Strafkammer

Beiträge zum Thema Strafkammer

Lokales
Auch über eineinhalb Jahre nach Prozessauftakt steckt das Siegener Landgericht noch mitten in der Beweisaufnahme im Prozess zu den Misshandlungen in der Burbacher Erstaufnahmeeinrichtung.

Burbach-Prozess wird fortgesetzt
Zeugenaussage entkräftet

tile Siegen. Zwei Vorfälle interessierte die 1. große Strafkammer am Siegener Landgericht am Montag im Zusammenhang mit den Misshandlungen und Freiheitsberaubungen in der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung Burbach besonders. Informationen aus erster Hand erhielt das Gericht allerdings kaum; denn wie so häufig sind auch in diesem Fall Zeugen mittlerweile unauffindbar. Und so mussten sich die Verfahrensteilnehmer mit Vernehmungsprotokollen und Aussagen der Polizisten begnügen, die vor rund fünf...

  • Siegen
  • 27.07.20
  • 351× gelesen
LokalesSZ

Burbach-Prozess
Fehlgeburt nur erfunden

tile Siegen. Mit einer kurzen Einlassung begann am Mittwoch der Burbach-Prozess vor der 1. großen Strafkammer des Siegener Landgerichts. Rechtsanwältin Katharina Batz stellte für ihren 41-jährigen Mandanten klar, dass er Ende April/Anfang Mai 2014 nur eine Woche lang in der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Siegerlandkaserne gearbeitet habe. Er habe von sich aus gekündigt, weil ihm „die gesamte Situation in Burbach nicht gefiel“. Von einem Problemzimmer habe er keine Kenntnis gehabt....

  • Siegen
  • 04.03.20
  • 1.479× gelesen
Lokales

Urteil im Burbach-Prozess
Freispruch für den nächsten Wachmann

tile Siegen. Der nächste Freispruch im Burbach-Prozess. Am Mittwochmorgen sprach die 1. große Strafkammer des Siegener Landgerichts einen ehemaligen Wachmann der mittlerweile geschlossenen Erstaufnahmeeinrichtung auf der Lipper Höhe vom Vorwurf der zweifachen Beteiligung an einer Freiheitsberaubung und der Nötigung in einem weiteren Fall frei. Damit folgte das Gericht den Anträgen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung. Eine aktive Beteiligung im Falle der Nötigung sei dem Angeklagten...

  • Siegen
  • 19.02.20
  • 369× gelesen
LokalesSZ
Die 1. große Strafkammer am Siegener Landgericht unter Vorsitz von Richterin Elfriede Dreisbach (r.) sprach nun einen Angeklagten im Burbach-Prozess frei, ein weiterer wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.

Zwei Urteile im Burbach-Prozess
Freispruch und Geldstrafe

tile Siegen. Zur falschen Zeit am falschen Ort: Diese vielzitierte Phrase trifft offenbar auf Roberto Z. zu. Der heute 35-Jährige saß bis Mittwoch im sogenannten Burbach-Prozess auf der Anklagebank. Er war verdächtigt worden, die Erniedrigungen gegen einen Bewohner der einstigen Notaufnahmeeinrichtung (NAE) auf der Lipper Höhe, die in dem berühmten Foto gipfelten, auf dem ein Wachmann dem Flüchtling einen Fuß in den Nacken stellt, gebilligt und angefeuert zu haben. Jetzt sprach ihn die 1. große...

  • Siegen
  • 18.12.19
  • 673× gelesen
LokalesSZ
„Keiner dieser Menschen dürfte hier sitzen.“ Die Aussagen des am Mittwoch einzigen geladenen Zeugen nahmen Prozess-Beobachter im Hüttensaal der Siegerlandhalle durchaus überrascht zur Kenntnis. Der 41-Jährige lobte die Arbeit der Wachleute.

Zeuge im Burbach-Prozess reiste aus Israel an
„Security hat richtig gehandelt“

tile Siegen. Mit rund 3000 Kilometern hatte Bayad H. wohl die bislang längste „Anfahrt“ im Burbach-Prozess vor dem Siegener Landgericht. Der 41-Jährige reiste aus Israel an, um am Mittwoch vor der 1. großen Strafkammer als Zeuge auszusagen. Er lebe im „besetzten Gebiet Palästinas“, gab der in Deutschland geborene Vater von fünf Kindern in sehr gutem Deutsch an. Zwischen 2003 und 2012 habe er im Westjordanland gelebt, ehe er mit einem Schengener Visum vor dem Krieg nach Europa floh. Nach Ablauf...

