Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

LokalesSZ
Aus einer Kultur-Markthalle im Untergeschoss des Krönchencenters, die sich CDU und SPD im Rat der Stadt Siegen gewünscht haben, wird erstmal nichts.

Nutzung soll Oberstadt beleben
Keine Kultur-Markthalle im Krönchencenter

js Siegen. Aus einer Kultur-Markthalle im Untergeschoss des Krönchencenters, die sich CDU und SPD im Rat der Stadt Siegen gewünscht haben, wird erstmal nichts. Wie berichtet, hat die Eigentümergemeinschaft kein Interesse daran – daher schwebt der Verwaltung nun ein alternatives Nutzungskonzept vor. Die kulturellen Einrichtungen der Kommune, die ohnehin schon in diesem Gebäudekomplex untergebracht sind, könnten den jetzigen Leerstand gut gebrauchen. Sie könnten das einstige Kaufhaus in zentraler...

  • Siegen
  • 26.11.21
LokalesSZ
Die Arbeiten zur Erweiterung der Fa. Strunk in Freusburg laufen auf Hochtouren. Nun hat der Stadtrat mit dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan auch die Rechtsgrundlage für den Bau des Parkplatzes geschaffen.

Stadtrat bringt Bebauungsplan für Parkplatz auf den Weg
Grünes Licht für Firma Strunk

thor Kirchen. Standortsicherung mit Sternchen: So könnte man die Beschlüsse überschreiben, die am Donnerstagabend im Stadtrat Kirchen gefasst wurden. Einstimmig (bei drei Enthaltungen aus den Reihen der Grünen) wurde der Bebauungsplan „Siegtalstraße Nord“ auf den Weg gebracht, zudem wurde in gleicher Konstellation einer Änderung des Flächennutzungsplans zugestimmt. Dahinter verbirgt sich die Erweiterung der Firma Strunk in Freusburg. Wie berichtet, ist das Familien-Unternehmen dank seiner guten...

  • Kirchen
  • 12.11.21
Lokales
Die Stadt habe nach Auffassung der Verwaltung keine Pflicht, den Genehmigungsantrag umfänglich zu prüfen.

Kein objektiver Rechtsverstoß festzustellen
Hümmerich: Stadt und VG beziehen Stellung

sz Wissen. Nachdem die BI Hümmerich im Nachgang zur Sitzung des Wissener Stadtrates am 7. Juli Position bezogen und zuletzt eine Revidierung des Beschlusses zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen gefordert hatte (die SZ berichtete), erreichte die Redaktion nun eine Stellungnahme der Verbandsgemeinde und Stadt Wissen. Aufgabe des Stadtrates war es nicht, über die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb dieser Windkraftanlagen zu...

  • Wissen
  • 17.07.21
LokalesSZ
Gerade beim Bauen können Kommunen die Weichen auf
Klimaschutz stellen, sagen die Grünen. Die FDP hält dage- gen: Wer zu viel reglementiere, gefährde die Freiheit des Einzelnen.

Stadtrat Betzdorf will ökologisches Bauen fördern
Klimaschutz oder persönliche Freiheit

damo Betzdorf. „Ein Verbot der fürchterlichen Schottergärten würde ich sofort unterschreiben“: Benjamin Geldsetzer ist offensichtlich kein Freund von allzu viel Gestein vor der Haustür. Aber das ist in erster Linie seine persönliche Einschätzung – zu einer Anti-Schottergarten-Regelung jedenfalls hat sich der Betzdorfer Stadtrat am Mittwoch nicht durchringen können. Wohl aber zu einem Bekenntnis, dass die Stadt bei künftigen Baugebieten mögliche Klimafolgen dezidiert in den Fokus nehmen wird....

  • Betzdorf
  • 08.07.21
Lokales
In Kreuztal lebten zum jüngsten Stichtag 1280 Menschen mit Wurzeln in Osteuropa, darunter 983 Rumänen. Viele kamen ab 2014 hierher – seitdem EU-Bürger sich im Gebiet der Europäischen Union Arbeit suchen dürfen.
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NRW finanziert Integrationsarbeit
Ehrenamtliches Netzwerk für dauerhafte Strukturen

nja Kreuztal. Tränen laufen ihre Wangen herunter, immer wieder fällt das Wort „Katastrophe“, kurze Zeit später lacht Rafeta wieder: Sie ist erschöpft und doch auch glücklich: Froh, in Jennifer Jansen eine verlässliche Gesprächspartnerin gefunden zu haben, die ihr nicht nur bei der Übersetzung und Beantwortung wichtiger Briefe z. B. aus Behörden oder von Versicherungen zur Hand geht, sondern bei der sie sich auch mal ausweinen kann. Sie hat nie die Schulbank gedrückt, kann weder lesen noch...

