SPD

Beiträge zum Thema SPD

LokalesSZ
Paul Breuer (CDU, l.) und sein einstiger SPD-Kontrahent Willi Brase trafen sich im Newsroom der Siegener Zeitung wieder.
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Ex-Bundestagsabgeordnete vor der Wahl
Willi Brase und Paul Breuer im Doppelinterview

tip Siegen. Sie waren die beiden großen Siegerländer „B“ im großen „B“: Willi Brase (SPD) und Paul Breuer (CDU) haben den Kreis lange als Bundestagsabgeordnete in Berlin vertreten. Mittlerweile sind sie von der großen Bühne abgetreten und sind politisch nur noch in Ehrenämtern vertreten. Wir haben sie zum Doppel-Interview in die Redaktion der Siegener Zeitung eingeladen. Beim Blick auf den aktuellen Bundestagswahlkampf kamen – bei allen politischen Differenzen – erstaunlich ähnliche Sichtweisen...

  • Siegen
  • 13.09.21
LokalesSZ
Vor der Bundestagswahl sind wieder etliche Wahlplakate dem Vandalismus zum Opfer gefallen.
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Wahlplakte Ziel von Vandalismus
Verunglimpft, beschmiert, zerstört

juka Siegen. Für die Gewissheit, dass bald wieder Wahlen anstehen, reicht derzeit ein Blick an die Straßenränder. Die Plakate mit den Kandidaten und Botschaften hängen an Bäumen und Laternen, weisen unmissverständlich darauf hin, dass es am 26. September soweit ist. Was als Blickfang und Werbung der Parteien gedacht ist, verwandelt sich allerdings nun wieder oftmals zum Spielfeld für Vandalen oder zum Schauplatz für gegensätzliche politische Meinungen sowie Beleidigungen. „Das ist bei jeder...

  • Siegen
  • 09.09.21
LokalesSZ
Die Unterstützung aus der Region ist Armin Laschet sicher.

Für heimische CDU-Politiker bleibt 60-Jähriger die richtige Wahl
Region stützt Armin Laschet

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Für Armin Laschet waren es zwei Umfrage-Schocks innerhalb kürzester Zeit. Zum einen lag die SPD erstmals in einer Umfrage seit 2006 als stärkste Partei vor der Union, im Trendbarometer des Forsa-Instituts kam die Union nur noch auf 22 Prozent, das ist der schlechteste Wert, den das 1984 gegründete Institut jemals für die Union ermittelt hat, und dann sprachen sich einer Civey-Umfrage zufolge auch noch 70 Prozent der Unterstützer von CDU und CSU dafür aus, Laschet als...

  • Siegen
  • 25.08.21
LokalesSZ
Kein Interesse an einer großen Koalition: Im zweiten Doppelinterview im SZ-Besprechungsraum stellten sich Volkmar Klein und Luiza Licina-Bode den Fragen der Redaktion.
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Bundestagswahl 2021
Volkmar Klein (CDU) und Luiza Licina-Bode (SPD) im Schlagabtausch

ihm Siegen. Volkmar Klein und Luiza Licina-Bode können sich beide nicht darauf verlassen, über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag zu kommen. Sie kämpfen um das Direktmandat in Siegen-Wittgenstein – der Mann aus Burbach will es verteidigen, die Frau aus Bad Berleburg will es ihm abjagen. Im SZ-Interview skizzieren sie ihre Positionen zur Steuerpolitik, zu geschlechtergerechter Sprache und zur Impfpflicht gegen Corona. SteuernDer Spitzensteuersatz liegt bei 42 Prozent und greift bei...

  • Siegen
  • 16.08.21
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
Lokales
Das ist mal ein ambitioniertes Vorhaben: Geht es nach CDU und SPD, sollen in Siegen 1000 neue Wohnungen entstehen - und zwar innerhalb von fünf Jahren.

Ambitionierte Forderung von CDU und SPD
1000 neue Wohnungen für Siegen

sz/js Siegen. Sie Stadt Siegen soll bei der Schaffung von Wohnraum auf die Tube drücken. Darin sind sich die beiden großen Ratsfraktionen einig. Die per Kooperationsvereinbarung zum Schulterschluss verabredeten Christ- und Sozialdemokraten werden in der Sitzung am 14. April einen Antrag stellen, der ein ambitioniertes Ziel formuliert: Die Krönchenstadt soll in den kommenden fünf Jahren die Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 Wohneinheiten schaffen. Siegen soll neue Wohngebiete...

  • Siegen
  • 25.03.21
Lokales
Könnte das Krönchen-Center ein Kulturzentrum mit integrierter Markthalle werden? CDU und SPD im Siegener Rat möchten genau das genauer wissen.

Oberstadt Siegen beleben
Politik möchte Kultur-Markthalle im Krönchen-Center

sz/js Siegen. Hat das Krönchencenter das Potenzial, in eine Markthalle umgewandelt zu werden? Die Fraktionen von CDU und SPD zumindest bejahen diese Frage und bringen die Idee im April per Antrag aufs Tapet des Siegener Rates. Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, ein Konzept für eine Kultur-Markthalle zu erstellen und zu prüfen, ob diese in leerstehenden Flächen des Krönchen-Centers entstehen könnte. Herford oder Regensburg als Vorbild für Siegen „Das Konzept der Markthalle wird in vielen...

