Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Lokales SZ-Plus
Sinnbildlich für die Diskussion um KAG-Beiträge in Freudenberg steht der Nüssebergweg. Nun verabschiedete der Rat erneut eine Resolution.

Verwaltung soll neues Abrechnungsmodell erarbeiten
Freudenberger Rat verabschiedet erneut KAG-Resolution

cs Freudenberg. Die Anliegerbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) werden die Region auch im Jahr 2020 beschäftigen – das lässt sich mit Gewissheit voraussagen. Nicht nur im Rat der Stadt Hilchenbach rückte das Thema jüngst erneut auf die Agenda, auch das Freudenberger Stadtparlament hatte sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion zu befassen. Nach dem Willen der Sozialdemokraten sollten die Politiker die vor einem Jahr verabschiedete Resolution bekräftigen. „Nach Ansicht der SPD-Fraktion...

  • Freudenberg
  • 11.12.19
  • 438× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 701× gelesen
Lokales SZ-Plus
Schon zu Beginn der 2000er-Jahre wollte die Gemeinde Wenden auf diesem Areal am Baugebiet „Vor dem Hillgenstock – Teilbereich Süd“ in Wenden Bauplätze schaffen, doch die Eigentümerin gab die Flächen nicht ab. Nach Informationen der SZ hat sich die Kommune die Grundstücke immer noch nicht sichern können, plant hier aber bereits für 2021 entsprechende Erschließungsmaßnahmen. Man ist also guter Dinge.  SZ-Archivfotos: hobö
2 Bilder

Weitere Straßenbauten im Visier

hobö ■ In großer Einmütigkeit, nämlich einstimmig, ermächtigte der Bau- und Planungsausschuss (BPA) den Bürgermeister der Gemeinde Wenden, verschiedene Straßenbauprojekte auszuschreiben und an den „wirtschaftlichsten Bieter“ zu vergeben. Unter dem Punkt „Straßenbauprogramm – Fortschreibung bis 2021“ informierte die Verwaltung über den Stand der Baumaßnahmen aus dem Programm 2019 sowie über die bereits für das nächste Jahr beschlossenen Projekte und schlug weitere qualifizierte...

  • Wenden
  • 07.10.19
  • 104× gelesen
Lokales

Fast 470.000 Unterschriften gegen Straßenbaubeitrag
Volksinitiative setzt klares Zeichen

sz Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Der Bund der Steuerzahler NRW überreichte am Donnerstag rund 470.000 gesammelten Unterschriften der Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ an den Düsseldorfer Landtag.  Damit sei dies die größte Volksinitiative, die es bisher in Nordrhein-Westfalen gegeben habe.  Innerhalb der vorgeschriebenen Jahresfrist überreichte der BdSt NRW  die bislang bestätigten Unterschriften dem Landtag. Dieser muss seinerseits prüfen, ob das erforderliche Quorum von...

  • Siegen
  • 19.09.19
  • 119× gelesen
Lokales SZ-Plus
In der Erndtebrücker FDP besteht Einigkeit – die Straßenbaubeiträge müssen weg. Im Bild (v. l.): FDP-Ortsverbandsvorsitzender Guido Schneider, FDP-Fraktionsvorsitzender Heinz-Georg Grebe sowie Ratsmitglied Doris Benfer. Foto: Björn Weyand

Thema Straßenausbaubeiträge
Erndtebrücker FDP: Klare Kante für die Abschaffung

bw Erndtebrück. Der FDP-Ortsverband Erndtebrück will mit einem falschen Eindruck aufräumen, der vielleicht zuletzt im Zuge der Diskussionen um die vom Land angestrebte Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) entstanden ist. Es gibt fundamental unterschiedliche Sichtweisen zwischen der FDP im Düsseldorfer Landtag und der FDP vor Ort in Erndtebrück. „Wir haben unsere eigene Position“, stellte Fraktionsvorsitzender Heinz-Georg Grebe am Donnerstag im Pressegespräch unmissverständlich klar:...

  • Erndtebrück
  • 19.09.19
  • 120× gelesen
Lokales SZ-Plus
Auf dem Sasselberg läuft der Straßenausbau, die Anlieger sollen deutlich fünfstellige Beträge zahlen. Ob sich durch das bald geänderte KAG daran etwas ändert? Archivfoto: Björn Weyand

Stellungnahme im Bauausschuss
Das „neue“ KAG ist für Bad Laasphe eine Farce

howe Bad Laasphe. Als alle Presseleute und Zuhörer eigentlich schon gehen wollten, kam die Bad Laaspher Stadtverwaltung am Mittwochabend noch mit einer Mitteilung rüber, die dem Bauausschuss nicht vorenthalten werden sollte. Paragrafen wurden reihenweise zitiert und das aktuelle Thema der KAG-Beiträge (Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz) auf die Stadt Bad Laasphe bezogen. Kurzum: Die Verwaltung wollte mal sehen, ob und was sich zukünftig mit dem Gesetzesentwurf der...