  • Kreuztal
  • 06.07.21
Lokales
Tür und Tor würden für die Windkraft in Bad Berleburg geöffnet, wenn der Entwurf des Regionalplans umgesetzt würde, wie die Kommunalpolitik befürchtet.

Nachbesserungen bei Regionalplan-Entwurf
Grünes Licht für Berleburger Stellungnahme

bw Bad Berleburg. Mittwoch ist Stichtag: Am 30. Juni läuft die Frist ab, in der die Städte und Gemeinden, aber auch Verbände, politische Parteien und betroffene Bürger ihre Einwände, Bedenken und Kritik am Regionalplan-Entwurf der Bezirksregierung abgeben können. Schon jetzt ist klar: Eine solche Protestwelle, gerade aus Siegen-Wittgenstein, ist wohl in der Form noch nie auf Arnsberg niedergegangen. Auch die Stadt Bad Berleburg hat noch kurz vor Toresschluss ihre Stellungnahme abgegeben. Alle...

  • Bad Berleburg
  • 30.06.21
Lokales
Für diese Freifläche in Katzenbach (oben) ist eine Bauvoranfrage für ein großes Mehrfamilienhaus eingegangen. Aufgrund der Dimension steht der Rat dem Projekt eher ablehnend gegenüber.
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Stadtrat lehnt Wohnhaus ab und stimmt Wohnpark zu
Nicht jeder Neubau ist willkommen

thor Kirchen. Kaum werden die sinkende Einwohnerzahl und der Bedarf nach Wohnraum in Kirchen thematisiert, kommen auch schon größere Bauvorhaben auf den Tisch. In Katzenbach soll ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohnungen entstehen, in Offhausen ein kleiner Wohnpark mit drei Häusern. Doch merke: Auch wenn jeder Quadratmeter mehr dringend erforderlich ist, so nickt der Stadtrat doch nicht alles ab. Das wurde am Montag Abend in der Ratssitzung vor allem bei dem geplanten Projekt in Katzenbach...

  • Kirchen
  • 22.06.21
LokalesSZ
Mehr als 200 000 Euro muss die Stadt Daaden in den Neubau der Stützmauer an der Gerberstraße stecken.

Konzept für Schutzhütte erweitert
Waldkita nimmt neuen Anlauf

damo Daaden. Damit sollte auch die Untere Naturschutzbehörde einverstanden sein: Die Waldkita-Gruppe Daaden hat ein neues Konzept vorgelegt. Darin gelobt sie feierlich, weder einer Borstgraswiese noch einer Goldammer zu nahe zu kommen. Und auf Basis dieses Konzepts kann jetzt der Bebauungsplan für die Schutzhütte erneut in die Offenlage gehen. Haselhuhn kontra Wald-Kita Wie berichtet, zieht sich der Bau einer Kita-Hütte an einem der meist frequentierten Wanderwege des Daadener Landes wie...

  • Daaden
  • 17.06.21
Lokales
Die kommunale Kita in Kirchen möchte sich einen neuen Namen geben und damit endgültig mit der früheren katholischen Trägerschaft abschließen.

Welt-Entdecker statt St. Nikolaus
Kindertagesstätte beantragt Namensänderung

thor Kirchen. Unter Kindern dürfte Niklaus definitv zu den populärsten Heiligen gehören, steht der Name des Bischofs von Myra doch für gefüllte Stiefel und die Verheißung des nahen Weihnachtsfests. Für die Knirpse im Kirchener Oberdorf war er aber das ganze Jahr allgegenwärtig, schließlich trägt die Kita an der Feldstraße seinen Namen. Noch. Denn das Erzieherinnen-Team hat eine Namensänderung beantragt: Statt „St. Nikolaus“ soll die Kita künftig „Welt-Entdecker“ heißen. Darüber muss nun der...

  • Kirchen
  • 15.06.21
Lokales
Es geht um das Areal zwischen Heller und Bahntrasse, Steinaus Eck und Hüttenhaus. Vor allem der Bereich der Hauptstraße und Markt platz (Foto oben) war ursprünglich im Fokus. Aber auch der Talbereich entlang der Schneiderstraße – exklusive Tedox-Markt und Hüttenhaus selbst – gehört zum anvisierten Gebiet.
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Stadtrat bringt weiteres Großprojekt auf den Weg
Grundsatzbeschluss pro Städtebauförderung

dach Herdorf. Im Bereich zwischen den beiden Kreiseln hat sich in Herdorf in den vergangenen Jahren viel getan. Nun will man den weitaus größeren „Rest“ der Talsohle anpacken. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig einen Grundsatzbeschluss für eine Bewerbung gefasst: Die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm soll es sein. Dazu hatte die Stadt gemeinsam mit der Mainzer Ingenieurin Antje Peters ein „Bewerbungsschreiben“ verfasst. Auf 28 Seiten wird so ziemlich jeder...