  • Siegen
  • 30.10.19
  • 1.234× gelesen
LokalesSZ
Oberstaatsanwalt Christian Kuhli beantragte die Einstellung des Verfahrens gegen eine Angeklagte. Deren Verteidiger schloss sich natürlich dem Antrag an.

Burbach-Prozess: Oberstaatsanwalt stellt Antrag
Verfahren gegen 42-Jährige könnte eingestellt werden

tile Burbach. Im Fall der Misshandlungen und Freiheitsberaubungen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Burbach stellte Oberstaatsanwalt Christian Kuhli am Montag vor der 1. großen Strafkammer des Siegener Landgerichts den Antrag, das Verfahren gegen eine ehemalige Sozialbetreuerin und Verwaltungsmitarbeiterin einzustellen. Die heute 42-jährige Selva S. ist vielfach der Freiheitsberaubung durch und mit anderen Beteiligten sowie des Gewalteinsatzes oder der Nötigung durch andere Beteiligte in...

  • Siegen
  • 23.09.19
  • 659× gelesen
Lokales
Die Richter der 2. große Strafkammer des Landgerichts Siegen müssen nun entscheiden, ob ihre Kollegen im Burbach-Prozess befangen sind.

Burbach-Prozess: Befangenheitsantrag gegen Richter
Als habe die Kammer „etwas zu verbergen“

tile Siegen. Im Burbach-Prozess wurde ein Befangenheitsantrag gegen die 1. große Strafkammer des Siegener Landgerichts gestellt. Nachdem im Januar bereits ein Ablehnungsgesuch gegen die Vorsitzende Richterin Elfriede Dreisbach gestellt und abgelehnt worden war, standen am Mittwoch nun alle drei Richter der Kammer – Elfriede Dreisbach, Bettina Scholtis und Matthias Stehr – sowie „Ersatzrichter“ Dr. Fadi Al-Deb’i im Fokus der Anwälte Oliver Guski und Philipp Adam. Vorausgegangen war dem Antrag...

  • Siegen
  • 26.06.19
  • 1.279× gelesen
Lokales

Burbach-Prozess verspätet fortgesetzt
Angeklagter verstorben

tile Siegen. Nachdem wegen der Beerdigung eines der angeklagten Wachleute im sogenannten Burbach-Prozess, dessen Verfahren inzwischen abgetrennt worden war, die Hauptverhandlung am Mittwoch auf den frühen Nachmittag verschoben worden war - einige der mitangeklagten ehemaligen Security-Mitarbeiter begleiteten ihren toten Kollegen auf seinem letzten Gang -, konnte der Prozess trotzdem erst mit über zwei Stunden Verspätung fortgesetzt werden. Ein in Leer (Ostfriesland) wohnhafter Angeklagter hatte...

  • Siegen
  • 21.06.19
  • 457× gelesen
Lokales
Im Hüttensaal der Siegerlandhalle wurde am Mittwoch der Prozess zu den Misshandlungen in der Burbacher Notaufnahmeeinrichtung fortgesetzt. Die nächste Sitzung ist auf den 19. Juni terminiert.

Burbach-Prozess: TV-Bericht sorgte für Unruhe
Viel Lärm, nichts Neues

tile Siegen. Einen kleinen Sturm im Wasserglas vor der 1. großen Strafkammer des Siegener Landgerichts verursachte am Mittwoch ein gemeinsamer Hintergrundbericht zum Burbach-Prozess der  Fernsehsendung Lokalzeit und eines  Anzeigenblatts, der am Dienstag, 4. Juni, gesendet worden war. Mit Verweis auf die Ermittlungsakten stellte der Beitrag vermeintlich exklusiv fest, dass der Betreiber der Notaufnahmeeinrichtung auf der Lipper Höhe, European Homecare (EHC), offenbar „sehr viel früher von dem...

  • Siegen
  • 05.06.19
  • 489× gelesen
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