Wahlen NRW

Beiträge zum Thema Wahlen NRW

LokalesSZ
Einige Fristen sind bei der Wahl in den Kommunen zu beachten - die Siegener Zeitung gibt einen Überblick.

Fristen bei der Kommunalwahl
Briefwahl endet um 16 Uhr

juka Siegen. Wer für die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag noch Briefwahlunterlagen benötigt, kann dies über verschiedene Wege tun. Viele Spielregeln sind dabei in allen Kommunen gleich: So können die Unterlagen noch bis Freitag, 18 Uhr, persönlich in den Rathäusern abgeholt werden. Ist eine postalische Rücksendung des Wahlbriefes aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich, können die Unterlagen bis 16 Uhr (bei der Stadt Siegen bis 13 Uhr) am Wahltag zum jeweiligen Rathaus gebracht werden. Zu...

  • Siegen
  • 08.09.20
Lokales
Am 13. September setzen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen ihr Kreuzchen.

Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Wahl-Termin in NRW wie geplant

lnw Siegen/Düsseldorf. Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen können wie geplant am 13. September stattfinden. Der Verfassungsgerichtshof des Landes in Münster hat die Verfassungsbeschwerden einer lokalen Wählervereinigung zurückgewiesen und einen Eilantrag der Familien-Partei abgelehnt. Antragsteller und Klägerin wollten wegen der Chancengleichheit während der Corona-Pandemie einen späteren Wahltermin (Az.: VerfGH 63/20.VB-2 und VerfGH 76/20, Beschlüsse vom 30. Juni 2020). Nach Ansicht der...

  • Siegen
  • 07.07.20
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