SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokales
Samir Schneider (l.) und Björn Strackbein von der SPD wollen von der Stadt eine Liste haben, auf welchen Straßen eine Oberflächenerneuerung ausreichen würde.
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Oberflächenerneuerung ausreichend?
Straßen sollen zur Chefsache werden

bw Bad Laasphe. Oberflächenerneuerung anstelle des Straßenvollausbaus: Die Bad Laaspher SPD-Fraktion fordert per Antrag eine detaillierte Liste von der Stadtverwaltung mit all jenen Straßen, bei denen mit dem städtischen Anteil die oberste Schicht so hergestellt werden kann, dass die Straße über Jahre hinweg nicht voll ausgebaut werden muss. Die Sozialdemokraten legen diesen Antrag zur Ratssitzung am Donnerstag, 20. Mai, vor. Konkret fragt SPD-Fraktionsvorsitzender Samir Schneider, bei welchen...

  • Bad Laasphe
  • 14.05.21
  • 56× gelesen
Lokales
Mitglieder des SPD-Ortsvereins Erndtebrück reinigten jetzt die Stolpersteine, die in den Gehwegen der Edergemeinde eingelassen sind.
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Erndtebrücker SPD reinigt Stolpersteine
Gedenken an Gräueltaten

sz Erndtebrück. Gegen das Vergessen: Der SPD-Ortsverein Erndtebrück reinigte jetzt wieder die Stolpersteine in der Edergemeinde. Da diese ganzjährig der Witterung ausgesetzt sind, im Winter außerdem dem Streusalz, sollten sie einmal im Jahr gereinigt werden, damit sie nach über 75 Jahren an die einst verübten Gräueltaten an jüdischen Mitbürgern erinnern. In Erndtebrück setzte sich der pensionierte Gymnasiallehrer Bernd Härtel einst dafür ein, dass der Künstler Gunter Demnig die Stolpersteine...

  • Erndtebrück
  • 01.05.21
  • 127× gelesen
Lokales
Die Bad Berleburger Stadtverwaltung weist die Kritik an einer vermeintlich zu defensiven Windenergie-Politik zurück. Die Kommune habe das umgesetzt, was in den politischen Gremien beschlossen worden sei.

Streit um Windenergie in Bad Berleburg
Verwaltung weist Kritik der SPD zurück

sz/vö Bad Berleburg. Die Bad Berleburger Stadtverwaltung weist die jüngste Kritik der SPD-Fraktion an der nach Auffassung der Sozialdemokraten zu defensiven Windenergie-Politik der Kommune zurück. Auch von Gesprächen „im stillen Kämmerlein“, wie es die SPD formuliert hatte, kann nach Darstellung aus dem Rathaus nicht die Rede sein. „Die bisherige Vorgehensweise zur Windenergieplanung im Stadtgebiet erfolgte aufgrund der Empfehlung eines anerkannten Fachanwaltes in diesem Spezialgebiet. Dieser...

  • Bad Berleburg
  • 27.02.21
  • 123× gelesen
Lokales
Blumen gab es für die Siegerin vom stellv. Unterbezirksvorsitzenden Hannes Gieseler. Er rief die Partei in der Siegerlandhalle auf, die Kandidatin geschlossen im Wahlkampf zu unterstützen.

Überraschung in der Siegerlandhalle (Update)
Sensation: SPD kürt Luiza Licina-Bode zur Bundestagskandidatin

ihm Siegen. Luiza Licina-Bode war einen kurzen Moment sprachlos, aber dann dankte sie den Delegierten mit erfrischender Fröhlichkeit und versprach einen engagierten Wahlkampf. Schon im ersten Wahlgang wurde sie am Freitagabend zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 148 gewählt. Und das gegen zwei in der Partei seit Jahrzehnten etablierte Gegenkandidaten: Karl-Ludwig Völkel aus Erndtebrück und Peter Müller aus Buschhütten. Luiza Licina-Bode holt die absolute Mehrheit und wird...

  • Siegen
  • 26.02.21
  • 2.522× gelesen
Lokales
Bodo Hüster.
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Bad Berleburger SPD-Ortsverein stellt sich neu auf
Bodo Hüster erneut Vorsitzender

sz Bad Berleburg. Der SPD-Ortsverein Bad Berleburg hat einen neuen Vorstand. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die unter strengen Corona-Regeln vor einigen Tagen im Bürgerhaus am Markt durchgeführt wurde, fanden die Neuwahlen statt, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Bedingt durch die besonderen Umstände musste bei dieser Mitgliederversammlung praktisch komplett auf die sonst üblichen Berichte des Vorstandes sowie eine Aussprache darüber verzichtet werden. Ein alter BekannterDer neue...

  • Bad Berleburg
  • 15.02.21
  • 134× gelesen
Lokales
Das Aldi-Zentrallager soll zum Ende des Jahres geschlossen werden. Die Politik übt Kritik an dem Konzern.

