SPD

RND/sz Berlin.  Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sind am Freitagmorgen auf dem Messegelände im Westen Berlins zu erneuten Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Danach traten die Parteispitzen vor die Medien. Die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP haben nach den Sondierungsgesprächen angekündigt, in Kürze in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. Das Berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bei den Grünen soll sich noch ein kleiner Parteitag mit der Aufnahme...

Die ersten gemeinsamen Sonderungsgespräche zwischen FDP, Grünen und SPD finden am Donnerstag statt. Wir haben die größten Streitpunkte zwischen den drei Parteien zusammengefasst. sz Siegen/Berlin. Am heutigen Donnerstag wollen SPD, Grüne und FDP erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch zusammenkommen. Es ist die erste Dreierrunde bei der Suche nach einer neuen Regierung. Sie sähen den Moment gekommen, verkünden die beiden Grünen-Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck am Mittwochmorgen....

js Berlin/Siegen/Bad Laasphe. Zwei neue Bundestagsabgeordnete kommen in der Hauptstadt an: Luiza Licina-Bode (SPD) und Laura Kraft (Grüne) berichten von ihrem Start in Berlin. Welche Gemeinsamkeiten die beiden haben, welche Aufgaben es in den ersten Tagen zu erledigen gibt und wie sich die Wohnsituation darstellt - über all das hat die SZ mit den beiden Politikerinnen gesprochen. Laura Kraft kennt sich in Berlin noch nicht besonders gut aus Der Terminkalender ist pickepackevoll. Wer Laura Kraft...

+++ Update 6. Oktober, 15.46 Uhr +++ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich in einer Pressekonferenz zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der SPD geäußert. „Wir werden Gespräche zu dritt beginnen mit der FDP und den Grünen“, sagte Scholz bei einem kurzen Statement in Berlin. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, eine gemeinsamem Regierung zu bilden“, so der Kanzlerkandidat der SPD. Das sei auch in neuesten Umfragen deutlich abzulesen. „Es ist jetzt an uns, das auch...

sz Siegen. Der Ausgang der Bundestagswahl im Herbst wird nicht nur über den künftigen Umgang mit innenpolitischen Themen entscheiden, sondern auch darüber, wie Deutschland sich in Europa aufstellt. Der SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein möchte deshalb den Europabeauftragten der SPD, Udo Bullmann, fragen, wie sich diese internationale Dimension im SPD-Bundestagswahlprogramm widerspiegelt und besprechen, wie sich Deutschland in Europa künftig einbringen sollte. Die Moderation der Veranstaltung...

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

sz Siegen. In der Sitzung des Vorstandes des SPD-Stadtverbands Siegen haben die Vorstandsmitglieder laut Pressemitteilung einstimmig den Stadtverbandsvorsitzenden Adhemar Molzberger als Kandidaten für den Wahlkreis 126 (Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen) bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2022 nominiert. „Adhemar Molzberger ist als Stadtverbandsvorsitzender, Stadtrats- und Kreistagsmitglied ein in der lokalen Politik sehr gut vernetzter Sozialpolitiker“, wird Ingmar Schiltz als...

sz/js Siegen. Sie Stadt Siegen soll bei der Schaffung von Wohnraum auf die Tube drücken. Darin sind sich die beiden großen Ratsfraktionen einig. Die per Kooperationsvereinbarung zum Schulterschluss verabredeten Christ- und Sozialdemokraten werden in der Sitzung am 14. April einen Antrag stellen, der ein ambitioniertes Ziel formuliert: Die Krönchenstadt soll in den kommenden fünf Jahren die Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 Wohneinheiten schaffen. Siegen soll neue Wohngebiete...

sz/js Siegen. Hat das Krönchencenter das Potenzial, in eine Markthalle umgewandelt zu werden? Die Fraktionen von CDU und SPD zumindest bejahen diese Frage und bringen die Idee im April per Antrag aufs Tapet des Siegener Rates. Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, ein Konzept für eine Kultur-Markthalle zu erstellen und zu prüfen, ob diese in leerstehenden Flächen des Krönchen-Centers entstehen könnte. Herford oder Regensburg als Vorbild für Siegen „Das Konzept der Markthalle wird in vielen...

