SPD

Beiträge zum Thema SPD

LokalesSZ
Über die Regenbogenflagge wurde jetzt im Olper Haupt- und Finanzausschuss diskutiert.

SPD und CDU streiten über Beflaggung
Disput über Regenbogen

win Olpe. Der 17. Mai ist „Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“. Seit 2005 wird er begangen, um weltweit auf die Diskriminierung von Menschen aufmerksam zu machen, die in ihrer sexuellen Orientierung anders als heterosexuell veranlagt sind. Symbol dieser Bewegung ist die Regenbogenfahne, deren breites Farbspektrum auf die Vielfältigkeit sexueller Ausrichtungen hinweisen soll. Initiativen zu begrüßen Auf Antrag der SPD-Fraktion soll auch die Stadt Olpe künftig jährlich...

  • 28.04.21
  • 72× gelesen
Lokales
Ein an sich unstrittiges Thema – eine Sonderförderung der minderjährigen Mitglieder von Sport- und kulturtreibenden Vereinen – sorgte im Olper Ausschuss Bildung, Soziales und Sport für Diskussionsstoff. Die übrigen Fraktionen störten sich an der Art und Weise, wie die CDU den Antrag eingebracht hatte.

SPD kritisiert CDU für Kurzfristigkeit
Keine Zustimmung über Nacht

win Olpe. Wenig Applaus erhielt die CDU am Dienstag für einen Antrag, dessen Inhalt sogar unstrittig war und Zustimmung fand – indes sorgte die Art und Weise der Einbringung für reichlich Kritik der übrigen Fraktionen im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport. Im Antrag selbst geht es darum, den Sportvereinen angesichts der Corona-bedingten Umstände eine Sonderförderung zukommen zu lassen. „Durch die geringere Nutzung der Sportanlagen (…) sind im vergangenen Jahr deutlich weniger...

  • 22.04.21
  • 50× gelesen
Lokales
Ein typisches Bild von Christian Peter: Der 42-Jährige ist eigentlich nie schlecht gelaunt. Nun bewirbt sich der SPD-Mann um das Amt des Ortsbürgermeisters.
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SPD-Mann tritt zur Wahl des Mudersbacher Ortsbürgermeisters an
Christian Peter will Kandidat für alle sein

thor Mudersbach. Irgendwie galt er schon immer als der einzige Mann, der Maik Köhler eines Tages ernsthaft gefährlich hätte werden können – wobei „gefährlich“ die absolut falsche Begrifflichkeit ist. Das Verhältnis von Christian Peter zum verstorbenen Ortsbürgermeister war geprägt von höchstem gegenseitigen Respekt und viel Vertrauen. Und dabei spielte es überhaupt kein Rolle, dass der eine das Parteibuch der CDU und der andere das der SPD hatte. Nun schickt sich Peter an, in die Fußstapfen von...

  • Kirchen
  • 13.04.21
  • 1.757× gelesen
Lokales
Die CDU in der VG Kirchen hat Michael Conrad aus Morsbach als Bürgermeister-Kandidaten nominiert.
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Paukenschlag bei der CDU
Michael Conrad will Bürgermeister in Kirchen werden

sz/thor Kirchen. Es war ein Geheimnis, besser geschützt als die Codes für die amerikanischen Atomwaffen: Die CDU in der Verbandsgemeinde Kirchen ließ sich zuletzt keinen Millimeter in die Karten schauen, was den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Juni angeht. Am Freitagabend nun wurde das große Mysterium vor den Mitgliedern in der Mudersbacher Giebelwaldhalle gelüftet – und es gab eine große Überraschung, denn mit Michael Conrad schicken die Christdemokraten einen Mann ins Rennen, der...

  • Kirchen
  • 09.04.21
  • 1.270× gelesen
Lokales
Das ist mal ein ambitioniertes Vorhaben: Geht es nach CDU und SPD, sollen in Siegen 1000 neue Wohnungen entstehen - und zwar innerhalb von fünf Jahren.

