Alles zum Thema Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Lokales
Ursprünglich sollte die Anhörung der Sachverständigen im Düsseldorfer Landtag am Freitag bis maximal 16 Uhr dauern, am Ende <jleftright>dauerte es bis 17.15 Uhr. Zur Zufriedenheit aller beantwortet wurden die Fragen allerdings nicht.
2 Bilder

Anhörung im Landtag in Düsseldorf
KAG-Positionen bleiben wohl unvereinbar

bw Düsseldorf. Einen Zeitrahmen bis 15.30 Uhr, maximal 16 Uhr hatte der Landtag NRW für die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen am Freitag vor Pfingsten angesetzt. Am Ende dauerte es bis 17.15 Uhr, ehe die letzten Fragen beantwortet waren – zur Zufriedenheit aller wohl eher nicht. Kommunal-Abgaben-Gesetz erhitzt die GemüterVielmehr ging es den Fraktionen im Landtag eher darum, ihre unterschiedlichen Positionen von den Fachleuten bestätigen zu...

  • Erndtebrück
  • 08.06.19
  • 619× gelesen
Lokales
In Wittgenstein ist der Protest gegen die Straßenbaubeiträge sichtbar – hier auf dem Sasselberg in Feudingen. Einige Bürger werden am Freitag mit nach Düsseldorf zu einer Anhörung fahren. Foto: Björn Weyand

SZ-Interview mit Anke Fuchs-Dreisbach
KAG: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

bw Bad Berleburg. Viele Wittgensteiner fiebern der Sitzung am Freitag im Düsseldorfer Landtag entgegen. Dort findet eine gemeinsame Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Verkehrsausschusses NRW zum Gesetzentwurf der SPD für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen statt. Dort sollen sich Sachverständige zu der Thematik äußern, darunter ist auch der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau, der vorab seine Argumentation erläutert. Die Siegener Zeitung...

  • Bad Berleburg
  • 06.06.19
  • 184× gelesen
Lokales
In der Gemeinde Erndtebrück besteht schon seit Beginn der Diskussionen ein Schulterschluss zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und Bürgerschaft: Sie fordern gemeinsam eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Vor der Anhörung im Landtag NRW
Henning Gronau nennt vorab seine Argumente

sz Erndtebrück. Der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau wird am Freitag im Düsseldorfer Landtag als Sachverständiger die Gelegenheit haben, zum Gesetzentwurf der SPD zur „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“ Stellung zu beziehen. Die KAG-Diskussion wurde maßgeblich von Erndtebrück aus landesweit angestoßen – zudem ist in Düsseldorf nicht verborgen geblieben, dass an der Eder ein Schulterschluss zwischen engagierten Bürgern, der Politik und Bürgermeister besteht. Die Anhörung findet in...

  • Erndtebrück
  • 05.06.19
  • 437× gelesen
Lokales
Die Grundstückseigentümer des Nüssebergwegs wünschen sich eine bessere Regelung wenn es um die Finanzierung von Straßensanierungen geht. Am Dienstagabend demonstrierten sie vor dem Freudenberger Rathaus.
7 Bilder

Anwohner griffen zur Trillerpfeife
"Straßen saniert, Bürger ruiniert"

sos Freudenberg. Er glaubt zwar nicht, dass die Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) abgeschafft werden, kampflos aufgeben will er aber auch nicht: Tobias Bröcker wohnt am Freudenberger Nüssebergweg, der für rund 920 000 Euro saniert werden soll. Nicht nur er, sondern auch seine Nachbarn fürchten die hohen Kosten, die auf sie zukommen. Deswegen haben sie sich am Dienstagabend gemeinsam auf den Weg zum Rathaus gemacht. Dort hatte der SPD-Ortsverein Freudenberg zu einer...

  • Freudenberg
  • 04.06.19
  • 2.987× gelesen
Lokales
In Erndtebrück protestieren Anlieger ganz offen mit Bannern gegen Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge
Daumen drücken für Anhörung

bw Erndtebrück/Düsseldorf.  Die Themen KAG und Straßenausbau standen am Mittwoch ja eigentlich gar nicht im Erndtebrücker Rat auf der Tagesordnung – diskutiert wurde aber trotzdem darüber, und zwar gleich an verschiedener Stelle. Unter Mitteilungen war Karl Ludwig Völkel (SPD) zunächst froh, dass Bürgermeister Henning Gronau am 7. Juni bei der Anhörung im Landtag als Sachverständiger auftreten werde. 50 Wittgensteiner werden an diesem Tag mit einem Bus nach Düsseldorf fahren, um die Diskussion...

  • Erndtebrück
  • 29.05.19
  • 51× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.