  • Herdorf
  • 23.04.21
LokalesSZ
Die CDU lobte das Bauprojekt an der Alten Hütte.

Haushaltsdebatte in Herdorf mit einigen Spitzen
FDP kritisiert Zahlenwerk heftig

dach Herdorf. Ein Haushaltsplan ist so ziemlich das wichtigste Instrument, mit dem eine Kommune arbeitet. Am Mittwochabend hat der Herdorfer Stadtrat das aktuelle Zahlenwerk verabschiedet. Wie berichtet, herrscht hier vor allem ein Vorzeichen, und zwar das Minus. Bei einem Volumen von knapp 11 Millionen Euro benötigt das Städtchen knapp 1,3 Millionen Euro aus der Einheitskasse der Verbandsgemeinde. Allein die Einnahmen bei der Gewerbesteuer sind im Vergleich zum Vorjahr mit 700.000 Euro weniger...

  • Herdorf
  • 22.04.21
LokalesSZ
Die Uhr des Bad Berleburger Stadtrats ist keinesfalls 	abgelaufen. Das höchste politische Gremium der Stadt tagt am 10. Mai.

Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten spricht sich für die Sitzung aus
Stadtrat tagt wieder in Präsenz

vö Bad Berleburg. Die Zeiten sind in vielerlei Hinsicht besonders – und das gilt auch für die Kommunalpolitik: In Bad Berleburg wurde das kommunalpolitische Geschehen während der Pandemie auf ein Minimum zusammengeschrumpft, um dem Schutz der Gesundheit Rechnung zu tragen. Das führte dazu, dass der im September 2020 neu gewählte Stadtrat erst einmal tagen konnte. Die zweite Zusammenkunft der Stadtverordneten folgt allerdings am Montag, 10. Mai (18 Uhr im Bürgerhaus). Und zwar deshalb, weil es...

  • Bad Berleburg
  • 20.04.21
Lokales
Boomtown Betzdorf? Der Stadtrat lässt die Verwaltung auf die Suche nach möglichen Baugebietsflächen gehen.

Boomtown Betzdorf?
Stadt „fahndet“ nach weiteren Baugebieten

dach Betzdorf. Das Thema sei „brandaktuell“, meinte Florian Baldus. Und der Fraktionssprecher der FDP im Betzdorfer Stadtrat bezog sich dabei auch auf den Bericht in der Siegener Zeitung vom vergangenen Samstag, wonach bei den Nachbarn in der Stadt bzw. Verbandsgemeinde Kirchen Mangel an Bauplätzen herrscht – bei deutlich erhöhter Nachfrage.Klar, in Betzdorf gebe es noch Baulücken. Aber die würden, so Baldus, „mit Gold aufgewogen oder für die Enkelchen verwahrt“. Also kam es nicht von ungefähr,...

  • Betzdorf
  • 10.02.21
LokalesSZ
Noch immer laufen die Gespräche, wie die Sanierung der Bundesstraße 62 in Bad Laasphe umgesetzt werden soll. Offenbar schlägt die Stadt dem Landesbetrieb Straßen NRW vor, auch eine Radspur einzurichten  (Archivbild).

NABU kritisiert Stadt wegen aktuellen Lärmaktionsplans
Das „Bad“ nicht verdient?

howe Bad Laasphe.  Hart ins Gericht geht der Kreisverband Siegen-Wittgenstein des Naturschutzbunds (NABU) mit der Stadt Bad Laasphe. Stein des Anstoßes ist erneut der Lärmaktionsplan (Stufe 3), der dem NABU bereits im August übel aufgestoßen war. Da hatten die Naturschützer gefordert, die Stadt solle ihren Lärmaktionsplan unbedingt mit den aktuellen Planungen zur Neugestaltung der Bundesstraße 62 in der Ortsmitte verknüpfen. Der Rat ließ den Tagesordnungspunkt übrigens in seiner jüngsten...

  • Bad Laasphe
  • 11.01.21
LokalesSZ
Der Stadtrat hat im Umlaufverfahren den Auftrag für den Ausbau der Gregor-Wolf-Straße zwischen Brunnen- und Jung-Stilling-Straße vergeben.

Premiere erfolgreich absolviert
Stadtrat stimmt schriftlich ab

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete). Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung...

  • Betzdorf
  • 31.12.20
LokalesSZ
Auf dem Daadener Friedhof sind jetzt auch Urnenbestattungen am Fuße von Bäumen möglich.

