Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

LokalesSZ
Die Moltkestraße in Bad Berleburg ist nur eine von vielen Straßen in ganz Wittgenstein, die seit einigen Jahren für einen Ausbau anstehen. Eine Lösung gibt es aber weder für diese Maßnahme noch für andere.

KAG liefert mehr Fragen als Antworten
Viele marode Anliegerstraßen in Wittgenstein

bw Wittgenstein. Gerade mal 6,785 Millionen Euro wurden von September 2020 bis Ende Juni 2021 von den Kommunen in NRW aus dem Förderprogramm für Straßenausbaumaßnahmen abgerufen, wie die Siegener Zeitung  exklusiv berichtet hatte. Bislang ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen“ somit nicht die große Lösung zur Behebung des Sanierungsstaus an den kommunalen Anliegerstraßen. Dass es den zweifelsohne...

  • Wittgenstein
  • 03.09.21
LokalesSZ
Das KAG ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Sie wollen en Anliegerbeitrag für Straßenausbau abschaffen. Freilich 	hat das Land bisher andere Pläne, sein Förderprogramm ist bisher aber auch nicht der Renner.

Landesregierung zieht Bilanz
KAG-Förderprogramm ein echter Flop

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Lautstark waren vor zwei Jahren die Proteste rund um die Straßenausbaubeiträge, die Anlieger nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) zahlen müssen. Gerade aus Wittgenstein war die Kritik am bestehenden System, durch das so mancher Anlieger mit deutlich fünfstelligen Beträgen im Falle des Ausbaus seiner Straße beteiligt würde, massiv. Der Bund der Steuerzahler in NRW sammelte rund 470.000 Unterschriften im Rahmen seiner Volksinitiative zur Abschaffung der...

  • Wittgenstein
  • 01.09.21
LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
2 Bilder

Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
LokalesSZ
Die Forderung bleibt bestehen – und die Gegner der Straßenbaubeiträge vertreten sie weiterhin mit aller Vehemenz. Sie wollen das KAG stoppen.

Straßenbaubeiträge: Brief an Armin Laschet
KAG-Gegner erneuern ihre Forderung in Corona-Krise

tika Wittgenstein. Mit jedem Tag, den die Kommunalwahlen näher rücken, erhöhen die Gegner der Straßenbaubeiträge den Druck auf die NRW-Landesregierung. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Schluss mit Strabs!“ hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Armin Laschet erneut die Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) – rückwirkend bis ins Jahr 2015 – gefordert. Zudem appellierte der Zusammenschluss der Bürgerinitiativen, dem die jüngst in Erndtebrück gegründete Interessengemeinschaft...

  • Erndtebrück
  • 09.06.20
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