beschäftigen uns nicht mit Personen, sondern mit den Problemen der Menschen. Davon gibt es gerade jetzt viele – und es werden noch mehr dazukommen“, konstatierte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Bad Laasphe am Donnerstag. Der Sozialdemokrat stellte in Bad Laasphe – gemeinsam mit der stellvertretenden Landrätin und Ortsvorsteherin von Niederlaasphe, Waltraud Schäfer – einen Initiativantrag vor, mit dem er die...

  • Bad Laasphe
  • 14.05.20
  • 191× gelesen
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Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Samir Schneider (l.) erwarb einen der 30-Euro-Gutscheine in den XXL-Lahnstuben von Frank Barth. Foto: Timo Karl

Verlosung in Bad Laasphe
SPD-Stadtverband startet Hilfe für die Gastronomen

tika/sz Bad Laasphe. Im Zuge der Corona-Krise haben viele Gastronomen besonders gelitten – und leiden immer noch. Der Bad Laaspher SPD-Stadtverband hat nun eine Verlosungsaktion gestartet, mit der die Sozialdemokraten die Restaurantbetreiber in der Lahnstadt unterstützen wollen. Dazu haben sie mehrere Gutscheine im Wert von jeweils 30 Euro bei den Gastronomen erworben, die sie nun bis Sonntag, 31. Mai, verlosen. Die Aktion soll die durch die Pandemie ausgefallene eigentlich jährlich...

  • Bad Laasphe
  • 07.05.20
  • 127× gelesen
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Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 245× gelesen
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