  • Siegen
  • 25.03.21
Lokales
Aus dem „Impfchaos“ wird jetzt auch auf lokaler Ebene ein „Impfzoff“. So setzt sich der Streit von der großen politischen Bühne in Berlin in Siegen-Wittgenstein fort.

"Impfchaos"? Bürgermeister kritisieren Landrat (mit Kommentar)
Empörungskultur nicht befeuern

ch Siegen/Burbach. Neue, scharfe Töne aus den Rathäusern mitten in der allerorten geführten Impfdebatte: Siegens Bürgermeister Steffen Mues und sein Burbacher Kollege, Christoph Ewers, distanzieren sich ausdrücklich von der jüngsten Schelte von Land und Bund durch Landrat Andreas Müller in Sachen Impfstrategie. Müller, Kreishaus-Chef mit SPD-Parteibuch, hatte das „Ende des Impfchaos“ gefordert und die „desaströse Corona-Politik“ von Düsseldorf und Berlin sowie deren „absolut unnötiges...

  • Siegen
  • 03.02.21
LokalesSZ
Die Route 57 steht für eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur im Kreis Siegen-Wittgenstein. Über den aktuellen Stand der Planungen gibt es allerdings unterschiedliche Einschätzungen.

Route 57: Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD
Straßen NRW soll für Klarheit sorgen

vö Siegen/Bad Berleburg. Gesprochen und geschrieben über die Route 57 wurde in den vergangenen Jahren viel. Die Frage ist allerdings: Was steht bisher unter dem Strich für dieses in der Region viel diskutierte Straßenbau-Projekt? Genau das möchten die Fraktionen von CDU und SPD gerne aus erster Hand erfahren. Wenn es nach Christ- und Sozialdemokraten geht, soll ein Vertreter von Straßen NRW im Kreistag Siegen-Wittgenstein Auskunft geben. „Information und Transparenz erforderlich“ – so ist der...

  • Siegen
  • 29.01.21
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
KulturSZ
Eitel Sonnenschein - der herrschte noch 2016. Aktuell gibt es Diskussionen, angestoßen vom einstigen Kreiskulturreferenten Wolfgang Suttner (l.). Das irritiert Landrat Andreas Müller (M.) und Festivalleiter Jens von Heyden durchaus.

Wolfgang Suttner formuliert für CDU kritischen Fragen-Katalog / Festivalmacher verwundert
"Zampano" als Zuschauer

ciu/gmz Siegen. Wolfgang Suttner dementiert gar nicht erst. Ja, er habe in die CDU-Anfrage zu KulturPur, die eine detaillierte Aufstellung von Kosten, Nutzen und Perspektiven erwartet, „einiges an Beratung reingesteckt“. Es stünden viele seiner Gedanken darin. Eben das irritiert. Warum hinterfragt der einstige Kreiskulturreferent ein Festival, das er doch mitentworfen hat? Und wie reagieren darauf jene, die das Event aktuell zu verantworten haben und zum Teil auch jahrelang an Suttners Seite...

  • Siegen
  • 28.02.20
LokalesSZ
Die  Dreifachturnhalle erhält in diesem Jahr eine zusätzliche Tribüne.

Kreuztaler Haushalt unter Dach und Fach
"Historische Zeiten"

nja  Kreuztal.  9,5 Mill. Euro Investitionen sollen 2020 in die Kreuztaler Infrastruktur fließen und diese fit für die nächsten Dekaden des 21. Jahrhunderts machen, insgesamt 6,6 Mill. Euro fließen in den Folgejahren in die Modernisierung des Schulzentrums Kreuztal und das Gebäude der Hauptschule Eichen, die dann Herberge für die Eichene Grundschule werden soll. Tribünenanbau in der Dreifachturnhalle, Schul- und Sportcampus, Umwandlung der Stadthalle in ein Bürgerforum: Dies sind nur einige der...

  • Siegen
  • 27.02.20
Lokales

SPD hält Kritik an Neubauplänen für Wahlkampfgetöse
„CDU streut Sand ins Getriebe“

ihm Siegen. Der Termin der Kommunalwahl liegt noch in weiter Zukunft (13. September 2020), aber die Wahlkämpfer rüsten sich offenkundig schon. Der politische Streit entzündet sich neuerdings am geplanten Neubau eines Kreisverwaltungsgebäudes. Nachdem die CDU im Kreistagsausschuss bereits Vorbehalte gegen den Neubau neben dem Lÿz erkennen ließ, danach eine entsprechende Anfrage stellte und sogar das Rechnungsprüfungsamt einschalten will, ist die Kreis-SPD nun aufgebracht. „CDU hat die...

  • Siegen
  • 25.09.19
Lokales
SPD: „Wenn man seit 20 Jahren kein Geld für den Busverkehr ausgeben will, dann darf man sich über die Zustände heute nicht wundern."

SPD kontert offenen Brief der CDU
Busausfälle: "An der Wirklichkeit vorbei"

sz Siegen. „Die falsche Annahme, dass private Unternehmen grundsätzlich alles besser können als die öffentliche Hand und die von der Union vorangetriebene Privatisierungswelle der vergangenen Jahrzehnte hat uns beim Busverkehr in die Lage gebracht, in der wir uns heute befinden!“ Das machte der Vorsitzende der SPD in Siegen-Wittgenstein, Heiko Becker, jetzt in einer Stellungnahme auf den offenen Brief der CDU Siegen zu den Busausfällen in der Region deutlich (die SZ berichtete). VWS aus der...

  • Siegen
  • 09.07.19
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