wiederkehrende Beiträge

Beiträge zum Thema wiederkehrende Beiträge

Lokales
Die Löcher in der Klotzbach sind lediglich verfüllt worden, mehr als eine optische Schadensbegrenzung ist das nicht.

Angesichts Wiederkehrender Beiträge
Auch Klotzbach erneut auf den Prüfstand

thor Kirchen. Die Einführung der Wiederkehrenden Beiträge beim Straßenausbau durch das Land sorgt zwar ab 2024 für Klarheit, davor aber noch für jede Menge Kopfzerbrechen in den Kommunen. Die wichtigste Frage: Wie soll in dieser Übergangszeit abgerechnet, welche Straßen überhaupt noch angepackt werden? Da kann es passieren, dass auch nochmal ganz neu über „alte Bekannte“ diskutiert wird. Dazu könnte auch und gerade die Klotzbach in Kirchen gehören. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, nur...

  • Kirchen
  • 06.07.20
  • 294× gelesen
Lokales
Einmal mehr lockte das Thema wiederkehrende Beiträge reichlich Zuschauer ins Kulturwerk – wenn auch wegen der Hygienemaßnahmen weniger als im Februar.  Foto: damo

Wissener dürfen nicht abstimmen
Bürgerbegehren geplatzt

damo Wissen. Am Ende haben die Kräfteverhältnisse entschieden: CDU und FWG haben am Dienstagabend im Wissener Stadtrat gemeinsam dafür gesorgt, dass das Bürgerbegehren zum Thema Straßenausbaubeiträge in der Tonne landet. Die beiden Fraktionen haben das Verfahren als unzulässig eingestuft – und zwar gegen die Stimmen von SPD und Grünen. In der Konsequenz bedeutet das: Es bleibt beim Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 10. Februar, dass im Stadtgebiet künftig wiederkehrende Beiträge für den...

  • Wissen
  • 30.06.20
  • 1.314× gelesen
Lokales
Die Talstraße in Grünebach gehört zu den Straßen, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden sollen.

Straßenausbau: Landtag hat Gesetz verabschiedet
Wiederkehrende Beiträge beschlossen

dpa Mainz/Kreis Altenkirchen. Die Änderung des Systems der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Der Landtag in Mainz beschloss am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen ein Gesetz für dafür nötige Änderungen im Kommunalabgaben- und Landesfinanzausgleichsgesetz. Damit dürfen Kommunen von 2024 an Anwohner nicht mehr mit einmaligen Ausbaubeiträgen am Ausbau von Straßen beteiligen. Möglich sind dann nur noch wiederkehrende Beiträge...

  • Betzdorf
  • 29.04.20
  • 474× gelesen
Lokales
Die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge beschäftigen die Wissener: Gestern kamen wieder rund 150 Menschen zu einer Info-Veranstaltung der BI Wissen. In der nächsten Woche will der Stadtrat entscheiden.  Foto: damo

Eine Woche vor der Entscheidung
BI lässt noch einmal die Muskeln spielen

damo Wissen. Die BI Wissen lässt nicht locker: Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Stadtrats im Kulturwerk hat die Bürgerinitiative am Montagabend noch einmal die Muskeln spielen lassen. Obwohl es nicht ihre erste Info-Veranstaltung zum Thema Straßenausbaubeiträge war, konnten sich die BI-Sprecher André Kraft und Sebastian Held wieder über ein volles Haus freuen. Rund 150 Zuhören waren ins ev. Jugendheim gekommen. Dort bekamen sie nicht nur die kritischen Anmerkungen der BI zu...

  • Wissen
  • 03.02.20
  • 1.136× gelesen
Lokales
Wer weiß? Vielleicht wäre ohne die Rathausstraße die Entscheidung für wiederkehrende Beiträge in Wissen längst gefallen.  Archivfoto: ruth

Überraschende Wende in Wissen
Wiederkehrende Beiträge sind vom Tisch

damo Wissen. Um einschätzen zu können, wie gelbe Westen auf politische Entscheidungsträger wirken, hätte sich vor ein paar Tagen noch der Blick nach Frankreich empfohlen. Aber neuerdings reicht es, seine Augen auf die mittlere Sieg zu richten: Auch dort darf man davon ausgehen, dass eine weitreichende politische Entscheidung im Wesentlichen auf den Protest aus der Bürgerschaft zurückzuführen ist. Und auch da waren neongelbe Leibchen im Spiel. Wie berichtet, war der Wissener Haupt- und...

  • Wissen
  • 20.01.20
  • 3.051× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.