Straßenausbau

Beiträge zum Thema Straßenausbau

Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
  • 332× gelesen
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
  • 1.041× gelesen
Lokales
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathausstraße, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.

Bürgerbegehren in Wissen
Gericht weist Klage ab

sz Wissen. Mit Urteil vom 18. Januar hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren in Wissen abgewiesen. Das teilte die Verwaltung in einem Schreiben an die Presse mit. Zur Erinnerung: Die BI Wissen hatte die Grundsatzentscheidung des Stadtrats Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sogenannten Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Dadurch...

  • Wissen
  • 28.01.21
  • 96× gelesen
LokalesSZ

Auch Ausbau der Finkenstraße steht an
Amselweg in Elkhausen wird erschlossen

rai Elkhausen. Der Amselweg wird erschlossen, die Finkenstraße wird ausgebaut: Der Ortsgemeinderat hat das Bauprogramm für die beiden Maßnahmen beschlossen. Es ist vorgesehen, im Frühjahr 2021 diese beiden Straßenbaumaßnahmen anzugehen. Nach deren Abschluss sind alle Straßen im Katzwinkeler Ortsteil Elkhausen ausgebaut. Einmütig verabschiedete das Gremium bei seiner Sitzung am Montagabend das Bauprogramm. Man habe sich viele Gedanken gemacht, sagte Ortsbürgermeister Hubert Becher. Er erinnerte...

  • Wissen
  • 15.10.20
  • 81× gelesen
Lokales
Die Rathausstraße in Wissen: Jetzt zieht die Verbandsgemeinde Wissen vor den Kadi.

Straßenausbau
Verbandsgemeinde Wissen ruft Oberverwaltungsgericht an

dach Wissen. Es soll zum Schwur kommen: Die Verbandsgemeinde Wissen ruft das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz an, und zwar in Sachen Straßenausbau. Damit will der Rat, der diesen Entschluss bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung am Mittwochabend gefasst hat, klären lassen, ob die jüngst verabschiedete Satzung der Stadt Wissen zum Straßenausbau rechtens ist. Dabei könnte man meinen – Stichwort: Rathausstraße –, dass man dieses Thema an der mittleren Sieg nur mit ganz spitzen Fingern...

  • Wissen
  • 18.09.20
  • 579× gelesen
Lokales
Die Arbeiten am ersten Bauabschnitt der Rathausstraße laufen. Das heißt aber noch lange nicht, dass für die BI Wissen das Bürger- begehren damit erledigt wäre.  Foto: damo

Wiederkehrende Beiträge
BI hält am Bürgerbegehren fest

damo Wissen. Ganz abwegig ist die Frage nicht: Warum soll es in Wissen noch ein Bürgerbegehren in Sachen wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau geben? Schließlich hat das Land mittlerweile Fakten geschaffen und die Kommunen in die Pflicht genommen, die Einmalbeiträge in die Tonne zu kloppen. Außerdem hat die Landesregierung dafür gesorgt, dass der größte Streitpunkt an der mittleren Sieg an Bedeutung verloren hat: Plötzlich könnte doch die gesamte Stadt ein einziges Abrechnungsgebiet werden....

  • Wissen
  • 15.05.20
  • 1.301× gelesen
Lokales
Der Stadtrat Wissen hat entschieden - und einige hundert Bürger waren live dabei.

Grundsatzbeschluss für wkB
Rat Wissen entscheidet – und die BI hält dagegen

damo Wissen. In Wissen ist am Montagabend ein – vorläufiger – Schlusspunkt unter eine Diskussion gesetzt worden, die in der Region wohl als beispiellos gelten darf: Der Stadtrat hat sich grundsätzlich für die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen im Straßenausbau entschieden. Erneut war das öffentliche Interesse überwältigend: Mehrere hundert Zuschauer verfolgten die Sitzung des Stadtrats im Kulturwerk. Wie hoch die Wellen zuletzt geschlagen sind, war auch daran abzulesen, dass zwischen Rat...

  • Wissen
  • 10.02.20
  • 1.272× gelesen
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