Ambitionierte Forderung von CDU und SPD
1000 neue Wohnungen für Siegen

sz/js Siegen. Sie Stadt Siegen soll bei der Schaffung von Wohnraum auf die Tube drücken. Darin sind sich die beiden großen Ratsfraktionen einig. Die per Kooperationsvereinbarung zum Schulterschluss verabredeten Christ- und Sozialdemokraten werden in der Sitzung am 14. April einen Antrag stellen, der ein ambitioniertes Ziel formuliert: Die Krönchenstadt soll in den kommenden fünf Jahren die Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 Wohneinheiten schaffen. Siegen soll neue Wohngebiete...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 208× gelesen
Lokales
Könnte das Krönchen-Center ein Kulturzentrum mit integrierter Markthalle werden? CDU und SPD im Siegener Rat möchten genau das genauer wissen.

Oberstadt Siegen beleben
Politik möchte Kultur-Markthalle im Krönchen-Center

sz/js Siegen. Hat das Krönchencenter das Potenzial, in eine Markthalle umgewandelt zu werden? Die Fraktionen von CDU und SPD zumindest bejahen diese Frage und bringen die Idee im April per Antrag aufs Tapet des Siegener Rates. Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, ein Konzept für eine Kultur-Markthalle zu erstellen und zu prüfen, ob diese in leerstehenden Flächen des Krönchen-Centers entstehen könnte. Herford oder Regensburg als Vorbild für Siegen „Das Konzept der Markthalle wird in vielen...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 211× gelesen
LokalesSZ
Mit Günter Schönhof, Wolfgang Müller, Jens Stötzel und Maik Köhler hat das vor rund 30 Jahren errichtete 
 Verwaltungsgebäude in Kirchen bislang vier Bürgermeister   gesehen. Nun müssen die Wähler über Nr. 5 entscheiden.

Maik Köhlers Tod trifft Politik völlig unvorbereitet
Die große Lücke

thor Kirchen/Mudersbach.  Es ist ein aussichtsloser Kampf: Gegen die Schnelllebigkeit unserer Zeit haben Würde und Respekt oft genug keine Chance. Weiter, immer weiter. Innehalten ja, aber bitte nur für den Augenblick. Dieses Gefühl haben gerade viele Kommunalpolitiker in der Verbandsgemeinde Kirchen. Der Tod von Maik Köhler dürfte von etlichen Weggefährten – egal aus welcher Partei – noch nicht einmal ansatzweise verarbeitet sein, da ruft schon wieder die Pflicht, die Rückkehr zur...

  • Kirchen
  • 24.02.21
  • 553× gelesen
LokalesSZ
Die Ortsdurchfahrt von Gerlingen – ein Nadelöhr. Schon einmal gab es anfängliche Planungen für eine Ortsumgehung, die aber ad acta gelegt wurden. Die Neuansiedlung von Amazon bringt die Debatte nun mit Wucht wieder an die Oberfläche. CDU-Ortsunion und SPD-Ratsfraktion greifen das Thema auf.

CDU und SPD: Forderungen für besseren Verkehrsfluss in Gerlingen
Umgehung oder eigene Abfahrt

win Gerlingen. Schon seit Jahrzehnten ist die Ortsdurchfahrt von Gerlingen ein Ärgernis nicht nur für Anlieger, sondern auch für Verkehrsteilnehmer, stockt der Verkehr hier doch mehrfach am Tag bis hin zu Stillstand. Seit Versandriese Amazon bekanntgegeben hat, ein Auslieferungslager im Gerlinger Industriegebiet „Auf der Mark“ zu eröffnen, sind die Proteste der Gerlingerinnen und Gerlinger lauter geworden, befürchten doch viele, dass das zusätzliche Plus an Verkehr der berühmte Tropfen sein...

  • Wenden
  • 17.02.21
  • 196× gelesen
Lokales
Das Aldi-Zentrallager soll zum Ende des Jahres geschlossen werden. Die Politik übt Kritik an dem Konzern.

