Straßenbauprogramm

Beiträge zum Thema Straßenbauprogramm

Lokales
Der Konflikt zwischen Stadt und Bürgerinitiative hält weiter an.

Vorwurf wegen Falschinformationen
Rathaus Wissen schießt gegen Bürgerinitiative

sz Wissen. Die Verbandsgemeinde Wissen wirft der Bürgerinitiative im Streit um die Straßenausbaubeiträge (die SZ berichtete mehrfach) vor, gezielte Falschinformationen zu verbreiten. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Stellungnahme der Bürgerinitiative einer Richtigstellung bedürfe. Straßenbaubeitrag ändert sich nicht„Fakt ist, dass der Stadtrat am 30. August eine neue Ausbaubeitragssatzung für Straßenausbaubeiträge unter Beachtung der Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes...

  • Wissen
  • 05.07.21
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
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