Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

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Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
  • 1.849× gelesen
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So wird es rund um Herdorf bald fast überall aussehen: gefällte Bäume, unversperrter Blick. Archivfoto: dach

Förster informierte Stadtrat
Herdorfer verlieren die Hälfte „ihres“ Walds

dach Herdorf. 400 Fußballfelder an Wald werden rund um Herdorf schon relativ bald nicht mehr da sein. Über diesen Umstand klärte Revierförster Elmar Weck am Mittwoch Abend den Stadtrat auf. Die Haubergsgenossenschaft verfüge über 570 Hektar Holzbodenfläche, davon 270 Hektar mit Fichten bestückt. „Die werden restlos verschwinden“, so der Forstexperte. Hinzu kommt die Hälfte des Stadtwalds (der aber insgesamt nur 30 Hektar ausmacht). Das ergibt 285 Hektar – oder eben 400 mittelgroße...

  • Herdorf
  • 08.10.20
  • 307× gelesen
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In Zeiten von Corona immer mit Abstand, dafür aber eng in der Zusammenarbeit: Andreas Meinecke und Iris Gerstmann stehen ab sofort an der Spitze der Bad Berleburger SPD-Fraktion.  Foto: Martin Völkel

Andreas Meinecke neuer Fraktionschef
Neue Doppelspitze in Bad Berleburger SPD

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

  • Bad Berleburg
  • 19.09.20
  • 152× gelesen
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Die Stadt Wissen hat im Gezerre um die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge einen Etappensieg errungen. Mit großer Mehrheit beschloss der Rat die Satzung.

Ausbaubeiträge
Stadtrat Wissen beschließt Beitragssatzung

goeb Wissen. Auf diesen Satz wird Stadtbürgermeister Berno Neuhoff lange gewartet haben: „Damit ist die neue Beitragssatzung mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden.“ Er kam ihm im Zuge der Wissener Stadtratssitzung über die Lippen. Über die „Zangengeburt“, überhaupt über die gesamte komplizierte „Schwangerschaft“ der neuen „Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen (wkB)“ ist auch von unserer Zeitung immer wieder berichtet worden. Flankiert von...

  • Wissen
  • 03.09.20
  • 314× gelesen
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Für das weiße Gebäude oberhalb der B 62 (rechts im Bild) ist die Anbringung einer LED-Werbetafel beantragt worden. Der Stadtrat sagte allerdings „njet“.

Gebäude an B62 soll ohne Werbung bleiben
Stadtrat Kirchen will keine LED-Werbetafel

thor Kirchen. Geht es nach dem Stadtrat, dann wird Kirchen kein zweites Betzdorf – was in diesem Fall heißt: Unmittelbar neben der B 62 soll keine LED-Werbetafel installiert werden. Dem entsprechenden Ansinnen eines Privatmanns hat der Rat gestern Abend das sogenannte gemeindliche Einvernehmen verweigert.Die Videowand ist an der Fassade des früher gewerblich genutzten Gebäudes geplant, das unmittelbar an die Bundesstraße grenzt. Laut Vorlage der Verwaltung spielt der Besitzer mit dem Gedanken,...

  • Kirchen
  • 31.08.20
  • 473× gelesen
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Einmal mehr lockte das Thema wiederkehrende Beiträge reichlich Zuschauer ins Kulturwerk – wenn auch wegen der Hygienemaßnahmen weniger als im Februar.  Foto: damo

Wissener dürfen nicht abstimmen
Bürgerbegehren geplatzt

damo Wissen. Am Ende haben die Kräfteverhältnisse entschieden: CDU und FWG haben am Dienstagabend im Wissener Stadtrat gemeinsam dafür gesorgt, dass das Bürgerbegehren zum Thema Straßenausbaubeiträge in der Tonne landet. Die beiden Fraktionen haben das Verfahren als unzulässig eingestuft – und zwar gegen die Stimmen von SPD und Grünen. In der Konsequenz bedeutet das: Es bleibt beim Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 10. Februar, dass im Stadtgebiet künftig wiederkehrende Beiträge für den...

