Stadtrat

thor Kirchen. Unter Kindern dürfte Niklaus definitv zu den populärsten Heiligen gehören, steht der Name des Bischofs von Myra doch für gefüllte Stiefel und die Verheißung des nahen Weihnachtsfests. Für die Knirpse im Kirchener Oberdorf war er aber das ganze Jahr allgegenwärtig, schließlich trägt die Kita an der Feldstraße seinen Namen. Noch. Denn das Erzieherinnen-Team hat eine Namensänderung beantragt: Statt „St. Nikolaus“ soll die Kita künftig „Welt-Entdecker“ heißen. Darüber muss nun der...

dach Herdorf. Im Bereich zwischen den beiden Kreiseln hat sich in Herdorf in den vergangenen Jahren viel getan. Nun will man den weitaus größeren „Rest“ der Talsohle anpacken. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig einen Grundsatzbeschluss für eine Bewerbung gefasst: Die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm soll es sein. Dazu hatte die Stadt gemeinsam mit der Mainzer Ingenieurin Antje Peters ein „Bewerbungsschreiben“ verfasst. Auf 28 Seiten wird so ziemlich jeder...

dach Herdorf. Ein Haushaltsplan ist so ziemlich das wichtigste Instrument, mit dem eine Kommune arbeitet. Am Mittwochabend hat der Herdorfer Stadtrat das aktuelle Zahlenwerk verabschiedet. Wie berichtet, herrscht hier vor allem ein Vorzeichen, und zwar das Minus. Bei einem Volumen von knapp 11 Millionen Euro benötigt das Städtchen knapp 1,3 Millionen Euro aus der Einheitskasse der Verbandsgemeinde. Allein die Einnahmen bei der Gewerbesteuer sind im Vergleich zum Vorjahr mit 700.000 Euro weniger...

vö Bad Berleburg. Die Zeiten sind in vielerlei Hinsicht besonders – und das gilt auch für die Kommunalpolitik: In Bad Berleburg wurde das kommunalpolitische Geschehen während der Pandemie auf ein Minimum zusammengeschrumpft, um dem Schutz der Gesundheit Rechnung zu tragen. Das führte dazu, dass der im September 2020 neu gewählte Stadtrat erst einmal tagen konnte. Die zweite Zusammenkunft der Stadtverordneten folgt allerdings am Montag, 10. Mai (18 Uhr im Bürgerhaus). Und zwar deshalb, weil es...

dach Betzdorf. Das Thema sei „brandaktuell“, meinte Florian Baldus. Und der Fraktionssprecher der FDP im Betzdorfer Stadtrat bezog sich dabei auch auf den Bericht in der Siegener Zeitung vom vergangenen Samstag, wonach bei den Nachbarn in der Stadt bzw. Verbandsgemeinde Kirchen Mangel an Bauplätzen herrscht – bei deutlich erhöhter Nachfrage.Klar, in Betzdorf gebe es noch Baulücken. Aber die würden, so Baldus, „mit Gold aufgewogen oder für die Enkelchen verwahrt“. Also kam es nicht von ungefähr,...

howe Bad Laasphe.  Hart ins Gericht geht der Kreisverband Siegen-Wittgenstein des Naturschutzbunds (NABU) mit der Stadt Bad Laasphe. Stein des Anstoßes ist erneut der Lärmaktionsplan (Stufe 3), der dem NABU bereits im August übel aufgestoßen war. Da hatten die Naturschützer gefordert, die Stadt solle ihren Lärmaktionsplan unbedingt mit den aktuellen Planungen zur Neugestaltung der Bundesstraße 62 in der Ortsmitte verknüpfen. Der Rat ließ den Tagesordnungspunkt übrigens in seiner jüngsten...

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete). Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung...

damo Daaden. Die Daadener Bevölkerung und die Gewerbetreibenden dürfen sich über diese Entscheidung des Stadtrats freuen: Trotz deutlicher Mindereinnahmen wegen der Corona-Pandemie dreht der Stadtrat nicht an der Steuerschraube. Der Grund für diese Entscheidung ist ebenfalls die Pandemie, und das klingt nur im ersten Moment widersprüchlich. Denn dass der Rat es bei den bisherigen Steuersätzen belässt, soll eben in Zeiten, die von Ungewissheit geprägt sind, ein bisschen Stabilität geben. „Wir...

ch Siegen. Jamaika (CDU, Grüne und FDP) ist Geschichte, Schwarz-Rot ist am Zuge: Christdemokraten und Sozialdemokraten haben für ihre gemeinsame Arbeit im Siegener Stadtrat einen Kooperationsvertrag ausgehandelt, der in den nächsten Tagen von den Mitgliedern der Partei-Stadtverbände diskutiert und abgenickt werden soll. Konkret: Erst tagt die CDU (8. Dezember), dann findet die SPD-Mitgliederversammlung (12. Dezember) online statt. Unmut an der BasisWährend die Verhandlungsteams – auf der...