mir Neunkirchen. In Kreuztal geboren und am Tag der Deutschen Einheit der Festredner bei der Feierstunde der SPD Neunkirchen: Dr. Matthias Schreiber machte im vollbesetzten Otto-Reiffenrath-Haus seine Zuhörer neugierig und nachdenklich, als Beauftragter des NRW-Landtags für Kontakte und Kirchen und Religionsgemeinschaften kein Wunder. Mehr noch, Schreiber war ein Wegbegleiter von Johannes Rau. Schreibers Kernbotschaft in Neunkirchen: "Die Deutsche Einheit ist ein Glück." An anderer Stelle noch...

sp Siegen. Ein Blick in den Wald reicht, um zu sehen, dass er nicht gesund ist. In erster Linie ist es die Trockenheit, bedingt durch den Klimawandel, die ihm zu schaffen macht. Wo vorher vor allem saftig grüne Fichten standen, sind jetzt nur noch braune, kahle Flächen in der Landschaft. Ein Bild, das sich immer weiter ausbreitet. Die SPD in Südwestfalen will den Wald unterstützen und hat jetzt ein Positionspapier mit sieben Punkten herausgebracht. Per Video-Pressekonferenz stellten die...

ciu/gmz Siegen. Wolfgang Suttner dementiert gar nicht erst. Ja, er habe in die CDU-Anfrage zu KulturPur, die eine detaillierte Aufstellung von Kosten, Nutzen und Perspektiven erwartet, „einiges an Beratung reingesteckt“. Es stünden viele seiner Gedanken darin. Eben das irritiert. Warum hinterfragt der einstige Kreiskulturreferent ein Festival, das er doch mitentworfen hat? Und wie reagieren darauf jene, die das Event aktuell zu verantworten haben und zum Teil auch jahrelang an Suttners Seite...

sz Siegen/Bad Berleburg. Heiko Becker hat aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein niedergelegt. Die Entscheidung, seinen Rücktritt einzureichen, sei dem 36-Jährigen nicht leicht gefallen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Pressemitteilung. Gleichwohl schaffe sie die Möglichkeit für ihn, sich auf seine Genesung konzentrieren zu können. „Wir respektieren diesen Schritt selbstverständlich und danken Heiko Becker bereits an dieser Stelle für...

mir Siegen. Sinnkrise hin oder her, es gibt sie noch, die Sozialdemokratie. Auch in Siegen. Trotz des Sommers und der Ferien. Ein Beleg dafür war gestern Abend die Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert in der gut besetzten Lyz-Aula. Ja genau, der Kühnert mit den Sozialismus-Thesen, der BMW verstaatlichen will und sich laut einer großen Zeitung „ins Abseits träumt“. Besagtes Interview rückte Kühnert gerade, „BMW stand gar nicht darin.“ Das Gesagte sollte utopisch...

kalle Siegen. Mit Manfred Müller wurde gestern im Kreishaus ein Genosse alten Schlages mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Müller gehört zu den ehrenamtlich Aktiven, die bei ihrem Tun nicht in der ersten Reihe stehen wollen, denen die Kärrnerarbeit mehr liegt und die die Dinge mit großer persönlicher Leidenschaft angehen. Seit 40 Jahren engagiert sich „der Mann aus Siegen-Ost“ in verschiedensten Ausschüssen der Stadt. Im Ausschuss für Partnerschaft, so Landrat Andreas Müller in...

sz Siegen. „Die falsche Annahme, dass private Unternehmen grundsätzlich alles besser können als die öffentliche Hand und die von der Union vorangetriebene Privatisierungswelle der vergangenen Jahrzehnte hat uns beim Busverkehr in die Lage gebracht, in der wir uns heute befinden!“ Das machte der Vorsitzende der SPD in Siegen-Wittgenstein, Heiko Becker, jetzt in einer Stellungnahme auf den offenen Brief der CDU Siegen zu den Busausfällen in der Region deutlich (die SZ berichtete). VWS aus der...

ch Siegen. Eigentlich liebt der Sozialdemokrat die großen Auftritte. Hier das scharfe Wort in einer Talkshow, dort die spitze Feder in einem Leitartikel, am liebsten aber die freie Rede vor Publikum – wie beim IHK-Jahresempfang in der Siegerlandhalle zum Start ins Jahr 2019. Am Dienstagnachmittag aber nutzte Sigmar Gabriel die kleine Bühne des Museums für Gegenwartskunst, um in einem viel zu kleinen Raum mit viel zu vielen Zuhörern bei viel zu hohen Temperaturen zu brillieren. Der...

Sigmar Gabriel bei SPD-Jahresempfang in Kreuztal

Bürgermeisterwahl in Siegen