  • Wissen
  • 30.06.20
  • 1.407× gelesen
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Rasen mähen, Hecke schneiden, Gosse kehren: Mit einer Taschengeldbörse würde der ein oder andere Euro den Eigentümer wechseln.

Stadtrat Herdorf sieht das Thema eher bei der Verbandsgemeinde
Taschengeldbörse: Ja, aber...

dach Herdorf. Eine gute Sache, so eine Taschengeldbörse: Das war am Mittwochabend im Herdorfer Stadtrat Konsens. Allerdings hat die Sache einen Haken. Das Städtchen hat kein Personal, das solch eine „Kontaktplattform“ managen könnte. Die SPD-Fraktion hatte im November einen entsprechenden Antrag gestellt. Junge Leute im Alter von 13 bis 18 Jahren könnten darüber an (ältere) Herrschaften vermittelt werden, die hier und da Hilfe rund ums Haus in Anspruch nehmen möchten. Als Entlohnung winkt...

  • Herdorf
  • 24.06.20
  • 112× gelesen
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Die Absage der anstehenden Ratssitzung am 18. Juni, oder vielmehr die Reaktionen von CDU, FDP und Grünen darauf, veranlasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Rother zu einer Stellungnahme. Foto: Archiv

Nach Kritik an abgesagter Ratssitzung
SPD-Sprecherin fragt: „Ist das Verleumdung?“

bw Bad Laasphe. Die Absage der anstehenden Ratssitzung am 18. Juni, oder vielmehr die Reaktionen von CDU, FDP und Grünen darauf, veranlasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Rother zu einer Stellungnahme. Sie habe die Aussagen der anderen Fraktionsvorsitzenden mit großer Verwunderung gelesen. Sie frage sich, ob dies Wahlkampf, Verleumdung oder etwa Mobbing des Bürgermeisters sein solle – „oder hat man in den Fraktionssprecherrunden ganz einfach nicht zugehört?“ Christel Rother erinnert...

  • Bad Laasphe
  • 08.06.20
  • 501× gelesen
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Am 18. Juni bleibt der Sitzungssaal im Laaspher Rathaus leer, die Sitzungen von Rat und Hauptausschuss fallen aus. Offenbar ist der Informationsstand der vier Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise sehr unterschiedlich. Foto: Archiv

Kommunalpolitik in Bad Laasphe
Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...

  • Bad Laasphe
  • 07.06.20
  • 181× gelesen
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Christoph Ermert wird Beigeordneter der Stadt Hilchenbach.  Foto: Jan Schäfer

Hilchenbach wählt neuen Beigeordneten
Christoph Ermert wechselt zur Kleinstadt

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach hat einen neuen Kämmerer und Beigeordneten: Am 1. Juli wird der 52-jährige Christoph Ermert in die Fußstapfen von Udo Hoffmann treten, der Ende dieses Monats in Pension geht. In geheimer Abstimmung sprach sich der Hilchenbacher Rat am Mittwoch bei sieben Gegenstimmmen mehrheitlich für den Siegener aus, der als einziger die vorherigen Hürden des Bewerbungsverfahrens genommen hatte. Drei weitere Bewerbungen waren eingegangen, keiner der ausschließlich...

