wiederkehrende Beiträge

Beiträge zum Thema wiederkehrende Beiträge

Lokales

OVG-Urteil von großer Tragweite
Hausaufgaben für Stadt Wissen

dach Wissen. Hausaufgaben – an und für sich keine angenehme Sache. Dennoch ist Berno Neuhoff froh, dass die Stadt Wissen welche vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz aufgebrummt bekommen hat. Denn: „Wir müssen weit weniger nachbessern als wir gedacht haben“, sagt der Stadtbürgermeister im Telefonat mit der SZ. Hintergrund waren sogenannte Normenkontrollanträge der Verbandsgemeinde gegen die Stadt Wissen in puncto wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (wkB). Um deren Einführung hatte sich an...

  • Wissen
  • 07.06.21
LokalesSZ
„149 Straßen müssen formal korrekt gewidmet werden. Das ist notwendig und unaufschiebbar“, erklärte Stadtbürgermeister Berno Neuhoff (3. v. l.).
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Wiederkehrende Beiträge in Wissen
149 Straßen in 35 Minuten gewidmet

rai Wissen. Alle 220 Gemeindestraßen der Stadt Wissen sind nun gewidmet und dem Beitragsgebiet der Stadt zugeschrieben. In Fleißarbeit wurde der formale Widmungsakt für 149 Straßen geleistet, im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung des Stadtrates nur zu diesem Punkt. Gemeindestraßen bzw. die Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen waren in diesem Jahr das beherrschende Thema in der Sieg-Stadt. SPD ist Corona-Lage zu gefährlichNun brachte der Widmungsakt den Stadtrat am Montag im Kulturwerk...

  • Wissen
  • 23.12.20
Lokales
Einmal mehr lockte das Thema wiederkehrende Beiträge reichlich Zuschauer ins Kulturwerk – wenn auch wegen der Hygienemaßnahmen weniger als im Februar.  Foto: damo

Wissener dürfen nicht abstimmen
Bürgerbegehren geplatzt

damo Wissen. Am Ende haben die Kräfteverhältnisse entschieden: CDU und FWG haben am Dienstagabend im Wissener Stadtrat gemeinsam dafür gesorgt, dass das Bürgerbegehren zum Thema Straßenausbaubeiträge in der Tonne landet. Die beiden Fraktionen haben das Verfahren als unzulässig eingestuft – und zwar gegen die Stimmen von SPD und Grünen. In der Konsequenz bedeutet das: Es bleibt beim Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 10. Februar, dass im Stadtgebiet künftig wiederkehrende Beiträge für den...

  • Wissen
  • 30.06.20
Lokales
Die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge beschäftigen die Wissener: Gestern kamen wieder rund 150 Menschen zu einer Info-Veranstaltung der BI Wissen. In der nächsten Woche will der Stadtrat entscheiden.  Foto: damo

Eine Woche vor der Entscheidung
BI lässt noch einmal die Muskeln spielen

damo Wissen. Die BI Wissen lässt nicht locker: Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Stadtrats im Kulturwerk hat die Bürgerinitiative am Montagabend noch einmal die Muskeln spielen lassen. Obwohl es nicht ihre erste Info-Veranstaltung zum Thema Straßenausbaubeiträge war, konnten sich die BI-Sprecher André Kraft und Sebastian Held wieder über ein volles Haus freuen. Rund 150 Zuhören waren ins ev. Jugendheim gekommen. Dort bekamen sie nicht nur die kritischen Anmerkungen der BI zu hören,...

  • Wissen
  • 03.02.20
Lokales
Wer weiß? Vielleicht wäre ohne die Rathausstraße die Entscheidung für wiederkehrende Beiträge in Wissen längst gefallen.  Archivfoto: ruth

Überraschende Wende in Wissen
Wiederkehrende Beiträge sind vom Tisch

damo Wissen. Um einschätzen zu können, wie gelbe Westen auf politische Entscheidungsträger wirken, hätte sich vor ein paar Tagen noch der Blick nach Frankreich empfohlen. Aber neuerdings reicht es, seine Augen auf die mittlere Sieg zu richten: Auch dort darf man davon ausgehen, dass eine weitreichende politische Entscheidung im Wesentlichen auf den Protest aus der Bürgerschaft zurückzuführen ist. Und auch da waren neongelbe Leibchen im Spiel. Wie berichtet, war der Wissener Haupt- und...

  • Wissen
  • 20.01.20
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