Zentrallager in Bad Laasphe
Politik geht mit Aldi hart ins Gericht

howe Bad Laasphe. Die Konzern-Entscheidung, das Aldi-Zentrallager in Bad Laasphe zum Jahresende zu schließen, hat in der Öffentlichkeit und in der Politik für Betroffenheit und Verärgerung gesorgt. CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein und Landtagsabgeordnete Anke-Fuchs-Dreisbach wandten sich in einem gemeinsamen Brief an die Aldi-Konzernzentrale in Essen. „In unseren Augen ist es vor allem wichtig, den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine verlässliche Jobperspektive und...

  • Bad Laasphe
  • 14.02.21
  • 1.632× gelesen
LokalesSZ
Die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 62 in Bad Laasphe wird ein schwieriges Unterfangen, das für die gesamte Innenstadt zu einer Herausforderung werden dürfte. Die SPD fordert ein Konzept für die Bauphase und die Zeit danach.
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SPD-Fraktionsvorsitzender Schneider benennt Herausforderungen für Bad Laasphe
Schwierige Themen vor der Brust

bw Bad Laasphe. Nach der Kommunalwahl schien es im Bad Laaspher Stadtrat auf eine klare Frontenbildung hinauszulaufen. Neu-Bürgermeister Dirk Terlinden betonte am Tag nach seinem Wahlsieg gegenüber der SZ, dass er das Gespräch mit der SPD, immerhin stärkste Fraktion im Stadtrat, nicht offensiv suchen werde. Er habe seine Mehrheit im Rat. Wenige Monate später hat sich die Situation doch deutlich geändert. Dirk Terlinden erklärte im SZ-Jahresinterview: „Wenn die Fraktionen gegeneinander arbeiten,...

  • Bad Laasphe
  • 04.01.21
  • 295× gelesen
Lokales
Die Bad Berleburger Sozialdemokraten wenden sich mit einer Anregung an den Bürgermeister - sie wünschen sich ein Corona-Impfzentrum in der Odebornstadt.

Anregung an Bürgermeister
SPD will Impfzentrum in Bad Berleburg

sz Bad Berleburg. Die SPD im Rat der Stadt Bad Berleburg regt an, am Gesundheitsstandort ein Impfzentrum einzurichten. Entsprechend der aktuellen Berichte der Bundes- und Landesregierung stehe vermutlich in wenigen Wochen ein erster Impfstoff gegen das Corona-Virus „Sars-CoV2“ zur Verfügung. Zudem hätten die Planungen zur freiwilligen Impfung auf Bundes- und Landesebene bereits begonnen. In NRW solle es zunächst pro Landkreis mindestens ein Impfzentrum geben. Corona-Impfzentrum in Siegen zu...

  • Bad Berleburg
  • 02.12.20
  • 490× gelesen
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 326× gelesen
LokalesSZ
Konstantin Achinger steht ab sofort an der Spitze der NRW-Jusos. Die Delegierten wählten den aus Bad Berleburg stammenden Studenten mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Vorsitzenden.

Wittgensteiner an der Spitze
Konstantin Achinger neuer Vorsitzender der NRW-Jusos

tika/sz Bad Berleburg/Bielefeld. Ein Bad Berleburger steht ab sofort an der Spitze der Jusos in Nordrhein-Westfalen: Konstantin Achinger ist neuer Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation. Die 128 Delegierten der 19. Landeskonferenz der NRW-Jusos wählten den aus Bad Berleburg stammenden und in Münster studierenden 25-Jährigen mit 82 Prozent der Stimmen an die Spitze. Damit setzte sich der Odebornstädter deutlich gegen seinen Mitbewerber Marvin Buchecker aus Reken durch. Mit den Jusos als...

  • Bad Berleburg
  • 08.10.20
  • 301× gelesen
LokalesSZ
In Zeiten von Corona immer mit Abstand, dafür aber eng in der Zusammenarbeit: Andreas Meinecke und Iris Gerstmann stehen ab sofort an der Spitze der Bad Berleburger SPD-Fraktion.  Foto: Martin Völkel

Andreas Meinecke neuer Fraktionschef
Neue Doppelspitze in Bad Berleburger SPD

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

  • Bad Berleburg
  • 19.09.20
  • 191× gelesen
LokalesSZ
Der Erndtebrücker Bürgermeister nutzt das Motiv zu Informationszwecken...
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Verwaltung sieht kein unrechtmäßiges Ausnutzen eines Amtsbonus
Bürgermeister und SPD nutzen dasselbe Drohnenfoto

tika Erndtebrück. Der Bürgermeister verwendet das Foto auf seinem offiziellen Instagram-Kanal, um augenscheinlich zu informieren. Ausgerechnet die Partei, die ihn unterstützt, verwendet dasselbe Foto auf ihrem Facebook-Kanal, um Wahlkampf zu betreiben. Konkret geht es um die Luftaufnahme der Baustelle für die Klima-Kita in Erndtebrück. Während der Erndtebrücker Verwaltungschef Henning Gronau das Foto nutzt, um einen kurzen Zwischenbericht über den Baufortschritt zu geben, verwendet es der...