  • Hilchenbach
  • 03.06.20
  • 679× gelesen
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Vom Ottoturm aus sieht man den auf dem Bergsattel liegenden Gewerbepark Dauersberg gut. Er soll beträchtlich erweitert werden. Die Stadtratsmehrheit stimmte am Mittwochabend der Änderung des Bebauungsplans zu, die Grünen sind dagegen.  Foto: rai
3 Bilder

Jahresetat der Stadt Betzdorf
Ein paar ehrliche Zahlen

goeb  Betzdorf.  Alles neu macht der Mai – aber so war das in dem volkstümlichen Sprichwort nicht gemeint. Der Mai und die beiden Monate davor und mutmaßlich alle weiteren Monate des Schicksalsjahres 2020 tragen den hässlichen Stempel der Krise. Wenn ihm zur Amtseinführung vor neun Monaten jemand geweissagt hätte, dass im Laufe seines ersten Amtsjahres die Stadtkapelle nicht mehr proben dürfe, so Benjamin Geldsetzer, der Stadtrat eine wichtige Ausstellung des Geschichtsvereins nicht besuchen...

  • Betzdorf
  • 13.05.20
  • 209× gelesen
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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bad Berleburger Stadtrat erkundigt sich in einer aktuellen Anfrage nach den Hintergründen für die Nachbesserungen, die die Kommune im neuen Bürgerhaus leisten musste.  Archivfoto: Martin Völkel

Stadtverband übt Kritik
Grüne wollen Opposition in Bad Berleburg sein

vö Bad Berleburg. Das abgespeckte Programm der nächsten Bad Berleburger Plenarwoche stößt bei Bündnis 90/Die Grünen auf massive Kritik: „Wir Grünen in Bad Berleburg sind der Auffassung, dass auch in Zeiten einer Pandemie konkrete kommunalpolitische und kommunalparlamentarische Arbeit nicht vor lauter Ängstigung und Erschrecken – und natürlich auch wichtigen Schutzmaßnahmen – unter den Tisch fallen sollte“, heißt es in einer von Stadtverbandssprecher Bernd Schneider unterzeichneten...

  • Bad Berleburg
  • 05.05.20
  • 113× gelesen
Lokales
Die Grundschule Aue-Wingeshausen (hier im Bild) und die Edertalschule sollen ab dem kommenden Schuljahr Offene Ganztagsschulen sein. Archivfoto: Timo Karl

Beschlüsse in Bad Berleburg
Zwei Grundschulen sollen in den OGS-Betrieb starten

sz Bad Berleburg. Aufgrund der derzeitigen Regelungen und Empfehlungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die für die Plenarwoche im März geplanten Beschlüsse in Bad Berleburg durch Dringlichkeitsentscheidungen gefällt. Die Sitzungsvorlagen waren wie gewohnt im Ratsinformationssystem der Stadt veröffentlicht. Als feststand, dass die Sitzungen nicht stattfinden können, wurde allen Fraktionen die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Dringlichkeitsentscheidungen müssen in der...

  • Bad Berleburg
  • 02.04.20
  • 664× gelesen
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Das OGS-Angebot in Bad Berleburg hat stets einen Bildungsanspruch. Dazu zählen auch Exkursionen, wie etwa auf diesem Bild ins Backhaus an der Espequelle in Bad Berleburg. Foto: Archiv

Stadt antwortet den Grünen
OGS-Beitragserhöhung ist „zumutbar“

tika Bad Berleburg. Die Elternbeiträge für die Schülerbetreuung an städtischen Grundschulen sollen sich in Bad Berleburg im kommenden Jahr ändern. Konkret bedeutet dies, dass die Kosten steigen – eine Maßnahme, an der die Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kritik geäußert hat. Und ein Vorgehen, dass die Stadt Bad Berleburg in einer schriftlichen Stellungnahme verteidigt hat – eine direkte Diskussion war aufgrund der Corona-bedingten Absagen der zuständigen politischen Gremien...