  • Bad Laasphe
  • 05.09.19
  • 422× gelesen
Lokales SZ-Plus
Wenn NRW-Ministerin Ina Scharrenbach am Samstag einen Abstecher in die Talstraße in Erndtebrück machen würde, könnte sie auch dieses Banner sehen. Foto: Björn Weyand

KAG-Protest: Christa Guardia schreibt Brief
Herzliche Einladung an Ministerin Ina Scharrenbach

bw Erndtebrück. Die Erndtebrückerin Christa Guardia hat NRW-Ministerin Ina Scharrenbach schon öfter einen Brief geschrieben, Brieffreundinnen werden die beiden Frauen aber wohl nicht mehr. Zu weit gehen ihre Meinungen hinsichtlich des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und zu den Straßenbaubeiträgen auseinander. Nun hat Christa Guardia der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung erneut geschrieben und sie damit nach Erndtebrück eingeladen. Es ist nämlich kein Geheimnis, dass die...

  • Erndtebrück
  • 02.09.19
  • 517× gelesen
Lokales
Ursprünglich sollte die Anhörung der Sachverständigen im Düsseldorfer Landtag am Freitag bis maximal 16 Uhr dauern, am Ende <jleftright>dauerte es bis 17.15 Uhr. Zur Zufriedenheit aller beantwortet wurden die Fragen allerdings nicht.
2 Bilder

Anhörung im Landtag in Düsseldorf
KAG-Positionen bleiben wohl unvereinbar

bw Düsseldorf. Einen Zeitrahmen bis 15.30 Uhr, maximal 16 Uhr hatte der Landtag NRW für die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen am Freitag vor Pfingsten angesetzt. Am Ende dauerte es bis 17.15 Uhr, ehe die letzten Fragen beantwortet waren – zur Zufriedenheit aller wohl eher nicht. Kommunal-Abgaben-Gesetz erhitzt die GemüterVielmehr ging es den Fraktionen im Landtag eher darum, ihre unterschiedlichen Positionen von den Fachleuten bestätigen zu...

  • Erndtebrück
  • 08.06.19
  • 708× gelesen
Lokales
In Wittgenstein ist der Protest gegen die Straßenbaubeiträge sichtbar – hier auf dem Sasselberg in Feudingen. Einige Bürger werden am Freitag mit nach Düsseldorf zu einer Anhörung fahren. Foto: Björn Weyand

SZ-Interview mit Anke Fuchs-Dreisbach
KAG: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

bw Bad Berleburg. Viele Wittgensteiner fiebern der Sitzung am Freitag im Düsseldorfer Landtag entgegen. Dort findet eine gemeinsame Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Verkehrsausschusses NRW zum Gesetzentwurf der SPD für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen statt. Dort sollen sich Sachverständige zu der Thematik äußern, darunter ist auch der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau, der vorab seine Argumentation erläutert. Die Siegener Zeitung...

  • Bad Berleburg
  • 06.06.19
  • 227× gelesen
Lokales
In der Gemeinde Erndtebrück besteht schon seit Beginn der Diskussionen ein Schulterschluss zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und Bürgerschaft: Sie fordern gemeinsam eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Vor der Anhörung im Landtag NRW
Henning Gronau nennt vorab seine Argumente

sz Erndtebrück. Der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau wird am Freitag im Düsseldorfer Landtag als Sachverständiger die Gelegenheit haben, zum Gesetzentwurf der SPD zur „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“ Stellung zu beziehen. Die KAG-Diskussion wurde maßgeblich von Erndtebrück aus landesweit angestoßen – zudem ist in Düsseldorf nicht verborgen geblieben, dass an der Eder ein Schulterschluss zwischen engagierten Bürgern, der Politik und Bürgermeister besteht. Die Anhörung findet in...

  • Erndtebrück
  • 05.06.19
  • 476× gelesen
Lokales
Die Grundstückseigentümer des Nüssebergwegs wünschen sich eine bessere Regelung wenn es um die Finanzierung von Straßensanierungen geht. Am Dienstagabend demonstrierten sie vor dem Freudenberger Rathaus.
7 Bilder

Anwohner griffen zur Trillerpfeife
"Straßen saniert, Bürger ruiniert"

sos Freudenberg. Er glaubt zwar nicht, dass die Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) abgeschafft werden, kampflos aufgeben will er aber auch nicht: Tobias Bröcker wohnt am Freudenberger Nüssebergweg, der für rund 920 000 Euro saniert werden soll. Nicht nur er, sondern auch seine Nachbarn fürchten die hohen Kosten, die auf sie zukommen. Deswegen haben sie sich am Dienstagabend gemeinsam auf den Weg zum Rathaus gemacht. Dort hatte der SPD-Ortsverein Freudenberg zu einer...

  • Freudenberg
  • 04.06.19
  • 3.093× gelesen
Lokales
In Erndtebrück protestieren Anlieger ganz offen mit Bannern gegen Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge
Daumen drücken für Anhörung

bw Erndtebrück/Düsseldorf.  Die Themen KAG und Straßenausbau standen am Mittwoch ja eigentlich gar nicht im Erndtebrücker Rat auf der Tagesordnung – diskutiert wurde aber trotzdem darüber, und zwar gleich an verschiedener Stelle. Unter Mitteilungen war Karl Ludwig Völkel (SPD) zunächst froh, dass Bürgermeister Henning Gronau am 7. Juni bei der Anhörung im Landtag als Sachverständiger auftreten werde. 50 Wittgensteiner werden an diesem Tag mit einem Bus nach Düsseldorf fahren, um die Diskussion...

  • Erndtebrück
  • 29.05.19
  • 85× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.