Stadtrat

js Siegen. Aus einer Kultur-Markthalle im Untergeschoss des Krönchencenters, die sich CDU und SPD im Rat der Stadt Siegen gewünscht haben, wird erstmal nichts. Wie berichtet, hat die Eigentümergemeinschaft kein Interesse daran – daher schwebt der Verwaltung nun ein alternatives Nutzungskonzept vor. Die kulturellen Einrichtungen der Kommune, die ohnehin schon in diesem Gebäudekomplex untergebracht sind, könnten den jetzigen Leerstand gut gebrauchen. Sie könnten das einstige Kaufhaus in zentraler...

thor Kirchen. Standortsicherung mit Sternchen: So könnte man die Beschlüsse überschreiben, die am Donnerstagabend im Stadtrat Kirchen gefasst wurden. Einstimmig (bei drei Enthaltungen aus den Reihen der Grünen) wurde der Bebauungsplan „Siegtalstraße Nord“ auf den Weg gebracht, zudem wurde in gleicher Konstellation einer Änderung des Flächennutzungsplans zugestimmt. Dahinter verbirgt sich die Erweiterung der Firma Strunk in Freusburg. Wie berichtet, ist das Familien-Unternehmen dank seiner guten...

sz Wissen. Nachdem die BI Hümmerich im Nachgang zur Sitzung des Wissener Stadtrates am 7. Juli Position bezogen und zuletzt eine Revidierung des Beschlusses zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen gefordert hatte (die SZ berichtete), erreichte die Redaktion nun eine Stellungnahme der Verbandsgemeinde und Stadt Wissen. Aufgabe des Stadtrates war es nicht, über die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb dieser Windkraftanlagen zu...

damo Betzdorf. „Ein Verbot der fürchterlichen Schottergärten würde ich sofort unterschreiben“: Benjamin Geldsetzer ist offensichtlich kein Freund von allzu viel Gestein vor der Haustür. Aber das ist in erster Linie seine persönliche Einschätzung – zu einer Anti-Schottergarten-Regelung jedenfalls hat sich der Betzdorfer Stadtrat am Mittwoch nicht durchringen können. Wohl aber zu einem Bekenntnis, dass die Stadt bei künftigen Baugebieten mögliche Klimafolgen dezidiert in den Fokus nehmen wird....

nja Kreuztal. Tränen laufen ihre Wangen herunter, immer wieder fällt das Wort „Katastrophe“, kurze Zeit später lacht Rafeta wieder: Sie ist erschöpft und doch auch glücklich: Froh, in Jennifer Jansen eine verlässliche Gesprächspartnerin gefunden zu haben, die ihr nicht nur bei der Übersetzung und Beantwortung wichtiger Briefe z. B. aus Behörden oder von Versicherungen zur Hand geht, sondern bei der sie sich auch mal ausweinen kann. Sie hat nie die Schulbank gedrückt, kann weder lesen noch...

bw Bad Berleburg. Mittwoch ist Stichtag: Am 30. Juni läuft die Frist ab, in der die Städte und Gemeinden, aber auch Verbände, politische Parteien und betroffene Bürger ihre Einwände, Bedenken und Kritik am Regionalplan-Entwurf der Bezirksregierung abgeben können. Schon jetzt ist klar: Eine solche Protestwelle, gerade aus Siegen-Wittgenstein, ist wohl in der Form noch nie auf Arnsberg niedergegangen. Auch die Stadt Bad Berleburg hat noch kurz vor Toresschluss ihre Stellungnahme abgegeben. Alle...

thor Kirchen. Kaum werden die sinkende Einwohnerzahl und der Bedarf nach Wohnraum in Kirchen thematisiert, kommen auch schon größere Bauvorhaben auf den Tisch. In Katzenbach soll ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohnungen entstehen, in Offhausen ein kleiner Wohnpark mit drei Häusern. Doch merke: Auch wenn jeder Quadratmeter mehr dringend erforderlich ist, so nickt der Stadtrat doch nicht alles ab. Das wurde am Montag Abend in der Ratssitzung vor allem bei dem geplanten Projekt in Katzenbach...

damo Daaden. Damit sollte auch die Untere Naturschutzbehörde einverstanden sein: Die Waldkita-Gruppe Daaden hat ein neues Konzept vorgelegt. Darin gelobt sie feierlich, weder einer Borstgraswiese noch einer Goldammer zu nahe zu kommen. Und auf Basis dieses Konzepts kann jetzt der Bebauungsplan für die Schutzhütte erneut in die Offenlage gehen. Haselhuhn kontra Wald-Kita Wie berichtet, zieht sich der Bau einer Kita-Hütte an einem der meist frequentierten Wanderwege des Daadener Landes wie...

thor Kirchen. Unter Kindern dürfte Niklaus definitv zu den populärsten Heiligen gehören, steht der Name des Bischofs von Myra doch für gefüllte Stiefel und die Verheißung des nahen Weihnachtsfests. Für die Knirpse im Kirchener Oberdorf war er aber das ganze Jahr allgegenwärtig, schließlich trägt die Kita an der Feldstraße seinen Namen. Noch. Denn das Erzieherinnen-Team hat eine Namensänderung beantragt: Statt „St. Nikolaus“ soll die Kita künftig „Welt-Entdecker“ heißen. Darüber muss nun der...

dach Herdorf. Im Bereich zwischen den beiden Kreiseln hat sich in Herdorf in den vergangenen Jahren viel getan. Nun will man den weitaus größeren „Rest“ der Talsohle anpacken. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig einen Grundsatzbeschluss für eine Bewerbung gefasst: Die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm soll es sein. Dazu hatte die Stadt gemeinsam mit der Mainzer Ingenieurin Antje Peters ein „Bewerbungsschreiben“ verfasst. Auf 28 Seiten wird so ziemlich jeder...