Zentrallager in Bad Laasphe
Politik geht mit Aldi hart ins Gericht

howe Bad Laasphe. Die Konzern-Entscheidung, das Aldi-Zentrallager in Bad Laasphe zum Jahresende zu schließen, hat in der Öffentlichkeit und in der Politik für Betroffenheit und Verärgerung gesorgt. CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein und Landtagsabgeordnete Anke-Fuchs-Dreisbach wandten sich in einem gemeinsamen Brief an die Aldi-Konzernzentrale in Essen. „In unseren Augen ist es vor allem wichtig, den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine verlässliche Jobperspektive und...

  • Bad Laasphe
  • 14.02.21
  • 1.620× gelesen
Lokales
Aus dem „Impfchaos“ wird jetzt auch auf lokaler Ebene ein „Impfzoff“. So setzt sich der Streit von der großen politischen Bühne in Berlin in Siegen-Wittgenstein fort.

"Impfchaos"? Bürgermeister kritisieren Landrat (mit Kommentar)
Empörungskultur nicht befeuern

ch Siegen/Burbach. Neue, scharfe Töne aus den Rathäusern mitten in der allerorten geführten Impfdebatte: Siegens Bürgermeister Steffen Mues und sein Burbacher Kollege, Christoph Ewers, distanzieren sich ausdrücklich von der jüngsten Schelte von Land und Bund durch Landrat Andreas Müller in Sachen Impfstrategie. Müller, Kreishaus-Chef mit SPD-Parteibuch, hatte das „Ende des Impfchaos“ gefordert und die „desaströse Corona-Politik“ von Düsseldorf und Berlin sowie deren „absolut unnötiges...

  • Siegen
  • 03.02.21
  • 620× gelesen
LokalesSZ
Die Route 57 steht für eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur im Kreis Siegen-Wittgenstein. Über den aktuellen Stand der Planungen gibt es allerdings unterschiedliche Einschätzungen.

Route 57: Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD
Straßen NRW soll für Klarheit sorgen

vö Siegen/Bad Berleburg. Gesprochen und geschrieben über die Route 57 wurde in den vergangenen Jahren viel. Die Frage ist allerdings: Was steht bisher unter dem Strich für dieses in der Region viel diskutierte Straßenbau-Projekt? Genau das möchten die Fraktionen von CDU und SPD gerne aus erster Hand erfahren. Wenn es nach Christ- und Sozialdemokraten geht, soll ein Vertreter von Straßen NRW im Kreistag Siegen-Wittgenstein Auskunft geben. „Information und Transparenz erforderlich“ – so ist der...

  • Siegen
  • 29.01.21
  • 254× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 468× gelesen
LokalesSZ
Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
  • 1.949× gelesen
LokalesSZ
Anke Fuchs-Dreisbach (vorne, r.) war wegen der Corona-Verordnung nicht bei der Abstimmung dabei, verteidigte die Entscheidung aber.

Landtag sorgt für Finanzspritze
Mehr Geld für die Wahlbeamten

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen profitieren ab sofort von einer Erhöhung der Zahlungen sowie weiteren Privilegien. Der Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verabschiedete in der vergangenen Woche die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit einer äußerst knappen Mehrheit. – Konkret bedeutet dies Folgendes: • Kommunale Wahlbeamte erhalten – rückwirkend zum 1. Januar – eine Erhöhung der monatlichen...

  • Bad Berleburg
  • 08.04.20
  • 217× gelesen
KulturSZ
Eitel Sonnenschein - der herrschte noch 2016. Aktuell gibt es Diskussionen, angestoßen vom einstigen Kreiskulturreferenten Wolfgang Suttner (l.). Das irritiert Landrat Andreas Müller (M.) und Festivalleiter Jens von Heyden durchaus.

