Verwaltungsgericht Arnsberg

Beiträge zum Thema Verwaltungsgericht Arnsberg

Lokales
Die geplante Demo des Bündnisses „Siegen gegen Rechts“ zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges und als Zeichen gegen die rechtsextremistische Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ wurde vom Verwaltungsgericht Arnsberg untersagt.

Demo wegen Bedenken bezüglich des Corona-Infektionsrisikos untersagt
"Siegen gegen Rechts" nimmt Verbot nicht hin

sz Siegen. Die geplante Demo des Bündnisses „Siegen gegen Rechts“ zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges und als Zeichen gegen die rechtsextremistische Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ wurde vom Verwaltungsgericht Arnsberg untersagt. Das teilt das Bündnis in einer Pressenotiz mit. Grund seien Bedenken bezüglich des Corona-Infektionsrisikos. Nun zieht das Bündnis in der Sache vor das Oberverwaltungsgericht. „Siegen gegen Rechts“ möchte eine Untersagung der Demonstration nicht...

  • Siegen
  • 06.05.21
Lokales
Die Ausgangssperre im Kreis Siegen-Wittgenstein ist rechtsmäßig.

Beschluss ist nicht anfechtbar
OVG: Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein ist rechtmäßig

sz Siegen/Münster. Das Oberverwaltungsgericht hat am Donnerstag den Eilantrag eines Siegener Bürgers gegen die vom Kreis Siegen-Wittgenstein erlassenen Ausgangsbeschränkungen abgelehnt. Die Beschwerde des Kreises gegen die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 14. April 2021 hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Allgemeinverfügung des Landrats des Kreises Siegen-Wittgenstein vom 9. April 2021 sieht vor, dass in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des...

  • Siegen
  • 22.04.21
LokalesSZ
Ein Traditionsunternehmen hat die Krise in der Rohrindustrie nicht überstanden: Die Rudolf Flender Rohr GmbH ist insolvent. Die Mitarbeiter haben noch kein Geld aus dem Sozialplan bekommen. Mehrere Gerichte müssen sich nun mit den Folgen der Pleite beschäftigen.

Nach Insolvenz der Firma Flender Rohr
Mitarbeiter warten noch auf Zahlungen

ihm Siegen. Ein stolzes Traditionsunternehmen musste im vergangenen Jahr endgültig die Segel streichen – auch Corona hat dazu beigetragen. Die Rudolf Flender Rohr GmbH an der Eiserfelder Straße hat zwar schon 2019 Insolvenz angemeldet, aber die erhoffte Übernahme durch finanzkräftige Investoren scheiterte auch an den schwierigen Bedingungen in der Pandemie. Die Kündigung aller Arbeitnehmer hatte nun ein Nachspiel vor dem Siegener Arbeitsgericht. Richter Sebastian Schulte hatte sich mit einer...

  • Siegen
  • 16.04.21
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