Stadtverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Stadtverordnetenversammlung

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In Zeiten von Corona immer mit Abstand, dafür aber eng in der Zusammenarbeit: Andreas Meinecke und Iris Gerstmann stehen ab sofort an der Spitze der Bad Berleburger SPD-Fraktion.  Foto: Martin Völkel

Andreas Meinecke neuer Fraktionschef
Neue Doppelspitze in Bad Berleburger SPD

vö Bad Berleburg. Man kann stürzen – wichtig ist es aber, wieder aufzustehen: Die Bad Berleburger SPD geht nach der ernüchternden Wahlniederlage vom Sonntag (26,99 Prozent, neun Sitze im Rat) in die Offensive und stellt sich ihrer Verantwortung. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde in dieser Woche Andreas Meinecke aus Schüllar gewählt, der eines der wenigen Direktmandate der Sozialdemokraten im Stadtgebiet erobern konnte. Als Stellvertreterin wird sich Iris Gerstmann in den Neuaufbau...

  • Bad Berleburg
  • 19.09.20
  • 103× gelesen
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Als in der Bauausschusssitzung im Zuge der Einigung von CDU und Teilen der UCW die Martinstraße aus dem Geltungsbereich der erweiterten Satzung gestrichen werden sollte, bestand die CDU darauf, dass diese beiden Gebäude im neuen Geltungsbereich liegen müssen: links das Gebäude der Kreishandwerkerschaft, rechts der als Reichsbank errichtete Sitz der Südwestfalen-Agentur. Foto: win

Denkmalbereich erneut Thema im Rat
Satzung übersteht geheime Wahl

win Olpe. Nicht immer ist es spannend, wenn die Olper Stadtverordneten zu einer Sitzung zusammenkommen. Doch am Dienstag kam zumindest zeitweise tatsächlich etwas auf, was damit korrekt beschrieben wäre. Dabei ging es – wieder einmal und noch lange nicht zum letzten Mal – um die Neufassung der Denkmalbereichssatzung. Bekanntlich verfügt die CDU inzwischen über keine eigene Mehrheit mehr, um dieses im Wesentlichen nur noch von ihr getragene Projekt umzusetzen, und daher war die Empörung bei...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.20
  • 131× gelesen
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Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Foto: Archiv

SPD-Antrag in Bad Berleburg
Stadt soll digitales Arbeiten auf die nächste Stufe heben

tika Bad Berleburg. Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Nicht berücksichtigt hatte die Verwaltung dabei allerdings die Mitglieder der Fachausschüsse, sachkundige Bürger oder aber die Ortsvorsteher. Dies will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg ändern – nicht zuletzt unter dem Eindruck der...

  • Bad Berleburg
  • 31.03.20
  • 86× gelesen
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Nach mehreren Jahren Planung soll im Frühjahr der Umbau des Goetheplatzes in Bad Berleburg beginnen. Das Gesamtprojekt hat ein Volumen von 1,4 Mill. Euro, davon sind 70 Prozent über Mittel der Städtebauförderung gedeckt. Archivfoto: Martin Völkel
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Goetheplatz vor Umgestaltung
Einmal pro Woche Sprechstunde

bw Bad Berleburg. Über wenige Projekte unter dem Dach von „Bad Berleburg – Meine Heimat 2020“ wurde wohl so viel und so ausgiebig diskutiert, wie es bei der Umgestaltung des Goetheplatzes der Fall war. Die Entscheidung dafür steht, nun folgt die Umsetzung ab dem Frühjahr. Die Stadtverwaltung informiert in einer Vorlage zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar ausführlich über den Zeitplan sowie über die geplanten Maßnahmen. Die zukunftsfähige Gestaltung des Goetheplatzes...

  • Bad Berleburg
  • 03.02.20
  • 361× gelesen
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Plötzlich war der Platz verwaist: In der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg fehlte Hans-Ulrich Seibel plötzlich. Später war klar, warum – wegen eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn wegen gefährlicher Körperverletzung. Archivfoto: Björn Weyand
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Ehemaliger Kommunalpolitiker
Ermittlungen gegen Hans-Ulrich Seibel eingestellt

tika/vö Bad Berleburg. Es war Hans-Ulrich Seibel ein Anliegen, die Nachricht persönlich kundzutun. „Die Staatsanwaltschaft Siegen hat das Ermittlungsverfahren gegen mich wegen gefährlicher Körperverletzung eingestellt“, teilte das ehemalige Stadtratsmitglied der Partei Die Linke am Montag mit. Der 67-Jährige sah seine Unschuld damit bewiesen. „Ich habe mich immer unschuldig gefühlt, ich fühle mich nach wie vor unschuldig. Ich wurde ungerecht behandelt“, erklärte Hans-Ulrich Seibel im...

  • Bad Berleburg
  • 10.12.19
  • 292× gelesen
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Auf dem Didoll bei Richstein hat ein Forstunternehmen massive Schäden auf der Straße hinterlassen. Ortsvorsteher Michael Sittler und die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung fordern nun eine klare Regelung für die Behebung der Schäden.

Straßenschäden durch Forstfahrzeuge
SPD-Antrag: Verursacher sollen Zeche zahlen

tika Richstein. Der Wald in Wittgenstein befindet sich im Wandel. Schon in wenigen Jahren ist das Gros der Fichten schlichtweg nicht mehr als Totholz – und damit auch aus dem Forst verschwunden. Der Borkenkäferbefall zieht seine Kreise. Immerhin rund 80 Prozent des Bestandes im Altkreis stellen bislang Fichten dar. Entsprechend gehen derzeit zahlreiche Forstarbeiten mit schwerem Gerät über die Bühne – und damit entstehen letztlich vermehrt Schäden auf den Straßen. Betroffen davon ist derzeit...

  • Bad Berleburg
  • 24.09.19
  • 369× gelesen
Lokales
Hans-Ullrich Seibel zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück.

Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung
Hans-Ullrich Seibel verzichtet auf Mandat

vö Bad Berleburg. Diese Personalie hat nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bad Berleburger Stadtrat – zumindest bei den kleineren Gruppierungen: Hans-Ullrich Seibel, Ratsmitglied der Fraktion von Die Linke, verzichtet mit sofortiger Wirkung auf sein Mandat im höchsten politischen Gremium der Stadt. Damit büßen die Linken ihren Fraktionsstatus wieder ein, den sie im Jahr 2015 nach dem Wechsel Seibels von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) zu ihnen relativ...

  • Bad Berleburg
  • 23.07.19
  • 416× gelesen
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