dach Herdorf. Ein Haushaltsplan ist so ziemlich das wichtigste Instrument, mit dem eine Kommune arbeitet. Am Mittwochabend hat der Herdorfer Stadtrat das aktuelle Zahlenwerk verabschiedet. Wie berichtet, herrscht hier vor allem ein Vorzeichen, und zwar das Minus. Bei einem Volumen von knapp 11 Millionen Euro benötigt das Städtchen knapp 1,3 Millionen Euro aus der Einheitskasse der Verbandsgemeinde. Allein die Einnahmen bei der Gewerbesteuer sind im Vergleich zum Vorjahr mit 700.000 Euro weniger...

vö Bad Berleburg. Die Zeiten sind in vielerlei Hinsicht besonders – und das gilt auch für die Kommunalpolitik: In Bad Berleburg wurde das kommunalpolitische Geschehen während der Pandemie auf ein Minimum zusammengeschrumpft, um dem Schutz der Gesundheit Rechnung zu tragen. Das führte dazu, dass der im September 2020 neu gewählte Stadtrat erst einmal tagen konnte. Die zweite Zusammenkunft der Stadtverordneten folgt allerdings am Montag, 10. Mai (18 Uhr im Bürgerhaus). Und zwar deshalb, weil es...

dach Betzdorf. Das Thema sei „brandaktuell“, meinte Florian Baldus. Und der Fraktionssprecher der FDP im Betzdorfer Stadtrat bezog sich dabei auch auf den Bericht in der Siegener Zeitung vom vergangenen Samstag, wonach bei den Nachbarn in der Stadt bzw. Verbandsgemeinde Kirchen Mangel an Bauplätzen herrscht – bei deutlich erhöhter Nachfrage.Klar, in Betzdorf gebe es noch Baulücken. Aber die würden, so Baldus, „mit Gold aufgewogen oder für die Enkelchen verwahrt“. Also kam es nicht von ungefähr,...

howe Bad Laasphe.  Hart ins Gericht geht der Kreisverband Siegen-Wittgenstein des Naturschutzbunds (NABU) mit der Stadt Bad Laasphe. Stein des Anstoßes ist erneut der Lärmaktionsplan (Stufe 3), der dem NABU bereits im August übel aufgestoßen war. Da hatten die Naturschützer gefordert, die Stadt solle ihren Lärmaktionsplan unbedingt mit den aktuellen Planungen zur Neugestaltung der Bundesstraße 62 in der Ortsmitte verknüpfen. Der Rat ließ den Tagesordnungspunkt übrigens in seiner jüngsten...

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete). Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung...

damo Daaden. Die Daadener Bevölkerung und die Gewerbetreibenden dürfen sich über diese Entscheidung des Stadtrats freuen: Trotz deutlicher Mindereinnahmen wegen der Corona-Pandemie dreht der Stadtrat nicht an der Steuerschraube. Der Grund für diese Entscheidung ist ebenfalls die Pandemie, und das klingt nur im ersten Moment widersprüchlich. Denn dass der Rat es bei den bisherigen Steuersätzen belässt, soll eben in Zeiten, die von Ungewissheit geprägt sind, ein bisschen Stabilität geben. „Wir...

ch Siegen. Jamaika (CDU, Grüne und FDP) ist Geschichte, Schwarz-Rot ist am Zuge: Christdemokraten und Sozialdemokraten haben für ihre gemeinsame Arbeit im Siegener Stadtrat einen Kooperationsvertrag ausgehandelt, der in den nächsten Tagen von den Mitgliedern der Partei-Stadtverbände diskutiert und abgenickt werden soll. Konkret: Erst tagt die CDU (8. Dezember), dann findet die SPD-Mitgliederversammlung (12. Dezember) online statt. Unmut an der BasisWährend die Verhandlungsteams – auf der...

vö Bad Berleburg. Der bisherige Bürgermeister ist auch der neue Verwaltungs-Chef der Stadt Bad Berleburg: Bernd Fuhrmann wurde am Montagabend in der Sitzung des Stadtrates im Bürgerhaus am Markt für seine vierte Amtsperiode in der Odebornstadt vereidigt. Am Ende dieser Legislaturperiode sei Bernd Fuhrmann über 20 Jahre Bürgermeister in Bad Berleburg, strich Beigeordneter Volker Sonneborn heraus: „Eine besondere Leistung.“Zu den beiden Stellvertretern des Rathaus-Chefs wurden mit 31 Ja-, einer...

howe Bad Laasphe.  Die konstituierende Sitzung steht an diesem Mittwochabend an. Und Klaus Preis hat sich als Altersvorsitzender schon alle möglichen Notizen gemacht, um den neuen Bürgermeister Dirk Terlinden ins Amt einzuführen. Für den Rückershäuser Klaus Preis ist das ein besonderer Moment. Schließlich war es der Freidemokrat, der die Fäden bei einem Heimspiel des SV Feudingen im Tannenwald gezogen und Dirk Terlinden so ins Gespräch gebracht hatte. Entstanden ist daraus bekanntlich ein...

vö Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die...

goeb Betzdorf. Christdemokrat Werner Neuhaus wird der nächste Träger des Ehrenringes der Stadt Betzdorf werden. Darauf verständigte sich gestern Abend der Rat der Stadt einstimmig. Der Ehrenring wird seit dem Jahr 1982 als höchste Auszeichnung der Stadt verliehen. Die wenigen Bürger, die ihn bisher erhalten haben, haben für die Stadt Herausragendes geleistet. So auch der Christdemokrat Neuhaus, der ein halbes Jahrhundert Mitglied des Gremiums war, ehe er aus gesundheitlichen Gründen ausschied....

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...