wiederkehrende Beiträge

Beiträge zum Thema wiederkehrende Beiträge

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Auch die Pumpstation in Hüttseifen soll im Zuge der Arbeiten am Leitungsnetz erneuert werden. Dafür müssen die Werke nicht erst auf das Okay aus Altenkirchen wegen der Kreisstraße warten. Foto: rai

Investitionsstau unter der Erde?
"Dicke Brocken" im Werksausschuss der VG Kirchen

thor Kirchen. Zwei ziemlich große Brocken wurden am Donnerstag Abend im Werkaussschuss der Verbandsgemeinde Kirchen bewegt bzw. angestoßen: Zum einen geht es um den Kanalbau am Schwelbel, zum anderen um die komplette Erneuerung des Leitungsnetzes in Hüttenseifen und Langenbach. Zusammengenommen werden die Werke hier über eine Million Euro ausgeben. Dennoch will Werkleiter Marco Hörter 2021 eher als „normales Jahr“ bei den Investitionen verbuchen. So werde ein Großprojekt – die Sanierung der...

  • Kirchen
  • 27.02.21
  • 91× gelesen
LokalesSZ
„149 Straßen müssen formal korrekt gewidmet werden. Das ist notwendig und unaufschiebbar“, erklärte Stadtbürgermeister Berno Neuhoff (3. v. l.).
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Wiederkehrende Beiträge in Wissen
149 Straßen in 35 Minuten gewidmet

rai Wissen. Alle 220 Gemeindestraßen der Stadt Wissen sind nun gewidmet und dem Beitragsgebiet der Stadt zugeschrieben. In Fleißarbeit wurde der formale Widmungsakt für 149 Straßen geleistet, im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung des Stadtrates nur zu diesem Punkt. Gemeindestraßen bzw. die Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen waren in diesem Jahr das beherrschende Thema in der Sieg-Stadt. SPD ist Corona-Lage zu gefährlichNun brachte der Widmungsakt den Stadtrat am Montag im Kulturwerk...

  • Wissen
  • 23.12.20
  • 310× gelesen
LokalesSZ
Der Ortsgemeinderat Derschen hat ein Straßenbauprogramm für die kommenden zehn bis 15 Jahre als Grundlage verabschiedet. 2023 soll die Straße „Im Bierfass“ ausgebaut werden.

Straßenbau in Derschen
Bürger nicht über Gebühr mit Kosten belasten

rai Derschen. Einen groben Plan für ein Straßenbauprogramm hat der Bauausschuss für die kommenden zehn bis 15 Jahre Jahre festgelegt. Das wurde nun vom Ortsgemeinderat abgesegnet. Als Bau- und Unterhaltungsmaßnahme ist z. B. die Straße „Im Bierfass“ von der Baustelle „In der Trift“ bis zum Derscher Bach in zwei Bauabschnitten 2021 bzw. 2022 vorgesehen. Die Deckschicht des Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus soll im oberen Teil erneuert werden. Einwohner nicht über Gebühr belastenAllein diese...

  • Daaden
  • 04.09.20
  • 256× gelesen
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Auch wenn dieser Tage nochmals Flickschusterei betrieben wurde, bleibt der Zustand der B 62 in Niederschelderhütte miserabel. Der Rat muss jetzt mit Rücksicht auf die Beiträge entscheiden, wann der Ausbau letztlich beginnen soll.
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Landesbetrieb stellt kommende Projekte vor
Straßenbau in der Verbandsgemeinde Kirchen

thor Kirchen. Ein zwar seltener, auch durchaus gern gesehener Gast weilte am Dienstag in der Kirchener Verwaltung: Lutz Nink, Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Diez (LBM) und damit zuständig für den gesamten Kreis Altenkirchen, war auf Einladung von Bürgermeister Maik Köhler in den äußersten Norden gekommen, um über die anstehenden Projekte im Straßenbau der nächsten Jahre zu informieren. LBM baut in Verbandsgemeinde KirchenKöhler selbst ging es nach eigenen Angaben darum, größtmögliche...

  • Kirchen
  • 02.09.20
  • 673× gelesen
LokalesSZ
Die Aufräumarbeiten in der Klotzbach sind beendet. Nun wird nach Lösungen gesucht, damit sich solche Schäden nicht (allzu oft) wiederholen.

Neue Satzung nach Klotzbach-Überschwemmung
Stadtbürgermeister prophezeit "Regen-Hotspots"

thor Kirchen. Die Stadt Kirchen wird für ihr Kerngebiet vorzeitig eine Satzung zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau beschließen. Das ist die direkte Konsequenz aus dem erneuten Unwetter-Schaden in der Klotzbach. Diesen Plan verkündete Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen am Dienstagabend im Bauausschuss. Damit will man im wahrsten Sinne des Wortes den Weg für einen Ausbau der völlig kaputten Straße ebnen, ohne dass nur wenige Anlieger zur Kasse gebeten werden....

