Straßenausbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeiträge

Lokales
Mehrere Dutzend Bürger nahmen an der Mahnwache vor dem Bürgerhaus in Hainchen teil.
8 Bilder

Luftballon-Aktion gegen Straßenausbaubeiträge
Insgesamt rund 120 Teilnehmer

sos Hainchen/Würgendorf. Die Mahnwache am Bürgerhaus in Hainchen fand am Sonntag großen Anklang. Rund 70 Teilnehmer aus Deuz, Netphen, Hainchen und Feudingen hatten sich im Oberen Johannland versammelt, um gemeinsam gegen die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu demonstrieren. Luftballon-Aktion und InfoveranstaltungDazu eingeladen hatte die Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg. Nachdem die (künftig) Betroffenen Luftballons in die Luft gehalten hatten (das...

  • Netphen
  • 17.11.19
  • 686× gelesen
Lokales
Meisenweg und Kampenstraße in Hainchen wurden vor Kurzem saniert. Die Erhebung der Beiträge ist noch nicht erfolgt.

Netphener Rat will Änderung des KAG abwarten
Erhebung der Beiträge weiterhin ausgesetzt

sos Netphen. Eine Finanzreform forderte Manfred Heinz (SPD) in der jüngsten Ratssitzung und bezog sich damit auf die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Hainchenerin Diana Borawski hatte angeregt, die Beitragsbescheide für die Anlieger der Kamenstraße und des Meisenwegs über den beschlossenen Termin – 31. Dezember 2019 – hinaus auszusetzen (die SZ berichtete). Daraufhin hatten die Sozialdemokraten eine rechtliche Beurteilung seitens der Verwaltung erbeten. Erhebung...

  • Netphen
  • 12.11.19
  • 136× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Protest der Bürger ist in Erndtebrück unübersehbar, wie hier eingangs der Weiherstraße. Aber auch die Ratsfraktionen bleiben an Bord, alle Fraktionen sprachen sich am Mittwochabend für eine weitere Resolution aus. Foto: Björn Weyand

Gemeinderat ist für eine neue Resolution
Die Erndtebrücker Phalanx gegen das KAG steht

bw Erndtebrück. Während in Düsseldorf die erste Lesung für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) terminiert war, standen die Straßenausbaubeiträge in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderates auch auf der Tagesordnung. In der Edergemeinde hatte die Diskussion im Plenum indes deutlich mehr Inhalt als im Landtag, wo Ministerin Ina Scharrenbach ihre Ausführungen zum Entwurf nur zum Protokoll gab. Eine Aussprache erfolgte nicht, vielmehr wurde der Entwurf zur weiteren Beratung an den...

  • Erndtebrück
  • 09.10.19
  • 118× gelesen
Lokales
Christa Guardia aus Erndtebrück (2. v. l.) war am Donnerstag dabei, als Vertreter des Bundes der Steuerzahler NRW im Düsseldorfer Landtag insgesamt 437 202 Unterschriften an Landtagspräsident André Kuper übergaben. Foto: Bund der Steuerzahler

Erndtebrückerin bei Übergabe der Listen
„Der Straßenbaubeitrag findet keine Akzeptanz“

bw Düsseldorf/Erndtebrück. Vor knapp einem Jahr sammelten Mitarbeiter des Bundes der Steuerzahler auch in Wittgenstein Unterschriften für die damals gerade erst gestartete Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“. So gehörten die Wittgensteiner Bürger zu den ersten landesweit, die sich mit ihrem Namen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge aussprachen. Die Volksinitiative wurde zu einem Selbstläufer, am Donnerstag übergab der Bund der Steuerzahler im Landtag in Düsseldorf insgesamt...

  • Erndtebrück
  • 22.09.19
  • 232× gelesen
Lokales
Der Protest (hier in Erndtebrück) ist angekommen in Düsseldorf: Bei CDU und FDP hat ein Umdenken eingesetzt, sie wollen pro Jahr insgesamt 65 Mill. Euro für den Straßenausbau in den Kommunen ausgeben, um die Anlieger zu entlasten. Fotos: Björn Weyand
2 Bilder

Reaktionen auf KAG-Eckpunkte
Entlastung für Anlieger – aber kein Null-Tarif

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Die Katze ist jetzt aus dem Sack: Die NRW-Koalitionsparteien stellten ihre Vorschläge zur Modernisierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Düsseldorf vor, die Thematik der Straßenausbaubeiträge beschäftigt die Menschen gerade in Wittgenstein seit gut anderthalb Jahren intensiv. Zuletzt hatten rund 50 Menschen aus dem heimischen Kreisgebiet bei einer Sachverständigen-Anhörung im Landtag gegen die Beiträge protestiert. Die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag...

  • Bad Berleburg
  • 03.07.19
  • 606× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.