  • Erndtebrück
  • 26.08.20
  • 370× gelesen
LokalesSZ
Im Stadtgebiet von Bad Laasphe sind noch mehrere Baustraßen vorhanden, die noch nicht endgültig hergestellt sind. Dies betrifft laut Verwaltung insbesondere das Baugebiet „Auf dem Galgenberg“ in der Kernstadt.

Ausbau von Straßen
Erschließungsbeiträge sollen befristet möglich sein

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

  • Bad Berleburg
  • 10.08.20
  • 264× gelesen
LokalesSZ
Die Gegner der Straßenbaubeiträge und der SPD-Stadtverband intensivierten am Samstag in der Straße „Am Sasselberg“ in Feudingen noch einmal ihren Schulterschluss. Die Sozialdemokraten positionierten sich dabei erneut klar.

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG den Wahlkampf angesagt

tika Feudingen. Den Wahlkampf wollten die Gegner der Straßenbaubeiträge nicht tatenlos verstreichen lassen. Dies hatten sie bereits frühzeitig kommuniziert – und lassen ihren Worten bereits seit Wochen Taten folgen. Im Rahmen einer Protestversammlung warben die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein und der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Samstag noch einmal für eine Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW. Und auch die Sozialdemokraten nutzen...

  • Bad Laasphe
  • 27.07.20
  • 192× gelesen
Lokales
Die SPD Bad Laasphe führte jetzt ihre Delegiertenversammlung für die Kommunalwahl am 13. September durch und nominierte dabei ihre Kandidaten für die Wahlbezirke. Ziel ist, stärkste Fraktion im nächsten Stadtrat zu werden. Foto: SPD

Kommunalwahl in Bad Laasphe
Sozialdemokraten wollen stärkste Fraktion werden

sz Bad Laasphe. Frische Ideen zur Zukunft der Stadt mit ihren Dörfern will die SPD in Bad Laasphe entwickeln. Dafür haben die Sozialdemokraten jetzt in der Delegiertenversammlung ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September nominiert. Die SPD sieht sich selbst als „aktivste Partei in der Stadt Bad Laasphe, die einen engen Draht zu den Bürgern pflegt und sie bei öffentlichen Themen Veranstaltungen informiert und mit einbindet“. Der gegenseitige Austausch sei die Herzkammer, um neue...

  • Bad Laasphe
  • 17.07.20
  • 862× gelesen
LokalesSZ
Die SPD unterstützt das Residenz-Kino-Center mit Betreiber Kai Winterhoff (Bildmitte).

Gutschein-Aktion in Corona-Zeiten
Unterstützung für das Residenz-Kino-Center

ako Bad Laasphe. Um das Residenz-Kino-Center in Bad Laasphe – für das noch bis Ende des Monats ein Crowdfunding-Projekt läuft – in Zeiten der Corona-Krise zu unterstützen, haben der SPD-Stadtverband Bad Laasphe und die Jusos Wittgenstein in einer gemeinsamen Aktion 20 Kinogutscheine im Wert von 15 Euro gekauft, die im Juli verlost werden sollen. „Wir machen das, damit das einzige Kino, das wir noch haben, erhalten bleibt“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Samir Schneider am Freitag in den...

  • Bad Laasphe
  • 14.06.20
  • 219× gelesen
LokalesSZ
Die achtjährige Anna – hier im Bild mit Alexandra Cortiglioni, Inhaberin des Eiscafés Venezia, und dem SPD-Stadtverbandsvorsitzendem Samir Schneider – war für die Ziehung der Lose verantwortlich.

Gastronomen werden unterstützt
SPD lost Gewinner von Gutschein-Aktion aus

ako Bad Laasphe. Als Kleinstadt zusammenhalten und sich gegenseitig helfen: Unter diesen Leitgedanken hat der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Freitag im Eiscafé Venezia die Gewinner seiner vor Kurzem ins Leben gerufenen Gutschein-Aktion zur Unterstützung heimischer Gastronomen ausgelost. Die achtjährige Glücksfee Anna zog im Beisein des Stadtverbandsvorsitzenden Samir Schneider, einiger Partei-Kollegen sowie Eisdielen-Inhaberin Alexandra Cortiglioni von etwa 60 mit Namen beschrifteten Zetteln...