  • Kirchen
  • 19.08.20
  • 250× gelesen
Lokales
Die Löcher in der Klotzbach sind lediglich verfüllt worden, mehr als eine optische Schadensbegrenzung ist das nicht.

Angesichts Wiederkehrender Beiträge
Auch Klotzbach erneut auf den Prüfstand

thor Kirchen. Die Einführung der Wiederkehrenden Beiträge beim Straßenausbau durch das Land sorgt zwar ab 2024 für Klarheit, davor aber noch für jede Menge Kopfzerbrechen in den Kommunen. Die wichtigste Frage: Wie soll in dieser Übergangszeit abgerechnet, welche Straßen überhaupt noch angepackt werden? Da kann es passieren, dass auch nochmal ganz neu über „alte Bekannte“ diskutiert wird. Dazu könnte auch und gerade die Klotzbach in Kirchen gehören. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, nur den...

  • Kirchen
  • 06.07.20
  • 561× gelesen
Lokales
Einmal mehr lockte das Thema wiederkehrende Beiträge reichlich Zuschauer ins Kulturwerk – wenn auch wegen der Hygienemaßnahmen weniger als im Februar.  Foto: damo

Wissener dürfen nicht abstimmen
Bürgerbegehren geplatzt

damo Wissen. Am Ende haben die Kräfteverhältnisse entschieden: CDU und FWG haben am Dienstagabend im Wissener Stadtrat gemeinsam dafür gesorgt, dass das Bürgerbegehren zum Thema Straßenausbaubeiträge in der Tonne landet. Die beiden Fraktionen haben das Verfahren als unzulässig eingestuft – und zwar gegen die Stimmen von SPD und Grünen. In der Konsequenz bedeutet das: Es bleibt beim Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 10. Februar, dass im Stadtgebiet künftig wiederkehrende Beiträge für den...

  • Wissen
  • 30.06.20
  • 1.430× gelesen
Lokales
Die Talstraße in Grünebach gehört zu den Straßen, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden sollen.

Straßenausbau: Landtag hat Gesetz verabschiedet
Wiederkehrende Beiträge beschlossen

dpa Mainz/Kreis Altenkirchen. Die Änderung des Systems der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Der Landtag in Mainz beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen ein Gesetz für dafür nötige Änderungen im Kommunalabgaben- und Landesfinanzausgleichsgesetz. Damit dürfen Kommunen von 2024 an Anwohner nicht mehr mit einmaligen Ausbaubeiträgen am Ausbau von Straßen beteiligen. Möglich sind dann nur noch wiederkehrende Beiträge...

  • Betzdorf
  • 29.04.20
  • 578× gelesen
Lokales
Die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge beschäftigen die Wissener: Gestern kamen wieder rund 150 Menschen zu einer Info-Veranstaltung der BI Wissen. In der nächsten Woche will der Stadtrat entscheiden.  Foto: damo

Eine Woche vor der Entscheidung
BI lässt noch einmal die Muskeln spielen

damo Wissen. Die BI Wissen lässt nicht locker: Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Stadtrats im Kulturwerk hat die Bürgerinitiative am Montagabend noch einmal die Muskeln spielen lassen. Obwohl es nicht ihre erste Info-Veranstaltung zum Thema Straßenausbaubeiträge war, konnten sich die BI-Sprecher André Kraft und Sebastian Held wieder über ein volles Haus freuen. Rund 150 Zuhören waren ins ev. Jugendheim gekommen. Dort bekamen sie nicht nur die kritischen Anmerkungen der BI zu hören,...

  • Wissen
  • 03.02.20
  • 1.208× gelesen
Lokales
Wer weiß? Vielleicht wäre ohne die Rathausstraße die Entscheidung für wiederkehrende Beiträge in Wissen längst gefallen.  Archivfoto: ruth

Überraschende Wende in Wissen
Wiederkehrende Beiträge sind vom Tisch

damo Wissen. Um einschätzen zu können, wie gelbe Westen auf politische Entscheidungsträger wirken, hätte sich vor ein paar Tagen noch der Blick nach Frankreich empfohlen. Aber neuerdings reicht es, seine Augen auf die mittlere Sieg zu richten: Auch dort darf man davon ausgehen, dass eine weitreichende politische Entscheidung im Wesentlichen auf den Protest aus der Bürgerschaft zurückzuführen ist. Und auch da waren neongelbe Leibchen im Spiel. Wie berichtet, war der Wissener Haupt- und...

  • Wissen
  • 20.01.20
  • 3.165× gelesen
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