Wolfgang Suttner formuliert für CDU kritischen Fragen-Katalog / Festivalmacher verwundert
"Zampano" als Zuschauer

ciu/gmz Siegen. Wolfgang Suttner dementiert gar nicht erst. Ja, er habe in die CDU-Anfrage zu KulturPur, die eine detaillierte Aufstellung von Kosten, Nutzen und Perspektiven erwartet, „einiges an Beratung reingesteckt“. Es stünden viele seiner Gedanken darin. Eben das irritiert. Warum hinterfragt der einstige Kreiskulturreferent ein Festival, das er doch mitentworfen hat? Und wie reagieren darauf jene, die das Event aktuell zu verantworten haben und zum Teil auch jahrelang an Suttners Seite...

  • Siegen
  • 28.02.20
  • 569× gelesen
LokalesSZ
Die  Dreifachturnhalle erhält in diesem Jahr eine zusätzliche Tribüne.

Kreuztaler Haushalt unter Dach und Fach
"Historische Zeiten"

nja  Kreuztal.  9,5 Mill. Euro Investitionen sollen 2020 in die Kreuztaler Infrastruktur fließen und diese fit für die nächsten Dekaden des 21. Jahrhunderts machen, insgesamt 6,6 Mill. Euro fließen in den Folgejahren in die Modernisierung des Schulzentrums Kreuztal und das Gebäude der Hauptschule Eichen, die dann Herberge für die Eichene Grundschule werden soll. Tribünenanbau in der Dreifachturnhalle, Schul- und Sportcampus, Umwandlung der Stadthalle in ein Bürgerforum: Dies sind nur einige der...

  • Siegen
  • 27.02.20
  • 499× gelesen
LokalesSZ
Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 252× gelesen
Lokales

SPD hält Kritik an Neubauplänen für Wahlkampfgetöse
„CDU streut Sand ins Getriebe“

ihm Siegen. Der Termin der Kommunalwahl liegt noch in weiter Zukunft (13. September 2020), aber die Wahlkämpfer rüsten sich offenkundig schon. Der politische Streit entzündet sich neuerdings am geplanten Neubau eines Kreisverwaltungsgebäudes. Nachdem die CDU im Kreistagsausschuss bereits Vorbehalte gegen den Neubau neben dem Lÿz erkennen ließ, danach eine entsprechende Anfrage stellte und sogar das Rechnungsprüfungsamt einschalten will, ist die Kreis-SPD nun aufgebracht. „CDU hat die...

  • Siegen
  • 25.09.19
  • 109× gelesen
Lokales
SPD: „Wenn man seit 20 Jahren kein Geld für den Busverkehr ausgeben will, dann darf man sich über die Zustände heute nicht wundern."

SPD kontert offenen Brief der CDU
Busausfälle: "An der Wirklichkeit vorbei"

sz Siegen. „Die falsche Annahme, dass private Unternehmen grundsätzlich alles besser können als die öffentliche Hand und die von der Union vorangetriebene Privatisierungswelle der vergangenen Jahrzehnte hat uns beim Busverkehr in die Lage gebracht, in der wir uns heute befinden!“ Das machte der Vorsitzende der SPD in Siegen-Wittgenstein, Heiko Becker, jetzt in einer Stellungnahme auf den offenen Brief der CDU Siegen zu den Busausfällen in der Region deutlich (die SZ berichtete). VWS aus der...

  • Siegen
  • 09.07.19
  • 823× gelesen
Lokales

SPD attackierte CDU
Hitzige Debatte im Freudenberger Rat

cs Freudenberg. Die Freudenberger CDU brachte zuletzt eine wahre Flut von Anfragen und Anträgen in die politische Diskussion ein (die SZ berichtete) – entsprechend viele Punkte enthielt der Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anträge“ in der jüngsten Sitzung des Stadtparlamentes. Dass die Schreiben der Christdemokraten für teils hitzige Debatten und harte Auseinandersetzungen sorgten, war so nicht unbedingt absehbar – der Wahlkampf scheint Einzug zu halten im Freudenberger Rat. Sanierung der...

  • Freudenberg
  • 06.07.19
  • 185× gelesen
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