SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokales
Die Bad Berleburger Stadtverwaltung weist die Kritik an einer vermeintlich zu defensiven Windenergie-Politik zurück. Die Kommune habe das umgesetzt, was in den politischen Gremien beschlossen worden sei.

Streit um Windenergie in Bad Berleburg
Verwaltung weist Kritik der SPD zurück

sz/vö Bad Berleburg. Die Bad Berleburger Stadtverwaltung weist die jüngste Kritik der SPD-Fraktion an der nach Auffassung der Sozialdemokraten zu defensiven Windenergie-Politik der Kommune zurück. Auch von Gesprächen „im stillen Kämmerlein“, wie es die SPD formuliert hatte, kann nach Darstellung aus dem Rathaus nicht die Rede sein. „Die bisherige Vorgehensweise zur Windenergieplanung im Stadtgebiet erfolgte aufgrund der Empfehlung eines anerkannten Fachanwaltes in diesem Spezialgebiet. Dieser...

  • Bad Berleburg
  • 27.02.21
Lokales
Die Bad Berleburger Sozialdemokraten wenden sich mit einer Anregung an den Bürgermeister - sie wünschen sich ein Corona-Impfzentrum in der Odebornstadt.

Anregung an Bürgermeister
SPD will Impfzentrum in Bad Berleburg

sz Bad Berleburg. Die SPD im Rat der Stadt Bad Berleburg regt an, am Gesundheitsstandort ein Impfzentrum einzurichten. Entsprechend der aktuellen Berichte der Bundes- und Landesregierung stehe vermutlich in wenigen Wochen ein erster Impfstoff gegen das Corona-Virus „Sars-CoV2“ zur Verfügung. Zudem hätten die Planungen zur freiwilligen Impfung auf Bundes- und Landesebene bereits begonnen. In NRW solle es zunächst pro Landkreis mindestens ein Impfzentrum geben. Corona-Impfzentrum in Siegen zu...

  • Bad Berleburg
  • 02.12.20
LokalesSZ
In Zeiten von Corona immer mit Abstand, dafür aber eng in der Zusammenarbeit: Andreas Meinecke und Iris Gerstmann stehen ab sofort an der Spitze der Bad Berleburger SPD-Fraktion.  Foto: Martin Völkel

Andreas Meinecke neuer Fraktionschef
Neue Doppelspitze in Bad Berleburger SPD

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

  • Bad Berleburg
  • 19.09.20
LokalesSZ
Im Stadtgebiet von Bad Laasphe sind noch mehrere Baustraßen vorhanden, die noch nicht endgültig hergestellt sind. Dies betrifft laut Verwaltung insbesondere das Baugebiet „Auf dem Galgenberg“ in der Kernstadt.

Ausbau von Straßen
Erschließungsbeiträge sollen befristet möglich sein

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

  • Bad Berleburg
  • 10.08.20
Lokales
Der Protest gegen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nimmt nach der Corona-Pause wieder an Fahrt auf. Den Vorstoß der Berleburger CDU-Fraktion für eine einheitliche Beitragssatzung für Wittgenstein lehnt die SPD ab.	Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge nach KAG
Wittgensteiner SPD erteilt CDU-Vorstoß klare Absage

sz Wittgenstein. Nicht nur bei den Bürgerinitiativen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach KAG, sondern auch bei den Wittgensteiner Gliederungen der SPD stößt der Vorschlag der Berleburger CDU-Fraktion zur kreisweit einheitlichen Regelung der Anliegergebühren auf Unverständnis. „Viele Familien sind durch die Pandemie in Kurzarbeit gefallen und müssen ihren Lebensunterhalt mit 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens finanzieren. Das ist keine leichte Aufgabe. Die aktuelle Situation...

  • Bad Berleburg
  • 10.05.20
LokalesSZ
Anke Fuchs-Dreisbach (vorne, r.) war wegen der Corona-Verordnung nicht bei der Abstimmung dabei, verteidigte die Entscheidung aber.

Landtag sorgt für Finanzspritze
Mehr Geld für die Wahlbeamten

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen profitieren ab sofort von einer Erhöhung der Zahlungen sowie weiteren Privilegien. Der Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verabschiedete in der vergangenen Woche die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit einer äußerst knappen Mehrheit. – Konkret bedeutet dies Folgendes: • Kommunale Wahlbeamte erhalten – rückwirkend zum 1. Januar – eine Erhöhung der monatlichen...

  • Bad Berleburg
  • 08.04.20
LokalesSZ
Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Foto: Archiv

SPD-Antrag in Bad Berleburg
Stadt soll digitales Arbeiten auf die nächste Stufe heben

tika Bad Berleburg. Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Nicht berücksichtigt hatte die Verwaltung dabei allerdings die Mitglieder der Fachausschüsse, sachkundige Bürger oder aber die Ortsvorsteher. Dies will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg ändern – nicht zuletzt unter dem Eindruck der...

  • Bad Berleburg
  • 31.03.20
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