vö Bad Berleburg. Der bisherige Bürgermeister ist auch der neue Verwaltungs-Chef der Stadt Bad Berleburg: Bernd Fuhrmann wurde am Montagabend in der Sitzung des Stadtrates im Bürgerhaus am Markt für seine vierte Amtsperiode in der Odebornstadt vereidigt. Am Ende dieser Legislaturperiode sei Bernd Fuhrmann über 20 Jahre Bürgermeister in Bad Berleburg, strich Beigeordneter Volker Sonneborn heraus: „Eine besondere Leistung.“Zu den beiden Stellvertretern des Rathaus-Chefs wurden mit 31 Ja-, einer...

howe Bad Laasphe.  Die konstituierende Sitzung steht an diesem Mittwochabend an. Und Klaus Preis hat sich als Altersvorsitzender schon alle möglichen Notizen gemacht, um den neuen Bürgermeister Dirk Terlinden ins Amt einzuführen. Für den Rückershäuser Klaus Preis ist das ein besonderer Moment. Schließlich war es der Freidemokrat, der die Fäden bei einem Heimspiel des SV Feudingen im Tannenwald gezogen und Dirk Terlinden so ins Gespräch gebracht hatte. Entstanden ist daraus bekanntlich ein...

vö Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die...

goeb Betzdorf. Christdemokrat Werner Neuhaus wird der nächste Träger des Ehrenringes der Stadt Betzdorf werden. Darauf verständigte sich gestern Abend der Rat der Stadt einstimmig. Der Ehrenring wird seit dem Jahr 1982 als höchste Auszeichnung der Stadt verliehen. Die wenigen Bürger, die ihn bisher erhalten haben, haben für die Stadt Herausragendes geleistet. So auch der Christdemokrat Neuhaus, der ein halbes Jahrhundert Mitglied des Gremiums war, ehe er aus gesundheitlichen Gründen ausschied....

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

dach Herdorf. 400 Fußballfelder an Wald werden rund um Herdorf schon relativ bald nicht mehr da sein. Über diesen Umstand klärte Revierförster Elmar Weck am Mittwoch Abend den Stadtrat auf. Die Haubergsgenossenschaft verfüge über 570 Hektar Holzbodenfläche, davon 270 Hektar mit Fichten bestückt. „Die werden restlos verschwinden“, so der Forstexperte. Hinzu kommt die Hälfte des Stadtwalds (der aber insgesamt nur 30 Hektar ausmacht). Das ergibt 285 Hektar – oder eben 400 mittelgroße Sportplätze....

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

goeb Wissen. Auf diesen Satz wird Stadtbürgermeister Berno Neuhoff lange gewartet haben: „Damit ist die neue Beitragssatzung mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden.“ Er kam ihm im Zuge der Wissener Stadtratssitzung über die Lippen. Über die „Zangengeburt“, überhaupt über die gesamte komplizierte „Schwangerschaft“ der neuen „Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen (wkB)“ ist auch von unserer Zeitung immer wieder berichtet worden. Flankiert von...

thor Kirchen. Geht es nach dem Stadtrat, dann wird Kirchen kein zweites Betzdorf – was in diesem Fall heißt: Unmittelbar neben der B 62 soll keine LED-Werbetafel installiert werden. Dem entsprechenden Ansinnen eines Privatmanns hat der Rat gestern Abend das sogenannte gemeindliche Einvernehmen verweigert.Die Videowand ist an der Fassade des früher gewerblich genutzten Gebäudes geplant, das unmittelbar an die Bundesstraße grenzt. Laut Vorlage der Verwaltung spielt der Besitzer mit dem Gedanken,...

damo Wissen. Am Ende haben die Kräfteverhältnisse entschieden: CDU und FWG haben am Dienstagabend im Wissener Stadtrat gemeinsam dafür gesorgt, dass das Bürgerbegehren zum Thema Straßenausbaubeiträge in der Tonne landet. Die beiden Fraktionen haben das Verfahren als unzulässig eingestuft – und zwar gegen die Stimmen von SPD und Grünen. In der Konsequenz bedeutet das: Es bleibt beim Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 10. Februar, dass im Stadtgebiet künftig wiederkehrende Beiträge für den...

dach Herdorf. Eine gute Sache, so eine Taschengeldbörse: Das war am Mittwochabend im Herdorfer Stadtrat Konsens. Allerdings hat die Sache einen Haken. Das Städtchen hat kein Personal, das solch eine „Kontaktplattform“ managen könnte. Die SPD-Fraktion hatte im November einen entsprechenden Antrag gestellt. Junge Leute im Alter von 13 bis 18 Jahren könnten darüber an (ältere) Herrschaften vermittelt werden, die hier und da Hilfe rund ums Haus in Anspruch nehmen möchten. Als Entlohnung winkt eben...

bw Bad Laasphe. Die Absage der anstehenden Ratssitzung am 18. Juni, oder vielmehr die Reaktionen von CDU, FDP und Grünen darauf, veranlasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Rother zu einer Stellungnahme. Sie habe die Aussagen der anderen Fraktionsvorsitzenden mit großer Verwunderung gelesen. Sie frage sich, ob dies Wahlkampf, Verleumdung oder etwa Mobbing des Bürgermeisters sein solle – „oder hat man in den Fraktionssprecherrunden ganz einfach nicht zugehört?“ Christel Rother erinnert an...

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...