  • Bad Laasphe
  • 12.06.20
  • 149× gelesen
Lokales
Die Erndtebrücker SPD hat sich personell für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt: Die Direktkandidaten (hinten v. l.) Dieter Menzel, Tim Saßmannshausen, Andreas Nölling, Michael Rothenpieler, Reinhild Dolscius, Meik Gebhardt, Toni De Simone, Lothar Menn sowie Karl Ludwig Völkel stellen sich ebenso zur Wahl wie der amtierende Bürgermeister Henning Gronau (vorne, hier im Bild mit seiner Ehefrau Nina). Foto: SPD

Kommunalwahl 2020
SPD Erndtebrück sieht sich personell gut aufgestellt

sz Erndtebrück. Zu der Nominierungsversammlung für die Kommunalwahl im September kam jetzt der SPD-Ortsverein Erndtebrück im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Einstimmig erfolgte die Nominierung von Amtsinhaber Henning Gronau für die Bürgermeisterwahl am 13. September. „Ich bin natürlich sehr dankbar für dieses Vertrauen, was mir heute wieder geschenkt wurde“, sagte Henning Gronau. „Mir macht diese Aufgabe große Freude, weshalb ich mich gerne weiterhin für die Erndtebrückerinnen und...

  • Erndtebrück
  • 31.05.20
  • 892× gelesen
LokalesSZ
Die stellvertretende Landrätin Waltraud Schäfer aus Niederlaasphe und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende von Bad Laasphe, Samir Schneider, stellten ihren gemeinsam formulierten Initiativantrag für den Südwestfalenausschuss vor.

SPD-Stadtverband mit Initiativantrag
Eine Perspektive für den Industriestandort schaffen

tika Bad Laasphe. Mit Banalitäten will sich Samir Schneider nicht befassen. „Wir beschäftigen uns nicht mit Personen, sondern mit den Problemen der Menschen. Davon gibt es gerade jetzt viele – und es werden noch mehr dazukommen“, konstatierte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Bad Laasphe am Donnerstag. Der Sozialdemokrat stellte in Bad Laasphe – gemeinsam mit der stellvertretenden Landrätin und Ortsvorsteherin von Niederlaasphe, Waltraud Schäfer – einen Initiativantrag vor, mit dem er die...

  • Bad Laasphe
  • 14.05.20
  • 224× gelesen
Lokales
Der Protest gegen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nimmt nach der Corona-Pause wieder an Fahrt auf. Den Vorstoß der Berleburger CDU-Fraktion für eine einheitliche Beitragssatzung für Wittgenstein lehnt die SPD ab.	Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge nach KAG
Wittgensteiner SPD erteilt CDU-Vorstoß klare Absage

sz Wittgenstein. Nicht nur bei den Bürgerinitiativen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach KAG, sondern auch bei den Wittgensteiner Gliederungen der SPD stößt der Vorschlag der Berleburger CDU-Fraktion zur kreisweit einheitlichen Regelung der Anliegergebühren auf Unverständnis. „Viele Familien sind durch die Pandemie in Kurzarbeit gefallen und müssen ihren Lebensunterhalt mit 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens finanzieren. Das ist keine leichte Aufgabe. Die aktuelle Situation...

  • Bad Berleburg
  • 10.05.20
  • 846× gelesen
LokalesSZ
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Samir Schneider (l.) erwarb einen der 30-Euro-Gutscheine in den XXL-Lahnstuben von Frank Barth. Foto: Timo Karl

Verlosung in Bad Laasphe
SPD-Stadtverband startet Hilfe für die Gastronomen

tika/sz Bad Laasphe. Im Zuge der Corona-Krise haben viele Gastronomen besonders gelitten – und leiden immer noch. Der Bad Laaspher SPD-Stadtverband hat nun eine Verlosungsaktion gestartet, mit der die Sozialdemokraten die Restaurantbetreiber in der Lahnstadt unterstützen wollen. Dazu haben sie mehrere Gutscheine im Wert von jeweils 30 Euro bei den Gastronomen erworben, die sie nun bis Sonntag, 31. Mai, verlosen. Die Aktion soll die durch die Pandemie ausgefallene eigentlich jährlich...

  • Bad Laasphe
  • 07.05.20
  • 137× gelesen
LokalesSZ
Anke Fuchs-Dreisbach (vorne, r.) war wegen der Corona-Verordnung nicht bei der Abstimmung dabei, verteidigte die Entscheidung aber.

Landtag sorgt für Finanzspritze
Mehr Geld für die Wahlbeamten

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen profitieren ab sofort von einer Erhöhung der Zahlungen sowie weiteren Privilegien. Der Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verabschiedete in der vergangenen Woche die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit einer äußerst knappen Mehrheit. – Konkret bedeutet dies Folgendes: • Kommunale Wahlbeamte erhalten – rückwirkend zum 1. Januar – eine Erhöhung der monatlichen...

  • Bad Berleburg
  • 08.04.20
  • 217× gelesen
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