Straßenbauprogramm

Beiträge zum Thema Straßenbauprogramm

Lokales
Der Konflikt zwischen Stadt und Bürgerinitiative hält weiter an.

Vorwurf wegen Falschinformationen
Rathaus Wissen schießt gegen Bürgerinitiative

sz Wissen. Die Verbandsgemeinde Wissen wirft der Bürgerinitiative im Streit um die Straßenausbaubeiträge (die SZ berichtete mehrfach) vor, gezielte Falschinformationen zu verbreiten. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Stellungnahme der Bürgerinitiative einer Richtigstellung bedürfe. Straßenbaubeitrag ändert sich nicht„Fakt ist, dass der Stadtrat am 30. August eine neue Ausbaubeitragssatzung für Straßenausbaubeiträge unter Beachtung der Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes...

  • Wissen
  • 05.07.21
  • 83× gelesen
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
  • 361× gelesen
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
  • 601× gelesen
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
  • 1.071× gelesen
LokalesSZ
Steinaus Eck sowie die „angedockte“ Hellerbrücke in Herdorf sollen laut Straßenbauprogramm des Landes im kommenden Jahr angegangen werden.
2 Bilder

Hellerkreisel in Betzdorf lässt auf sich warten
An Steinaus Eck wird ab März gebaut

dach Betzdorf. Hört man auf Lokalpolitiker und Unternehmern in der Region, kann es von ihnen gar nicht genug geben: Straßen, im besten Falle in gutem Zustand. Und genau das steht beim Bauprogramm 2021 für die Landesstraßen im Fokus, das das Wirtschaftsministerium jetzt veröffentlicht hat. 331 Projekte sind aufgelistet. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing stößt in eben jenes Horn, das auch etwa die Initiative Anschluss Zukunft immer wieder bemüht: „Unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch...

  • Betzdorf
  • 28.09.20
  • 2.746× gelesen
LokalesSZ
Schon zu Beginn der 2000er-Jahre wollte die Gemeinde Wenden auf diesem Areal am Baugebiet „Vor dem Hillgenstock – Teilbereich Süd“ in Wenden Bauplätze schaffen, doch die Eigentümerin gab die Flächen nicht ab. Nach Informationen der SZ hat sich die Kommune die Grundstücke immer noch nicht sichern können, plant hier aber bereits für 2021 entsprechende Erschließungsmaßnahmen. Man ist also guter Dinge.  SZ-Archivfotos: hobö
2 Bilder

Weitere Straßenbauten im Visier

hobö ■ In großer Einmütigkeit, nämlich einstimmig, ermächtigte der Bau- und Planungsausschuss (BPA) den Bürgermeister der Gemeinde Wenden, verschiedene Straßenbauprojekte auszuschreiben und an den „wirtschaftlichsten Bieter“ zu vergeben. Unter dem Punkt „Straßenbauprogramm – Fortschreibung bis 2021“ informierte die Verwaltung über den Stand der Baumaßnahmen aus dem Programm 2019 sowie über die bereits für das nächste Jahr beschlossenen Projekte und schlug weitere qualifizierte...

  • Wenden
  • 07.10.19
  • 200× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.