  • Bad Berleburg
  • 01.04.20
  • 274× gelesen
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Der Luna-Park gilt manchen in Kirchen als dunkle Ecke, im Zusammenspiel mit der Sieg hat er aber durchaus ein beachtliches Entwicklungspotenzial – wenn die Stadt denn tatsächlich zu neuen Ufern aufbrechen möchte. Foto: thor

Zukunft des Luna-Parks in Kirchen
Die Sieg ist das Potenzial

thor Kirchen. Wird die Stadt Kirchen – wie der große Nachbar 20 Kilometer siegaufwärts – ebenfalls zu neuen Ufern aufbrechen oder scheitert das ehrgeizige Projekt an den Kosten? Das ist die Frage, die sich momentan mit Blick auf den sogenannten Luna-Park stellt. Seit einer gefühlten Ewigkeit wird in Kirchen immer mal wieder über die Fläche am unteren Riegel diskutiert. Fakt ist: Die Stadt hat einen Fluss als Erlebnisraum – macht aber nichts daraus. Immerhin hat man die Sieg nicht wie die...

  • Kirchen
  • 27.02.20
  • 396× gelesen
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Der Stadtrat beschloss die für die Oberstadt prägende Baumaßnahme auf dem Goetheplatz, deren Kosten sich knapp im siebenstelligen Bereich einpendeln, in seiner Sitzung vor vergleichsweise großer Zuschauerkulisse mit 24:6 Stimmen. Foto: Archiv
2 Bilder

Stadtrat in Bad Berleburg
24:6 für die Vitalisierung des Goetheplatzes

vö Bad Berleburg. Sollte es bis zum Montagabend noch Restzweifel daran gegeben haben, dass die Vitalisierung des Goetheplatzes tatsächlich stattfindet, sind die nun endgültig vom Tisch: Der Stadtrat beschloss die für die Oberstadt prägende Baumaßnahme, deren Kosten sich knapp im siebenstelligen Bereich einpendeln, in seiner Sitzung vor vergleichsweise großer Zuschauerkulisse mit 24:6 Stimmen. Damit kann der Baustart im April so erfolgen, wie ihn Sascha Bäcker vom Ingenieurbüro Schmidt in der...

  • Bad Berleburg
  • 18.02.20
  • 227× gelesen
Lokales
Der Stadtrat Wissen hat entschieden - und einige hundert Bürger waren live dabei.

Grundsatzbeschluss für wkB
Rat Wissen entscheidet – und die BI hält dagegen

damo Wissen. In Wissen ist am Montagabend ein – vorläufiger – Schlusspunkt unter eine Diskussion gesetzt worden, die in der Region wohl als beispiellos gelten darf: Der Stadtrat hat sich grundsätzlich für die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen im Straßenausbau entschieden. Erneut war das öffentliche Interesse überwältigend: Mehrere hundert Zuschauer verfolgten die Sitzung des Stadtrats im Kulturwerk. Wie hoch die Wellen zuletzt geschlagen sind, war auch daran abzulesen, dass zwischen...

  • Wissen
  • 10.02.20
  • 1.253× gelesen
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Auch wenn das der ein oder andere in Bad Lasphe wollte: Ein „Lexit“ – also ein Ausstieg der Stadt aus dem Kreis – ist nicht möglich. Die Kreisumlage bleibt als recht großer Ausgabenposten bestehen. Foto: Holger Weber

Haushaltsplan 2020 beschlossen
Ein „Lexit“ ist nicht möglich für Bad Laasphe

howe Bad Laasphe. Man konnte sich am Donnerstagabend in der Sondersitzung des Bad Laaspher Rates des Eindrucks nicht erwehren, dass die Mitglieder im Saal allesamt mit festgebundenen Händen da saßen. Denn unisono betonten alle, dass sie gegen die dürftige Haushaltslage nichts machen könnten, solange etwa die Kreisumlage weiter steige – um nur ein Beispiel zu nennen. Wie sagte es doch FDP-Fraktionsvorsitzender Klaus Preis: „Was bringt unser Jammern über eine immer wieder steigende Kreisumlage?...

