Verwaltungsgericht Arnsberg

vö Schmallenberg. Tagt der NRW-Landesverband der AfD am ersten Dezember-Wochenende mit 529 Delegierten in der Schmallenberger Stadthalle oder nicht? Diese Frage wird in der Sauerländer Kommune spätestens seit Dienstag heftig diskutiert, als das Thema durch eine Berichterstattung in den Medien an die Öffentlichkeit geschwappt ist (die Siegener Zeitung berichtete). Schmallenberg wehrt sich gegen Parteitag der AfD Der AfD-Landesvorstand argumentiert, dass die Halle zum Zeitpunkt der Buchung Ende...

bw Volkholz/Benfe. Wie die Siegener Zeitung exklusiv berichtete, hat das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr seine Klage gegen die Genehmigung der vier Windkraft-Anlagen, die die Lahn Energy GmbH auf dem Benfer Rücken errichten will, aufgegeben und kürzlich die Berufung zurückgezogen. Die Gründe erläuterte ein Sprecher des Bundesamtes auf Anfrage unserer Zeitung. Das Verwaltungsgericht in Arnsberg hatte zunächst eine Drittanfechtungsklage des Bundes...

sz Siegen. Die geplante Demo des Bündnisses „Siegen gegen Rechts“ zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges und als Zeichen gegen die rechtsextremistische Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ wurde vom Verwaltungsgericht Arnsberg untersagt. Das teilt das Bündnis in einer Pressenotiz mit. Grund seien Bedenken bezüglich des Corona-Infektionsrisikos. Nun zieht das Bündnis in der Sache vor das Oberverwaltungsgericht. „Siegen gegen Rechts“ möchte eine Untersagung der Demonstration nicht...

sz Siegen/Münster. Das Oberverwaltungsgericht hat am Donnerstag den Eilantrag eines Siegener Bürgers gegen die vom Kreis Siegen-Wittgenstein erlassenen Ausgangsbeschränkungen abgelehnt. Die Beschwerde des Kreises gegen die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 14. April 2021 hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Allgemeinverfügung des Landrats des Kreises Siegen-Wittgenstein vom 9. April 2021 sieht vor, dass in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des...

ihm Siegen. Ein stolzes Traditionsunternehmen musste im vergangenen Jahr endgültig die Segel streichen – auch Corona hat dazu beigetragen. Die Rudolf Flender Rohr GmbH an der Eiserfelder Straße hat zwar schon 2019 Insolvenz angemeldet, aber die erhoffte Übernahme durch finanzkräftige Investoren scheiterte auch an den schwierigen Bedingungen in der Pandemie. Die Kündigung aller Arbeitnehmer hatte nun ein Nachspiel vor dem Siegener Arbeitsgericht. Richter Sebastian Schulte hatte sich mit einer...

vö Arnsberg/Bad Berleburg. Die erklärte Zielsetzung der Stadt Bad Berleburg, das Thema Windenergie im Stadtgebiet weiterhin selbst zu bestimmen, hat einen herben Dämpfer erhalten: Am Freitag flatterte die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg im Eilverfahren der Klage der Stadt gegen den Bau von vier Windkraftanlagen am Prenzenberger Kopf bei Arfeld ins Rathaus. Den Antrag der Kommune auf aufschiebende Wirkung der vorliegenden Genehmigung lehnten die Verwaltungsrichter ab. Zuvor hatte...

+++ Update Montag, 25. Mai +++ Was die Siegener Zeitung bereits am Sonntag exklusiv berichtet hatte, bestätigte am Montagvormittag das Verwaltungsgericht Arnsberg offiziell. In einer Pressemitteilung heißt es, die Kammer habe im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die drei Windenergieanlagen auf dem Knippen in Büschergrund rechtsfehlerfrei genehmigt worden seien. Damit habe man die Klage eines benachbarten Landwirtes abgewiesen.  +++ Erstmeldung +++ cs Büschergrund. Diese Nachricht war mit...

cs Büschergrund. Im September vergangenen Jahres sorgte das Oberverwaltungsgericht NRW für einen echten Paukenschlag, als es entschied, dass die Windräder auf dem Knippen bei Büschergrund vorerst nicht weiter betrieben werden dürfen. Der Senat bemängelte, dass die Zeiträume für die Untersuchungen zum Vorkommen des Rotmilans nicht ausreichten (die SZ berichtete ausführlich). Was Naturschützer als großen Erfolg feierten – die Naturschutzinitiative etwa sprach von einem erneuten „Rüffel“ für die...