Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Lokales

OVG-Urteil von großer Tragweite
Hausaufgaben für Stadt Wissen

dach Wissen. Hausaufgaben – an und für sich keine angenehme Sache. Dennoch ist Berno Neuhoff froh, dass die Stadt Wissen welche vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz aufgebrummt bekommen hat. Denn: „Wir müssen weit weniger nachbessern als wir gedacht haben“, sagt der Stadtbürgermeister im Telefonat mit der SZ. Hintergrund waren sogenannte Normenkontrollanträge der Verbandsgemeinde gegen die Stadt Wissen in puncto wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (wkB). Um deren Einführung hatte sich an...

  • Wissen
  • 07.06.21
Lokales
Bauingenieur Uwe Hennig (2.v.l.) und Wissens Bürgermeister Berno Neuhoff (r.) machen sich vor Ort ein Bild vom Ausbau der Eisen- und Hüttenstraße.

Kosten werden über wiederkehrende Beiträge abgerechnet
Baumaßnahme beendet

sz Wissen. Der Ausbau der Eisen- und Hüttenstraße in der Wissener Walzwerk-siedlung ist fertig. Ende April wurde die Baumaßnahme mit dem finalen Einbau der Asphalt-Deckschicht beendet. Der Stadtrat hatte den Ausbau schon vor vielen Jahren beschlossen. Nun wurde er endlich umgesetzt mit einem Zuschuss aus dem Investitionsstock des Landes. Nach einjähriger Bauzeit – mit einer unfreiwilligen Winterpause – konnten die Arbeiten dennoch fristgerecht beendet werden und sie bewegen sich zudem im...

  • Wissen
  • 09.05.21
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
LokalesSZ
Die Rathausstraße steht symbolisch für den Streit um das Abrechnungssystem für den Straßenausbau in der Stadt Wissen. Und obwohl dort die Bagger bereits im Einsatz sind, wird noch heftig um die Abrechnung gekämpft.

Prozess zum Bürgerbegehren Wissen
Richter lassen sich nicht in die Karten schauen

damo Wissen. Das ist wirklich neu: Die BI Wissen und der Stadtbürgermeister sind ganz und gar einer Meinung. Einen Wermutstropfen gibt’s aber: Die Einmütigkeit bezieht sich nicht auf das Für und Wider der wiederkehrenden Beiträge – einig sind sich beide Parteien nur darin, dass sie nicht die leiseste Ahnung haben, ob sie am Montag vor Gericht gewonnen oder verloren haben. Gerade einmal 45 Minuten lang hat sich die 3. Kammer des Koblenzer Verwaltungsgerichts am Montag mit dem geplatzten...

  • Wissen
  • 19.01.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.