  • Bad Laasphe
  • 17.01.20
  • 279× gelesen
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Auf der Wiese im Vordergrund will ein Investor aus Hessen einen Solarpark bauen. Der Rat hat beschlossen, der Idee eine Chance zu geben: Jetzt soll geprüft werden, was geht und was nicht. Aber es gibt auch kritische Stimmen.  Foto: damo

An dem Projekt scheiden sich die Geister
Solarpark Daaden: Alles eitel Sonnenschein?

damo Daaden. 7 Millionen Kilowattstunden pro Jahr, also so viel Strom, dass er rechnerisch ausreichen würde, um 2000 Haushalte zu versorgen: Wenn diese geballte Energie allein aus regenerativen Quellen gewonnen wird, dann muss doch alles eitel Sonnenschein sein – oder? Mitnichten. Denn dass man den Bau eines großen Solarparks aus ganz unterschiedlichen Perspektiven sehen und dann zu völlig unterschiedlichen Bewertungen kommen kann, zeigt ein Blick auf den Daadener Silberberg. Dort will...

  • Daaden
  • 19.12.19
  • 352× gelesen
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Uwe Geisinger (r.) nahm als Erster Beigeordneter Uwe Erner den Amtseid ab. Erner ist nun – nach 24 Jahren „Berufsbürgermeister“ – ein weiteres halbes Jahrzehnt als Ehrenamtler unterwegs.

Vereidigung zum Stadtbürgermeister
Uwe Erner wird Ehrenamtler

dach Herdorf. Ab 1. Dezember steht Uwe Erner in einer Reihe mit dem DJK-Vorsitzenden Thomas Schuhen oder Norbert Büdenhölzer, dem „Chef“ des Herdorfer Westerwaldvereins: Allen dreien ist gemein, dass sie ein Ehrenamt bekleiden. Nun gut, der Vergleich hinkt ein wenig. Schließlich ist Erner in der Politik tätig, und so wäre es sinnvoller, eine gedankliche Riege mit den Nachbarkommunen zu bilden. Ab Sonntag ist Uwe Erner, der bislang 24 Jahre hauptberuflich im Herdorfer Rathaus gesessen hat,...

  • Herdorf
  • 27.11.19
  • 299× gelesen
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Von einer Idylle, die diese Szenerie von Parkplatz und alter Heizzentrale auf dem Archivbild vermuten lässt, kann bei dem Grundstück längst nicht  mehr die Rede sein.

Grundstücksverkauf am Krankenhaus
Stadtrat Kirchen lässt Dampf ab

thor Kirchen. Wäre es nach Rüdiger Brauer gegangen, dann würden an dieser Stelle nicht 90, sondern nur drei Zeilen stehen. Denn nach Meinung des Kirchener Beigeordneten ist viel zu viel über den geplanten bzw. gescheiterten Grundstücksverkauf an der Bahnhofstraße vom Kreis an die Stadt geschrieben worden, viel zu viel sei spekuliert worden. Und überhaupt: Nichts Genaues wisse man nicht. Doch da waren etliche andere Mitglieder des Stadtrats am Donnerstag Abend ganz anderer Meinung – und...

  • Kirchen
  • 21.11.19
  • 321× gelesen
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Die Straße Oberer Feldhain in Banfe ist fester Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt Bad Laasphe. Vorerst wird hier allerdings nichts passieren, weil die Kommune angesichts der KAG-Diskussion auf jegliche Maßnahmen verzichtet.  Foto: Holger Weber

Laaspher Rat beschließt Resolution
Auch CDU und FDP deutlich gegen KAG

vö Bad Laasphe. Zumindest einige der Zuhörer, die am Mittwochabend die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates im Sitzungssaal des Rathauses mitverfolgten, waren am Montag auch Beobachter der Anhörung im Düsseldorfer Landtag gewesen – und dürften sich in der Heimat verwundert die Augen gerieben haben. Denn während in der Landeshauptstadt in Sachen Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) zwei verhärtete Fronten aufeinander geprallt waren, herrschte in der Lahnstadt eine – nahezu – einheitliche Auffassung....

  • Bad Laasphe
  • 21.11.19
  • 297× gelesen
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