Wegen Einsatzbereitschaft in Corona-Pandemie
Bußgelder fließen an DRK und Malteser

Die Mitarbeiter des Wendener Ordnungsamts sind derzeit häufig im Einsatz, um Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung zu ahnden.
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  • Foto: privat
  • hochgeladen von Marc Thomas

hobö Wenden. Einstimmig folgte der Rat der Gemeinde Wenden in seiner Sitzung am Mittwochabend einem gemeinsamen Antrag von CDU und UWG. Ursprünglich hatten die beiden Fraktionen darum gebeten, die Ordnungsgelder, die in der Gemeinde Wenden nach Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung eingenommen werden, an die Wendener Ortsverbände des Deutschen Roten Kreuzes (3000 Euro) und des Malteser-Hilfsdienstes (1500 Euro) weiterzugeben. Auf Vorschlag der Gemeindeverwaltung wurde der Beschluss dahingehend geändert, dass keine konkreten Summen festgelegt werden, sondern die Bußgelder im Verhältnis zwei Drittel ans DRK und ein Drittel an die Malteser fließen.

Die Mitglieder der beiden Hilfsorganisationen zeigten in der aktuell schwierigen Situation der Corona-Pandemie eine „außerordentliche Einsatzbereitschaft und leisten jeweils mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln einen herausragenden Beitrag zur Bewältigung der derzeitigen Herausforderungen“, begründen CDU und UWG ihren Antrag.

Neben der üblichen Tätigkeit seien sowohl der DRK-Ortsverband Wenden als auch der Malteser-Hilfsdienst bekanntermaßen seit Wochen in den Betrieb sogenannter Corona-Testzentren eingespannt. Damit leisteten sie einen „enormen gesellschaftlichen Beitrag, der an dieser Stelle gar nicht hoch genug herausgestellt werden kann“. Deshalb, begründete UWG-Fraktionsvorsitzender Thorsten Scheen im Gemeinderat, „wollen wir ein Signal setzen“.

Einnahmen für Hilfsorganisationen

Da überdies der DRK-Ortsverband sowie der Malteser-Hilfsdienst vor großen Investitionen (Einsatzfahrzeug und neue Räumlichkeiten) stünden, sehen es die Antragsteller als zielführend und als in direktem Sachzusammenhang stehend an, wenn die genannten Einnahmen aus den Corona-Regelverstößen an die beiden Hilfsorganisationen weitergegeben würden. Die Verstöße gegen die Corona-Regeln, fügte Thorsten Scheen an, seien keine Kavaliersdelikte, daher seien die Sanktionen auch sinnvoll.

Die in der Gemeinde Wenden verhängten Ordnungsgelder, die im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung verhängt wurden, betragen seit März 2020 bis heute 4450 Euro. Wie Kämmerer Thomas Munschek mitteilte, seien 3100 Euro bereits eingegangen. Eine größere Geldbuße in Höhe von 2000 Euro sei teilweise bezahlt, der Rest werde über Raten eingehen. 1150 Euro an verhängten Bußgeldern seien noch offen.

Tafel ist wichtiger Player

Catrin Stockhecke-Meister (SPD) bezeichnete den Vorschlag von CDU und UWG als „grundsätzlich sehr zielführend“. Sie bezeichnete die „Tafel“ aber auch als „wichtigen Player“ in der Corona-Krise. Die SPD werde noch einen Antrag einbringen, diese Einrichtung ebenfalls zu unterstützen. Auf ihre Frage, warum die unterschiedlichen Zuwendungen gewählt würden, erklärte Thorsten Scheen, dass die Verteilung unter anderem auf der Größe der hiesigen Ortsverbände beruhe und in Vorgesprächen mit den beiden Organisationen vereinbart worden sei.

"Wir wollen
ein Signal setzen."

Thorsten Scheen
Vorsitzender der UWG-Fraktion

Elmar Holterhof, Vorsitzender der Grünen-Fraktion, ließ es sich sodann nicht nehmen, einen weiteren Antrag anzukündigen, in dem die Grünen fordern würden, die reguläre Förderung von Sport-, Kultur- und anderen Vereinen um 50 Prozent anzuheben. Die Vereine litten unter der Corona-Krise „unsäglich“.

Autor:

Holger Böhler (Redakteur) aus Wenden

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