Straßenbauprogramm

Beiträge zum Thema Straßenbauprogramm

LokalesSZ
Die Moltkestraße in Bad Berleburg ist nur eine von vielen Straßen in ganz Wittgenstein, die seit einigen Jahren für einen Ausbau anstehen. Eine Lösung gibt es aber weder für diese Maßnahme noch für andere.

KAG liefert mehr Fragen als Antworten
Viele marode Anliegerstraßen in Wittgenstein

bw Wittgenstein. Gerade mal 6,785 Millionen Euro wurden von September 2020 bis Ende Juni 2021 von den Kommunen in NRW aus dem Förderprogramm für Straßenausbaumaßnahmen abgerufen, wie die Siegener Zeitung  exklusiv berichtet hatte. Bislang ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen“ somit nicht die große Lösung zur Behebung des Sanierungsstaus an den kommunalen Anliegerstraßen. Dass es den zweifelsohne...

  • Wittgenstein
  • 03.09.21
LokalesSZ
Das KAG ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Sie wollen en Anliegerbeitrag für Straßenausbau abschaffen. Freilich 	hat das Land bisher andere Pläne, sein Förderprogramm ist bisher aber auch nicht der Renner.

Landesregierung zieht Bilanz
KAG-Förderprogramm ein echter Flop

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Lautstark waren vor zwei Jahren die Proteste rund um die Straßenausbaubeiträge, die Anlieger nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) zahlen müssen. Gerade aus Wittgenstein war die Kritik am bestehenden System, durch das so mancher Anlieger mit deutlich fünfstelligen Beträgen im Falle des Ausbaus seiner Straße beteiligt würde, massiv. Der Bund der Steuerzahler in NRW sammelte rund 470.000 Unterschriften im Rahmen seiner Volksinitiative zur Abschaffung der...

  • Wittgenstein
  • 01.09.21
Lokales
Der Konflikt zwischen Stadt und Bürgerinitiative hält weiter an.

Vorwurf wegen Falschinformationen
Rathaus Wissen schießt gegen Bürgerinitiative

sz Wissen. Die Verbandsgemeinde Wissen wirft der Bürgerinitiative im Streit um die Straßenausbaubeiträge (die SZ berichtete mehrfach) vor, gezielte Falschinformationen zu verbreiten. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Stellungnahme der Bürgerinitiative einer Richtigstellung bedürfe. Straßenbaubeitrag ändert sich nicht„Fakt ist, dass der Stadtrat am 30. August eine neue Ausbaubeitragssatzung für Straßenausbaubeiträge unter Beachtung der Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes...

  • Wissen
  • 05.07.21
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
LokalesSZ
Steinaus Eck sowie die „angedockte“ Hellerbrücke in Herdorf sollen laut Straßenbauprogramm des Landes im kommenden Jahr angegangen werden.
2 Bilder

Hellerkreisel in Betzdorf lässt auf sich warten
An Steinaus Eck wird ab März gebaut

dach Betzdorf. Hört man auf Lokalpolitiker und Unternehmern in der Region, kann es von ihnen gar nicht genug geben: Straßen, im besten Falle in gutem Zustand. Und genau das steht beim Bauprogramm 2021 für die Landesstraßen im Fokus, das das Wirtschaftsministerium jetzt veröffentlicht hat. 331 Projekte sind aufgelistet. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing stößt in eben jenes Horn, das auch etwa die Initiative Anschluss Zukunft immer wieder bemüht: „Unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch...

  • Betzdorf
  • 28.09.20
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