Stabilität in unsicheren Zeiten
Stadtrat Daaden dreht nicht an der Steuerschraube

damo Daaden. Die Daadener Bevölkerung und die Gewerbetreibenden dürfen sich über diese Entscheidung des Stadtrats freuen: Trotz deutlicher Mindereinnahmen wegen der Corona-Pandemie dreht der Stadtrat nicht an der Steuerschraube. Der Grund für diese Entscheidung ist ebenfalls die Pandemie, und das klingt nur im ersten Moment widersprüchlich. Denn dass der Rat es bei den bisherigen Steuersätzen belässt, soll eben in Zeiten, die von Ungewissheit geprägt sind, ein bisschen Stabilität geben. „Wir...

  • Daaden
  • 02.12.20
LokalesSZ
In Siegen ist Schwarz-Rot am Zuge: Christdemokraten und Sozialdemokraten haben für ihre gemeinsame Arbeit im Siegener Stadtrat einen Kooperationsvertrag ausgehandelt.

Rat Siegen
Kooperation statt Koalition

ch Siegen. Jamaika (CDU, Grüne und FDP) ist Geschichte, Schwarz-Rot ist am Zuge: Christdemokraten und Sozialdemokraten haben für ihre gemeinsame Arbeit im Siegener Stadtrat einen Kooperationsvertrag ausgehandelt, der in den nächsten Tagen von den Mitgliedern der Partei-Stadtverbände diskutiert und abgenickt werden soll. Konkret: Erst tagt die CDU (8. Dezember), dann findet die SPD-Mitgliederversammlung (12. Dezember) online statt. Unmut an der BasisWährend die Verhandlungsteams – auf der...

  • Siegen
  • 28.11.20
LokalesSZ
Bürgermeister Bernd Fuhrmann (M.) geht in Bad Berleburg in seine vierte Amtszeit. Seine Stellvertreter heißen Anke Fuchs-Dreisbach (CDU) und Bernd Weide (SPD).

Vierte Amtszeit für Bürgermeister Bernd Fuhrmann
Eine Reise mit vielen Zielen

vö Bad Berleburg. Der bisherige Bürgermeister ist auch der neue Verwaltungs-Chef der Stadt Bad Berleburg: Bernd Fuhrmann wurde am Montagabend in der Sitzung des Stadtrates im Bürgerhaus am Markt für seine vierte Amtsperiode in der Odebornstadt vereidigt. Am Ende dieser Legislaturperiode sei Bernd Fuhrmann über 20 Jahre Bürgermeister in Bad Berleburg, strich Beigeordneter Volker Sonneborn heraus: „Eine besondere Leistung.“Zu den beiden Stellvertretern des Rathaus-Chefs wurden mit 31 Ja-, einer...

  • Bad Berleburg
  • 17.11.20
LokalesSZ
In Bad Laasphe wollen die Fraktionen im Rat der Stadt wieder näher zusammenrücken. SPD-Fraktionsvorsitzender Samir Schneider unterbreitet sogar ein konkretes Angebot (Archivfoto).

"Offen und ehrlich"
Neuanfang im Bad Laaspher Rat

howe Bad Laasphe.  Die konstituierende Sitzung steht an diesem Mittwochabend an. Und Klaus Preis hat sich als Altersvorsitzender schon alle möglichen Notizen gemacht, um den neuen Bürgermeister Dirk Terlinden ins Amt einzuführen. Für den Rückershäuser Klaus Preis ist das ein besonderer Moment. Schließlich war es der Freidemokrat, der die Fäden bei einem Heimspiel des SV Feudingen im Tannenwald gezogen und Dirk Terlinden so ins Gespräch gebracht hatte. Entstanden ist daraus bekanntlich ein...

  • Bad Laasphe
  • 09.11.20
LokalesSZ
Der Verfasser eines anonymen Schreibens glaubt zu wissen, dass der Siegener Wohnsitz von Michael Schwarzer und Annette Six nur auf dem Papier existiere.

Anonymes Schreiben
Vorwürfe gegen AfD-Ratsmitglieder haltlos

vö Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die...

  • Siegen
  • 06.11.20
LokalesSZ
Werner Neuhaus hat das moderne Betzdorf ein halbes Jahrhundert maßgeblich mitgeprägt. Er soll den Ehrenring der Stadt erhalten.

Stadtrat gab einstimmig grünes Licht
Betzdorfer Ehrenring für Werner Neuhaus

goeb Betzdorf. Christdemokrat Werner Neuhaus wird der nächste Träger des Ehrenringes der Stadt Betzdorf werden. Darauf verständigte sich gestern Abend der Rat der Stadt einstimmig. Der Ehrenring wird seit dem Jahr 1982 als höchste Auszeichnung der Stadt verliehen. Die wenigen Bürger, die ihn bisher erhalten haben, haben für die Stadt Herausragendes geleistet. So auch der Christdemokrat Neuhaus, der ein halbes Jahrhundert Mitglied des Gremiums war, ehe er aus gesundheitlichen Gründen ausschied....

  • Betzdorf
  • 06.11.20
LokalesSZ
Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
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